Pflege-Untergrenzen: Der Bund ist völlig blank
Auf die Frage, bei wie vielen Kliniken in Bayern Pflegepersonaluntergrenzen nicht eingehalten wurden und in welchem Zeitraum, teilt der Bund darin mit, es lägen "keine Daten vor". Eine "Katastrophe für das Land", findet der krankenhaus- und pflegepolitische Sprecher der Linken, Ates Gürpinar. Weiterlesen
Passau hält an Videoüberwachung fest
... "Im Schnitt 1,5 Delikte pro Monat. Das soll ein Hotspot sein?" Der Linken-Stadtrat Josef Ilsanker hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. "... Weiterlesen
Warteschleife statt Sprechzimmer
Der Bundestagsabgeordnete Ates Gürpinar (Die Linke) kritisierte am Dienstag, Digitalisierung an ihrem finanziellen Einsparpotential zu messen, sei kurzsichtig. Weiterlesen
Wenn es nicht mehr für die Wassermelone reicht
Die Linke Bayern tweetete am Dienstag die Forderung nach einer Grundsicherung und einer Grundrente von 1200 Euro sowie einem höheren Mindestlohn und die Einführung einer Kindergrundsicherung. Weiterlesen
Klage gegen Polizeiaufgabengesetz abgewiesen
Die Linke bedauerte die Abweisung ihrer Klage - sie sieht nach eigenen Angaben jedoch auch eine teilweise klarstellende Wirkung der Entscheidung. Beispielsweise werde einer Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe im Gesetz durch die Entscheidung konkretisiert. Weiterlesen
Linken-Politiker: „Professionelle Pflege ist ein Knochenjob“
"Professionelle Pflege ist ein Knochenjob“, sagte Gürpinar. Es sei eine Schande, dass die Bundesregierung hier nicht für Entlastung sorge, sondern dass die Pflegekräfte dies in Streiks erkämpfen und durch Teilzeit individuell organisieren müssten. Weiterlesen
Sozialverband VdK warnt vor düsterer Pflegezukunft
„Die Bundesregierung ist in der Pflicht, pflegende Angehörige endlich bestmöglich zu beraten und zu entlasten, statt sie weiterhin für die Lücken im Pflegesystem zahlen zu lassen – finanziell, körperlich und emotional“, sagte der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar. Weiterlesen
Ärzteverbände fordern: Schluss mit den Corona-Bürgertests
„Dass nach rund zwei Jahren Corona die PCR-Testkapazitäten noch immer nicht systematisch ausgebaut sind, zeigt das Versagen der Bundesregierung in der Pandemie-Bekämpfung – gerade auch im Vergleich mit anderen Staaten“, kommentierte der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, am Freitag die... Weiterlesen
Kritiker: Eine Milliarde Bonuszahlungen für Pflegekräfte ist zu wenig
[Ates Gürpinar]... Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik verweist darauf, dass die Prämien in der Langzeitpflege sogar noch geringer ausfallen als die für Klinikpersonal: „Das ist ein winziges Pflaster auf einer großen, klaffenden Wunde“, sagt Gürpinar. Stattdessen seien „bessere Arbeitsbedingungen und langfristig höhere Löhne in allen... Weiterlesen
Feuer auf Burkhard Blienert
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und auch deren drogenpolitischen Sprecher, Ates Gürpinar, hält ein solches Verbot (des Verkaufs von Bier und Wein an Jugendliche unter 18 Jahren) für einen eher symbolpolitischen Akt, der viele junge Menschen nicht vom Alkohol fernhalten werde. „Die Maßnahme droht, nur die zu erreichen, die... Weiterlesen
Pflege-Untergrenzen: Der Bund ist völlig blank
Auf die Frage, bei wie vielen Kliniken in Bayern Pflegepersonaluntergrenzen nicht eingehalten wurden und in welchem Zeitraum, teilt der Bund darin mit, es lägen "keine Daten vor". Eine "Katastrophe für das Land", findet der krankenhaus- und pflegepolitische Sprecher der Linken, Ates Gürpinar. Weiterlesen
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... "Im Schnitt 1,5 Delikte pro Monat. Das soll ein Hotspot sein?" Der Linken-Stadtrat Josef Ilsanker hält die Maßnahmen für unverhältnismäßig. "... Weiterlesen
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Wenn es nicht mehr für die Wassermelone reicht
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Linken-Politiker: „Professionelle Pflege ist ein Knochenjob“
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„Die Bundesregierung ist in der Pflicht, pflegende Angehörige endlich bestmöglich zu beraten und zu entlasten, statt sie weiterhin für die Lücken im Pflegesystem zahlen zu lassen – finanziell, körperlich und emotional“, sagte der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar. Weiterlesen
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Kritiker: Eine Milliarde Bonuszahlungen für Pflegekräfte ist zu wenig
[Ates Gürpinar]... Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik verweist darauf, dass die Prämien in der Langzeitpflege sogar noch geringer ausfallen als die für Klinikpersonal: „Das ist ein winziges Pflaster auf einer großen, klaffenden Wunde“, sagt Gürpinar. Stattdessen seien „bessere Arbeitsbedingungen und langfristig höhere Löhne in allen... Weiterlesen
Feuer auf Burkhard Blienert
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und auch deren drogenpolitischen Sprecher, Ates Gürpinar, hält ein solches Verbot (des Verkaufs von Bier und Wein an Jugendliche unter 18 Jahren) für einen eher symbolpolitischen Akt, der viele junge Menschen nicht vom Alkohol fernhalten werde. „Die Maßnahme droht, nur die zu erreichen, die... Weiterlesen
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