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Das muss drin sein - die Kampagne der LINKEN

100.000 Pflegekräfte mehr für deutsche Krankenhäuser - das muss drin sein!

In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand - es fehlen 100.000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen.

Dreiviertel aller Pflegekräfte geben an, bei den derzeitigen Arbeitsbedingungen nicht bis zur Rente durchhalten zu können. Im Vergleich zu zwölf anderen EU-Staaten ist Deutschland Schlusslicht beim Pflegepersonal. Die Ursache: Krankenhäuser wurden in den letzten 20 Jahren zu Unternehmen umgebaut, viele privatisiert - es geht oft nur noch um Kosteneinsparung und Profit. Dies verhindert, dass Kliniken ausreichend Personal beschäftigen und gut bezahlen, wie es für eine gute Versorgung notwendig ist.

Während die Bundesregierung das Problem ignoriert, kämpfen in immer mehr Krankenhäusern die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Betriebliche und tarifvertragliche Lösungen zur Personalbemessung wie an der Berliner Charité sind gut - eine einheitliche gesetzliche Vorgabe, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patientinnen und Patienten benötigt werden, wäre besser. DIE LINKE unterstützt deshalb die gewerkschaftlichen Kämpfe und fordert gleichzeitig eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen, und die fehlenden 100.000 Pflegekräfte einzustellen.

Hier unterschreiben gegen den Pflegenotstand 

In vielen Städten explodieren die Mieten. Wer kein überdurchschnittliches Einkommen hat, zieht vieler­orts den Kürzeren. 

Sozialwohnungen retten, sozia­len Wohnungsbau neu starten:
 
Gab es 2002 noch fast 2,5 Millionen Sozialwohnungen, so sind es heute weniger als 1,5 Millionen. Bundesweit fehlen fast vier Millionen Sozialwohnungen. Wir wollen die bestehenden Sozialwohnungen erhalten und den sozialen Wohnungsbau neu starten. In den nächsten vier Jahren müssen eine Million neue Sozialwohnungen entstehen, dauerhaft und bezahlbar.

Mieten deckeln: 

Die Mietpreisbremse der Großen Koalition hat versagt. Wir wollen die Schlupflöcher stopfen und die Mietpreisbremse so verschärfen, dass sie die Mieten bei Neuvermietungen wirksam deckelt. Mieterhöhungen bei Bestandsmieten müssen deutlich eingeschränkt werden.

Spekulation stoppen:

Leerstand und die Spekulation mit Immobilien müssen gestoppt werden. Luxus­moder­ni­sierungen müssen drastisch beschränkt und die Modernisierungsumlage abgeschafft werden.

Wir wollen Schluss machen mit Mietenexplosion und Verdrängung – machen Sie mit und werden Sie Teil unserer Kampagne.

Wir laden Alle ein, gemeinsam Druck zu machen für das, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte:
1.    Befristung und Leiharbeit stoppen. Viele, vor allem junge Menschen hangeln sich von einem befristeten Job zum nächsten oder finden nur in Leiharbeit eine Beschäftigung. Wir wollen gute Arbeitsverhältnisse, mit denen alle ihre Zukunft planen können.
2.    Existenzsichernde Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV. Es muss Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden. Wir wollen eine soziale Mindestsicherung für Erwerbslose und ihre Familien.
3.    Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst. Viele Menschen arbeiten in unfreiwilliger Teilzeit oder Minijobs, während andere unter Überstunden und Dauerstress leiden. Wir wollen diese Arbeit umverteilen und mehr Zeit für Familie und Freizeit.
4.    Wohnung und Energie bezahlbar machen. Wir wollen die Verdrängung durch steigende Mieten, Sanierungskosten und Energiepreise stoppen. Eine bezahlbare Wohnung muss auch in den Großstädten drin sein.
5.    Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit. Eine gute öffentliche Daseinsvorsorge für Kinder, Kranke und Pflegebedürftige hilft nicht nur den Betroffenen und ihren Familien, sondern auch den Beschäftigten im Kampf gegen Arbeitsüberlastung.

Wir meinen: Das muss drin sein - gerade in einem reichen Land wie unserem, in dem das obere 1 Prozent der Superreichen fast ein Drittel des gesamten Privatvermögens besitzt!

Weitere Informationen unter: www.dasmussdrinsein.de

Die Kampagne "Das muss drin sein." aktiv unterstützen

Auch Du kannst mithelfen! Für die letzte Kampagnenphase von Sommer 2016 bis zum Mai 2017 wird unsere Kampagne "Das muss drin sein." auf den Schwerpunkt "Mehr Personal im Pflegebereich" zugespitzt. Mit der Forderung nach zusätzlichen 100.000 Pflegekräften treten wir mit vielfältigen Aktionen, Appellen und Botschaftern direkt an Bundesminister Gröhe heran. In diesem Konzeptpapier sind Materialien, Zeitleisten und Kampagnenaktivitäten bis zum 12. Mai 2017 beschrieben.

Informiere über Facebook oder per E-Mail Deine Freundinnen und Freunde über Aktionen in Deiner Nähe und lade sie ein, gemeinsam mit Dir dorthin zu gehen. Verbreite das Kampagnen-Video und hilf mit, auf Facebook Informationen zu unserer Kampagne bekannt zu machen.

Oder ganz klassisch: Sprich im Freundeskreis, mit Arbeitskolleginnen und -kollegen oder Bekannten über die Kampagne und ihre Ziele. Am besten gibst Du Ihnen dazu gleich die »Das muss drin sein.«-Klappkarte mit. Wer sich dann weiter informieren möchte, kann sich auch online melden und wird dann über aktuelle Diskussionen, neue Materialien oder Aktivitäten auf dem Laufenden gehalten.

Du willst mehr über unsere Kampagne erfahren? Auf der Kampagnenwebsite www.das-muss-drin-sein.de findest Du vielfältige Hintergrundinformationen zur Kampagne und ihren Forderungen. Dort findest du viele Tipps, was Aktive in dieser Mitmach-Kampagne tun können.

Meldungen zur Kampagne: Das muss drin sein

20. April 2018 Neues Deutschland Bundestag/MDB-HW-neu/Neues Deutschland/Parlamente/Presse/TH-Gesundheit

Jede dritte Notfallambulanz soll schließen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Harald Weinberg, sieht die Strukturreform allerdings eher als »Strukturbereinigung durch die Hintertür« - zum Nachteil der Patienten. Folge werde die Schließung vieler kleiner Krankenhäuser sein. Jene Kliniken, die nun aus der Notfallversorgung herausfielen, würden dadurch in eine... Mehr...

 
19. April 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Presse/Pressemeldungen/Top

Strukturbereinigung durch die Hintertür

„Die zunehmende Beanspruchung der Notfallaufnahmen von Krankenhäusern durch nicht lebensbedrohliche Fälle kann man in den Griff bekommen, indem man einen vernünftigen ärztlichen Bereitschaftsdienst organisiert. Dieser Aufgabe sind die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht in ausreichender Weise nachgekommen. Stattdessen erleben wir nun eine... Mehr...

 
5. April 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Armutsbekämpfung/Top

Harald Weinberg: „Armutsbericht ist Armutszeugnis“

Jeder vierte Nürnberger von Armut bedroht LINKE fordert 12 Euro Mindestlohn und sanktionsfreie Mindestsicherung Zum Anstieg der Armutsgefährdungsquote in Nürnberg auf über 23 Prozent erklärt der mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg: „Das Märchenbild der CSU, in Bayern gehe es allen gut, bekommt immer tiefere Kratzer: In der... Mehr...

