Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 44
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Liebe Genoss:innen,
DIE LINKE. Bayern absolvierte am Sonntag eine erfolgreiche Konferenz gegen Armut in den Räumen der Aidshilfe München. Die Mitglieder des Landesvorstands und circa 45 Kreisvorstände und Mitglieder aus ganz Bayern verständigten und schulten sich zu weiteren Aktionen gegen die Krise.
Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes schickte eine Videobotschaft an die Konferenz, in der er betonte, wie wichtig gerade jetzt der Kampf gegen Armut ist: „Wir hatten in Deutschland noch nie so viele Arme, 13,8 Millionen Menschen, und die Preissteigerungen führen diese Menschen immer tiefer in die Armut. Bei Lebensmitteln haben wir eine Preissteigerung von 18 Prozent.“ Schneider sprach sich in seinem Statement für zielgerichtete und schnelle Hilfen aus, wie eine dauerhafte Erhöhung der monatlichen Regelsätze für Hartz-IV und Altersgrundsicherung um 200 Euro. Und zur Finanzierung müssten endlich auch reiche Haushalte stärker herangezogen werden, zum Beispiel über eine Vermögenssteuer, eine Erbschaftssteuer, die ihren Namen verdient, und über eine Übergewinnsteuer.
Die Teilnehmerinnen und -teilnehmer der Konferenz konnten Schneiders Ausführungen nur zustimmen. Landessprecherin Adelheid Rupp unterstrich: Auch im reichen Bayern sind 1,6 Millionen Menschen von Armut bedroht und die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahme reichen einfach nicht aus, um damit über den Winter kommen. Arme müssen weiter um ihre Existenz kämpfen und auch die Mittelschicht ist immer mehr von Armut bedroht. So kann es nicht weiter gehen. Und es hilft den Menschen nicht, wenn die bayerische Landesregierung nur über Berlin schimpft oder zusammen mit anderen CDU-regierten Bundesländern sogar jetzt damit droht, die Bürgergeldreform im Bundesrat zu blockieren. Statt die Menschen in ihrer Armut allein zu lassen, setzt sich DIE LINKE für zielgerichtete Hilfen auch in Bayern ein.“
„Und es soll nicht nur beim Fordern bleiben. Zusätzlich zu den laufenden Demonstrationen und Kundgebungen und unseren Anträgen zur Armutsbekämpfung in den kommunalen Parlamenten wollen wir auch unser Hilfsangebot mit „DIE LINKE hilft!“ ausweiten. Wir wollen den Menschen noch mehr konkrete Hilfe vor Ort anbieten, zum Beispiel bei der Beantragung von Hilfen und Zuschüssen. Dafür machen wir unsere Mitglieder fit und laden alle Menschen ein, sich nicht nur bei unseren Demos zu engagieren, sondern auch bei unseren Hilfsangeboten“, ergänzt Christian Pauling, Mitglied im Landesvorstand und Stadtrat der LINKEN in Ingolstadt.
Konkrete Angebote andie Kreisverbände wird es in den nächsten Wochen geben. Einen Einblick über geben euch die Bilder von der Konferenz.
Für den Landesverband
Martin Böck
Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.
Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.
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Delegiertenschlüssel der Kreisverbände des 14. Landesparteitages
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Auf seiner Sitzung am 15. Oktober 2022 hat der Landesvorstand den Schlüssel für die Delegierten der Kreisverbände des 14. Landesparteitages beschlossen. Die Delegierten des 14. Landesparteitages sind für die Jahre 2023 und 2024 gewählt. Den Schlüssel für die anerkannten landesweiten Zusammenschlüssen (LAGen) und die Linksjugend ['solid] beschliesst der Landesvorstand auf seiner Sitzung am 19. November 2022.
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Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023
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Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.
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Für die Vorbereitung und Durchführung stellt euch der Landesverband Mustereinladungen, Musterprotokolle und weitere Materialien zur Verfügung. Bitte nutzt diese.
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Vom 7. bis 9. November 2022 wird die Landeswebseite und alle Webseiten, die im LandesCMS angeleget sind, mit einem Update versorgt. In diesem Zeitraum ist das Backend gesperrt. Dies bedeutet für die Webmaster:innen, dass sie in diesem Zeitraum die Seiten nicht bearbeiten können. Die Seiten bleiben online und sind für Besucher:innen sichtbar.
Bei Fragen wendet auch an webmaster@die-linke-bayern.de
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Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.
Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.
Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.
Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.
Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.
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KV Bamberg/Forchheim: Kreismitgliederversammlung
Bamberg, Samstag, 5. November 2022, ab 10:00 Uhr
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Berichte vom Vorstand, Bericht aus dem Kreistag, Neuwahl des Kreisvorstandes, Diskussion zum Landesparteitag, Anträge stehen unter anderem auf der Tagesordnung.
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KV Traunstein: Wer war Erich Mühsam?
Bad Freilassing, Donnerstag, 10. November 2022 19:00 Uhr
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Geschichte verstehen, Heimat verstehen.
Die Linke Traunstein lädt ein:
Am 10.11.2022 um 19:00 im Wieninger Bräu Freilassing
Erich Mühsam: Schriftsteller, Publizist, Antimilitarist. Ermordet von den Nazis. - Wer war dieser Erich Mühsam?
- Welche Rolle spielte er in der Gründungsgeschichte des Freistaat Bayern?
- Was machte ihn so besonders?
In einem lockeren Vortrag informiert Politikwissenschaftler Dr. Peter Seyferth über das Leben und Wirken von Erich Mühsam und seine Bedeutung in der Geschichte Bayerns. Austausch und Diskussion sind ausdrücklich erwünscht.
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School of Europe
Prag, 1. bis 4. Dezember 2022
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Du hast Lust mehr über linke Positionen zur EU zu erfahren? Du willst wissen, wie linke Parteien in Europa ticken? Du willst dich mit tollen linken Multiplikator*innen vernetzen? Du willst mehr über Erfolge linker Projekte aus anderen Ländern erfahren, aber auch die Schattenseiten nicht aus dem Blick verlieren? Dann melde dich an bei der School of Europe. An vier Tagen wollen wir zusammen lernen, uns austauschen, neue Blickwinkel kennenlernen und zusammen eine spannende, tolle Zeit haben!
Der Anmeldeschluss ist der 6. November 2022, jedoch werden die Zusagen laufend erteilt, sodass das Seminar auch vorher ausgebucht sein kann.
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«Clara Zetkin: Eine rote Feministin»
Lesung mit der Autorin Lou Zucker
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Klug, mutig, unbequem – Der Name Clara Zetkin (1857-1933) signalisiert Widerstand. Vehement trat sie für die Rechte der Frauen ein und gilt praktisch als Begründerin des Internationalen Frauentages am 8. März. Als Frauenrechtlerin, revolutionäre Sozialistin und Kommunistin in der Tradition Rosa Luxemburgs wurde sie in der DDR hoch verehrt, im Westen der Republik vor der Wende kaum erwähnt. - Augsburg, Freitag, 4. November 2022, 19:00 - 21:00 Uhr weiterlesen
- Rosenheim, Samstag, 5.November 2022, 19:00 - 21:00 Uhr weiterlesen
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Wie geht politische Bildung?
Workshop für Einsteiger:innen
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Der Workshop soll Mut und Lust machen, selbst Bildungsveranstaltungen auf die Beine zu stellen.
Dazu braucht es ein stimmiges Konzept:
Was und wen möchtet Ihr erreichen? Um welches Thema soll es gehen und was genau interessiert Euch daran? Welches Format bietet sich an – ein Vortrag mit Diskussion, ein Lesekreis, Workshop oder Seminar, ein gemeinsamer Ausstellungsbesuch oder Stadtrundgang…? Wie könnt Ihr dazu beitragen, dass sich alle einbringen und mitdiskutieren (können)? Welche Haltung ist hilfreich? Wie gestaltet Ihr den Rahmen, den Einstieg und Abschied? Und nicht zuletzt: Wie findet Ihr Referent:innen, Kooperationspartner:innen, Räume…? Wie soll Euer Vorhaben finanziert werden? - Fürth, Samstag, 5. November 2022, 10:00 - 18:00 Uhr weiterlesen
- München, Sonntag, 6. November 2022, 10:00 - 18:00 Uhr weiterlesen
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Netzwerk LINKE Pflegende in Bayern
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Nicht nur Deutschland steht vor einem prognostizierten Kollaps der beruflichen Pflege. Personalnot ist seit langem sichtbar. Der bevorstehende Renteneintritt einer großen Anzahl von Beruflich Pflegenden wird diese noch verschlimmern. Die Arbeitsbedingungen der beruflich Pflegenden sind vielerorts miserabel. Personalbemessungen in allen Pflegesettings passen seit langem nicht. Die neuen Pflegeausbildungen stottern noch. Die Akademisierung der Pflege geht viel zu langsam vorwärts. Junge Menschen zeigen sich trotz vorhandenem Interesse für eine Pflegeausbildung abgeschreckt. Bemühungen von Auslandsakquise in größerem Umfang scheitern seit langem. Die Pflege in Deutschland ist insgesamt international nicht anschlussfähig. Private Akteure schöpfen Gewinne aus dem Gesundheitswesen ab. Die Politik setzt dazu keine anderen Weichenstellungen. Lobbyismus anderer Player im Gesundheitswesen verhindert die weitere Entwicklung der beruflich Pflegenden.
