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Eine gute Rente für alle – ist das möglich?

Knapp 90 interessierte und einige selbst von geringer Rente und Altersarmut betroffene Bürgerinnen und Bürger aus München nahmen an der Veranstaltung der LINKEN. im Bundestag unter dem Titel „Nein zu Altersarmut – Gute Rente für alle!“ im DGB-Haus teil. Um Ursachen und politische Wege aus der Altersarmut zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke,... Weiterlesen


Pflegegipfel“ in Nürnberg „Schaufensterveranstaltung der Union"

Für gesetzliche Mindestpersonalbemessung in Kliniken und Seniorenheimen „Mit einer Schaufensterveranstaltung zwei Monate vor der Wahl können die Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Melanie Huml (CSU) ihre Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht vergessen machen“, erklärt der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald Weinberg... Weiterlesen


Eine gerechte Finanzierung des Gesundheitssystems ist machbar

„Die Kosten für Krebsmedikamente werden in den nächsten Jahren zu Mehrausgaben bei den Krankenkassen führen. Das eigentliche Problem ist jedoch die ungerechte Finanzierung des Gesundheitssystems. Wenn die von der LINKEN vorgeschlagene solidarische Gesundheitsversicherung umgesetzt würde, könnten die Krankenkassen ihre Beitragssätze senken und... Weiterlesen


MdB Harald Weinberg: „Die Zeit drängt zum Handeln“ – 8 von 11 Medizinern bald in Rente

Region Wassertrüdingen-Hahnenkamm mit höchstem Durchschnittsalter bei Hausärzten                                ​ Auch in Feuchtwangen Ärzte im Schnitt über 60 Jahre – Sonderförderung vorgeschlagen Der Ärztemangel im westlichen Mittelfranken wird sich in den kommenden Jahren massiv verschärfen. Das belegt der aktuelle Versorgungsatlas der... Weiterlesen


Tarifeinheits-Urteil: Grenzen des Grundgesetzes überdehnt

„Wir hätten uns gewünscht, dass Andrea Nahles‘ Tarifeinheitsgesetz komplett gekippt wird. Das ist leider nicht der Fall. Nichtsdestotrotz zeigt sich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts, vor allem aber auch am Minderheitenvotum, dass die Bundesarbeitsministerin die Grenzen des Grundgesetzes deutlich überdehnt hat“, kommentiert Klaus Ernst,... Weiterlesen


Schildbach: Verwaltungsrat der Bezirkskliniken Mittelfranken muss ausgetauscht werden. Satzungsänderung und mehr Transparenz gefordert.

Uwe Schildbach, Bezirksrat der LINKEN in Mittelfranken, der auch als Personalrat bei den Bezirkskliniken Mittelfranken tätig ist, fordert den Austausch des dortigen Verwaltungsrats. „Das Gremium und besonders der Vorsitzende Richard Bartsch, hat beim Planungspfusch des Klinikvorstands Nawratil konsequent weg geschaut. Auch fragwürdige... Weiterlesen


EU setzt mit JEFTA rückschrittliche Handelspolitik fort

„Das EU-Japan-Abkommen JEFTA als Signal gegen Protektionismus zu verkaufen, ist billig. Die EU hätte gut daran getan, die Chance zu nutzen und Donald Trumps ‚America first‘-Politik eine faire Handelspolitik mit hohen gemeinsamen Standards für Umwelt und Beschäftigte entgegenzusetzen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der... Weiterlesen


Maxim: So darf kein „lehrbuchmäßiger“ Polizeieinsatz ablaufen

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum Bericht über die Festnahme eines Geflüchteten an einer Nürnberger Berufsschule: „Der einseitige Bericht des Innenministeriums im Landtag und die positiven Reaktionen von CSU und SPD darauf, dies sei ein Einsatz wie aus dem Lehrbuch, machen sprachlos. Rohe Polizeigewalt gegen... Weiterlesen


Höchste Zeit für mehr Gerechtigkeit

„Wenn in einer derart starken Volkswirtschaft wie Deutschland die unteren 40 Prozent der Einkommensbezieher seit der Jahrtausendwende Reallohneinbußen hinnehmen mussten, läuft etwas gehörig falsch. Die Reichen werden reicher auf Kosten der Ärmeren – das sind unhaltbare Zustände“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion... Weiterlesen


Trauer um Opfer bei Busunglück auf der A9

Die Landessprecher*innen der LINKEN. Bayern, Uschi Maxim und Ates Gürpinar zeigen sich bestürzt über das schwere Busunglück auf der A9 bei Münchberg. „Wir sprechen den Verletzten und den Angehörigen der Opfer unser Mitgefühl aus und halten inne“, so Maxim. Gürpinar ergänzt: „Wir danken allen Rettungskräften und Helfer*innen vor Ort für ihren... Weiterlesen


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Investitionspolitik - Untätigkeit der Groko wird zur Bedrohung

Zur Investitionspolitik der Großen Koalition sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Solidarität mit inhaftierten HDP Politikern

Zur Inhaftierung der HDP Bürgermeister in der Türkei erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Katja Kipping zum Regierungsbeginn in Bremen

Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Keine Geschenke den Hohenzollern!

Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.

Der Frage eines Zwei-Klassen-Bildungssystems begegnen

Zur Diskussion, ob Privatschulen ein Zwei-Klassen-Bildungssystem begünstigen, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: