Zur Zeit wird gefiltert nach: Presse

14. Oktober 2016

Volksbegehren gegen CETA in Bayern

Um das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu verhindern, startete ab 16. Juli 2016 ein bayerisches Volksbegehren, dass auch von der LINKEN. Bayern unterstützt wird. Gleich am ersten Tag wurden bayernweit 50.000 Unterschriften gesammelt. DIE LINKE konnte hier 4000 Unterschriften beisteuern. Damit wurde die erste Hürde des Volksbegehrens genommen. Am 14. Oktober wurden beim bayerischen Innenministerium über 80.000 Unterschriften eingereicht, die nun geprüft werden.

Mit dem Volksbegehren soll die Landesregierung dazu gezwungen werden, im Bundesrat gegen die CETA-Ratifizierung zu stimmen. Damit sollen auch die anderen Landesregierungen unter Druck gesetzt werden, denn wie sollen Hannelore Kraft oder Winfried Kretschmann im Bundesrat mit "Ja" stimmen, wenn sogar Horst Seehofer mit "Nein" votiert?

Alle Infos zum Volksbegehren gibt es hier.

17. September 2016

7 Demos in 7 Städten – über 25.000 in München trotzen schlechtem Wetter

 

25.000 Menschen waren heute in München unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" auf der Straße. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt: „Die SPD bastelt sich ihr eigenes Grab, wenn sie unter allen Umständen den Verwirrungen ihres Vorsitzenden folgt. Das Durchdrücken der Freihandelsabkommen CETA und TTIP wäre ein immenser Einschnitt. Sie bedeuten ein Abbau von Demokratie, von Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von ArbeitnehmerInnenrechten. Sieben große Demonstrationen mit insgesamt 320.000 TeilnehmerInnen sind ein deutliches Signal, dass die Abkommen von der Bevölkerung nicht gewünscht sind. Die Verhandlungen sollten deshalb endlich für gescheitert erklärt und beendet werden.“

Bilder von der Demo

90.000 bei Demo gegen TTIP in Hannover

 

Mit 90.000 Menschen waren wir am 23. April in Hannover auf der Straße und haben laut #StopTTIP gerufen! Fair handeln! Freihandelsabkommen TTIP stoppen!

Stop TTIP & CETA - 250.000 bei Großdemo am 10.10. in Berlin!

Die bundesweite Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin hat mit 250.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein deutliches Signal gegen die geplanten Freihandelsabkommen gesetzt. DIE LINKE. Bayern bedankt sich bei allen Genossinnen und Genossen, sowie bei allen TTIP-Gegner/innen, die mit uns nach Berlin gefahren sind. Berichte rund um die Demonstration sowie Hintergrundinformationen zu TTIP und CETA findet ihr unter www.ttip-stoppen.de

TTIP stoppen - Unterschreiben gegen das Freihandelsabkommen!

Am 7. Oktober 2014 startete die selbstorganisierte Bürgerinitiative, die von mehr als 470 Organisationen aus allen EU-Staaten getragen wird, mit der Sammlung von Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Die Marke von 2.000.000 Unterschriften konnte am 8. Juni 2015 geknackt werden. Bis zum 6. Oktober 2015 wird weiter gesammelt. Wer noch nicht unterschrieben hat, kann das noch auf diesem Formular erledigen.

Vorab jedoch ein paar Hinweise zum Datenschutz: Das folgende Formular ist Teil der Website der Kampagne stop-ttip.org. Beachten Sie bitte die Datenschutzbedingungen der Kampagne. Leider gelten für diese Seite ausnahmsweise nicht die Regeln von Wir speichern nicht.

Wenn Sie das Kästchen "Informieren Sie mich ..." anhaken werden Ihre Angaben auch an DIE LINKE übermittelt und wir halten Sie zukünftig auf dem Laufenden. Dabei gelten natürlich unsere Datenschutzbedingungen!

Leider ist das folgende Formular aufgrund technischer und von uns nicht beeinflussbarer Gegebenheiten nicht barrierefrei. Bitte zögern Sie in diesem Fall nicht, uns zu kontaktieren.

Unterschriftenlisten können hier auch heruntergeladen werden.

Bitte sendet die ausgefüllten Listen an:

DIE LINKE
Stichwort: TTIP/CETA
Kleine Alexanderstr. 28
D-10178 Berlin

Für „TTIP-Aktive“ in und um DIE LINKE gibt es einen eigenen E-Mail-Info-Verteiler. Wer dort aufgenommen werden und künftig zeitnah über aktuelle Entwicklung zum Thema informiert werden möchte, kann sich per E-Mail an ttip@die-linke.de melden.

Meldungen zum Thema TTIP

27. Juni 2017 Der Tagesspiegel Aus dem Bundestag/Der Tagesspiegel/MDB-NG/Parlamente/Presse/TH-Demokratie

Wenn die Regierung mauert

Dass immer häufiger Auskünfte verweigert werden, belegt die Linksfraktion konkret am Beispiel der Hochschulpolitikerin Nicole Gohlke, die sich bei der Regierung regelmäßig nach den Forschungsgeldern aus dem Verteidigungsministerium für Hochschulen und Forschungseinrichtungen erkundigt. Mehr...

 
25. Juni 2017 regio-aktuell24.de Kreisverband/Presse/regio-aktuell24.de/TH-Verkehr

Dritte Startbahn: DIE LINKE kritisiert niederbayerische Landräte

(ra) Alle neun niederbayerischen Landräte haben sich am Donnerstag in Straubing für den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München ausgesprochen. Kritik daran kam am Sonntag von der Partei DIE LINKE. Dennis Neubert, Sprecher des Kreisverbands Dingolfing-Landau seiner Partei, hält die Pläne der Staatsregierung für eine sinnlose und... Mehr...

 
19. Juni 2017 Berliner Zeitung Aus dem Bundestag/Bildung/MDB-NG/Parlamente/Presse/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik

Verlängerung des Hochschulpakts - Ost-Länder fordern vom Bund Milliardenhilfe

Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Linken, sagte, es sei erfreulich, dass die SPD-Minister die Forderung der Linken aufgriffen. „Zwei Wochen vor Beginn der Sommerpause und kurz vor der Bundestagswahl kommt die Initiative allerdings wohl zu spät, um die dafür vorhandene Mehrheit im Bundestag noch nutzen zu... Mehr...

 
19. Juni 2017 Augsburger Allgemeine Augsburger Allgemeine/Aus dem Bundestag/Das muss drin sein/MDB-EBS/Parlamente/Presse/TH-Gesundheit

Eine Demo für die Patienten

Bei der Diskussion bildeten die Lokalpolitiker aller Parteien eine breite Front für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Krankenhauspflege. Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (Die Linke) will Privatisierung in diesem Bereich verbieten. Mehr...

 
16. Juni 2017 Märkische Onlinezeitung Aus dem Bundestag/Parlamente/Presse

„Ohne uns gäbe es keinen Mindestlohn“

 Mehr...

 
16. Juni 2017 Mainpost Main Post

Klaus Ernst: „Wir sind der Stachel im Fleisch“

Wie sieht er die politische Landschaft jetzt zehn Jahre nach der Gründung der Linken? Verändert. Ohne die Linke hätte es keinen Mindestlohn gegegeben, zum Beispiel. Manche Diskussion habe man angestoßen: „Wir sind der Stachel im Fleisch.“ Mehr...

 
15. Juni 2017 Süddeutsche Aus dem Bundestag/MDB-NG/Presse/Süddeutsche Zeitung/TH-Wohnungsmarkt/Wohnen

Senioren auf Zack

In der Wohnungspolitik plädieren Gohlke und Heilrath leidenschaftlich für die Abschöpfung von Gewinnen aus Grundstücksgeschäften. Was durchaus auch Roloff begrüßt. Der SPD-Mann fordert zudem - wie zuvor schon Gohlke - eine Neudefinition des Mietspiegels.  Mehr...

 
13. Juni 2017 TV Touring Aus dem Bundestag/MDB-KE/Parlamente/Presse/tvtouring.de

10 Jahre Die Linke – Ein Rück- und Ausblick sozialer Politik

Der 16. Juni 2007 – die Geburtsstunde der politischen Partei DIE LINKE. Das Grundsatzprogramm wurde erst 2011 verabschiedet. Die Partei hat sich unter anderem die Überwindung des Kapitalismus hin zu einem demokratischen Sozialismus auf die Fahnen geschrieben. Zum 10-jährigen Jubiläum zogen die Linken in Schweinfurt gemeinsam mit dem... Mehr...

 
13. Juni 2017 in-und-um-schweinfurt.de Aus dem Bundestag/inundumsw.de/MDB-KE/Parlamente/Presse

Rentenkonzepte unter aller Sau, ein Knall, das „Wunder von Würselen“ und die Marsmännchen: DIE LINKE wird am Freitag zehn Jahre alt und hat ihre Wiege in Schweinfurt

Rückschau mit Resümee, aber auch ein durchaus forscher Blick nach vorne. Das alles bot DIE LINKE, die an diesem Freitag, den 16. Juni, runde zehn Jahre alt wird. Ein Pressegespräch fand nicht ohne Grund im Restaurant Alte Reichsbank in Schweinfurt statt. Denn aus der Stadt stammen gleich zwei Gründungsmitglieder und hat auch der einstige... Mehr...

 
12. Juni 2017 Donaukurier Aus dem Bundestag/Donaukurier/MDB-EBS/Parlamente/Presse

Linke lehnen weitere Privatisierungen ab

Neuburg (DK) "Warum die Linke wählen", dieses Thema stand beim jüngsten Treffen des offenen linken Gesprächskreises in Neuburg im Mittelpunkt der Diskussion. Mehr...

 

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