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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN, erklärt zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November: "DIE LINKE fordert einen Rechtsanspruch auf sofortigen Schutz und Hilfe für betroffene Frauen. Dazu muss die Finanzierung von Frauenhäusern sichergestellt werden. Viel zu oft wird Gewalt gegen Frauen noch verschwiegen. Das zeigen auch die... Weiterlesen


Warnstreiks bei Amazon in Graben sind berechtigt

Die Beschäftigten bei Amazon streiken erneut um ihrer Forderung nach einem Tarifvertrag Nachdruck zu verleihen. Auch im Logistikzentrum Graben legen die Beschäftigten bis Samstag Abend die Arbeit nieder. Dazu erklärt die schwäbische Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl (DIE LINKE): „Die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon haben mit ihrem Streik... Weiterlesen


Frauen brauchen keine guten Ratschläge, sondern gute Arbeit

„Wer Frauen wirtschaftlich unabhängiger machen will, sollte keine Reden schwingen, sondern im Kampf gegen Lohnlücken, Teilzeitfallen und Befristungen loslegen“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Susanne Ferschl (DIE LINKE) die heute in Berlin stattfindende DGB-Fachtagung zur wirtschaftlichen Unabhängigkeit von Frauen. Ferschl weiter: „Benachte... Weiterlesen


DIE LINKE und PIRATEN fordern zusätzliche 1,3 Millionen für Suchthilfe und Sozialpsychiatrische Dienste

Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsanträge der Bezirksräte Uwe Schildbach (DIE LINKE) und Daniel Gruber (Piratenpartei) ist eine Aufstockung bei den ambulanten Suchthilfen in Höhe von rund 700.000 € sowie weitere 600.000 € für Sozialpsychiatrische Dienste. Angesichts der steigenden Herausforderungen sei es dringend notwendig das Netz ambulanter... Weiterlesen


Forderung der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft ist absurd!

Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft hat heute Zurückhaltung der IG Metall in der diesjährigen Tarifrunde gefordert. Dazu erklärt Susanne Ferschl, Bundestagsabgeordnete der LINKEN: "Es ist schon absurd, dass der VBW die IGM zur Zurückhaltung auffordert. Sowohl bei den Löhnen als auch der Arbeitszeit steht Deutschland im europäischen Vergleich... Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

Neuwahlen sind auch eine Chance für eine sozialere Politik!

Berlin - Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche stehen die Zeichen auf Neuwahlen. Lange Zeit hat es so ausgesehen, als ob Union, FDP und Grüne das Ziel hatten, das aus ihrer Sicht Maximale aus den Verhandlungen herauszuholen. Dass die Verhandlungen heute Nacht gescheitert sind, überrascht mich. Weiterlesen


Andreas Wagner, MdB

Verfehlte Förderpolitik des Freistaates ändern!

Berlin/Miesbach - „Die Übergabe von annähernd 500 000 Euro für ein privates Luxus-Spa in Weissach ist ein Beispiel für die verfehlte Förderpolitik des Freistaates“, so der Bundestagsabgeordnete der LINKEN. aus dem Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach Andreas Wagner. Weiterlesen


Das Geschäftsmodell der Privaten Krankenversicherung ist gescheitert

„Für Privatversicherte brechen harte Zeiten an. Nun ist wissenschaftlich bestätigt, womit wir immer schon gerechnet haben: Die Versicherten der privaten Krankenversicherung (PKV) werden weiterhin mit steigenden Beiträgen konfrontiert und es drohen zukünftig sprunghafte Anhebungen.“, kommentiert Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für... Weiterlesen


Verwicklungen von VW in brasilianische Militärdiktatur umfassend aufklären

„Dass VW Brasilien mit hoher Wahrscheinlichkeit aus eigenem Antrieb mit der dortigen Militärdiktatur von 1964 bis 1985 zusammengearbeitet und damit bewusst die Ermordung von Menschen durch das Regime in Kauf genommen hat, ist ungeheuerlich. Wir fordern darüber eine umfassende Aufklärung“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der... Weiterlesen


Landesparteitag der LINKEN in Neunburg: DIE LINKE in den Landtag

Ates Gürpinar

Der Landesparteitag der LINKEN in Neunburg am 11. und 12. November 2017 legte die strategischen und inhaltlichen Grundlagen für die Landtagswahlen 2018. Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, und der Landesvorsitzende Ates Gürpinar stimmten die Delegierten auf dem Parteitag der LINKEN. Bayern in der... Weiterlesen


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Aus der Bundespartei


Politikverweigerung bei der Berechnung von Regelbedarfen bei Hartz IV und anderen Grundsicherungen

Den inzwischen bekannt gewordenen Referentenentwurf kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Nach Razzia in Hausprojekt in Tübingen: Ermittlungen eingestellt

Das Verfahren gegen den Mitarbeiter des stellvertretenden Parteivorsitzenden und Mitglied des Bundestages, Tobias Pflüger, wird eingestellt. Dazu Tobias Pflüger:

Pflegekräfte nicht für dumm verkaufen

Bund, Länder und Arbeitgeber streiten weiter über einen steuerfreien Bonus für Pflegekräfte in der Corona-Krise. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

25 Jahre Massaker von Srebrenica

Am 11. Juli 1995, vor 25 Jahren, begann das Massaker von Srebrenica. Im Umkreis der bosnischen Stadt wurden mehr als 8.000 bosnische Männer und Jungen im Alter zwischen 13 und 78 Jahren ermordet und in Massengräbern verscharrt. Dazu sagt Jörg Schindler, der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Massive Stellenstreichungen bei Autobauer Daimler

Der Autobauer Daimler will wegen der Corona-Krise noch deutlich mehr Stellen streichen als bisher bekannt. Es gehe auch, aber nicht nur um die Zahl der Arbeitsplätze. "Wir haben tarifliche Vereinbarungen wie Pausenregelungen, wir zahlen Spätschichtzulagen ab 14.00 Uhr - das sind alles historische Dinge, die mögen zum damaligen Zeitpunkt alle richtig gewesen sein. Aber sie passen nicht mehr in die heutige Zeit, und sie passen nicht mehr in die heutigen Kostenstrukturen", sagte Personalvorstand Wilfried Porth. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE: