DIE LINKE. Bayern freut sich, dass das Volksbegehren so erfolgreich verlief. Laura Schimmel bei der Bündnis-PK:
„Die Abschaffung der Studiengebühren ist vor allem ein Erfolg der Studierenden. Ihnen gebührt der Dank, dass sie mit ihren hartnäckigen Protesten das Begehren ermöglichten. Nun gilt es, sich gemeinsam für eine vollständige, dauerhafte Kompensierung einzusetzen. Der Wegfall der Studiengebühren darf weder zu Personalabbau noch zu anderen Kürzungen führen. DIE LINKE begreift die Abschaffung der Studiengebühren als einen Schritt in die richtige Richtung. Von einem wirklich gleichberechtigten Zugang zur Bildung sind wir allerdings insbesondere in Bayern noch weit entfernt. Wir möchten hier und jetzt die Interessierten einladen, diesen Weg weiterhin gemeinsam zu beschreiten.“
Laura Schimmel, Landesvorstandsmitglied
Studieren ohne Studiengebühren
Gegen Studiengebühren auf Facebook I
Gegen Studiengebühren auf Facebook II

"Bildung ist kein Luxusgut. Das Recht auf Bildung haben alle, nicht nur Menschen mit reichen Eltern. Wieso nutzen wir die Steuergelder nicht zur Ausfinanzierung der Hochschulen und für eine bessere Bildung, anstatt das Geld für Kriege und Bankenrettungen aus dem Fenster zu werfen? Lasst uns das ändern und gemeinsam für die Abschaffung der Campusmaut un für Verteilungsgerechtigkeit kämpfen!"

„Es ist ein verspäteter Erfolg der Studierendenproteste, dass die Abschaffung der Studiengebühren endlich auf der politischen Agenda steht und darin breite Unterstützung in der bayerischen Gesellschaft und den Parteien erfährt. Der Kampf gegen Studiengebühren sollte ein Einstieg werden für ein gebührenfreies Bildungssystem insgesamt. Bildungschancen dürfen nicht länger vererbt werden, Bildung ist ein Menschenrecht.“
Dezember
Bündnis: JA zur Bildung - NEIN zu Studiengebühren
November
DIE LINKE. Bayern: Gegen nachgelagerte Studiengebühren
Bündnis: Reaktion Koalitionssitzung
Bündnis: Bündnis formiert sich
DIE LINKE. Bayern: Zum Volksbegehren
Einladung Bündnis: Pressekonferenz
Oktober




DIE LINKE. Bayern bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns. Wir freuen uns insbesondere über die vielen Menschen, die über ihre Unterschrift hinaus tagtäglich unterwegs waren und Menschen überzeugt, Flyer verteilt und Plakate zur Kampagne geklebt haben.
Ohne die Bildungsproteste, die 2009 ihren Höhepunkt erreichten, wäre das Volksbegehren nie erfolgreich gewesen. Diese haben das auf die Agenda gebracht. Es ist also – trotz der schwierigen politischen Verhältnisse in Bayern – möglich, auf außerparlamentarischem Wege zu einem Erfolg zu kommen. Dies dient als Motivation für uns und ein großer Erfolg für die nicht müde gewordenen Studierenden. Vorweg war die Angst vorhanden, dass durch die verhältnismäßig wenigen direkt Betroffenen das Begehren nicht die erforderlichen 10 Prozent erreichen wird. Hier hat sich eine Solidarität gezeigt weit über die direkt Betroffenen, die Studierenden und deren Eltern hinaus.
Es zeigte sich eine gesellschaftliche Solidarität, die wir versuchen sollten, aufzugreifen.
Das Ziel der LINKEN. Bayern war es, im Bündnis als aktiver Partner mitzuarbeiten. Dies war durchaus erfolgreich, wir waren in landesweiten und den lokalen Bündnissen aktiv und organisierten mit. In den Kreisen schafften wir es bisweilen, als Parteienvertreter vom Bündnis aus auf Diskussionspodien zu kommen.
Daneben organisierten wir eine eigene Kampagne. Dies war uns wichtig, da ein Teil der mit der LINKEN Sympathisierenden nicht diejenigen sind, die sofort zu den Unterschriftenlisten rennen. Hier war es unsere Aufgabe, diese zu aktivieren. Auch wollten wir als die Partei, die von Anfang an und konsequent gegen Studiengebühren war, ein eigenes Zeichen auch den Studierenden gegenüber zum Ausdruck bringen zumal die Oppositionsfraktionen das Bündnis für sich verwerteten. Hier galt es, mit eigenen Aktionen aufzufallen. Der Höhepunkt war unsere zentrale Veranstaltung, die Kundgebung mit Gregor Gysi und Nicole Gohlke auf dem Marienplatz in München. Der mediale Effekt war sehr positiv, trotz der sehr kalten Temperaturen waren viele Menschen auf den Marienplatz zu finden.
Sicherlich geht es immer noch besser, dennoch: DIE LINKE hat ihr Aktivierungspotential an vielen Orten Bayerns gezeigt. Der Höhepunkt war sicherlich die Veranstaltun mit Gregor Gyi am 26. Januar auf dem Marienplatz in München.
Wie auch immer der Koalitionsstreit um die Studiengebühren ausfallen wird: Sie werden abgeschafft. Immer mit dabei: DIE LINKE. Bayern.
Doch auch dann gilt es, nicht aufzuhören. Denn Bildung muss kostenfrei für alle werden: Ob Meister, Kita, ob Kopiergeld oder die horrenden Ausgaben für Bücher: Wir kämpfen weiter.

