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Max Steininger

 

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DIE LINKE Bundespartei

In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeberseite geeinigt. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Die Bundesregierung befürwortet die westlichen Angriffe auf Syrien. "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, dazu:
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Erhöhung der Hartz IV-Leistungen oder eine Lockerung der Sanktionen abgelehnt, weil diese vor allem Geflüchteten und Migranten nicht zu gönnen sei. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
 

Linksfraktion

„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.
„Während im Fall des Anschlags im britischen Salisbury die Spekulationen in den Medien weiter blühen, verweigern die Regierungen von Großbritannien und Deutschland dem Bundestag die notwendige Transparenz. Auch auf mehrfache Anfrage wurde mir der vollständige Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) nicht zur Verfügung gestellt“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
„Kanzlerin Merkel muss ihren Worten jetzt Taten folgen lassen und den Schutz der Standorte und Arbeitsplätze bei Opel zur Chefsache machen“, sagt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages.
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

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Aktuelle Pressemitteilungen

6. April 2018 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Proteste führen zu Einsicht – kein Bau der Skischaukel am Riedberger Horn

„Hocherfreut nehme ich den „Sinneswandel“, den Skilift am Riedberger Horn mindestens in den nächsten zehn Jahren nicht zu bauen zur Kenntnis“, so Eva Bulling-Schröter, designierte Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Bayern. Bulling-Schröter weiter: „Der Protest von Umweltverbänden und vielen Anwohnern im Allgäu haben zu vorläufiger... Mehr...

 
28. Februar 2018 MDB-AW/TH-Umwelt/TH-Verkehr/Top/Umwelt

Ausbau und Nulltarif für den ÖPNV notwendig!

Andreas Wagner

Zum Gerichtsurteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die Zulässigkeit von Dieselfahrverboten erklärt der Obmann im Verkehrsausschuss und Sprecher für den ÖPNV und Fahrradmobilität Andreas Wagner: „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts macht deutlich, dass die Bundesregierung im Umgang mit Dieselfahrzeugen eklatante Fehler gemacht hat und... Mehr...