Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 7
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Liebe Genoss:innen,
am 22. Februar 2023 treffen wir uns zum politischen Aschermittwoch in Passau. Gerade in Zeiten von Krieg und Inflation braucht es eine schlagkräftige Linke. Dass wir das können, wollen wir beim politischen Aschermittwoch wieder unter Beweis stellen. Eine wunderbare Gelegenheit, dass wir uns alle wiedersehen!
Der Super Tuesday ist zurück! Von Februar bis April 2023 gibt es wieder jeden Dienstag tolle Online-Workshops zu allem, was das linke Herz begehrt. Nimm teil an einem bunten Mix aus inhaltlichen Veranstaltungen sowie Workshops für die politische Basisarbeit!
Bitte denkt daran, die Protokolle der Wahlen der Landesparteitagsdelegierten zeitnah im Original an die Landesgeschäftsstelle zu senden, damit die Delegierten ordentlich geladen werden können.
Für den Landesverband
Martin Böck
Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.
Auf unserer Internetpräsenz kann der Newsletter abonniert werden und die letzten Ausgaben können nachgelesen werden.
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Am 22. Februar 2023 in Passau
10:00 Uhr
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Der Politische Aschermittwoch findet in diesem Jahr wieder in Passau auf dem Donauschiff "Stadt Linz" statt. Diesmal dürfen wir als Rednerinnen unsere Landessprecherin Adelheid Rupp und unsere Parteivorsitzende Janine Wissler begrüßen.
Einlass: 09:00 Uhr Beginn: 10:00 Uhr
Veranstaltungsort: MS "Stadt Linz", Schiffsanleger A11, Fritz-Schäffer-Promenade, 94032 Passau
Der Eintritt ist frei.
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am 18. Februar 2022 in München
Aufruf des Landesvorstandes
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Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (siko) treffen sich jedes Jahr Regierungsmitglieder, Militärs, Lobbyisten der Rüstungsindustrie und sogenannte "Experten" vorwiegend der westlichen Staaten. Bei diesem Treffen geht es um Aufrüstung und Militarismus, nicht um Verständigung, Frieden und Diplomatie. Für die dort Anwesenden ist Krieg ein Mittel der Politik - für DIE LINKE nicht.
Gerade mit Blick auf den Krieg in der Ukraine - aber auch mit Blick auf die zahlreichen anderen Kriege weltweit - rufen wir zur Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Sicherheitskonferenz am Samstag, 18. Februar 2023 um 13.00 Uhr auf dem Stachus in München auf. In der Ukraine und weltweit muss gelten: verhandeln statt schießen. Wir treten gegen Waffenexporte, Panzer-Lieferungen und das weitere Anheizen von Konflikten ein. Für Waffenstillstand, Verhandlung und Deeskalation.
Eine friedliche Welt, in welcher die Menschen frei und in Kooperation miteinander leben, kann es nur ohne Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus geben. Deswegen werden wir selbstverständlich nicht zusammen mit Rassisten, Nationalisten, Querdenkern und Kriegsfreunden demonstrieren.
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Informationen aus erster Hand von Bezirksrat Klaus Weber
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Für alle Genoss*innen, die für den Bezirkstag kandidieren wollen oder mit dem Gedanken spielen, hat der Kreisvebrnad München eine Veranstaltung mit dem LINKEN Fraktionsvorsitzenden im Bezirkstag von Oberbayern Klaus Weber organisiert:
Thema: Was macht der Bezirkstag? mit Klaus Weber Zeitpunkt: Donnerstag 16. Februar 19 Uhr
Zoom Videokonferenz: https://us06web.zoom.us/j/87339335305?pwd=eFBsSlZtWFFnT3FVWWhuek9tR0RBUT09
Meeting-ID: 873 3933 5305 Kenncode: 348279 Schnelleinwahl mobil +496971049922,,87339335305#,,,,*348279# Deutschland +496938079883,,87339335305#,,,,*348279# Deutschland
Bitte leitet diese Mail weiter an die Personen, die in euren Stimmkreisen für den Bezirkstag kandidieren wollen.
Einen guten Überblick über die Aufgaben im Bezirkstag gibt auch der Bericht des schwäbischen Bezirksrates Frederik HIntermay.
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Unser Plan um zu gewinnen!
Online, Donnerstag, 23. Februar 2023 19:00 Uhr
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Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden euch herzlich ein, gemeinsam unseren (Haustür-)Plan für den Wahlkampf in Bayern zu entwickeln!
Fest steht: Nur, wenn wir systematisch mit tausenden Menschen in diesem Jahr persönlich sprechen, warum DIE LINKE in den Landtag gehört, bekommen wir ein gutes Wahlergebnis und werden auf dem Weg dahin wieder neue Mitglieder gewinnen. Damit wir mit vor Ort mit vielen sprechen, müssen wir zuerst unsere Wahlkampfstrukturen aufbauen und mit unseren Mitgliedern sprechen.
Doch wie machen wir das? Wir haben ein paar Vorschläge!
Wir möchten mit euch gemeinsam einen realistischen Zeitplan entwickeln, der euch vor handlungs- und mobilisierungsfähig macht, der landesweit funktioniert und Spaß macht!
Das Treffen findet online am Donnerstag, den 23. Februar 2023, 19:00 Uhr statt. Hier findet ihr die Einwahldaten:
Zoom-Meeting beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/86452990230?pwd=UmQwa2ZVdTM1NTZQZGx5WmpKL0hUUT09
Ihr könnt uns auch über wahlkampf@die-linke-bafo.de erreichen!
Bis dann!
Mac (Haustürkoordinator DIE LINKE KV Bamberg- Forchheim) Robert Blättermann (Bundesgeschäftsstelle)
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Ates Gürpinar, Mitglied des Bundestages, lädt alle Mitglieder, die in den kommenden Wahlkämpfen aktiv werden wollen, zu einer gemeinsamen Fahrt vom 11. - 14. April 2023 nach Berlin ein.
Programmpunkte der Reise werden der der Besuch des Bundestages mit anschließender Diskussion mit Ates, der Besuch unserer Bundesparteizentrale und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, eine Stadtrundfahrt und der Besuch kulturellen Einrichtungen sein.
Die Fahrt findet mit dem Zug statt - von Rosenheim über München und Nürnberg nach Berlin. Für Eintritte, Trinkgelder etc. wird eine Teilnahmegebühr von 25,00 € erhoben.
Ihr könnt euch ab sofort hier anmelden: www.ates-guerpinar.de/wahlkreis/berlinfahrt/.
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Mittlere Oberpfalz: Mitgliederversammlung
Maxhütte-Haidhof, Freitag, 24. Februar 2023
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Der Kreisverband Mittlere Oberpfalz hält am 24. Februar 2023, 18:30 - 21:00 Uhr im Gasthaus St. Clemenshaus, Pfarrhofstraße 3, Leonberg, 93142 Maxhütte-Haidhof seine Mitgliederversammlung ab.
Auf der Tagesordnung stehen die Wahl der Delegierten für den Landesparteitag, eine Nachwahl im Kreisvorstand und Kassenprüfung, sowie die gemeinsame Planung der Wahlkämpfe für Landtag und Bezirk.
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Allgäu wählt neuen Kreisvorstand
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Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Allgäu hat am 4. Februar 2023 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Peter Höflinger ist Kreissprecher, Gero Strohmenger wurde zum Kreisschatzmeister gewählt. Ramona Goldhofer, Andi Jansen, Stefan Nowotny, Sophie Rauch, Harald Schurr, Marion Wechs und Claudia Weixler wurden ebenfalls in den neuen Kreisvorstand gewählt. Gratulation!
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Erlangen/Erlangen-Höchstadt wählt neuen Kreisvorstand
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Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Erlangen/Erlangen-Höchstadt hat am 11. Februar 2023 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Josephine Taucher und Hanna Wanke sind die Kreissprecherinnen, Felix Kleinknecht und Jan Urbanczyk ihre Stellvertreter. Gabriele Stadlbauer wurde zur Kreisschatzmeisterin gewählt. Lukas Eitel und Nina Weißkopf komplettieren den Vorstand. Gratulation!
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LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik: Mitgliederversammlung
Nürnberg, Samstag, 25. Februar 2023
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Die Sprecher:innen der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN Bayern laden Dich herzlich zur Mitgliederversammlung der LAG am Samstag 25. Februar 2023 nach Nürnberg ein. Wir treffen uns im großen Sitzungsraum im Büro der LINKEN in der Äußeren Cramer Klett Straße 11-13 in Nürnberg.
Wir wollen an diesem Tag unsere/unseren Delegierte(n) für den 14. Landesparteitag der LINKEN.Bayern am 25./26. März 2023 wählen. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung als Delegierte(r). Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der LAG, die auch Mitglied der LINKEN sind. Kandidiere am 25. Februar für den Landesparteitag im März, lerne die Abläufe und spannenden Diskussionen bei einem Landesparteitag kennen und vertrete dort die Belange von Menschen mit Behinderung in der LINKEN.Bayern - wir freuen uns auf Dich.
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LAG LINKE Gewerkschafter*innen in der Metropolregion Nürnberg: Mitgliederversammlung
Nürnberg, Montag, 27, Februar 2023
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Die Landesarbeitsgemeinschaft LINKE Gewerkschafter*innen in der Metropollregion Nürnberg trifft sich am Montag, den 27. Februar 2023 in den Räumen der Landesgeschäftsstelle zu einer Mitgliederversammlung. Berichte aus den Regionen, Ausblick auf die Parteitage und die Wahgl der Delgeierten für den 14. Landesparteitag stehen unter anderem auf dem Programm.
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LAG Betrieb & Gewerkschaft: Mitgliederversammlung
Online, Samstag, 4. März 2023, 11:00 - 15:30 Uhr
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Am Samstag, den 4. März 2023, findet die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft online statt. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl der Landesparteitagsdelegierten, die Landtagswahl 2023 und Anträge.
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LAG Mobilität: Mitgliederversammlung
München, Sonntag, 2. April 2023
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Am Sonntag, den 2. April 2023 treffen sich die LAG Mobilität und die AG Verkehr München im Parteibüro München, Schwanthalerstraße 139, 80339 München
Tagesordnung: - Come together ab 13 Uhr
- 13:30 Versammlung AG Verkehr mit Wahlen
- 14:00 Versammlung der LAG Mobilität mit Wahlen
- 14:30 Weitere Arbeit
- Anschliessend gemeinsames Abendessen / gemeinsamer Ausklang in einer der Gaststätten rund um das Parteibüro
Wir suchen noch Vorschläge für die Besetzung der Vorstände, insbesondere von Frauen, um die Quotierung zu gewährleisten.
Mit solidarischen Grüßen
Michael Schnitker
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Internationale Münchner Friedenskonferenz
München, 17. bis 19. Februar 2023
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wir freuen uns sehr, Euch im Folgenden das Programm der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2023 vorzustellen:
Freitag, 17. Februar 2023, 19 Uhr (live stream online unter www.friedenskonferenz.info) Großer Saal des Alten Rathauses, Marienplatz 15, 80331 München Podiumsdiskussion – Die Zivilgesellschaft und die vermeintliche «Zeitenwende»
Samstag, 18. Februar, 10 - 12 Uhr (live stream online unter www.friedenskonferenz.info) Foyer der Hochschule für Philosophie, Kaulbachstraße 31/33, 80539 München Workshop – «Wehrhaft ohne Waffen? Wie kann das gehen?»
Samstag, 18. Februar, 19 Uhr Saal der Hochschule für Philosophie, Kaulbachstraße 31/33, 80539 München Kriegsinteressen und Kriegsnarrative: Afghanistan und Ukraine
Sonntag, 19. Februar, 11 Uhr EineWeltHaus (Raum 108), Schwanthalerstr. 80 RGB, 80336 München Punk-Rock-Lyrik-Lesung
Sonntag, 19. Februar, 18 Uhr Nazarethkirche – Haus der Religionen, Barbarossastraße 3 – 81677 München Friedensgebet der Religionen
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Typo3-Schulung für Webmaster:innen
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Am 18. Februar 2023 findet ab 10:00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle des Kreisvebrndes München, Schwanthaler Str. 139, eine Schulung für Webmaster:innen im Landes-CMS (basiert auf typo3) statt. Da die Teilnehmer:innenzahl aufgrund der Örtlichkeit begrenzt ist, meldet euch bitte verbindlich an.
Fragen hierzu an webmaster@die-linke-bayern.de
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Landesparteitagsdelegierte wählen
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Am 25. und 26. März 2023 findet die erste Tagung des 14. Landesparteitages in Erding statt. Die Delegierten des letzten Landesparteitages sind nicht mehr im Amt.
Alle bis 20. Februar 2023 gemeldeten Delegierten erhalten am 24. Februar 2023 eine persönliche Einladung. Später gewählte Delegierte sind durch den Kreisvorstand zu informieren. findet ihr in der Bundescloud.
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Landtags- und Bezirkswahl: Stimmkreise und Kandidat*innenaufstellung
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Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.
Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung. Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.
Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.
Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.
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Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023
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Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.
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Termine der Bezirksversammlungen
Listenaufstellungen
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Die Wahlkreislisten werden für jeden Regierungsbezirk getrennt in Bezirksmitgliederversammlungen auf Ladung des Landesverbands gewählt. Alle Stimmkreisbewerber*innen müssen auf der Wahlkreisliste des jeweiligen Wahlkreises (Regierungsbezirks) aufgeführt werden. Die Wahlkreislisten können so viele Bewerber*innen benennen wie es Mandate im Wahlkreis gibt.
Die Versammlung in Niederbayern wird verschoben. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.
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Spenden sind wichtig, damit wir stark sein können für eine gerechte und friedliche Politik, denn DIE LINKE nimmt keine Spenden von Konzernen und Lobbyist:innen an – als einzige Partei im Bundestag.
Spenden verbinden die Spender:innen näher mit der LINKEN. Es hat also einen mehrfachen Nutzen, Spenden einzuwerben. Bittet doch bei euren Veranstaltungen und im Umkreis der LINKEN, Genoss:innen und Sympathisant:innen, DIE LINKE mit einer Spende zu unterstützen, jeder Euro nützt.
Sie können an die Bundespartei, den Landesverband oder auch direkt an euren Kreisverband spenden.
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Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.
Februar 2023 - 18. Februar 2023 Demo gegen Siko in München
- 22. Februar 2023 Politischer Aschermittwoch
- Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkswahlen 2023
März 2023 - 8. März 2023 Internationaler Frauentag
- Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
- 4. März 2023 Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung
- 5. März 2023 Oberpfalz als Mitgliederversammlung
- 11. März 2023 Oberfranken als Mitgliederversammlung
- 18. März 2023 Schwaben als Mitgliederversammlung
- 18. März 2023 Niederbayern als Mitgliederversammlung
- 19. März 2023 Unterfranken als Mitgliederversammlung
- 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen
April 2023 - Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
- 23. April 2023 Oberbayern als Vertreter:innenversammlung
- Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen
Mai 2023Oktober 2023 - 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern
November 2023 - Bundesparteitag in Augsburg
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