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Ärztezeitung

Ringen um eine wirksame Therapie

Harsche Kritik dagegen an den Zuständen der Krankenhausversorgung: Markt und Wettbewerb hätten die Fehlentwicklungen gefördert – "jetzt sind die Kliniken zu einem Eldorado für Unternehmensberater geworden", so Weinberg. Aber auch "altes Denken, Föderalismus und Schützengrabenkämpfe" verhinderten bessere Lösungen. Weiterlesen


Main Post

Linke: Warum Simone Barrientos kein Mitleid mit der SPD hat

Von der Schwäche der SPD profitiert die Linkspartei aktuell nur wenig. Viel zu sehr bestimmen personelle Grabenkämpfe, allen voran zwischen Parteichefin Katja Kipping und Fraktionsvorsitzender Sarah Wagenknecht, die öffentliche Debatte. Geht es nach Simone Barrientos, muss sich das schleunigst ändern. Weiterlesen


waz-online.de

Bamf-Mitarbeiter mussten 100.000 Überstunden machen

Im Bamf türmte sich 2017 ein Berg von Überstunden auf. Die Mitarbeiter mussten diese allesamt ableisten. Die Linkspartei übt nun scharfe Kritik an den Zuständen. Denn die tarifliche Obergrenze wurde weit überschritten. „Die Arbeit der Beschäftigten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird seit Jahren systematisch sabotiert“, sagte Linken-Vizefraktionschefin Susanne Ferschl dem RND. „Die Beschäftigten schuften bis über die eigene Belastungsgrenze und das CSU/CDU-geführte Innenministerium setzt aus politischen Gründen bewusst auf deren Kollaps. So wird das ohnehin schon stark eingeschränkte Recht auf Asyl gezielt ausgehebelt und das Vertrauen in bestehende Institutionen beschädigt.“ Weiterlesen


focus online

12,63 Euro Mindestlohn bräuchte es für eine Rente oberhalb der Grundsicherung

"Der gesetzliche Mindestlohn ist ein Armutslohn und macht Menschen zu Sozialfällen. Wir haben es heute schwarz auf weiß, dass die Höhe des Mindestlohns schon bei Einführung zu niedrig war," so Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gute Arbeit der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen


Augsburger Allgemeine

Linke fordert Rücktritt von Seehofer-Staatssekretär Stephan Mayer

Der Bayern-Chef der Linken, Ates Gürpinar, geht davon aus, das Stephan Meyer in diverse Mauscheleien - auch rund um den Bamf-Skandal - verstrickt ist. Weiterlesen


swp.de

Linke kritisiert Ulmer Klinikleitung

Über die Lage am Klinikum habe sich jüngst auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg in einem Gespräch mit dem Personalrat informiert. Auch dort habe der „eklatante Personalmangel“ im Mittelpunkt des Gesprächs gestanden. Die Neuberechnung der Stellen sei undurchsichtig und intransparent. Weiterlesen


Donaukurier

Solidarität statt Abschottung

Kapitalismus als Ursache der Flüchtlingsströme, Abschottung der EU-Grenzen, verheerende Zustände in Flüchtlingsunterkünften und mangelnde Integration: Diese Seiten der Flüchtlingsthematik wurden am Mittwochabend im Wirtshaus Zum Gutmann im Rahmen der "Fraktion vor Ort"-Veranstaltungen der Linken bei einer Podiumsdiskussion thematisiert. Weiterlesen


Donaukurier

"Grundsätzlich unmenschlich" - Spitzenpolitikerinnen der Linken-Bundestagsfraktion zu Besuch im Abschiebegefängnis

Dass sich das Personal der Eichstätter Abschiebehaft bemüht, "das Beste aus einer schlimmen Situation" zu machen, möchte Ulla Jelpke den Bediensteten nicht absprechen. Sie sagt jedoch: "Diese gesamte Grundkonstruktion ist grundsätzlich unmenschlich. " Die Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken ist in diesen Tagen gemeinsam mit der Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Eva-Maria Schreiber, und der Ingolstädter Spitzenkandidatin für die anstehenden Landtagswahlen, Eva Bulling-Schröter, auf Ortsterminen in der Region unterwegs, um sich selbst ein Blick über die Flüchtlingspolitik und Abschiebepraxis in Bayern zu machen. Am Dienstag waren die drei Politikerinnen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Regensburg, gestern im Transitzentrum in Manching und am Mittwoch im Abschiebegefängnis in Eichstätt. "Wir wollen sehen, was mit Innenminister Horst Seehofer nun auf uns in Berlin zukommt. " Weiterlesen


SZ online

AfD-Abgeordneter fordert Arbeitsverbot für fastende Ärzte

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hat ein Tätigkeitsverbot für muslimische Mediziner und Fahrer gefordert, wenn diese im Ramadan fasten. Die stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Susanne Ferschl, wies die Forderung Sicherts zurück: „Hier werden islamophobe Stereotype bedient und eine rassistische Gesetzgebung gefordert.“ Sie sprach von einem billigen Versuch, Belegschaften zu spalten, der nicht funktionieren werde. Weiterlesen


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