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Nicole Gohlke, MdB

Schutz und Offenheit für die Wissenschaft – Initiative zur Gründung einer europäischen Exil-Universität

Nicole Gohlke
Nicole Gohlke

Zur Einreichung des oben genannten Antrags (BT Drucksache Nummer 10153) erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„Allein in den vergangenen zwölf Monaten verzeichnete das Netzwerk Scholars at Risk weltweit 331 Fälle, in denen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus politischen Gründen ernste Diskriminierungen erlitten (https://www.scholarsatrisk.org/academic-freedom-monitoring-project-index/). Immer mehr Staaten und Regierungen schränken die Freiheit der Wissenschaft oder der freien Meinungsäußerung ein. Für die Betroffenen bedeutet dies in vielen Fällen Verfolgung, Ausweisung, Inhaftierung oder gar Mord.

Zuflucht gewähren einzelne Länder und wissenschaftliche Einrichtungen, aber die wenigen Programme, die ausdrücklich verfolgten Wissenschaftler*innen helfen sollen, sind zeitlich eng begrenzt und finanzieren sich großenteils aus privaten Spenden. Wer in den Genuss dieser Programme kommt, lebt daher in ständiger Ungewissheit, wie sein oder ihr Leben in einem oder zwei Jahren weitergehen kann - und wo.

Die Europäische Union sollte aufgrund der Geschichte des Kontinents, seiner wirtschaftlichen Möglichkeiten und seiner gewachsenen Bedeutung in der Welt eine Vorbildrolle beim Schutz verfolgter Forscherinnen und Forscher einnehmen. Dies wäre ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Betroffenen, aber auch der Wissenschaftsfreiheit und des freien gesellschaftlichen Diskurses.

Eine europäische Exil-Universität sollte langfristig finanziert und als eigenständige Institution im europäischen Wissenschaftssystem etabliert werden. Sie sollte mehr sein als ein befristetes Stipendienprogramm, sondern eine an bestehende Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen angebundene Institution mit Standorten in mehreren Ländern der Europäischen Union.

 

Wir fordern die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene für die gemeinsame Gründung einer Europäischen Exil-Universität einzusetzen, um eine Zufluchtsstätte für verfolgte Demokratinnen und Demokraten aus der ganzen Welt, auch aus Europa zu schaffen. Das wäre ein wichtiges Signal gegen den zunehmenden Autoritarismus.“


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