Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN, zeigt sich erschüttert über den jüngsten Abschiebeversuch der Ausländerbehörde Oberbayern. Bei dem Versuch, eine fünfköpfige Familie abzuschieben, wurde ein noch nicht mal zweijähriges Mädchen offenbar schwer traumatisiert. „Ich bin zutiefst bestürzt über das offenbar regelwidrige und… Weiterlesen

Heute ist der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Faschismus. DIE LINKE fordert, dieser Tag sollte internationaler Gedenk- und Feiertag werden. Der Sieg der Alliierten über die Nazis und die Erinnerung an den antifaschistischen Widerstandskampf ist nicht nur Mahnung an Vergangenes, sondern tägliche Aufgabe - wie der Aufstieg des Rechtspopulismus in… Weiterlesen

„Die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer stellt einen Tabubruch sondergleichen dar“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Entscheidung in Baden-Württemberg. Gohlke weiter:  „Seit ihrer Abschaffung in Bayern 2013 gab es zumindest für ein Erststudium im… Weiterlesen

Mobil in München

Die zweite S-Bahn-Stammstrecke erhitzt die Gemüter der Anwohner und beschäftigt die Bundespolitik – Klage wegen Subventionsbetrug wird geprüft Am 3. Mai fand auf Initiative von Nicole Gohlke eine „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung zur Verkehrs- und Mobilitätspolitik in München statt. Im Unionsbräu diskutierten gut hundert Münchner Bürger*innen über… Weiterlesen

Der Satellitenbetreiber Eutelsat möchte aufgrund eines Beschlusses der türkischen Aufsichtsbehörde für Radio und Fernsehen (RTÜK) die Ausstrahlung der kurdischsprachigen Fernsehsender Ronahi TV, NewsChannel und Sterk TV einstellen. Dazu erklärt Erkan Dinar, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der bayerischen LINKEN: "In der Türkei… Weiterlesen

„Die Qualität der Hochschullehre hat unter den Reformen und Kürzungen der letzten 20 Jahre stark gelitten. Ich begrüße daher den Vorstoß des Wissenschaftsrates, die Lehre stärker in den Blick zu nehmen“, so Nicole Gohlke anlässlich der Forderung des Wissenschaftsrates, die Förderung der Lehre an Hochschulen neu zu organisieren. Die wissenschafts-… Weiterlesen

Seit 130 Jahren machen Menschen am 1.Mai Druck für gute Arbeit und eine gerechte Gesellschaft. DIE LINKE. Bayern ruft auch in diesem Jahr zur Teilnahme an den landesweiten Aktionen auf. Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, erklärt hierzu: "Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger… Weiterlesen

„Dass die Bundesregierung eine leichte Erhöhung der Lohnquote und einen Rückgang der Exportüberschüsse erwartet, ist erfreulich und längst überfällig - doch bei Weitem nicht ausreichend. Dem Gerede von inklusivem Wachstum müssen endlich Taten folgen. Und bei den enormen Exportüberschüssen steht die Einsicht noch komplett aus, dass diese ein Problem… Weiterlesen

Zu den jüngsten Angriffen der türkischen Luftwaffe gegen kurdische und jezidische Stellungen erklärt Erkan Dinar, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der bayerischen LINKEN: „Die türkische Luftwaffe hat Dienstag um 2 Uhr morgens mit 26 Flugzeugen Angriffe auf Kurden in Syrien sowie Jesiden im Irak fliegen lassen. Einmal mehr greift… Weiterlesen

Repräsentative Umfrage: SANA-Kliniken Schlusslicht bei Patientenzufriedenheit Plädoyer für Ende der Verhandlungen über Geschäftsbesorgung mit Klinikkonzern Sowohl in Franken als auch in Baden-Württemberg sind vom Klinikkonzern Sana AG geführte Krankenhäuser Schlusslicht bei der Patientenzufriedenheit. Das ergibt eine im April 2017 veröffentlichte… Weiterlesen