Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 2

Am 25. und 26. März 2023 findet unser Landesparteitag in Erding statt. Die Delegierten des letzten Landesparteitages sind nicht mehr im Amt. Denkt daran, die Delegierten für den 14. Landesparteitag (2023 / 2024) eurer Kreisverbände und Zusammenschlüsse bis zum 24. Februar 2023 gewählt zu haben, damit ihr auf der ersten Tagung des 14. Landesparteitages vertreten seid.

Die Protokolle sendet bitte bis spätestens 28. Februar 2023 unterschrieben im Original an die Landesgeschäftsstelle.

Muster der Protokolle findet ihr in der Bundescloud.

Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.
Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.

Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023

Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

bevor wir im kommenden Jahr mit Vollgas in die Landtagswahl starten, möchten wir nochmal ausführlich auf die vergangenen Wahlen zurückblicken. In Zusammenarbeit mit Anton Salzbrunn und Rolf Walther bereitet der Landesvorstand eine Konferenz für den 28. Januar 2023 im Gemeinschaftshaus Langwasser in Nürnberg vor.

Eingeleitet wird die Konferenz von zwei Vorträgen, die die vergangenen Wahlen genau in den Blick nehmen. Anschließen wird sich eine gemeinsame Aussprache, mit Nachfragen und ausführlicher Diskussion. In sechs Workshops werden danach die Wahlen nochmal aus verschiedenen inhaltlichen Blickwinkeln betrachtet und den Abschluss bildet die gemeinsame Debatte der Ergebnisse aus den Workshops.

Referent:innen, Veranstaltungsort und detailliertes Programm werden im Moment angefragt und erstellt und folgen sobald sie feststehen. Tragt euch den 28. Januar 2023 bitte jetzt schon in die Kalender ein, so dass wir eine umfassende Analyse zusammentragen können.

Solidarische Grüße
Adelheid Rupp und Kathrin Flach Gomez

Mit verschiedenen Aktionen sind wir gegen die soziale Kälte der Regierung in der Öffentlichkeit unterwegs. Sei es am Infostand, auf einer Kundgebung oder einer anderen Aktion. Im Heißen Herbst ist DIE LINKE aktiv und wir hören auch im Winter nicht auf. Für eure Aktivitäten hat der Landesverband jetzt ein weiteres Material zur Hilfe angeschafft: Wir haben sieben lebensgroße Pappaufsteller mit besonders ekligen Sprüchen und Spartipps aus der Politik angeschafft. Die Aufsteller eignen sich gut, um ohne großen Aufwand einem Infostand, einer Aktion oder einer Kundgebung deutlich mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Ihr könnt sie einfach für eure Aktionen ausleihen! Es liegt ein Set in der Geschäftsstelle in Nürnberg und im Kreisbüro in München.

Bilder und eine Aktionsanleitung findet ihr in der Bundescloud

Bei den Beschlussfassungen zur Berufung eines Kampagnenrats (PV im Februar, Bundesausschuss im September 2022) wurde auch die Bildung eines Aktivenrats mit Vertretern aus Kreis- und Ortsverbänden vereinbart.

„Neben dem Kampagnenrat soll sich ein Aktivenrat etablieren, der sich an alle Kampagnenaktiven und Basismitglieder niederschwellig richtet. Er dient als Austausch-, Weiterbildungs- und Vermittlungsplattform für gute Praxis in der Kampagnenarbeit. Dort soll auch unmittelbar Rückkopplung zu den Vorschlägen aus Kampagnenrat und Parteivorstand eingeholt werden“, heißt es im PV-Beschluss und „Zusammen mit einem Aktivenrat (aus Kreis- und Ortsverbänden und weiteren Aktiven) fokussiert er (der Kampagnenrat) die Kampagnen. Wir nehmen damit den Aufbau der politischen Arbeit von unten in den Blick“, lautet es im Beschluss des Bundesausschusses.

Wer hat Zeit und Interesse im Aktivenrat mitzuarbeiten? Interessierte Genossinnen und Genossen senden bitte eine Mail an: kuhl.schuemer@gmail.com. (Genosse Rolf Schümer aus Sachsen-Anhalt hat die Initiative zur Umsetzung der o.g. Beschlüsse ergriffen und es liegen bereits 14 Meldungen aus sieben Landesverbänden vor).

Ein Vorschlag zur Arbeitsweise des bundesweiten Aktivenrats: Monatlich digital und zweimal jährlich in Präsenz.

Liebe Genoss:innen,

vor einigen Wochen urteilte das Landesverfassungsgericht und erkennte die Gültigkeit unserer Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ab. Aus diesem Grund stehen nun Neuwahlen für den 12.2.2023 ins Haus und für DIE LINKE. Berlin ist klar: „Das ist unsere Chance.“

Für den erneuten Wahlkampf, in einer kalten Jahreszeit, sind wir auf der Suche nach motivierten Genoss:innen, die Lust haben mit uns diesen Wahlkampf zu wuppen und unseren berliner Genoss:innen unter die Arme zu greifen.

Ihr wollt als Team gemeinsam nach Berlin reisen und Wahlkampf machen? Dann geht auf folgendes Formular und meldet euch an:

Günzburg/Neu-Ulm

Kreismitgliederversammlung

Am 13. Januar 2023 findet die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Günzburg/Neu-Ulm in Neu-Ulm statt.

Region Ingolstadt

Kreismitgliederversammlung

Der Kreisverband Region Ingolstadt trifft sich am Samstag, den 21. Januar 2023 zu einer Mitgliederversammlung. Er wird einen neuen Kreisvorstand und Landesparteitagsdelgeierte Wählen. Die Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkswahlen wird der Schwerpunkt dieses Kreisparteitages sein.

Gründung einer LAG Pflege

Online, Montag, 16. Januar 2023, 19:00 - 20:30 Uhr

Der Initiativkreis lädt zum Gründungstreffen der LAG Pflege am 16. Januar 2023, 19:00 bis 20:30 Uhr, digital in Webex, ein. Den Einwahllink versenden wir nach Anmeldung an die Interessierten. Eine EIntrittserklärung und eine kurze Vorstellung der Ziele findet ihr auf dem Vorstellungs-Flyer.

Rückfragen könnt ihr an netzwerk-pflege@die-linke-bayern.de

LAG Netzpolitik: Landesmitgliederversammlung

Augsburg, Samstag, 21. Januar 2023, 14:00 Uhr

Die Landesmitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik findet in Präsenz im Januar statt. Eine digitale Zuschlatung ist möglich. Es gibt Berichte aus der BAG, dem Landesvorstand, vom Landesparteitag und der Digitalkommission. Die Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkswahlen 2023 bildet einen Schwerpunkt der Sitzung. Gewählt werden eine Sprecherin und die Delegierten für den 14. Landesparteitag.

Abgerundet wird dies durch den netzpolitischen Plausch.

Wenn ihr Dokumente  digitalsiert und an die Landesgeschäftsstelle schickt, so achtet bitte darauf, dass diese gut lesbar sind und auch gut druckbar sind. Ungünstig sind aus der hohlen Hand geknipste Fotos. Besser sind mit einer App in pdf umgewandelte Fotos. Falls ihr keine zur Hand habt, sucht im App- bzw. Playstore einfach nach "pdf erstellen" oder überprüft, ob eure pdf-Anzeige-App dies auch kann. Wenn ihr einen Scanner zur Verfügung habt, so digitalisiert die Dokumente gerne mit diesem.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Januar 2023

• 28. Januar 2023: Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie in Nürnberg
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Februar 2023

• 11. Februar 2023 Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

März 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
• 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Mai 2023

• Heraus zum Ersten Mai

Oktober 2023

• 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern

November 2023

• Bundesparteitag in Augsburg

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.