Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 50

Am 10. und 11. Dezember 2022 trafen sich Vertreter*innen der LINKEN aus Bund, Ländern und Fraktionen in Leipzig. Ziel war, am Ende eines Jahres, das für unsere Partei wirklich kein leichtes war, zusammenzukommen, um sich verständigen, wie DIE LINKE in Zukunft wieder erfolgreich sein kann.

Die Botschaft von Leipzig ist klar: Wir wollen gemeinsam dafür kämpfen, dass wir mit dieser Partei wieder Erfolge feiern können. Wir werden DIE LINKE als historisches Projekt einer geeinten, pluralen sozialistischen Partei verteidigen und weiterentwickeln. Gemeinsam treten wir ein für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, die für Frieden und Klimaschutz kämpft und klare Kante gegen Rechts zeigt. Wir haben heute damit deutlich gemacht: DIE LINKE ist da - und bleibt.

In Leipzig haben wir unser Landtags- und Bezirkswahlkonzept vorgestellt, mit dem wir 2023 in den Wahlkampf gehen wollen.

Onlinediskussion

Zoom, Montag, den 19. Dezember 2022, 19:00 - 20:00 Uhr

Eine große Krankenhausreform ist in Vorbereitung, eine kleine Reform wurde mit dem „Krankenhauspflegeentlastungsgesetz“ bereits vom Bundestag beschlossen. Was geschieht mit den Fallpauschalen, wie soll die Krankenhausversorgung umgebaut werden? Welche Kritik gibt es und welche politischen Handlungsmöglichkeiten ergeben sich in dieser Situation?

Es diskutieren:

• Nadja Rakowitz, Verein demokratischer Ärzt*innen
• Thomas Böhm, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik
• Laura Valentukeviciute, Bündnis Klinikrettung
• Harald Weinberg, Krankenhausexperte, ehem. MdB DIE LINKE

Moderation: Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Einwahl: https://kurzelinks.de/krankenhausversorgung

Wir, DIE LINKE. Bayern, stellen unsere Klage gegen die Präventivhaft in Bayern der Presse vor.

Zeit: Freitag, 16. Dezember 2022, 11:00 Uhr
Ort: EineWeltHaus München, Saal, Schwanthalerstr. 80, 80336 München

Mit dabei:

• Adelheid Rupp, Landessprecherin DIE LINKE. Bayern und Anwältin
• Titus Schüller, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand und Stadtrat
• Thomas Lechner, Stadtrat München
• Jochen Ringler, Strafverteidiger
• Jörg Jovy, Bündnis noPAG
• Lisa Pöttinger, Klimaaktivistin

In der Pressekonferenz wird neben dem Inhalt der Klage insbesondere auch die Motivation die Klage zu diesem Zeitpunkt einzureichen dargelegt. Im Anschluss werden an die Kreisverbände Musterpresseerklärungen versendet. Plant dies in eure Abläufe ein.

Liebe Genossinnen und Genossen,

bevor wir im kommenden Jahr mit Vollgas in die Landtagswahl starten, möchten wir nochmal ausführlich auf die vergangenen Wahlen zurückblicken. In Zusammenarbeit mit Anton Salzbrunn und Rolf Walther bereitet der Landesvorstand eine Konferenz für den 28. Januar 2023 im Gemeinschaftshaus Langwasser in Nürnberg vor.

Eingeleitet wird die Konferenz von zwei Vorträgen, die die vergangenen Wahlen genau in den Blick nehmen. Anschließen wird sich eine gemeinsame Aussprache, mit Nachfragen und ausführlicher Diskussion. In sechs Workshops werden danach die Wahlen nochmal aus verschiedenen inhaltlichen Blickwinkeln betrachtet und den Abschluss bildet die gemeinsame Debatte der Ergebnisse aus den Workshops.

Referent:innen, Veranstaltungsort und detailliertes Programm werden im Moment angefragt und erstellt und folgen sobald sie feststehen. Tragt euch den 28. Januar 2023 bitte jetzt schon in die Kalender ein, so dass wir eine umfassende Analyse zusammentragen können.

Solidarische Grüße
Adelheid Rupp und Kathrin Flach Gomez

Das Projekt "DIE LINKE hilft" wird Mitte Dezember in Bayern starten. Es wird eine Telefonnummer und E-Mailadresse eingerichtet, unter denen wir den Menschen bayernweit Hilfestellung geben wollen, zum Beispiel bei der Beantragung von Sozialleistungen.

Bereitet euch in den Kreisverbänden bitte darauf vor und prüft ob ihr lokale Anlaufstellen einrichten könnt. Materialen hierzu wird im Moment erstellt und euch zur Verfügung gestellt.

Rosenheim: Auf einen Glühwein mit Ates Gürpinar - Einladung zu zwei Bürger*innensprechstunden

Am Donnerstag, den 22. Dezember, freue ich mich mit Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, im Rahmen von zwei öffentlichen Sprechstunden ins Gespräch zu kommen - passend zur Weihnachtszeit mit Glühwein, Punsch und Lebkuchen.

Zuerst von 14 bis 16 Uhr in der Rosenheimer Innenstadt, vor dem ehemaligen Karstadt Sport (Münchener Str. 25).

Im Anschluss dann von 17 bis 19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Steinbökstr. 14 in Rosenheim

Günzburg/Neu-Ulm: Kreismitgliederversammlung

Am 13. Januar 2023 findet die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Günzburg/Neu-Ulm in Neu-Ulm statt.

Gründung einer LAG Pflege

Online, Montag, 16. Januar 2023, 19:00 - 20:30 Uhr

Der Initiativkreis lädt zum Gründungstreffen der LAG Pflege am 16. Januar 2023, 19:00 bis 20:30 Uhr, digital in Webex, ein. Den Einwahllink versenden wir nach Anmeldung an die Interessierten. Eine EIntrittserklärung und eine kurze Vorstellung der Ziele findet ihr auf dem Vorstellungs-Flyer.

Rückfragen könnt ihr an netzwerk-pflege@die-linke-bayern.de

LAG Netzpolitik: Landesmitgliederversammlung

Augsburg, Samstag, 21. Januar 2023, 14:00 Uhr

Die Landesmitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik findet in Präsenz im Januar statt. Eine digitale Zuschlatung ist möglich. Es gibt Berichte aus der BAG, dem Landesvorstand, vom Landesparteitag und der Digitalkommission. Die Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkswahlen 2023 bildet einen Schwerpunkt der Sitzung. Gewählt werden eine Sprecherin und die Delegierten für den 14. Landesparteitag.

Abgerundet wird dies durch den netzpolitischen Plausch.

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Die Potenziale der Digitalisierung für eine demokratische Planwirtschaft

Online, Donnerstag, 15. Dezember 2022, 18:00 - 20:00 Uhr

Die Entwicklung der modernen Informationstechnologie im digitalen Kapitalismus geht nicht nur mit neuen Formen und Praktiken der Kapitalakkumulation und Herrschaft einher (Plattformen, algorithmische Arbeitsteuerung, Überwachung), sondern befeuert auch die Fantasie einer sozialistischen Linken, die der selbstzerstörerischen kapitalistischen Produktionsweise eine demokratische Planwirtschaft entgegensetzen will.

Ingo Elbe zu Antisemitismus und Postkolonialismus

Web-Veranstaltung, Donnerstag, 15. Dezember 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Unter dem Titel: «Anmerkungen zum postkolonialen Angriff auf die Singularität des Holocaust» referiert Ingo Elbe über postkoloniale und poststrukturalistische antirassistische Theorieansätze, die weltweit immer größeren Einfluss an Universitäten, in den Medien und im Kulturbetrieb aber auch in sozialen und politischen Bewegungen gewinnen.

Reihe: Klassenanalyse - Klassenfrage

Web-Veranstaltung, Montag, 19. Dezember 2022, 19:30 - 21:30 Uhr

Fortsetzung mit Interviews mit Moishe Postone

Im Kommunistischen Manifest hatten Karl Marx und Friedrich Engels prognostiziert, dass sich die Gesellschaft in zwei Klassen aufteilt, Bourgeoisie und Proletariat, die sich im Klassenkampf feindlich gegenüberstehen. Das Proletariat in Gestalt eines Industriearbeiterproletariats würde als historisch auserwähltes revolutionäres Subjekt diesen Klassenkampf gewinnen und eine kommunistische Gesellschaft schaffen.

Am Donnerstag, den 15. Dezember 2022, startet in vielen Kinos der Film "Stille Post". Er wurde in unserem Mitgliedermagazin "Links Bewegt" besprochen:

Es ist das Jahr 2015, Lehrer Khalil lebt schon lange in Deutschland. Mit seiner kurdischen Vergangenheit hat er abgeschlossen – oberflächlich. Eltern und Schwester sind vor langer Zeit im Krieg getötet worden. Doch nun, so scheint‘s, entpuppt sich dies als Irrtum. Die Familienmitglieder haben ihren Tod vorgetäuscht, um in den Kampf zurückzukehren und die türkische Armee zu täuschen. 

Der Newsletter "Neues aus dem Landesverband" dient auch dem Austausch von Ideen im Landesverband. Wenn ihr ein Thema habt, einen Termin oder eine Veranstaltung, von der ihr meint, dass diese für den Landesverband interessant ist, so mailt dies an martin.boeck@die-linke-bayern.de.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Dezember 2022

• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Januar 2023

• 28. Januar 2023: Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie in Nürnberg
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Februar 2023

• 11. Februar 2023 Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

März 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
• 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding zu Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Mai 2023

• Heraus zum Ersten Mai

Herbst 2023

• Landtagswahl und Bezirkswahlen in Bayern

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.