Wir informieren auf dieser Seite über die wichtigen Punkte zum Volksbegehren. DIE LINKE. Bayern war von Anfang an gegen Studiengebühren, weil sie sozial ungerecht sind. Insbesondere durch die außerparlamentarische Arbeit der Studierenden während der Bildungsproteste 2009 wurde das Thema auch für andere Parteien interessant, worüber wir uns sehr freuen.
Wir wissen allerdings auch, dass die Abschaffung der Studiengebühren nur ein Schritt in die richtige Richtung ist. Gehen wir gemeinsam diesen wichtigen Schritt auf dem Weg in eine gebührenfreie Bildung - von der Kita bis zur Erwachsenenbildung!
Die Unterschriften für das Volksbegehren werden gesammelt am 17. - 30. Januar 2013. Wir benötigen über 930.000 Unterschriften. Gemeinsam packen wir es!
Material vom Bündnis gegen Studiengebühren erhaltet ihr hier.
Eintragungsorte und Öffnungszeiten als Karte

Ein breites Bündnis möchte das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu einem Erfolg bringen. Bei dem ersten Treffen mit verschiedenen Parteien, Gewerkschaften und Studierendengruppen war Laura Schimmel, Landesvorstandsmitglied der bayerischen LINKEN, mit dabei.
Nach Schimmel könne das Volksbegehren als ein verspäteter Erfolg der Studierenden gelten, die sich seit Jahren für die Abschaffung der Studiengebühren einsetzten: „Nur so nahmen dies die größeren Parteien auf die Agenda, weil sie merkten, dass die Studierenden dauerhaft gegen die höchst unsoziale Maßnahme vorgehen würden. Das spricht – wenn auch ein wenig verspätet – für den Erfolg dieser Bewegung.“ Allerdings ist sich auch Schimmel bewusst, dass noch Arbeit bevorsteht: „Wenn die CSU nicht einknickt und die Studiengebühren selbst abschafft, geht es erst richtig los. Alle müssen mitwirken, dass das Volksbegehren ein Erfolg wird.“
Keine Studiengebühren mehr im Jahre 2013? Das sei ein großer Schritt in die richtige Richtung, ein Schritt weg von dem Gedanken, Bildung sei ein Luxusgut und nur für wenige zu haben: „Bildung ist notwendig und muss für jeden Menschen zugänglich sein. Das ist leider auch ohne Studiengebühren noch nicht gegeben. Aber es ist der richtige Weg. Dafür setzt sich DIE LINKE ein.“
Links:
Pressemitteilung des Bündnisses
Laura Schimmel, Landesvorstand