Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Herrmann muss sich auch für einen Abschiebestopp nach Afghanistan aussprechen

„Innenminister Herrmann muss seinem Kollegen Studt aus Schleswig-Holstein folgen und sich ebenfalls für einen Abschiebestopp nach Afghanistan einsetzen“, erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern.

Maxim weiter: „Auch das UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR stellt in einem Bericht fest, dass das gesamte Staatsgebiet Afghanistans von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt betroffen ist. Die Sicherheitslage habe sich seit April 2016 „insgesamt nochmals deutlich verschlechtert“.

Sichere Gebiete gibt es damit auch laut UNHCR nicht mehr. Vor diesem Hintergrund sind Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu verantworten und auch Bayern muss sich für einen Abschiebestopp einsetzen.“


Sie können die Meldungen dieser Seite auch mittels eines RSS-Feeds abonieren.

www.die-linke-bayern.de/nc/aktuell/presse/feed.rss

Aus der Bundespartei

Wir müssen Inklusion verwirklichen

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2021 erklären Margit Glasow, Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE, und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Hennig-Wellsow: Umverteilung von unten nach oben korrigieren

Heute hat die OECD Zahlen zur Entwicklung der Mittelschicht veröffentlicht. Deutschland steht im internationalen Vergleich ausgesprochen schlecht da. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Passivität der Bundesregierung bei Corona ist unverantwortlich

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt „Bundesnotbremse“. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, sagt dazu:

Keine neue Sozialpolitik mit der Ampel

Mit Blick auf die schwache Ausprägung sozialpolitischer Reformen im Ampel-Koalitionsvertrag sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Hennig-Wellsow und Wissler zum Koalitionsvertrag der Ampel

Heute haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE,