Zum Hauptinhalt springen

Ates Gürpinar, Landessprecher

Gefahr von rechts erkennen

Ates Gürpinar
Ates Gürpinar

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, ordnet die Demonstration unter anderem letzte Woche in München auf dem Marienplatz auch im Hinblick auf eine angekündigte Demonstration auf der Theresienwiese ein: „Es entsteht eine neue Gefahr von rechts. Wer die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungstheorien als zu verteidigendes Grundrecht ansieht, irrt.

Es gibt vieles an den Folgen der Corona-Pandemie zu kritisieren. Unter dem Motto ‚Break Isolation‘ und ‚Leave no one behind‘ fanden in Einhaltung notwendiger gesundheitlicher Maßnahmen ebenfalls Demonstrationen statt, die wir unterstützen: Der Pflegenotstand wird akut. Die Einschränkungen im Bildungswesen benachteiligen Kinder ärmerer Familien. Die Geflüchteten sind national und international diejenigen, deren Rechte am meisten eingeschränkt werden. Es gibt staatliche Hilfe für Konzerne, die zeitgleich ihre AktionärInnen Dividenden ausschütten.
Nichts davon schien ein Problem für die Corona-Leugner zu sein. Stattdessen schrien Menschen in trauriger Pegida-Tradition ‚Wir sind das Volk‘ und liefen an der Seite von AfD und III. Weg. Wer ernsthaft Grundrechte einfordert, hat auf solchen Demos nichts verloren. DIE LINKE streitet mit den Beschäftigten und antirassistischen Bündnissen dafür, dass die Schwächeren der Gesellschaft geschützt werden.“


Sie können die Meldungen dieser Seite auch mittels eines RSS-Feeds abonieren.

www.die-linke-bayern.de/nc/aktuell/presse/feed.rss

Aus der Bundespartei


Menschenkette gegen Abwrackpräme

Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays for future Berlin, Campact und weiteren Umweltgruppen gegen eine Abwrackprämie 2.0. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Zur Hauptversammlung bei Amazon

Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

EU-Wiederaufbauprogramm: Chance für Neustart?

Die EU-Kommission stellt heute ihre Vorschläge für ein Wiederaufbauprogramm vor. Die Bundesregierung übernimmt zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft: Bundesregierung planlos

Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE:

Lufthansa-Rettung: Steueroasen von den Flugplänen streichen

Zu den heute stattfindenden Protesten gegen eine Lufthansa-Rettung ohne verbindliche Klimaschutz- und Transparenzregeln sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: