Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 4
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Liebe Genoss:innen,
morgen, am 27. Januar, jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Nicht nur am "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" sehen wir uns als antifaschistische Partei dem Schwur von Buchenwald "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus" verpflichtet. Wir treten jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegen.
Unsere Politik muss von dieser Haltung geprägt sein, unsere Aufgabe ist es, diese Haltung auf der Straße bei Bündnispartner:innen zu zeigen und sie in den Parlamenten umzusetzen. Über das wie müssen wir miteinander diskutieren. Gelegenheit dazu bietet der Wahlkampfauftakt am 11. Februar 2023 in Nürnberg.
Für den Landesverband
Martin Böck
Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.
Auf unserer Internetpräsenz kann der Newsletter abonniert werden und die letzten Ausgaben können nachgelesen werden.
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Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz
Nürnberg, Samstag, 11. Februar 2023, 11:00 - 17:00 Uhr
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Das Rennen beginnt. Die Aufstellungsversammlungen sind in den meisten Kreisverbänden mindestens in Planung, vereinzelt stehen schon Kandidierende fest und das Stylebook ist auch schon vorgestellt worden.
Neben der inhaltlichen Ausarbeitung, an der das Wahlkampfteam mit Hochdruck arbeitet, wollen wir einmal den Fokus auf Methodik und Strategie im Wahlkampf legen. Deshalb wird es am 11.02.2023 in Nürnberg die Konferenz der großen Wahlkampfleitung geben.
Zu Beginn der Veranstaltung wird es einen Input von unserer In-House-Agentur "Rosa & Clara" geben. Anschließend werden wir die Zeit mit Workshops rund um das Thema Wahlkampf-Methodik und Strategie nutzen.
Abschließend ist eine Diskussionsrunde mit den Kreisvorsitzenden und allen Interessierten und den Landesvorsitzenden geplant, um alle aktuell ausstehenden Fragen rund um den Wahlkampf, aber natürlich auch zu allen anderen Themen zu beantworten.
Ort: Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg Datum: 11.02.2022 | 11:00-17:00 Uhr
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Am 22. Februar 2023 in Passau
10:00 Uhr
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Der Politische Aschermittwoch findet in diesem Jahr wieder in Passau auf dem Donauschiff "Stadt Linz" statt. Diesmal dürfen wir als Rednerinnen unsere Landessprecherin Adelheid Rupp und unsere Parteivorsitzende Janine Wissler begrüßen.
Beginn: 10:00 Uhr Einlass: 09:00 Uhr
Veranstaltungsort: MS "Stadt Linz", Schiffsanleger A11, Fritz-Schäffer-Promenade, 94032 Passau
Der Eintritt ist frei.
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Bevor wir mit Vollgas in den Landtagswahlkampf starten, möchten wir nochmal ausführlich auf die vergangenen Wahlen zurückblicken. In Zusammenarbeit mit Anton Salzbrunn und Rolf Walther veranstaltet der Landesvorstand hierzu eine Konferenz, zu der ihr herzlich eingeladen seid.
Ort: Nürnberg, Gemeinschaftshaus Langwasser, Glogauer Str. 50, 90473 Nürnberg Datum: Samstag, 28.Januar 2023, 10:30 Uhr - 17:00 Uhr
Anmeldung zur Konferenz Wahlanalyse
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und eine aufschlussreiche Debatte.
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DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2023 zum dreizehnten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.
Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von anderen vorgeschlagen werden. Einsendeschluss ist der 12. Februar 2023
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Vor einigen Wochen urteilte das Landesverfassungsgericht und erkennte die Gültigkeit unserer Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ab. Aus diesem Grund stehen nun Neuwahlen für den 12.2.2023 ins Haus und für DIE LINKE. Berlin ist klar: „Das ist unsere Chance.“
Für den erneuten Wahlkampf, in einer kalten Jahreszeit, sind wir auf der Suche nach motivierten Genoss:innen, die Lust haben mit uns diesen Wahlkampf zu wuppen und unseren berliner Genoss:innen unter die Arme zu greifen.
Ihr wollt als Team gemeinsam nach Berlin reisen und Wahlkampf machen? Dann geht auf folgendes Formular und meldet euch an:
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Jugenddorf am Ruppiner See, 26.bis 29. Mai 2023
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Seit fast drei Jahrzehnten treffen sich Freunde und Mitglieder der LINKEN zu Pfingsten, um mit ihren Familien ein paar unbeschwerte Tage mit Kultur, Sport und Politik zu verbringen. #pfingstfamilie
Flyer zum Download
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LAG Christ:innen: Mitgliederversammlung
München, Samstag, 28. Januar 2023
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Die Landesarbeitsgemeinschaft Christinnen DIE LINKE Bayern hat am 28. Januar 2023 ihre Mitgliederversammlung in München, Schwanthaler Straße 139, in der Geschäftsstelle der Partei, von 11.30 bis 16.30 Uhr mit Wahl des /der Delegierten für den 14. Landesparteitag.
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LAG Netzpolitik hat gewählt.
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Am 21. Januar 2023 fand unsere hybride Landesmitgliederversammlung in Augsburg statt. Durch den Rücktritt von Jason Seger, dem wir an dieser Stelle nochmal herzlich für seine Tätigkeit im Vorstand danken wollen, war zu den zwei freien quotierten Plätzen noch ein gemischter Platz im Vorstand nachzuwählen. Wir gratulieren Ioanna (Io) Papazoglou und Christian Pauling als neue Sprecher*innen zum bestehenden Team aus Maximilian Arnold, Maximilian Kristen und Bettina Wagegg. Als Landesparteitagsdelegierte wurden Ioanna Papazoglou und Conrad Röder gewählt. Frische Gesichter für den neuen Landesparteitag im März.
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Der Krieg - «Vater» der Klimawende oder Brandbeschleuniger der Klimakatastrophe?
Web-Veranstaltung, Dienstag, 31. Januar 2023, 20:00 - 21:30 Uhr
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An die «Zeitenwende» im Zuge des Ukrainekrieges knüpften sich anfangs Hoffnungen, der Kampf um nationale Energieautarkie könne der Klimawende auf die Sprünge helfen. Faktisch forcieren die Regierungsparteien aber v.a. den Ausbau neuer fossiler Infrastrukturen und eine neue globale Blockspaltung verunmöglicht die prekäre internationale klimapolitische Zusammenarbeit. Diese Entwicklungen sind in strukturelle Widersprüche einer grünen Realpolitik einzuordnen, die an Wachstumsimperative und nationale Wirtschaftsinteressen gebundenen ist. Das stellt vor grundsätzliche Fragen nach den Bedingungen einer ökologisch und sozial verantwortlichen Politik.
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School of Europe in Prag
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Du hast Lust mehr über linke Positionen zur EU zu erfahren? Du willst wissen, welche linken Projekte im Europäischen Parlament umgesetzt werden? Du willst dich mit anderen tollen linken Multiplikator*innen aus Deutschland vernetzen? Du willst mehr über Erfolge linker Akteur*innen aus anderen Ländern erfahren, aber auch die Schattenseiten der EU nicht aus dem Blick verlieren?
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Landesparteitagsdelegierte wählen
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Am 25. und 26. März 2023 findet die erste Tagung des 14. Landesparteitages in Erding statt. Die Delegierten des letzten Landesparteitages sind nicht mehr im Amt.
Alle bis 20. Februar 2023 gemeldeten Delegierten erhalten am 24. Februar 2023 eine persönliche Einladung. Später gewählte Delegierte sind durch den Kreisvorstand zu informieren. findet ihr in der Bundescloud.
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Landtags- und Bezirkswahl: Stimmkreise und Kandidat*innenaufstellung
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Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.
Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung. Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.
Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.
Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.
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Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023
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Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.
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Termine der Bezirksversammlungen
Listenaufstellungen
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Die Wahlkreislisten werden für jeden Regierungsbezirk getrennt in Bezirksmitgliederversammlungen auf Ladung des Landesverbands gewählt. Alle Stimmkreisbewerber*innen müssen auf der Wahlkreisliste des jeweiligen Wahlkreises (Regierungsbezirks) aufgeführt werden. Die Wahlkreislisten können so viele Bewerber*innen benennen wie es Mandate im Wahlkreis gibt. Wahlkreis | Datum | Art der Versammlung | Mittelfranken | Samstag, 4. März 2023 | Vertreter:innenversammlung | Oberpfalz | Sonntag, 5. März 2023 | Mitgliederversammlung | Oberfranken | Samstag 11. März 2023 | Mitgliederversammlung | Schwaben | folgt | Mitgliederversammlung | Niederbayern | Samstag, 18. März 2023 | Mitgliederversammlung | Unterfranken | Sonntag, 19. März 2023 | Mitgliederversammlung | Oberbayern | Sonntag, 23. April 2023 | Vertreter:innenversammlung |
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Die Bundespartei bietet flächendeckend unsere Bundescloud an. In dieser auf Parteiservern gehosteten Nextcloud können Dateien, Videos und Dokumente ausgetauscht werden, Kalender geführt werden und Umfragen abgehalten werden. Die dort erstellten Ordner lassen sich beliebig mit anderen teilen oder auch nur für bestimmte Gruppen freigeben. Hast du für die Bundescloud noch keinen Zugang? Dann melde dich bei deinem Kreisvorstand, die dort verantwortliche Person wird dir gerne einen Zugang einrichten. Hat dein Kreisverband noch keine verantwortliche Person? Dann unterstütze deinen Kreisvorstand und wende dich mit dessen Unterstützung an Martin Böck.
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Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.
Januar 2023 - 28. Januar 2023: Konferenz zur Wahlanalyse und Strategie in Nürnberg
- Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
Februar 2023 - 11. Februar 2023 Kreisvorsitzenden- und Aktivenkonferenz
- 22. Februar 2023 Politischer Aschermittwoch
- Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
März 2023 - Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
- 4. März 2023 Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung
- 5. März 2023 Oberpfalz als Mitgliederversammlung
- 11. März 2023 Oberfranken als Mitgliederversammlung
- 12. März 2023 Schwaben als Mitgliederversammlung
- 18. März 2023 Niederbayern als Mitgliederversammlung
- 19. März 2023 Unterfranken als Mitgliederversammlung
- 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen
April 2023 - Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
- 23. April 2023 Oberbayern als Vertreter:innenversammlung
- Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen
Mai 2023Oktober 2023 - 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern
November 2023 - Bundesparteitag in Augsburg
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