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Andreas Wagner, MdB

365 Euro-Ticket: „CSU ist im Schneckentempo unterwegs“

Foto: Katja-Julia Fischer

Berlin/Geretsried - In einer schriftlichen Frage an die Bundesregierung wollte der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete und Sprecher für ÖPNV der Fraktion DIE LINKE, Andreas Wagner, wissen, mit welchem Betrag die Bundesregierung die im September 2018 vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nach Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigte finanzielle Unterstützung der Einführung von 365-Euro-Jahrestickets in bayerischen Großstädten bisher gefördert hat. Außerdem fragte Wagner, welche Zusagen des Bundes gegenüber der Bayerischen Staatsregierung oder bayerischer Kommunen hinsichtlich einer finanziellen Unterstützung es in welcher Höhe gibt, um die Einführung von 365-Euro-Jahrestickets in bayerischen Großstädten zu fördern. Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums ist allerdings ernüchternd und liefert wenig Konkretes.

In seiner Antwort erklärte das Ministerium, dass es in Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV fördern werde. Ein entsprechender Förderaufruf sei im Januar dieses Jahres erfolgt und das Auswahlverfahren solle im Herbst abgeschlossen werden. In diesem Rahmen könne auch die Umsetzung von Tarifmodellen wie dem 365 Euro-Jahresticket erprobt werden. Zudem könnten die Länder heute schon die ihnen zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel nach eigenem Ermessen auch für günstigere Tarife nutzen.

Dazu erklärt Andreas Wagner: „Kurz vor der Landtagswahl in Bayern 2018 erzählte Ministerpräsident Markus Söder, es gebe eine Zusage von seinem Spezl Andi Scheuer, dass der Bund die Einführung eine 365-Euro-Jahresticket in bayerischen Großstädten fördert. Drei Jahre später zeigt sich, Söder verbreitete nichts als ‚heiße Luft‘. Während es der CSU auf der Autobahn nicht schnell genug gehen kann, ist sie bei der Stärkung des ÖPNV im Schneckentempo unterwegs!“


Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums vom 15.09.2021 auf die schriftliche Frage von MdB Andreas Wagner finden Sie HIER.


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