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Ates Gürpinar, MdB

Dieser Pflegebonus ist blanker Hohn

„Der sogenannte Pflegebonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Mit der erneuten Debatte um einen pandemiebedingten Pflegebonus lenkt das Bundesgesundheitsministerium davon ab, dass die Arbeitsbelastung in allen Bereichen der Pflege seit Jahren zu hoch und die Bezahlung zu niedrig ist. Doch dieses Politikversagen geht Herr Lauterbach nicht an. Der Bonus in dieser Form ist ein schlechter Witz. Das ist keine Wertschätzung der Pflege, sondern der Versuch, sie politisch zu instrumentalisieren“, kommentiert Ates Gürpinar, Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, ein entsprechendes Eckpunktepapier aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Gürpinar weiter:

„Es ist blanker Hohn, eine maximale Summe von 550 Euro für Pflegekräfte in der Altenpflege als angemessenen Bonus zu verkaufen, wenn andererseits völlig klar ist, dass die Verantwortung und die Qualifikation der Beschäftigten einen Lohn notwendig machen, der jeden Monat - nicht einmalig - mehrere hundert Euro höher sein müsste. In den Kliniken spaltet das Konzept gleich dreifach: Die Pflegekräfte werden gespalten in jene, die nach Einschätzung des BMG genug geleistet haben, um einen Bonus zu erhalten, und jene, deren harte Mehrarbeit dafür vermeintlich nicht ausreichend war. Es spaltet die Belegschaften, weil andere systemrelevante Bereiche wie Funktionsdienste, Reinigung etc. weitgehend ausgenommen sind. Und es spaltet, weil die betrieblichen Interessenvertretungen wieder zwangsverpflichtet werden, sich an der Verteilung zu beteiligen. Betriebliche Mitbestimmung beinhaltet sehr wichtige Aufgaben, sich stellvertretend für die Politik die Hände bei der Mangelverwaltung schmutzig machen zu müssen, ist aber keine davon."


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