Für Bayern nach Europa!

In der reichsten Periode der europäischen Geschichte wachsen Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung.

Wir brauchen eine neue solidarische Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung in Europa mit verbindlichen und einklagbaren sozialen Grundrechten und arbeitsrechtlichen Mindeststandards.

Dazu gehört ein “Europa mit guter Arbeit” als Menschenrecht einer solidarischen Gesellschaft. Dazu gehört u.a. die Lohn-“Harmonisierung” nach unten zu stoppen und Mindestlöhne von mind. 60 % des nationalen Lohndurchschnitts. Die wachsende Prekarisierung der Gesellschaft muss umgekehrt, Armutsalimentierungen a’ la Hartz IV beseitigt werden. Dazu gehört auch die Begrenzung und Reduzierung der (Höchst-)Arbeitszeit.

Ein “Europa in guter Verfassung“ braucht eine demokratisch legitimierte EU-Verfassung mit den Zielen Frieden, Demokratie, Sozialstaat und des ökonomisch und ökologisch nachhaltigen Wirtschaftens. Sie muss den neoliberal geprägten Lissabon-Vertrag ablösen und das Primat der Politik über die Wirtschaft schaffen.

Wir wollen eine Gesellschaft ohne Angst: vor Arbeitslosigkeit, vor Armut im Alter, vor schlechter Gesundheitsversorgung, Bildungsnotstand und Armut trotz Arbeit, Angst vor vergifteten Lebensmitteln, zerstörter Umwelt und Angst vor Krieg.

Biografie

Realschulabschluss,
Elektromechaniker-Ausbildung bei Grundig;
Techniker und Marketingsachbearbeiter
Jugendvertreter und Betriebsrat bei Grundig
Studium an der Akademie der Arbeit in Frankfurt, Assistent von Wolfgang Abendroth
Bis 1987 IGM-Vorstands-Verwaltung und Sprecherkreis der Friedensbewegung, Bonn
seit 1987 1. Bevollmächtigter der IG Metall Fürth u. Geschäftsführer der Bildungsinstitution BiKo GmbH
Richter am LAG Nürnberg v. 1995-2006
Mitglied des Präsidiums des Beirats der IG Metall,
Ausbildung zum Prozessberater(1997-1999)
Mitinitiator der WASG und geschäftsführendes Vorstandsmitglied,
Vorstand der Wolfgang-Abendroth-Stiftungs-Gesellschaft
Stv. Vorstands-Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zuständig für europäische & internationale Politik