Zur Zeit wird gefiltert nach: junge Welt

14. Oktober 2016

Volksbegehren gegen CETA in Bayern

Um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu verhindern, startete ab 16. Juli 2016 ein bayerisches Volksbegehren, dass auch von der LINKEN. Bayern unterstützt wird. Gleich am ersten Tag wurden bayernweit 50.000 Unterschriften gesammelt. DIE LINKE konnte hier 4000 Unterschriften beisteuern. Damit wurde die erste Hürde des Volksbegehrens genommen. Am 14. Oktober wurden beim bayerischen Innenministerium über 80.000 Unterschriften eingereicht, die nun geprüft werden.

Mit dem Volksbegehren soll die Landesregierung dazu gezwungen werden, im Bundesrat gegen die CETA-Ratifizierung zu stimmen. Damit sollen auch die anderen Landesregierungen unter Druck gesetzt werden, denn wie sollen Hannelore Kraft oder Winfried Kretschmann im Bundesrat mit "Ja" stimmen, wenn sogar Horst Seehofer mit "Nein" votiert?

Alle Infos zum Volksbegehren gibt es hier.

17. September 2016

7 Demos in 7 Städten – über 25.000 in München trotzen schlechtem Wetter

 

25.000 Menschen waren heute in München unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" auf der Straße. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt: „Die SPD bastelt sich ihr eigenes Grab, wenn sie unter allen Umständen den Verwirrungen ihres Vorsitzenden folgt. Das Durchdrücken der Freihandelsabkommen CETA und TTIP wäre ein immenser Einschnitt. Sie bedeuten ein Abbau von Demokratie, von Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von ArbeitnehmerInnenrechten. Sieben große Demonstrationen mit insgesamt 320.000 TeilnehmerInnen sind ein deutliches Signal, dass die Abkommen von der Bevölkerung nicht gewünscht sind. Die Verhandlungen sollten deshalb endlich für gescheitert erklärt und beendet werden.“

Bilder von der Demo

90.000 bei Demo gegen TTIP in Hannover

 

Mit 90.000 Menschen waren wir am 23. April in Hannover auf der Straße und haben laut #StopTTIP gerufen! Fair handeln! Freihandelsabkommen TTIP stoppen!

Stop TTIP & CETA - 250.000 bei Großdemo am 10.10. in Berlin!

Die bundesweite Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin hat mit 250.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein deutliches Signal gegen die geplanten Freihandelsabkommen gesetzt. DIE LINKE. Bayern bedankt sich bei allen Genossinnen und Genossen, sowie bei allen TTIP-Gegner/innen, die mit uns nach Berlin gefahren sind. Berichte rund um die Demonstration sowie Hintergrundinformationen zu TTIP und CETA findet ihr unter www.ttip-stoppen.de

Meldungen zum Thema TTIP

27. April 2018 junge Welt Bundestag/junge Welt/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse/TH-Wirtschaftspolitik

Brandgefährliche Zugeständnisse

Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, kommentierte am Donnerstag das bevorstehende Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump Mehr...

 
23. März 2018 junge Welt junge Welt/MDB-KE-neu/Presse/TH-Wirtschaftspolitik

Loblied auf Ludwig Erhard

Der Linksfraktion bot Altmaier an, ein »Freilichtmuseum für 100 Jahre gescheiterten Realsozialismus« zu spendieren, falls der Finanzminister am Ende des Jahres noch Geld übrig habe. Deren Wirtschaftsexperte Klaus Ernst konterte mit der Frage, was Altmaier denn bei seinem Besuch bei US-Präsident Donald Trump in Washington Anfang der Woche erreicht... Mehr...

 
6. März 2018 junge Welt Bundestag/junge Welt/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse

BRD und Russland weiten Handel aus

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst (Die Linke) bezeichnete die Zahlen als »erfreuliche Trendwende«, bemerkte aber, dass der Handel noch nicht wieder das Niveau der Zeit vor den Sanktionen erreicht habe. Die Bundesregierung müsse ihre »unsinnige Sanktionspolitik gegenüber Russland« beenden, forderte er. Mehr...