Wir überwinden den geringen Organisationsgrad in der Partei durch eine Netzwerkgründung von Beruflich Pflegenden innerhalb der LINKEN im Landesverband Bayern.
Warum ein Netzwerk für linke Pflegende in Bayern?
Wir teilen unser Wissen und unsere Erfahrungen, tauschen Neuigkeiten und Materialien aus, planen evtl. gemeinsame Initiativen und Aktivitäten, diskutieren und bilden fundierte Haltungen, die wir in die LINKE einbringen können.
Wir machen uns sichtbar und geben uns eine Stimme! Zusammen stark für eine linke Pflegepolitik!
Ein erster Schritt für einen guten Zusammenschluss ist unser Zoom-Interview am Samstag, 5. November 2022, von 10:00 bis 11:30 Uhr.
Bitte melde Dich an unter: netzwerk-pflege@die-linke-bayern.de
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Tag der Mitgliederverantwortlichen online
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viele von Euch haben uns zurückgemeldet, dass sie gerne am anstehenden Tag der Mitgliederverantwortlichen am 5. November 2022 teilnehmen würden, den Fahrtweg aber nicht auf sich nehmen können. Wir möchten es natürlich möglichst vielen ermöglichen, dabei zu sein und haben uns deshalb dazu entschieden, auf das Online-Format umzusteigen – auch wenn wir uns sehr gefreut hätten, Euch endlich wieder in Präsenz zu sehen finden wir es in der aktuellen Lage wichtig, mit möglichst vielen in den gemeinsamen Austausch zu kommen! Mit angepasstem Programm starten wir daher am 5. November 2022 von 10:00 – 13:00 Uhr wie via Zoom in den Tag.
Eine Einladung müsste allen Mitgliederdatenverantworltichen zugegangen sein. Falls nicht, so meldet euch.
Gerne könnt Ihr uns wie gehabt Eure Anregungen und Wünsche per Mail an mitglieder@die-linke.de oder telefonisch über 030-24009555 mitteilen.
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Onlineschulung für das neue MGL
am Samstag, den 12. November 2022
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Für alle Mitgliederdatenverwalter:innen und Kreisschatzmeister:innen
Wir bekommen ein neues MGL. Eine Schulung findet am 12. November 2022 statt. BItte merkt euch dieses Datum vor. Eine Einladung hierzu geht euch noch zu.
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Spenden sind wichtig, damit wir stark sein können für eine gerechte und friedliche Politik, denn DIE LINKE nimmt keine Spenden von Konzernen und Lobbyist:innen an – als einzige Partei im Bundestag.
Spenden verbinden die Spender:innen näher mit der LINKEN. Es hat also einen mehrfachen Nutzen, Spenden einzuwerben. Bittet doch bei euren Veranstaltungen und im Umkreis der LINKEN, Genoss:innen und Sympathisant:innen, DIE LINKE mit einer Spende zu unterstützen, jeder Euro nützt.
Sie können an die Bundespartei, den Landesverband oder auch direkt an euren Kreisverband spenden.
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Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.
November 2022 - Um den 9. November 2022 Gedenken an die Novemberpogrome
- Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
Dezember 2022 - 1. Dezember 2022 Welt-AIDS-Tag
- Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
Januar 2022 - März 2023 - Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
März 2023 - 25. März 2023 Landesparteitag in Erding zu Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen
April 2023 - Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
- Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen
Herbst 2023 - Landtagswahl und Bezirkswahlen in Bayern
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Landesvorstand
Landesvorstand /
Videokonferenz
24. März 2023, 15:00 Uhr, Erding, DIE LINKE. Landesverband Bayern
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