 
4. April 2018 Bundestag/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Für eine neue Fehlerkultur bei medizinischen Behandlungen

„Für Geschädigte gleicht die Auseinandersetzung mit dem Arzt oder Krankenhaus noch immer dem Kampf von David gegen Goliath. Die wenigsten wagen bei Verdacht auf einen Behandlungsfehler die Auseinandersetzung vor Schlichtungsstellen oder Gerichten. Das ist verständlich, haben diese Menschen doch mit ihrer Erkrankung und dem vermuteten Schaden aus... Mehr...

 
23. März 2018 Frieden/MDB-HW-neu/Pressemeldungen/TH-Friedenspolitik/Themen

Nürnberger Abgeordnete verraten die Prinzipien ihrer eigenen Stadt

Der Bundestag verlängert die deutsche Beteiligung am Krieg gegen Syrien. Damit verstößt Deutschland gegen Völkerrecht und Grundgesetz. Der mittelfränkische MdB Harald Weinberg (DIE LINKE) ist schockiert über das Abstimmungsverhalten der Nürnberger Abgeordneten. „Dieser Krieg erfolgt ohne UN Mandat und verstößt damit gegen das Völkerrecht. Sowohl... Mehr...

 
6. März 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

LINKE: Personalnotstand in Kliniken Besorgnis erregend – „Patientenwohl sichern“

Harald Weinberg fordert Rücknahme der Entlassung von Ärzten wegen Gefährdungsanzeige Am Klinikum Bayreuth schon in der Vergangenheit Behandlungsfehler wegen Personalmangel Das Klinikum Bayreuth hat vergangene Woche zwei Mediziner der neurologischen Abteilung entlassen. Grund dafür ist laut Berichterstattung der Süddeutscher Zeitung eine... Mehr...

 
5. Februar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Harald Weinberg: „Staatsregierung verantwortlich für teils marode Bausubstanz“

Drohende Schließung des Hersbrucker Krankenhauses - DIE LINKE für Sofortprogramm für Erhalt der Kliniken im ländlichen Raum „Die Staatsregierung ist verantwortlich für die marode Bausubstanz vieler Kliniken in Bayern.“ So kommentiert der Sprecher für Gesundheitspolitik im Bundestag, MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), die etwa vom Betreiber des... Mehr...

 
2. Februar 2018 Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Gesundheitsvereinbarungen enttäuschen auf ganzer Linie

„Die Vereinbarungen der Verhandlungsgruppe Gesundheit sind frei von jeder visionären Kraft. Dieser Teil der Koalitionsvereinbarungen bringt sicher keinen frischen sozialdemokratischen Wind, sondern atmet eher die Abluft des kleinsten gemeinsamen Nenners. Ich frage mich ernsthaft, ob die SPD-Führung den Mitgliederentscheid überhaupt überleben... Mehr...

 
2. Februar 2018 Tagesspiegel Bundestag/MDB-HW/MDB-HW-neu/Parlamente/Presse/Süddeutsche Zeitung/TH-Gesundheit

Parität bei Krankenkassen-Beiträgen schon ab 2019

Die Linkspartei kritisierte die Vereinbarungen. Sie seien "frei von jeder visionären Kraft" und atmeten "die Abluft des kleinsten gemeinsamen Nenners", sagte ihr gesundheitspolitischer Sprecher Harald Weinberg. Von den vollmundigen Ankündigungen der SPD zur Bürgerversicherung und beim Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin sei "praktisch nichts... Mehr...

 
2. Februar 2018 infranken.de Bundestag/Das muss drin sein/MDB-HW-neu/Parlamente/Presse/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften

Nichts ging mehr bei Bosch-Rexroth

Die IG-Metall hatte zum Streik aufgerufen und konnte einen prominenten Gast aus der Politik begrüßen. Bundestagsabgeordneter Klaus Ernst (Die Linke), Leiter des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, war aus Berlin angereist, um seine Solidarität mit den Streikenden zu bekunden und hatte auch einige fetzige Worte für die Geschäftsführung mitgebracht. Mehr...

 

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