Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Titus Schüller, Uwe Schildbach

LINKE fordert aktuelle Stunde zur Situation in Polen

Bezirkstag Mittelfranken muss sich mit der Situation von queeren Menschen in Partner Region befassen

Mit großer Sorge sieht DIE LINKE im mittelfränkischen Bezirkstag die politische Entwicklung in unserem Nachbarland Polen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Uwe Schildbach: "Der Abbau demokratischer Rechte und der Vormarsch nationalpopulistischer Gruppierungen und Parteien schreiten voran. Über 80 polnische Städte, ganze Grafschaften und mehrere Woiwodschaften haben sich mittlerweile zu sogenannten LGBTQ-freien Zonen und No-Go-Areas für Homosexuelle und teilweise auch für Muslime erklärt."

Der Bezirk Mittelfranken und mehrere mittelfränkische Kommunen pflegen einen partnerschaftlichen Austausch mit polnischen Kommunen. DIE LINKE beantragt nun, dass sich der Bezirkstag in einer aktuellen Stunde mit der Situation befasst. Ein besonderer Blick soll dabei auf die politische Situation in der mittelfränkischen Partnerregion Woiwodschaft Pommern und in die weiteren polnischen Partnergemeinden Zukowo (Wendelstein), Puck (Stein), Kolbudy (Uffenheim), Przywidz (Burghaslach)Trabki Wielkie (Uehlfeld) geworfen werden.

Bezirksrat Uwe Schildbach fordert: "Der Bezirkstag Mittelfranken muss sich mit der kritischen Situation befassen und seine Kontakte nutzen um auf den Schutz der Bürgerrechte hin zu wirken."


Sie können die Meldungen dieser Seite auch mittels eines RSS-Feeds abonieren.

www.die-linke-bayern.de/nc/aktuell/presse/feed.rss

Aus der Bundespartei

Weltgesundheitstag: Impfpatente freigeben!

„Gesundheit ist eine Klassenfrage! Wer weniger Einkommen hat, infiziert sich leichter, das Risiko von schwerem Krankheitsverlauf und Tod sind größer. Das ist in der Bundesrepublik so. Und genauso gilt es weltweit. Deshalb unterstützt DIE LINKE die Forderung nach Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe,“ erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, anlässlich des Weltgesundheitstages 2021.

Wellenbrecher statt Lücken-Lockdown

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler, sagt zur aktuellen Debatte um die Corona-Maßnahmen:

Bespitzelung von LINKE-Mitgliedern in Niedersachsen aufklären

Zum Skandal einer Überwachung von mindestens drei Politikern der LINKEN in Niedersachsen mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wir brauchen eine Niedrig-Inzidenz-Strategie

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali, fordern die Bundesregierung zu einem Neustart bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auf. Sie legen ein Papier vor, das die jetzt notwendigen Schritte umreißt.

Zum Tod von Günter Pappenheim

Die Ko-Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, zeigt sich tief betroffen vom Tod Günter Pappenheims und spricht den Hinterbliebenen ihr herzliches Beileid aus.