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Andreas Wagner, MdB

Andreas Wagner stimmt gegen Bundeswehreinsatz

Berlin/Geretsried - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (Die Linke) hat im Bundestag gegen den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung von Menschen aus Afghanistan gestimmt. Er hält den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten für hochgefährlich. US-Präsident Joe Biden kündigte an, die Soldaten bis zum... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

MdB Wagner zur Untersuchung beinahe kollidierte S-Bahn-Züge bei Icking

Geretsried/Berlin - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) hat wegen der vor zwei Wochen beinahe kollidierten S-Bahnzüge bei Icking eine Schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Der Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität der Fraktion DIE LINKE, wollte wissen, welche Sofortmaßnahmen nach Kenntnis der... Weiterlesen


Eva-Maria Schreiber, MdB

Einmalige Vermögensabgabe für Superreiche für Finanzierung von COVID-19-Impfungen weltweit

"Milliardäre, die von der Pandemie profitiert haben, müssen dringend stärker besteuert werden, um sich an den Krisenkosten zu beteiligen und mehr Impfstoffe für alle zu finanzieren", erklärt Eva-Maria Schreiber, Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Linksfraktion angesichts der Forderung der... Weiterlesen


Eva-Maria Schreiber, MdB

Schreiber fordert mehr Mitbestimmung für Betriebsrät:innen um Entlassungen wie bei Continental zu verhindern

"Bei Continental ist gerade so viel zu tun, dass die Stammbelegschaft Sonderschichten einlegen muss und Leiharbeitskräfte eingestellt wurden und parallel wurden und werden Jobs abgebaut und Leute auf die Straße gesetzt. Dieses Vorgehen der Geschäftsführung finde ich skandalös", erklärt Eva-Maria Schreiber, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

MdB Wagner mit schriftlicher Frage zu den beinahe kollidierten S-Bahnzügen bei Icking (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen)

Berlin/Geretsried - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) hat wegen der letzte Woche beinahe kollidierten S-Bahnzüge bei Icking eine Schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Der Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität der Fraktion DIE LINKE, möchte wissen, welche Sofortmaßnahmen nach Kenntnis der... Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher; Johannes König, Parteivorstand; Adelheid Rupp, Rechtsanwältin

LINKE reicht Popularklage gegen Art. 60a des Polizeiaufgabengesetzes ein

DIE LINKE. Bayern reicht Popularklage gegen Art. 60a des Polizeiaufgabengesetzes ein. Ein gesetzlich undefiniertes „Sicherheitsrisiko“ kann mit der Änderung zum Anlass genommen werden, eine „Zuverlässigkeitsprüfung“ von Teilnehmenden und Tätigen bei Veranstaltungen und Demonstrationen durchzuführen. Journalist:innnen, Fanbeauftragte,... Weiterlesen


Nicole Gohlke, MdB und Spitzenkandidatin Bayern

Rechtzeitig gegensteuern - LINKE fordert Recht auf Home-Office gegen steigende Corona-Infektionen

Erneut steigen die Corona-Infektionen an und die Impfkampagne stockt. Nicole Gohlke, MdB und bayerische Spitzenkandidatin, dazu: „Wir dürfen jetzt nicht abwarten, bis das Infektionsgeschehen wieder völlig außer Kontrolle gerät! Wir müssen jetzt gegensteuern. Dabei darf nicht wie bisher in erster Linie das Private eingeschränkt werden. Anfang dieses... Weiterlesen


Antworten auf schriftliche Fragen von MdB Wagner: Bund hat keine Kenntnis über Sirenen-Standorte

Berlin/Geretsried - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner wollte in einer schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen, wie viele funktionsfähige Sirenen als Warnmittel zur Alarmierung der Bevölkerung mit Weckfunktion bei drohender oder akuter Gefahr Bund und Länder unterhalten. Die Antwort ist ernüchternd: Die Bundesregierung... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

MdB Andreas Wagner zu mobilen Luftreinigungsanlagen in Schulen

Geretsried - Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) begrüßt den Antrag der Fraktionen von SPD und Geretsrieder Liste, möglichst zu Beginn des kommenden Schuljahres mindestens die Räume der Grundschulen und Mittelschulen mit mobilen Luftreinigungs- beziehungsweise Filteranlagen auszustatten, die nicht durch eine... Weiterlesen


Nicole Gohlke und Klaus Ernst, MdBs und SpitzenkandidatInnen Bayern

CSU-Wahlprogramm gut für Superreiche und Konzerne - schlecht für die normalen Steuerzahler

Die CSU hat ihr Programm zur Bundestagswahl beschlossen. Darin wird eine Vielzahl von Steuersenkungen versprochen. Nicole Gohlke, MdB und bayerische Spitzenkandidatin, dazu: „Vor jeder Bundestagswahl stellt die CSU eine Vielzahl an Forderungen auf. Das allermeiste ist nur Wahlkampfgetöse, was sich schon daran zeigt, dass sie ihre Forderungen nicht... Weiterlesen


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Aus der Bundespartei

Forderung nach sozialem Ausgleich für steigende Energiepreise

Angesichts der Diskussion um steigende Energiepreise fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, soziale Ausgleichsmaßnahmen:

Zum "Großen Zapfenstreich"

Zum Großen Zapfenstreich zum Ende des Afghanistan-Einsatzes erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Polizei-Argumente gegen Cannabis-Legalisierung aus der Zeit gefallen

Zu den Wortmeldungen von GdP und DPolG gegen eine Legalisierung von Cannabis sagt Niema Movassat, MdB, Experte für Drogenpolitik und Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

Energie ist ein Grundrecht

Verbraucherzentralen warnen vor den Folgen der steigenden Energierpreise. Susanne Hennig-Wellsow fordert ein gesetzliches Verbot von Gas- und Stromsperren für Privathaushalte.

Der Anschlag von Halle vor zwei Jahren zeigte, wie groß die Gefahr von Rechts ist.

Wir müssen uns als Gesellschaft klar und deutlich gegen jeden Antisemitismus stellen. Denn der Terroranschlag war die gewalttätige Spitze eines Eisberges.