Zum Hauptinhalt springen

junge Welt

Mein BAMF - Bayern gründet Landesamt für Abschiebungen

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (Die Linke), in deren Wahlkreis das neue Landesamt liegt, fordert eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge. Nur so sei eine wirkliche Integration möglich, teilte sie am Donnerstag mit. Alles andere fördere Rassismus und weitere Vorbehalte »gegen alles Fremde« in Bayern. Weiterlesen


Finanznachrichten

MdB Klaus Ernst: Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses kritisiert Juncker-Trump-Deal

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag, Klaus Ernst (Linkspartei), hat die Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Zollstreit scharf kritisiert. "Durch den Juncker-Trump-Deal wird keine Lösung, sondern nur ein Aufschub des Handelsstreits erreicht", sagte Ernst dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Weiterlesen


Abendzeitung München

Bayerns Kliniken 12.000 Stellen fehlen: Volksbegehren gegen den Pflegenotstand

Ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen und Ärzten will per Volksbegehren gegen Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern vorgehen. Ziel der von der Linken ins Leben gerufenen Initiative "Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" ist, die Anzahl der Krankenschwestern und -pfleger an den Kliniken zu erhöhen. "Die ersten Listen sind schon bestellt", so der Linken-Bundestagsabgeordnete und Mitinitiator Harald Weinberg. Ab nächster Woche sammeln die Beteiligten landesweit Unterschriften, um Einfluss auf politische Vorgaben zu nehmen. Nach Angaben der im Bündnis ebenfalls engagierten Gewerkschaft Verdi fehlen in Bayern rund 12 000 Pflegestellen Weiterlesen


Süddeutsche Zeitung

Volksbegehren für bessere Pflege

Kurzgefasst sind die Ziele des Volksbegehrens folgende: mehr Personal ins Krankenhaus, feste Personalschlüssel für wirklich alle Funktionsbereiche, härtere Hygiene-Vorgaben und strenge Konsequenzen für Häuser, die künftig den Personalvorgaben nicht nachkommen. "Um das Volksbegehren durchzubringen, benötigen wir 25 000 Unterschriften, unser Ziel sind aber 40 000 bis zur Landtagswahl im Herbst", sagt die Rechtsanwältin Adelheid Rupp, die mit zum siebenköpfigen Team der Initiatoren gehört. Weiterlesen


aerzteblatt.de

Viel Zustimmung zum richterlichen Verbot von Fixierungen ohne Genehmigung

Der Bundestagsfraktion Die Linke zufolge war eine Stärkung der Patientenrechte bei Fixierungen längst überfällig. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weist einen guten Weg, Willkürentscheidungen in der Psychiatrie einzudämmen“, erklärte Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. Weiterlesen


Süddeutsche Zeitung

"Bedroht fühle ich mich nicht"

"Identitäre Bewegung" belästigt Andreas Wagner (Die Linke) Weiterlesen


Süddeutsche Zeitung

Wenn der Mindestlohn nicht zum Leben reicht

In vielen Regionen reicht der Mindestlohn nicht mehr, um ein Einkommen über dem Hartz-IV-Regelsatz zu erzielen. Weiterlesen


[Video] Sozialpolitisches Forum zur Landtagswahl

mit Josef Ilsanker in Passau Weiterlesen


idowa

Video: Eva Bulling-Schröter (Die Linke): "Nicht der Vorhof zum Paradies"

Die Linke will in den bayerischen Landtag. Spitzenkandidatin Eva Bulling-Schröter erklärte beim Besuch in unserem Straubinger Verlagshaus, wie das gelingen soll. Weiterlesen


regio-aktuell24

Wie Eva Bulling-Schröter den Sprung in den Landtag schaffen will

Die Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN, Eva Bulling-Schröter, hat am Mittwoch den Wahlkampf des Straubinger Ortsverbands ihrer Partei eingeläutet. Sie warnte auf einer Mitgliederversammlung der Partei vor einer Verrohung der politischen Kultur. Mit Hetze und Menschenfeindlichkeit im Landtagswahlkampf gewinne niemand Mehrheiten. Gewinnen würden so nur die Feinde der Demokratie. Weiterlesen


Sie können die Meldungen dieser Seite auch mittels eines RSS-Feeds abonieren.

www.die-linke-bayern.de/nc/aktuell/pressespiegel/feed.rss