Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 3

Liebe Genoss:innen,

am vergangenen Wochenende, vom 13. bis 15. Januar 2023, hat sich der Landesvorstand in München zur Klausur getroffen. Dort wurde ausführlich das bevorstehende Wahlkampfjahr besprochen. Es gab einige sehr fundierte und konstruktive Debatten und es wurden richtungsweisende Entscheidungen getroffen.

Ein zentraler Punkt auf der Klausur war die Debatte über den Entwurf des Wahlprogramms. In wochenlanger Arbeit hatten die Mitglieder des Landesvorstandes mit Zuarbeit vieler Genoss:innen einen ersten Entwurf erarbeitet, der nun ausführlich besprochen wurde. Zudem waren unsere Bundestagsabgeordneten Susi Ferschl und Ates Gürpinar zu Besuch und stellten  Ideen für den Wahlkampf in ihren Schwerpunkten zur Debatte.

Zudem stellte unsere Inhouse-Agentur „Rosa und Clara“ die Wahlkampagne, inklusive Plakaten, finalem Stylebook und Online-Strategie, vor. Dies stieß auf sehr große Zustimmung und wird den Genoss:innen auf der Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz am 11. Februar 2023 vorgestellt. Außerdem kommen die Mitglieder des Landesvorstandes gerne zu euch auf die Vorstandssitzung oder Mitgliederversammlung, um dort ebenfalls die Kampagne zu präsentieren. Meldet euch hierzu gerne in der Geschäftsstelle.

Zudem wurden die Termine für die Bezirksversammlungen zur Aufstellung der Wahlkreislisten terminiert. Die Termine findet ihr weiter unten im Newsletter, haltet euch diese bitte frei und stellt unbedingt bis dahin eure Stimmkreiskandidat:innen auf. Auch der Landesparteitag wurde einberufen für den 25. und 26. März 2023. Dort wird u. a. das Wahlprogramm beschlossen und die Spitzenkandidatur gewählt. Bitte beachtet, dass ihr rechtzeitig vorher die neuen Delegierten wählt.

Und last, but not least, hat der Landesvorstand einstimmig beschlossen, dem Landesparteitag Adelheid Rupp als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Bayern vorzuschlagen.

Mit diesen tollen Ergebnissen schauen wir nun optimistisch ins anstehende Wahlkampfjahr.

Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.
 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landesparteitagsdelegierte wählen
  2. Landtags- und Bezirkswahl: Stimmkreise und Kandidat*innenaufstellung
  3. [Save the date] Wahlkampfauftakt
  4. Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie: 28. Januar 2023 in Nürnberg
  5. Typo3-Schulung für Webmaster:innen am 18. Februar 2023
  6. Vor der Wahl ist nach der Wahl: Musterantrag zur Entsorgung der Plakate
  7. Wahlkampf in Berlin
  8. Aus den Kreisverbänden
  9. Landesarbeitsgemeinschaften
  10. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  11. Hausmeisterei: Kreisverbandsarbeit
  12. Langfristige Planung
  13. Sitzungen des Landesvorstandes
 

Landesparteitagsdelegierte wählen

 

Am 25. und 26. März 2023 findet die erste Tagung des 14. Landesparteitages in Erding statt. Die Delegierten des letzten Landesparteitages sind nicht mehr im Amt.

Alle bis 20. Februar 2023 gemeldeten Delegierten erhalten am 24. Februar 2023 eine persönliche Einladung. Später gewählte Delegierte sind durch den Kreisvorstand zu informieren.

findet ihr in der Bundescloud.
 
 

Landtags- und Bezirkswahl: Stimmkreise und Kandidat*innenaufstellung

 
Farbverlauf von weiß nach violett

Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.
Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.
 

Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023

 

Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.

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Termine der Bezirksversammlungen

Listenaufstellungen

 

Die Wahlkreislisten werden für jeden Regierungsbezirk getrennt in Bezirksmitgliederversammlungen auf Ladung des Landesverbands gewählt. Alle Stimmkreisbewerber*innen müssen auf der Wahlkreisliste des jeweiligen Wahlkreises (Regierungsbezirks) aufgeführt werden. Die Wahlkreislisten können so viele Bewerber*innen benennen wie es Mandate im Wahlkreis gibt.

Wahlkreis Datum Art der Versammlung 
Mittelfranken Samstag, 4. März 2023 Vertreter:innenversammlung
Oberpfalz Sonntag, 5. März 2023 Mitgliederversammlung
Oberfranken Samstag 11. März 2023 Mitgliederversammlung
Schwaben Sonntag, 12. März 2023 Mitgliederversammlung
Niederbayern Samstag, 18. März 2023 Mitgliederversammlung
Unterfranken Sonntag, 19. März 2023 Mitgliederversammlung
Oberbayern Sonntag, 23. April 2023 Vertreter:innenversammlung
 
 
 

[Save the date] Wahlkampfauftakt

 

Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz

am 11. Februar 2023

 
Farbverlauf von weiß nach violett

Merkt euch diesen Termin für unseren Wahlkampfauftakt vor. Eingeladen sind alle Vorstandsmitglieder, Kandidat:und und Aktiven in den Kreisverbänden. Details folgen noch.
 
 

Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie: 28. Januar 2023 in Nürnberg

 

Bevor wir mit Vollgas in den Landtagswahlkampf starten, möchten wir nochmal ausführlich auf die vergangenen Wahlen zurückblicken. In Zusammenarbeit mit Anton Salzbrunn und Rolf Walther veranstaltet der Landesvorstand hierzu eine Konferenz, zu der ihr herzlich eingeladen seid.

Ort: Nürnberg, Gemeinschaftshaus Langwasser, Glogauer Str. 50, 90473 Nürnberg
Datum: Samstag, 28.Januar 2023, 10:30 Uhr - 17:00 Uhr

Anmeldung zur Konferenz Wahlanalyse

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und eine aufschlussreiche Debatte.

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Typo3-Schulung für Webmaster:innen am 18. Februar 2023

 

Am 18. Februar 2023  findet ab 10:00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle des Kreisvebrndes München, Schwanthaler Str. 139, eine Schulung für Webmaster:innen im Landes-CMS (basiert auf typo3) statt. Da die Teilnehmer:innenzahl aufgrund der Örtlichkeit begrenzt ist, meldet euch bitte verbindlich an.

Fragen hierzu an webmaster@die-linke-bayern.de

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Vor der Wahl ist nach der Wahl: Musterantrag zur Entsorgung der Plakate

 

Zum Ende jedes Wahlkampfs haben wir in vielen Regionen das Problem, dass es keine kommunale Infrastruktur gibt, die Polypropylen-Hohlkammer-Platten (Easy Plates) dem Recycling-Kreislauf zu(rück)zuführen.

Musterantrag Wahlplakatentsorgung für Kreistage und Stadträte

Das Landratsamt/die Stadtverwaltung wird beauftragt, mindestens einen Wertstoffcontainer zum Recycling von Hohlkammer-Wahlplakaten aus Polypropylen (PP) für den Zeitraum des Landtagswahlkampfes bis 23. Oktober 2023 aufzustellen und den Standort zeitnah an die Wahlämter, die Mitglieder des Kreistags/Stadtrats sowie an die Parteien mitzuteilen.

Begründung:

  • Die von vielen Parteien im Wahlkampf genutzten Hohlkammerplatten aus Polypropylen (PP) sind zu 99% recyclingfähig. Sie können zerrieben werden und das PP-Regranulat wird der Produktion dann erneut zugeführt.
  • Die Abholung bzw. das Recycling von kleineren Mengen ist ökologisch nicht sinnvoll, sobald der CO2-Ausstoß des Transports zum Recycler höher ist als die CO2-Einsparung durch Recycling. Deshalb ist eine Sammlung der Plakate aller Parteien an einem neutralem Ort im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt sinnvoll.
  • Der Landkreis verkauft den gesammelten Wertstoff gewinnbringend an einen Hersteller von PP-Regranulat.
  • Der Landkreis zeigt seinen Führungsrolle im Umwelt- und Klimaschutz.

Florian Baum hat dies im Kreistag von Erding bereits beantragt. Dies honoriert der Merkur mit einer Glosse. 
 
