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Kathrin Flach Gomez

Flach Gomez zur Kabinettsumbildung: Statt nur Köpfe zu tauschen, braucht es einen Politikwechsel für Bayern

Ministerpräsident Söder hat heute, anderthalb Jahre vor der Landtagswahl, sein Kabinett umgebildet. Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der LINKEN, erklärt dazu: „Söder lenkt von seiner eigenen Person ab, denn seitdem er in der CSU den Hut aufhat, geht es stetig bergab. Selbstreflexion war jedoch noch nie seine Stärke, vielmehr verhält er sich... Weiterlesen


Ates Gürpinar, MdB

Stolpersteine als sichtbare Erinnerungskultur endlich auch nach Rosenheim

Am Mittwoch, den 23.02.2022, soll im Rosenheimer Stadtrat eine Entscheidung darüber fallen, ob künftig zur Erinnerung an die Opfer der NS-Diktatur Stolpersteine auf öffentlichem Grund verlegt werden dürfen. Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter der LINKEN für den Wahlkreis Rosenheim, erklärt dazu: „Schon über 70 andere bayerische Kommunen verlegen... Weiterlesen


Ates Gürpinar, MdB

Dieser Pflegebonus ist blanker Hohn

„Der sogenannte Pflegebonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Mit der erneuten Debatte um einen pandemiebedingten Pflegebonus lenkt das Bundesgesundheitsministerium davon ab, dass die Arbeitsbelastung in allen Bereichen der Pflege seit Jahren zu hoch und die Bezahlung zu niedrig ist. Doch dieses Politikversagen geht Herr Lauterbach nicht... Weiterlesen


Susanne Ferschl, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand

Bayrische SPD denkt bei globaler Impfgerechtigkeit zu kurz

Heute diskutiert der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten im bayerischen Landtag den Antrag der SPD-Fraktion für „Mehr globale Impfgerechtigkeit: Förderung von Impfstoffproduktion in Ländern des globalen Südens“. Der Antrag soll die Staatsregierung auf die Unterstützung der Impfstoffproduktion in den Entwicklungsländern verpflichten,... Weiterlesen


Susanne Ferschl, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands & Frederik Hintermayr, Bezirksrat Schwaben

Wohnen darf nicht zum Luxus werden!

Die Mieten in Schwaben steigen stärker als im Rest des Freistaats. Besonders betroffen sind hierbei die Städte Augsburg, Kempten und Memmingen – hier stiegen die Mieten zum Teil um mehr als 6 Prozent im letzten Jahr. Für Susanne Ferschl, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand, eine besorgniserregende Entwicklung: „Wohnen wird immer mehr zum... Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne: Altenpflege attraktiver machen

Die Landesgeschäftsführerin der Krankenkasse Barmer in Bayern, Claudia Wöhler, hat heute auf einer Pressekonferenz Zahlen zum Mangel an Pflegekräften in der Altenpflege vorgestellt. Die Barmer prognostiziert, dass bis 2030 30.000 weitere Beschäftigte benötigt werden. Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN Bayern und Mitglied im... Weiterlesen


Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin

Novavax-Anmeldung im bayerischen Impfportal möglich machen

In Bremen können sich die Bürgerinnen und Bürger seit Mittwoch für die Novavax-Impfung anmelden. Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (DIE LINKE) erhofft sich davon, mehr Menschen von der Impfung überzeugen zu können. Im bayerischen Impfportal fehlt eine solche Möglichkeit bis heute - das muss sich ändern, wie die Landesprecherin der bayerischen... Weiterlesen


Susanne Ferschl, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands

Markus Söders „Mia-san-mia“-Mentalität ist an Arroganz kaum zu überbieten

Im Dezember hat der Bundestag die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschlossen – mit den Stimmen der CSU. Markus Söder hat nun aber angekündigt, dass der Vollzug des Gesetzes in Bayern auf unbestimmte Zeit ausgesetzt werden soll. Er begründet diesen Schritt mit der Sorge vor einer Kündigungswelle bei den Pflegekräften. Susanne... Weiterlesen


Susanne Ferschl, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstands

Arbeitszeitverlängerung ist pure Respektlosigkeit

Der Freistaat Bayern hebelt das Arbeitszeitgesetz in Betrieben der kritischen Infrastruktur aus. Dies betrifft nicht nur Einrichtungen in Gesundheit und Pflege, sondern auch den Energiesektor, Transport- und Verkehr, sowie viele weitere Branchen. Hier sind nun Arbeitszeiten von bis zu 12-Stunden pro Tag und bis zu 60 Stunden pro Woche möglich. Für... Weiterlesen


Bezirksrat Hintermayr

Bezirks- und Stadtrat Frederik Hintermayr setzt seine ´Offensive des Zuhörens´ fort.

Im Nachgang der Bundestagswahl, bei der DIE LINKE das schlechteste Ergebnis seit Bestehen erzielte, startete Frederik Hintermayr (Bezirks- und Stadtrat) eine „Offensive des Zuhörens“ Ziel war es, in 100 Tagen mindestens 100 Gespräche mit Menschen aus dem Bezirk Schwaben zu führen und zu erfahren, welche Themen die Menschen aktuell bewegen und... Weiterlesen


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Aus der Bundespartei

Keine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70!

Ökonomen haben sich Medienberichten zufolge für eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ausgesprochen, um die Inflation zu bekämpfen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:

Geld für Bomben & Panzer statt für Bus & Bahn

Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Beginn des 9-Euro-Tickets weigert sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) trotz Kritik der Bundesländer und Verkehrsunternehmen, das Ticket ausreichend zu finanzieren. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:

Expertinnenkommission zu Vorwürfen sexualisierter Übergriffe eingerichtet

Erklärung zur Einrichtung einer unabhängigen Expertinnenkommission von der Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und der stellvertretenden Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Martina Renner

Janine Wissler zum Internationalen Tag der Pflege

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Historischer Sieg von Sinn Féin bei den Wahlen in Nordirland

Heinz Bierbaum, der Präsident der Europäischen Linken und der Leiter der Internationalen Kommission der LINKEN, kommentiert den herausragenden Sieg von Sinn Féin in Nordirland: