DIE LINKE. Bayern verdoppelt Mandate in den Bezirkstagen
Als großen Erfolg bezeichnet Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN, die Ergebnisse der Bezirkswahl 2018. Gürpinar: „Wir konnten die Anzahl unserer Mandate in den Bezirkstagen verdoppeln. Künftig ist DIE LINKE in allen Bezirkstagen vertreten. Insgesamt stellen wir nun 10 BezirksrätInnen. Die Bezirkstage spielen als Sozial- und... Weiterlesen
Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen – Stellenentfristungen und eine solide öffentliche Finanzierung sind dringend notwendig
Der Druck an den Hochschulen auf Studierende und Lehrende steigt unaufhörlich. Schuld daran ist der massive neoliberale Umbau der letzten 20 Jahre, der ohne finanzielle Untermauerung geschehen ist.“, erklärt die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Gohlke, anlässlich der heutigen Debatte zur Hochschulfinanzierung im Deutschen Bundestag. Weiterlesen
Parlamentskreis Fahrrad gegründet - Wagner Gründungsmitglied
Der Deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Er wurde beim Parlamentarischen Abends des Zweirad-Industrie-Verbandes (ZIV), des Verbundes Service und Fahrrad (VSF) und des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) am 10.10.2018 in Berlin gegründet. Gründungsmitglied ist neben acht weiteren Parlamentariern... Weiterlesen
Wirtschaftlicher Wohlstand muss allen zugutekommen
„Ziel der Bundesregierung muss es sein, dass der wirtschaftliche Wohlstand allen zugutekommt. Die Steigerung der Löhne und der öffentlichen Investitionen ist jedoch nach wie vor unzureichend. Weiterhin hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor in Europa und weiterhin klafft eine riesige Investitionslücke. Deshalb gilt unverändert: Wir brauchen... Weiterlesen
Sinkende Zahl von BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern ist ein Armutszeugnis
„Die Zahl der Studierenden steigt und steigt und mit ihr die Zahl all jener, die ihr Studium nur durch erhebliche Arbeit oder Verschuldung finanzieren können auch. Die Resultate sind Verarmung, verlängerte oder gar abgebrochene Studienzeiten und Depressionserkrankungen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuelle Entwicklung der BAföG-Zahlen. Weiterlesen
Wunder bleibt aus
Zu den Ergebnissen der bayerischen Landtagswahl 2018 erklärt Max Steininger, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Bayern: „Wir freuen uns über die vielen Menschen, die mit uns eine soziale Veränderung, ein Mehr für die Mehrheit, eine Umverteilung des Reichtums und eine bessere Pflege erwirken wollen. Auch wenn es für das Wunder eines Landtagseinzugs... Weiterlesen
Wohnraum ist zum Wohnen da – nicht zum Spekulieren!
„Die Wohnungsfrage ist wieder zu einer ganz zentralen sozialen Frage geworden. Viele Menschen werden unnötig in existentielle Nöte geschickt. Mitschuldig daran sind die wirkungslose Mietpreisbremse und das Wohnungen immer mehr zum Spekulationsobjekt geworden sind.", erklärt die Sprecherin der Landesgruppe Bayern der Fraktion DIE LINKE. im... Weiterlesen
Debatte über doppelte Besteuerung ist ein Skandal
Zu der Bundestagsdebatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten erklärt Eva Bulling-Schröter, Spitzenkandidatin DIE LINKE. Bayern: „Die wiederkehrende Debatte über die doppelte Besteuerung von Betriebsrenten gleicht einer Farce. Erneut gab es keine Abstimmung im Bundestag, um diese unsägliche Ungleichbehandlung zu beenden. Profiteur... Weiterlesen
Forderung nach Sonderfonds zur Stärkung des ÖPNV und Fahrradverkehrs
„Wir brauchen ein ganzes Bündel an Maßnahmen, um gegen die zunehmende Luftverschmutzung in den Städten anzugehen und den Verkehr so zu organisieren, dass die Menschen mobil sind und nicht im Stau stehen. Der ÖPNV muss ausgebaut, attraktiver und die Fahrpreise müssen deutlich gesenkt werden. Außerdem brauchen wir mehr sichere Radwege“, sagt Andreas... Weiterlesen
Wirtschaftlicher Wohlstand muss allen zugutekommen
„Ziel der Bundesregierung muss es sein, dass der wirtschaftliche Wohlstand allen zugutekommt. Die Steigerung der Löhne und der öffentlichen Investitionen ist jedoch nach wie vor unzureichend. Weiterhin hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor in Europa und weiterhin klafft eine riesige Investitionslücke. Deshalb gilt unverändert: Wir brauchen... Weiterlesen
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