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Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern

Jürgen Müller gibt Lebensretter-Medaille zurück. Gut so - Respekt!

„Dieser Protestaktion gebührt unser Respekt. Wir brauchen mehr Menschen wie Jürgen Müller, die diese schreiende Ungerechtigkeit öffentlich thematisieren. So lange tagtäglich Menschen im Mittelmeer ertrinken und Seenotretter*innen wie Kriminelle behandelt werden, müssen wir dieses Thema im Licht der Öffentlichkeit behalten.“ Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern

Bayerisches Integrationsgesetz in Gänze abschaffen!

Ates Gürpinar
Ates Gürpinar

„Die Richter*innen des bayerischen Verfassungsgerichts haben durch ihre Entscheidung dargelegt, wie autoritär und antidemokratisch dieses zutiefst diskriminierende Gesetz ist. Die bayerische Regierung will hier diktieren, welche Meinung als die richtige propagiert werden soll. Diese Denke lässt an dunkle Zeiten erinnern. Menschen dadurch zu unterscheiden, ob sie zu „uns“ gehören oder nicht, ist schlichtweg rassistisch." Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern

Uni Erlangen-Nürnberg verrät wissenschaftliche Ideale!

Ates Gürpinar
Ates Gürpinar

„Eine absurdere Begründung kann ich mir gar nicht vorstellen: Mit der Argumentation könnten ganze Fachbereiche geschlossen werden. Während die FAU sich nicht zu schade ist, Wirtschaftsunternehmen an die Uni zu lassen, trennt sie kenntnisfrei zwischen Politik und Wissenschaft. Sie vereitelt Aufklärung und macht selbst Politik, das, was sie vorgibt, nicht zu wollen." Weiterlesen


Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern

Solidarität mit den Streikenden von Amazon am Standort Graben!

Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter

„Es ist jedes Jahr dasselbe Spiel. Amazon verlangt, dass alle zu ihrem "Cyber-Monday" und dem Weihnachtsgeschäft wie Roboter funktionieren. Das bedeutet Megaprofite für den Konzern, aber auch gesundheitsgefährdenden Dauerstress für die Beschäftigten. Gleichzeitig weigert sich Amazon aber in Tarifverhandlung mit den Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft zu gehen. Stattdessen setzen sie auf prekäre Arbeitsverträge mit Befristung, das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten." Weiterlesen


Streik bei Amazon - Gute Arbeit gibt es nur mit Tarifvertrag!

In der Nacht von gestern auf heute, haben die Beschäftigten des Amazon-Konzerns an vielen deutschen Standorten die Arbeit niedergelegt. Auch in Graben in Bayern streiken die Kolleg*innen. Sie fordern, dass Amazon endlich den Tarifvertrag für Einzel- und Versandhandel übernimmt. Gerade zum Jahresende zieht die Belastung für die Beschäftigten nochmal massiv an. Unter dem Motto "Der Druck muss raus" bezogen sie deshalb heute Morgen ihren Streikposten. Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern

Rahmenpläne für Pflegeausbildung unverzüglich vorlegen!

Ates Gürpinar
Ates Gürpinar

„Es ist geradezu peinlich: Die Staatsregierung ist nicht fähig, den Rahmenlehrplan für die Pflegeberufe umzusetzen. Es darf doch nicht sein, dass Auszubildende ihre Ausbildung nicht planmäßig im Frühjahr 2020 starten können, weil die Regierung zu langsam arbeitet. Auf der einen Seite werden händeringend Pflegekräfte gesucht und Imagekampagnen gefahren. Auf der anderen Seite verhindert die Regierung, dass junge Menschen diesen Beruf erlernen können." Weiterlesen


Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern

Festhalten an 10H-Regelung ist ein fataler Fehler der bayerischen Regierung

Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter

„Die Erwartungen der bayerischen LINKEN an das neue Aktionsprogramm Energie waren niedrig. Zu oft hat die bayerische Staatsregierung gezeigt, dass sie an echten Veränderung zugunsten des Klimaschutzes nicht wirklich interessiert ist. Was Aiwanger schon im Voraus über das Aktionsprogramm bekanntgegeben hat, erfüllt jedoch nicht einmal diese niedrigen Erwartungen. Denn die 10H-Regelung wird weiter akzeptiert." Weiterlesen


Susanne Ferschl, MdB

Audi setzt auf Profit statt auf soziale Verantwortung!

Wie Audi heute bekannt gegeben hat, will das Unternehmen 9500 Stellen an deutschen Standorten streichen. Damit ist Audi der nächste große Autohersteller, der tausende Stellen abbauen will. Im Gegenzug sollen bis zu 2000 Spezialisten für E-Mobilität eingestellt werden, berichtete die Tagesschau. Susanne Ferschl, stellvertretende... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

MdB Andreas Wagner zum Mangel an Triebfahrzeugführer*innen bei der Deutschen Bahn

Foto: Katja-Julia Fischer

In Pressemeldungen der letzten Monate wurde immer wieder über Zugausfälle bei der Deutschen Bahn (DB AG) und ihren Tochterunternehmen wegen eines Mangels an Triebfahrzeugführerinnen und Triebfahrzeugführern (Lokführerinnen und Lokführern) berichtet. Eine Kleine Anfrage der Linksfraktion an die Bundesregierung beschäftigte sich mit dieser... Weiterlesen


Ates Gürpinar, Landessprecher DIE LINKE. Bayern

DAK-Studie bestätigt: Schulen brauchen mehr psychologisch und pädagogisch ausgebildetes Personal

Ates Gürpinar
Ates Gürpinar

„Es ist unfassbar, wie viele junge Menschen an psychischen Erkrankungen leiden. Der hohe Leistungsdruck an Schulen macht Schülerinnen und Schüler krank. Umso wichtiger ist gut ausgebildetes pädagogisches Personal. Sie müssen genügend Zeit haben, sich um die Schülerinnen und Schüler zu kümmern. Die Entfristung und die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern ist daher das Gebot der Stunde." Weiterlesen


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Aus der Bundespartei


Bremsklotzwechsel für die Mietpreisbremse

Zur heute anstehenden Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mietpreisbremse sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Stoppt Aufrüstung und Wettrüsten

Zur Münchner Sicherheitskonferenz 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion:

One Billion Rising. Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Am 14. Februar ruft die Kampagne One Billion Rising weltweit zu Protestaktionen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen auf. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE dazu:

Zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens

Am 13. Februar 2020 jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 75. Mal. Für viele Dresdnerinnen und Dresdner ist dies ein Tag des Gedenkens, womöglich auch der persönlichen Trauer. Auch dieses Jahr werden Neonazis durch die Dresdner Innenstadt marschieren, um dieses Gedenken für ihre Zwecke zu missbrauchen. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis hat deshalb zu Gegenprotest aufgerufen. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Safer Internet Day 2020

Zum Safer Internet Day 2020, mit dem Schwerpunkt "Idole im Netz. Influencer & Meinungsmache", erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: