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Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin

Wochenenddemos: LINKE Bayern warnt vor Verharmlosung

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern, warnt vor der aktuellen Entwicklung: „Demonstrationen, wie sie am Wochenende in München und in Nürnberg stattgefunden haben, sind brandgefährlich. Dass sich hier Tausende von Menschen in Gefahr begeben haben und damit sich und andere einer eventuellen Neuinfektion mit dem Coronavirus ausgesetzt haben, ist die eine Sache. Mindestens genauso bedenklich ist jedoch, wofür hier demonstriert wurde. Es ist wichtig auszusprechen, wer diese Demonstrationen dominiert hat. Es waren nicht die Beschäftigten, in den Krankenhäusern oder diejenigen, die von den Auswirkungen der Krise existenziell betroffen sind.

Demonstrationen und Meinungsäußerungen sind wichtige Bestandteile einer lebendigen Demokratie. Aber: Warum wurde nicht für bessere Pflege, für bessere Bezahlung in den sogenannten systemrelevanten Berufen demonstriert oder sich dafür ausgesprochen, dass die Folgen der Krise von denen bezahlt werden sollten, die von der Krise profitieren? Von diesen Themen war am Wochenende kaum etwas zu hören. Stattdessen wurden Fakten geleugnet, von kruden Verschwörungstheorien erzählt und gegen Menschen gehetzt.
Die Initiator*innen wollen keine solidarische und soziale Lösung der Krise, sie wollen neue Anhänger*innen für ihre "Sache" gewinnen. Wer mit diesen Menschen gemeinsam auf die Straße geht, bestärkt sie in ihrem Weltbild.

Die heutige Reaktion von Innenminister Herrmann ist deshalb völlig daneben. Diese Demonstrationen werden nicht weniger gefährlich, wenn sie an den Stadtrand weggeschoben werden. Die bayerische Regierung muss die Demonstrationen ernst nehmen und Aufklärung betreiben. Denn die Initiator*innen werden jetzt versuchen, die mediale Aufmerksamkeit für sich zu nutzen und so noch mehr Menschen zu ihren Veranstaltungen zu locken.“


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