 

Wahlkampf in Berlin

 

Vor einigen Wochen urteilte das Landesverfassungsgericht und erkennte die Gültigkeit unserer Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ab. Aus diesem Grund stehen nun Neuwahlen für den 12.2.2023 ins Haus und für DIE LINKE. Berlin ist klar: „Das ist unsere Chance.“

Für den erneuten Wahlkampf, in einer kalten Jahreszeit, sind wir auf der Suche nach motivierten Genoss:innen, die Lust haben mit uns diesen Wahlkampf zu wuppen und unseren berliner Genoss:innen unter die Arme zu greifen.

Ihr wollt als Team gemeinsam nach Berlin reisen und Wahlkampf machen? Dann geht auf folgendes Formular und meldet euch an:

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Aus den Kreisverbänden

 

Region Ingolstadt

Kreismitgliederversammlung

 

Der Kreisverband Region Ingolstadt trifft sich am Samstag, den 21. Januar 2023 zu einer Mitgliederversammlung. Er wird einen neuen Kreisvorstand und Landesparteitagsdelgeierte Wählen. Die Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkswahlen wird der Schwerpunkt dieses Kreisparteitages sein.
 
 

Landesarbeitsgemeinschaften

 

LAG Netzpolitik: Landesmitgliederversammlung

Augsburg, Samstag, 21. Januar 2023, 14:00 Uhr

 

Die Landesmitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik findet in Präsenz im Januar statt. Eine digitale Zuschlatung ist möglich. Es gibt Berichte aus der BAG, dem Landesvorstand, vom Landesparteitag und der Digitalkommission. Die Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkswahlen 2023 bildet einen Schwerpunkt der Sitzung. Gewählt werden eine Sprecherin und die Delegierten für den 14. Landesparteitag.

Abgerundet wird dies durch den netzpolitischen Plausch.

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LAG Christ:innen: Mitgliederversammlung

München, Samstag, 28. Januar 2023

 

Die Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen DIE LINKE Bayern hat am 28. Januar 2023 ihre Mitgliederversammlung in München, Schwanthaler Straße 139, in der Geschäftsstelle der Partei, von 11.30 bis 16.30 Uhr mit Wahl des /der Delegierten für den 14. Landesparteitag.
 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.
 

School of Europe in Prag

 

Du hast Lust mehr über linke Positionen zur EU zu erfahren? Du willst wissen, welche linken Projekte im Europäischen Parlament umgesetzt werden? Du willst dich mit anderen tollen linken Multiplikator*innen aus Deutschland vernetzen? Du willst mehr über Erfolge linker Akteur*innen aus anderen Ländern erfahren, aber auch die Schattenseiten der EU nicht aus dem Blick verlieren?

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Hausmeisterei: Kreisverbandsarbeit

 

Auf unserer Cloud haben wir für die Arbeit in Kreis- und Ortsvorständen eine Sammlung von Handreichungen und Vorlagen hinterlegt. Von GEMA über Pressearbeit, Tipps zur Vorstandsarbeit bis zu Logos und Schriften. Im Ordner Mitgliederversammlung findet Ihr Muster-Einladungen, Stimmkarten, Wahlzettel,  Musterprotokolle, Musteranträge, Musterprotokolle und eine Checkliste für Veranstaltungsplanungen.

Mit einem eigenen Account in der Bundescloud könnt ihr über das Drei-Punkte-Menü rechts oben diese Ordner zu eurer eigenen Cloud hinzufügen.

Schickt uns gerne Eure Wünsche, Verbesserungen und eigene Vorlagen an martin.boeck@die-linke-bayern.de.
 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Januar 2023

  • 28. Januar 2023: Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie in Nürnberg
  • Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

Februar 2023

  • 11. Februar 2023 Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz
  • Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023

März 2023

  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
    • 4. März 2023 Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung
    • 5. März 2023 Oberpfalz als Mitgliederversammlung
    • 11. März 2023 Oberfranken als Mitgliederversammlung
    • 12. März 2023 Schwaben als Mitgliederversammlung
    • 18. März 2023 Niederbayern als Mitgliederversammlung
    • 19. März 2023 Unterfranken als Mitgliederversammlung
  • 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
    • 23. April 2023 Oberbayern als Vertreter:innenversammlung
  • Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Mai 2023

  • Heraus zum Ersten Mai

Oktober 2023

  • 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern

November 2023

  • Bundesparteitag in Augsburg
 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.

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