 
3. Januar 2018 junge Welt Bundestag/Das muss drin sein/junge Welt/MDB-KE/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Leiharbeit

Blendende Zahlen

Kritik kam am Dienstag von der Linkspartei: Es sei zwar erfreulich, dass die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen und die der prekär Beschäftigten gesunken sei. Da Leiharbeit und Befristungen aber nach wie vor weitverbreitet seien, gebe es für die Bundesregierung keinen Grund, sich zurückzulehnen, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der... Mehr...

 
19. Dezember 2017 junge Welt Bundestag/Das muss drin sein/junge Welt/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Armutsbekämpfung/TH-Niedriglohnsektor

Alles halb so schlimm? - Unternehmernahe Ökonomen halten die Tatsache, dass 3,2 Millionen Lohnabhängige mehreren Jobs nachgehen, für unproblematisch

Kritik am und eine gänzlich andere Erklärung für den Nebenjobboom kam am Montag hingegen von der Linksfraktion im Bundestag. Deren Vize Klaus Ernst sagte, der Grund, warum viele Beschäftigte einen Nebenjob annähmen, sei »der geringe Lohn, den sie im Hauptjob verdienen«. Nach Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hätten... Mehr...

 
30. November 2017 junge Welt Bildung/Bundestag/junge Welt/MDB-NG-neu/Parlamente/Presse/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik

Run auf Hochschulen: Neuer Rekord

Es brauche einen »neuen Anlauf in der Hochschulpolitik«, äußerte sich am Montag Nicole Gohlke von der Bundestagsfraktion Die Linke. Mit der »Flickwerkfinanzierung (…) über einen chaotischen Blumenstrauß zeitlich befristeter Sonderprogramme, die auf Wettbewerb und Ausschluss setzen, sind Forschung und Lehre nicht dauerhaft und auf hohem Niveau zu... Mehr...

 
22. November 2017 junge Welt Bundestag/junge Welt/MDB-KE-neu/Parlamente/Presse/TH-Wirtschaftspolitik

Siemensianer bleiben dran

»Die Zukunft eines Konzerns sind seine Mitarbeiter und ihr Vertrauen. Dieses Vertrauen zerstört Joe Kaeser für den schnellen Gewinn, indem er 6.900 Beschäftigte auf die Straße setzt«, stellte Klaus Ernst, von der Linksfraktion klar. Er warf dem Konzernchef zugleich vor, »die Sozialpartnerschaft aufs Spiel« zu setzen, »indem er wissentlich den... Mehr...

 
30. Oktober 2017 junge Welt Bundestag/Das muss drin sein/junge Welt/MDB-HW/MDB-HW-neu/Parlamente/Presse/TH-Gesundheit

»Oder die Klinik geht ganz vom Netz«

In Bayern schreiben viele Krankenhäuser rote Zahlen. Das hat dramatische Folgen für Betriebe und Patienten. Gespräch mit Harald Weinberg Mehr...

 
1. September 2017 junge Welt Frieden/junge Welt/Landesvorstand/Presse/TH-Friedenspolitik/TH-Rüstung

160 Aktionen zum Antikriegstag

»Wir fordern die Umstellung der Waffenproduktion auf zivile Güter«, erklärte am Donnerstag die bayerische Landessprecherin der Linkspartei, Uschi Maxim. »Vor allem der Export von Waffen führt immer wieder zu Konflikten und neuen Kriegen. Die Heimat und die Lebensgrundlage vieler Millionen Menschen werden dadurch zerstört. Dies zwingt die Menschen... Mehr...

 
20. Juli 2017 junge Welt Bundestag/Das muss drin sein/junge Welt/MDB-HW/Parlamente/Presse/TH-Gesundheit

Profit vor Patientenwohl

»Wer will, dass Patientinnen und Patienten die Behandlung bekommen, die sie brauchen, darf bei der Krankenhausvergütung nicht alle über einen Kamm scheren. Wochenpauschalen bei der Komplexbehandlung älterer Menschen führen zu verkürzten oder zu langen Behandlungen. Die Vergütung muss so individuell sein wie der Bedarf der einzelnen Patientinnen... Mehr...

 

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