Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 45

Kein ganzes Jahr mehr, dann wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt, da wollen wir rein! Bereits seit längerem bereitet ein kleines Team die Landtagswahlen vor, der neue Landesvorstand hat diese Vorbereitungen nun aufgegriffen und auf die nächste Stufe gehoben. In einer Online-Kreisvorsitzenden-Konferenz soll nun über den aktuellen Stand berichtet werden und die angedachten Wahlkampfstrukturen sollen vorgestellt werden. Darüber hinaus wird es Raum für Fragen und Diskussion geben. Eine detaillierte Einladung folgt noch, aber merkt euch doch bitte schon mal den Termin vor: Dienstag 29. November 2022, 19:00 Uhr.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Bundesparteitag hat mit dem Beschluss P13 festgelegt, dass es für hauptamtliche Mitarbeiter:innen, Menschen in leitender Funktion (z.B. Vorstände), Mandatsträger:innen und Mitglieder der Schiedskommissionen verpflichtende Weiterbildungen zur Sensibilisierung für Sexismus und sexualisierte Gewalt geben soll. Alle Parteigliederungen sind daher angehalten, den Beschluss bestmöglich umzusetzen.

Die Bundesgeschäftsstelle bietet aus diesem Grund am 24.11.2022 und 25.11.2022 jeweils von 9 bis 13 Uhr zwei Weiterbildungen digital an.
Hier die Einwahldaten für Donnerstag, den 24.11. von 9-13 Uhr:
https://us02web.zoom.us/j/86172529644?pwd=TFhhZjhJSDJnN3VVVWVuY2pSS1orUT09
Meeting-ID: 861 7252 9644
Kenncode: 247347

Hier die Einwahldaten für Freitag, den 25.11. von 9-13 Uhr:
https://us02web.zoom.us/j/89809839923?pwd=enQ0cHhYOWV3aDZTR1E3Y1NUcTNGUT09
Meeting-ID: 898 0983 9923
Kenncode: 968635

Bitte tragt bis zum 11. November unter folgendem Link ein, an welchem der beiden Termine Ihr teilnehmt: https://terminplaner4.dfn.de/5ASSTD7PLa152Cmo

Die Weiterbildung wird von Frauenhorizonte durchgeführt.

Seit Jahren verschleppt die bayerische Staatsregierung den Klimaschutz und ist gerade dabei ein Klimagesetz zu verabschieden, das nicht mehr als Scheinpolitik ist. Die Ziele in diesem Gesetz sind fernab des Nötigen und der Maßnahmenkatalog reicht auch nicht.
Schluss mit Söders Klimamärchen und her mit radikalem Klimaschutz in Bayern!

Deshalb gehen am 11. November 2022 Fridays for Future Bayern für eine echte Klimapolitik in Bayern auf die Straße - wir schließen uns ihnen an.

u.a.
12:00 Uhr - München, Königsplatz
12:30 Uhr - Ingolstadt, Brückenkopf

Mitte September wurde die 22-jährige Jina Mahsa Amini von der Sittenpolizei in Teheran festgenommen. Der Vorwurf: Sie habe ihr Kopftuch nicht den Vorschriften entsprechend getragen. In Polizeigewahrsam verstarb sie. Ihr Tod löste im Iran und weltweit eine Protestwelle aus - „Zan, Zendegi, Azadi - Women, Life, Freedom“ ist das Motto dieser Protestbewegung für Frauen- und Menschenrechte, Freiheit und Demokratie.

Auch in unserer Landeshauptstadt München demonstrieren wir, „WomenLifeFreedom Munich“. Seit 28. September 2022 führen wir regelmäßig Kundgebungen durch, an der Universität, am Stachus, vor dem Rathaus und zuletzt eine Menschenkette vom Alten Botanischen Garten bis zum Königslatz mit rund 2.000 Demonstrant*innen. Unsere Demonstrationen gehen weiter und werden immer größer:

Gemeinsam mit den Initiativen aus Stuttgart, Nürnberg, Erlangen, Ravensburg und Ulm planen wir die größte Demonstration in Süddeutschland zur Unterstützung der Menschen im Iran.

Am 12. November 2022 werden wir in der Zeit von 15 bis 17 Uhr am Königsplatz ein Signal für Frauen, Leben und Freiheit setzen. Die Planung unserer Kundgebung läuft auf Hochtouren und wird tatkräftig unterstützt von „München ist bunt!“.
 

So lange sitzen 12 Klimaaktivist:innen ohne Verurteilung in München in Haft. Grundlage ist die Präventionshaft im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (BayPAG), das mit der scheinheiligen Begründung der Terrorbekämpfung in Bayern eingeführt wurde. Im Stile eines autoritären Regimes wird es nun mit unverhältnismäßiger Härte gegen unliebsame Proteste eingesetzt.

Deswegen: Kommt zur Demo gegen das BayPAG und für Klimaproteste!

Wo: Wettersteinplatz

Wann: Sonntag, 13. November 2022, 14 Uhr

Delegiertenschlüssel der Kreisverbände des 14. Landesparteitages

Auf seiner Sitzung am 15. Oktober 2022 hat der Landesvorstand den Schlüssel für die Delegierten der Kreisverbände des 14. Landesparteitages beschlossen. Die Delegierten des 14. Landesparteitages sind für die Jahre 2023 und 2024 gewählt. Den Schlüssel für die anerkannten landesweiten Zusammenschlüssen (LAGen) und die Linksjugend ['solid] beschliesst der Landesvorstand auf seiner Sitzung am 19. November 2022.

Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023

Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.

Für die Vorbereitung und Durchführung stellt euch der Landesverband Mustereinladungen, Musterprotokolle und weitere Materialien zur Verfügung. Bitte nutzt diese.

Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.
Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.

KV Traunstein: Wer war Erich Mühsam?

Bad Freilassing, Donnerstag, 10. November 2022 19:00 Uhr

Geschichte verstehen, Heimat verstehen.
Die Linke Traunstein lädt ein:
Am 10.11.2022 um 19:00 im Wieninger Bräu Freilassing

Erich Mühsam: Schriftsteller, Publizist, Antimilitarist. Ermordet von den Nazis.

• Wer war dieser Erich Mühsam?
• Welche Rolle spielte er in der Gründungsgeschichte des Freistaat Bayern?
• Was machte ihn so besonders?

In einem lockeren Vortrag informiert Politikwissenschaftler Dr. Peter Seyferth über das Leben und Wirken von Erich Mühsam und seine Bedeutung in der Geschichte Bayerns. Austausch und Diskussion sind ausdrücklich erwünscht.

KV Oberfranken-Ost

Hof, Dienstag, 15. November 2022, 17:00 Uhr

am 15. November 2022 um 17:00 Uhr veranstaltet DIE LINKE Oberfranken-Ost am Hofer Kugelbrunnen eine Kundgebung zum Thema "Menschen entlasten! Preise deckeln! Übergewinne besteuern!". Wir konnten für die Kundgebung Gregor Gysi als Redner gewinnen!

Je mehr wir sind, desto stärker wird unser Protest. Komm vorbei und kämpfe mit uns für soziale Gerechtigikeit. Wir dürfen die aktuelle Krise nicht den Rechten mit ihrer Propaganda überlassen.

Wenn Du Fragen hast, melde Dich bitte unter info@dielinke-oberfranken-ost.de

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Vernissage «DemokratieStart.1918 – ErstDemokrat/inn/en.1918»

München, Donnerstag 10. November 2022, 18:00 - 20:00 Uhr

Die Rätinnen im Plenum R fragen, was aus den Revolutionärinnen von 1918/19 geworden ist. Film, Ausstellung und eine Werkstatt rücken den Kampf der Frauen um Demokratie, Frauenrechte und Frieden in den Fokus. Was wollten die Frauen, was wurde aus ihnen?

Buchvorstellung: «Der Dritte Weltkrieg – Die Ostfront 1941– 45»

Sulzbach-Rosenberg, Donnerstag 10. November 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Mit 3,6 Millionen Soldaten, 3 500 Panzern und 2 700 Flugzeugen beginnt Deutschland am 22. Juni 1941 den Krieg gegen die Sowjetunion. Antikommunismus, Rassismus und Antisemitismus verschmelzen im apokalyptischen Vernichtungskrieg gegen den »jüdischen Bolschewismus«.

The Other Side Of The River – no woman no revolution

München, Donnerstag 10. November 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Am 25.11., den Tag gegen Gewalt an Frauen, wehren wir uns gemeinsam gegen die strukturelle und patriarchale Unterdrückung innerhalb des Systems. Im Hinblick darauf sehen wir einen entscheidenden und wichtigen Schritt in der Selbstorganisierung von Frauen, um sich gemeinsam zu bilden, zu wehren und zu verteidigen und um sich gegenseitig zu unterstützen.

Onlineschulung für das neue MGL

am Samstag, den 12. November 2022

Für alle Mitgliederdatenverwalter:innen und Kreisschatzmeister:innen

Wir bekommen ein neues MGL. Eine Schulung findet am 12. November 2022 statt.
Einladungen sind bereits verschickt worden.

Unsere Genoss:innen können Änderungen ihrer Daten (Anschrift, E-Mail-Adresse, ...), Eintritte, Rücktritte, Austritte etc auf verschiedenen Wegen (Post, E-Mail, Fax, ...) an verschiedene Ebenen (Bundespartei, Landesverband, Kreisverband, Ortsverband) mitteilen. Die Mitgliederdaten pflegen Anke Kraus (mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de) und Martin Böck (martin.boeck@die-linke-bayern.de bzw. 0911 4300623) in der Landesgeschäftsstelle.

Damit die an die Kreisverbände geschickten Daten eingepflegt werden, sendet die bei euch eingehenden Informationen zeitnah an die Landesgeschäftsstelle. E-Mails könnt ihr einfach weiterleiten, Briefe schickt bitte per Post an die Landesgeschäftsstelle in Nürnberg. Einen Scan der Briefe könnt ihr gerne vorab per E-Mail senden.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

November 2022

• 29. November 2022: Kreisvorsitzendenkonferenz Startschuss Landtagswahl
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Dezember 2022

• 1. Dezember 2022 Welt-AIDS-Tag
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Januar 2022 - März 2023

• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

März 2023

• 25. März 2023 Landesparteitag in Erding zu Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Herbst 2023

• Landtagswahl und Bezirkswahlen in Bayern

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.