Zum Hauptinhalt springen

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern

Auf Frieden setzen – keine militärische Beteiligung am Iran-Konflikt

Der Antikriegstag am 80. Jahrestag des Beginns des zweiten Weltkrieges steht unter keinem guten Stern. Eine ehemalige deutsche Verteidigungsministerin als Präsidentin der Europäischen Kommission und eine Nachfolgerin in Deutschland, die weiter aufrüsten wird und das deutsche Militär durch öffentliche Gelöbnisse für Kriegspropaganda nutzen möchte. Der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF) ist nach der Kündigung durch die USA im August endgültig ausgelaufen. Ein neues atomares Wettrüsten droht.

 

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN Bayern, erklärt: "Der Trend zur Militarisierung muss gestoppt werden. Wir brauchen eine friedensorientierte Außenpolitik. Das bedeutet, dass sich Deutschland im Iran-Konflikt vermittelnd, nicht militärisch, engagiert und sich nicht weiter an der konfrontativen Politik gegenüber Russland beteiligt. Bayern trägt als Rüstungsschmiede Deutschlands einen großen Teil zu diesem Konflikt bei. Unternehmen wie Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall versorgen aus Bayern ganz Deutschland und die Welt mit Tötungswerkzeug. Dieses verantwortungslose und rein profitorientierte Handeln muss gestoppt werden. DIE LINKE fordert den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag, ein Verbot von Rüstungsexporten und ein konsequentes Einsetzen für eine zivile Konfliktlösung.“


Sie können die Meldungen dieser Seite auch mittels eines RSS-Feeds abonieren.

www.die-linke-bayern.de/nc/aktuell/presse/feed.rss

Aus der Bundespartei


CDU muss Widerstand gegen Windkraft aufgeben

Zur aktuellen Debatte um den Ausbau der Windkraft sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Rechtsextremismus in der Bundeswehr

Zu den Fällen von Rechtsextremismus beim Kommando Spezialkräfte (KSK) erklärt Tobias Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag:

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz

Am 27. Januar 2020 gedenken wir des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und begehen den Holocaust-Gedenktag. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Keine Erwartungen mehr

Anlässlich des Türkei-Besuches von Kanzlerin Angela Merkel erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wirksame Kontrollen statt Legalisierung von Glücksspiel-Abzocke im Internet

Zu der Einigung der Länder auf eine Legalisierung des Glücksspiels im Internet sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: