Ohne Schienen klappt’s nicht – LINKE Bayern fordert Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken
Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke und Landessprecherin Eva Bulling-Schröter zur Situation der Schienen-Infrastruktur in Bayern. Nicole Gohlke: „Der emissionsarme Bahnverkehr spielt die entscheidende Rolle, wenn die sozial-ökologische Verkehrswende in Bayern gelingen soll.“ Eva Bulling-Schröter: „Die Verkehrswende muss sozial und ökologisch gedacht werden. Nur so bleibt sie klimafreundlich und für alle bezahlbar. Ohne Schienen klappt das nicht." Weiterlesen
Gewerbesteuerausfälle bei Gemeinden müssen auch 2021 noch vom Bund ausgeglichen werden
Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Süden von München Land Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN für München-Land besuchte auch in der zweiten Julihälfte weitere neu- und wiedergewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ihres Wahlkreises. Station machte sie bei Harald Zipfel in Neuried, Hans... Weiterlesen
Corona-Ausbrüche in Sammelunterkünften: Brief von MdB Andreas Wagner an Ministerpräsident Dr. Markus Söder
Geretsried/München - In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu Corona-Ausbrüchen bei Saisonarbeitern in der Landwirtschaft und bei Flüchtlingen, die in Sammel- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Auch zwei Gemeinschaftsunterkünfte in Geretsried und Bad Tölz waren betroffen. Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE... Weiterlesen
Regierung der Oberpfalz verweigert Bundestagsabgeordneter den Zugang zum Ankerzentrum und der GU Dieselstraße
Ende Mai kam es im Regensburger Ankerzentrum und in der Gemeinschaftsunterkunft Dieselstraße zu insgesamt knapp 100 Ansteckungen mit Covid-19. Die Geflüchteten selbst, betreuende Organisationen und Helferinnen und Helfer hatten schon lange im Vorfeld wegen der beengten Zustände vor einer solchen Gefahr gewarnt und an die zuständige Regierung der... Weiterlesen
LINKE fordert aktuelle Stunde zur Situation in Polen
Bezirkstag Mittelfranken muss sich mit der Situation von queeren Menschen in Partner Region befassen Mit großer Sorge sieht DIE LINKE im mittelfränkischen Bezirkstag die politische Entwicklung in unserem Nachbarland Polen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Uwe Schildbach: "Der Abbau demokratischer Rechte und der Vormarsch... Weiterlesen
"abgeordnetenwatch.de": MdB Andreas Wagner zum dritten Mal in Folge mit Note "sehr gut"
Berlin/Geretsried - Mit Beginn der Sommerferien erhalten nicht nur Schülerinnen und Schüler Zeugnissnoten, sondern auch die Abgeordneten des Bundestages. Die Plattform abgeordnetenwatch.de wertet einmal jährlich aus, wer den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ernst nimmt. Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) hat für... Weiterlesen
Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht Bürgermeister
Eva-Maria Schreiber, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, nutzt die sitzungsfreie Zeit in Berlin, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ihrem Wahlkreis München-Land zu besuchen. In der ersten Julihälfte traf sie die Bürgermeister von Unterschleißheim, Oberschleißheim, Garching, Grasbrunn und Hohenbrunn. Für Ende Juli und im... Weiterlesen
Für ein soziales und ökologisches Konjunkturprogramm zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung
Für den Blog ‚Inclusive Productivity‘ der Bertelsmann Stiftung, hab ich aufgeschrieben, wo die Stellschrauben sind, um Wachstum von Produktivität zu erzeugen, die der Mehrheit zugutekommt und damit dann wirklich ‚inklusiv‘ ist. Fünf zentrale Ziele muss eine zeitgemäße Wirtschaftspolitik verfolgen, die nicht nur die akute Krise überwinden will,... Weiterlesen
Das Lieferkettengesetz ist überfällig – die Ablehnung der Unternehmerverbände verantwortungslos
„Das Lieferkettengesetz müsste schon längst in Kraft sein. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sieht klar vor, dass, wenn eine Mehrheit der von der Bundesregierung befragten Unternehmen eine Überprüfung ihrer Lieferketten auf Einhaltung von Menschenrechten nicht freiwillig durchführt, ein wirksames Lieferkettengesetz mit verpflichtenden... Weiterlesen
Mietenstopp: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Ates Gürpinar, Landessprecher von DIE LINKE. Bayern, kommentiert die Entscheidung des Gerichts, das Volksbegehren Mietenstopp nicht zuzulassen, wie folgt: „Selbstverständlich ist dies eine Enttäuschung für die Mieterinnen und Mieter. In vielen Gemeinden und Städten Bayerns steigt die Angst angesichts der Corona-Krise. Eine Entlastung wäre... Weiterlesen
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Aus der Bundespartei
Zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Malis
Mali, die ehemalige Kolonie Französisch-Sudan, hat heute ihren 60. Unabhängigkeitstag
Weltkindertag
Am 20. September ist Weltkindertag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:
Undank beim TVÖD: Weniger Lohn für die Corona-Helden?
In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Heldinnen und Helden sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.
Demokratie gegen Wirtschaftslobbyismus verteidigen
Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Moria: Perspektiven bieten statt nur Verwahrung diskutieren
Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: