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DIE LINKE. Bayern

Ohne Schienen klappt’s nicht – LINKE Bayern fordert Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke und Landessprecherin Eva Bulling-Schröter zur Situation der Schienen-Infrastruktur in Bayern. Nicole Gohlke: „Der emissionsarme Bahnverkehr spielt die entscheidende Rolle, wenn die sozial-ökologische Verkehrswende in Bayern gelingen soll.“ Eva Bulling-Schröter: „Die Verkehrswende muss sozial und ökologisch gedacht werden. Nur so bleibt sie klimafreundlich und für alle bezahlbar. Ohne Schienen klappt das nicht." Weiterlesen


Eva-Maria Schreiber, MdB

Gewerbesteuerausfälle bei Gemeinden müssen auch 2021 noch vom Bund ausgeglichen werden

DBT/Inga Haar
Eva Schreiber

Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Süden von München Land Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN für München-Land besuchte auch in der zweiten Julihälfte weitere neu- und wiedergewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ihres Wahlkreises. Station machte sie bei Harald Zipfel in Neuried, Hans... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

Corona-Ausbrüche in Sammelunterkünften: Brief von MdB Andreas Wagner an Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Geretsried/München - In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu Corona-Ausbrüchen bei Saisonarbeitern in der Landwirtschaft und bei Flüchtlingen, die in Sammel- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Auch zwei Gemeinschaftsunterkünfte in Geretsried und Bad Tölz waren betroffen. Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE... Weiterlesen


Eva-Maria Schreiber, MdB

Regierung der Oberpfalz verweigert Bundestagsabgeordneter den Zugang zum Ankerzentrum und der GU Dieselstraße

DBT/Inga Haar
Eva Schreiber

Ende Mai kam es im Regensburger Ankerzentrum und in der Gemeinschaftsunterkunft Dieselstraße zu insgesamt knapp 100 Ansteckungen mit Covid-19. Die Geflüchteten selbst, betreuende Organisationen und Helferinnen und Helfer hatten schon lange im Vorfeld wegen der beengten Zustände vor einer solchen Gefahr gewarnt und an die zuständige Regierung der... Weiterlesen


Titus Schüller, Uwe Schildbach

LINKE fordert aktuelle Stunde zur Situation in Polen

Bezirkstag Mittelfranken muss sich mit der Situation von queeren Menschen in Partner Region befassen Mit großer Sorge sieht DIE LINKE im mittelfränkischen Bezirkstag die politische Entwicklung in unserem Nachbarland Polen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Uwe Schildbach: "Der Abbau demokratischer Rechte und der Vormarsch... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

"abgeordnetenwatch.de": MdB Andreas Wagner zum dritten Mal in Folge mit Note "sehr gut"

Berlin/Geretsried - Mit Beginn der Sommerferien erhalten nicht nur Schülerinnen und Schüler Zeugnissnoten, sondern auch die Abgeordneten des Bundestages. Die Plattform abgeordnetenwatch.de wertet einmal jährlich aus, wer den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ernst nimmt. Der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete Andreas Wagner (DIE LINKE) hat für... Weiterlesen


Eva Schreiber

Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht Bürgermeister

Katinka Burz, Kreisrätin für München Land, DIE LINKE, Klaus Kroneder, Bürgermeister Gemeinde Grasbrunn und Eva-Maria Schreiber, MdB

Eva-Maria Schreiber, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, nutzt die sitzungsfreie Zeit in Berlin, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ihrem Wahlkreis München-Land zu besuchen. In der ersten Julihälfte traf sie die Bürgermeister von Unterschleißheim, Oberschleißheim, Garching, Grasbrunn und Hohenbrunn. Für Ende Juli und im... Weiterlesen


Klaus Ernst

Für ein soziales und ökologisches Konjunkturprogramm zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung

Für den Blog ‚Inclusive Productivity‘ der Bertelsmann Stiftung, hab ich aufgeschrieben, wo die Stellschrauben sind, um Wachstum von Produktivität zu erzeugen, die der Mehrheit zugutekommt und damit dann wirklich ‚inklusiv‘ ist. Fünf zentrale Ziele muss eine zeitgemäße Wirtschaftspolitik verfolgen, die nicht nur die akute Krise überwinden will,... Weiterlesen


Klaus Ernst

Das Lieferkettengesetz ist überfällig – die Ablehnung der Unternehmerverbände verantwortungslos

„Das Lieferkettengesetz müsste schon längst in Kraft sein. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sieht klar vor, dass, wenn eine Mehrheit der von der Bundesregierung befragten Unternehmen eine Überprüfung ihrer Lieferketten auf Einhaltung von Menschenrechten nicht freiwillig durchführt, ein wirksames Lieferkettengesetz mit verpflichtenden... Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher

Mietenstopp: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Ates Gürpinar, Landessprecher von DIE LINKE. Bayern, kommentiert die Entscheidung des Gerichts, das Volksbegehren Mietenstopp nicht zuzulassen, wie folgt: „Selbstverständlich ist dies eine Enttäuschung für die Mieterinnen und Mieter. In vielen Gemeinden und Städten Bayerns steigt die Angst angesichts der Corona-Krise. Eine Entlastung wäre... Weiterlesen


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Aus der Bundespartei


Zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Malis

Mali, die ehemalige Kolonie Französisch-Sudan, hat heute ihren 60. Unabhängigkeitstag

Weltkindertag

Am 20. September ist Weltkindertag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Undank beim TVÖD: Weniger Lohn für die Corona-Helden?

In den Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst wird gerade der größte Tarifvertrag Deutschlands verhandelt. Die 2,3 Millionen Beschäftigten sollen stillschweigend eine Reallohnsenkung akzeptieren, obwohl viele von ihnen jene Heldinnen und Helden sind, die im Lockdown die öffentliche Infrastruktur am Laufen gehalten haben.

Demokratie gegen Wirtschaftslobbyismus verteidigen

Zum heutigen Internationalen Tag der Demokratie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Moria: Perspektiven bieten statt nur Verwahrung diskutieren

Zur Diskussion über die Unterbringung der Geflüchteten aus Moria sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: