Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 9

Wir möchten von den kommunalen Mandatsträger:innen und kommunalpolitisch Interessierten wissen, wie es läuft, was gut funktioniert und wo der Schuh drückt, und haben darüber hinaus zwei spannende Themen für euch – die TVöD-Runde und die neue Gesetzeslage zur Fraktionsbildung in Bayern.
Daher laden wir euch herzlich zu einem Treffen auf Zoom ein! Wir treffen und am Dienstag, den 07. März 2023 um 19 Uhr unter folgendem Link:

https://us02web.zoom.us/j/84585762932?pwd=Vm43OGRrUnRaUHl3ZlNIWmNJcHU3Zz09
Telefoneinwahl: +49 695 050 2596
Meeting-ID: 845 8576 2932
Kenncode: 403075

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Input: Aus dem Rat die TVöD-Runde begleiten
3. Austausch der kommunalen Mandatsträger:innen: Was läuft gut, wo drückt der Schuh
4. Austausch für Fraktionsangehörigen zur neuen Gesetzeslage

Auf eure zahlreiche Teilnahme freuen wir uns!

Im Namen des Landesvorstands
Adelheid und Kathrin

Am 3. März 2023 findet der erste globale Klimastreik von Fridays for Future im Jahr 2023 statt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di wird es einen Aktionstag geben, bei dem deutlich werden soll, dass die Interessen von Beschäftigten und der Kampf gegen die Klimakatastrophe zusammengehören.

DIE LINKE begrüßt den Klimastreik und den gemeinsamen Aktionstag. Wir rufen unsere Mitglieder dazu auf, gemeinsam mit Klimabewegung und Gewerkschaften auf die Straße zu gehen.

• Druck: Für Klimagerechtigkeit müssen wir auf der Straße und in den Parlamenten hart kämpfen. Zuletzt hat zu Beginn des Jahres das Abbaggern von Lützerath gezeigt, dass im Zweifel Konzerninteressen wichtiger sind, als der Erhalt unserer Lebensgrundlagen.
• Sichtbarkeit: Als LINKE müssen wir beim Klimathema öffentlich sichtbarer sein und wahrnehmbar als Stimme des sozial-ökologischen Umbaus.  
• Gute Stimmung: Aktionen zusammen mit fff und ver.di machen meist Spaß, sind kreativ und belebend.

Mobilisieren & Mitmachen

Wo

• Die lokalen Aktionen zum Klimastreik findet ihr hier:  https://fridaysforfuture.de/

Wie

• Bewerbung nach innen über eigene newsletter, Mailinglisten, Messanger und den Aufruf-Flyer
• Besprechung und Aktionsplanung bei Aktiven-Treffen und Treffen der Parteistrukturen vor Ort
• Bewerbung nach außen über die eigene website, Social Media: facebook, twitter, instagram
• Postet Nachrichten von euch vor, während und nach der Aktion mit #DIELINKE, #TomorrowIsTooLate und #Klimastreik  

Hinweis

• Informiert euch bei den Veranstaltern, ob und wie ihr als LINKE in der Klimaaktion sichtbar sein könnt

Material

Wir haben für euch ein online Aktions-Paket zusammengestellt: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/bAn2dRdLy3qczzB

• A5 Flyer Klimastreik
• A7 Aufkleber Klimastreik
• Banner: Das Klima retten, nicht den Kapitalismus. (1m x 4m)
• Newsletter Header
• Sharepic

Zudem gibt es ein Klima A1 Plakat, dass auch über den 3. März 2023 hinaus verwendet werden kann. Es ist kostenfrei, aber die Versandkosten müssen wir leider in Rechnung stellen. Wir verschicken solange der Vorrat reicht. https://www.shop.die-linke.de/Plakat-Das-Klima-retten-nicht-den-Kapitalismus-p448843152

In der LINKEN ist der Frauen*kampftag am 8. März ein fester Termin. Viele Genoss*innen haben ihn durch Aktionen und Demobündnisse in vielen Orten repolitisiert und LINKE feministische Forderungen wieder auf die Straße getragen. Dieses Frühjahr wird durch die Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst stark bestimmt sein. In den Bereichen des öffentlichen Dienstes arbeiten überwiegend Frauen. Damit nicht Frauen die Kosten der Krise und Inflation zahlen müssen, unterstützen wir sie in ihren Kämpfen für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen und auch darüber hinaus. Dafür möchten wir euch in einem „Online-Materialpaket 8. März“ folgendes bereit stellen:

• Eine Druckvorlage für einen A5 Flyer
• Eine Kopiervorlage A5 zum selber ausdrucken
• Ein Sharepic für eure Öffentlichkeitsarbeit

Das Online-Materialen zum 8. März findet ihr in der Filebox: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/t8yr75AAmAmfza9

Hinweis: alle anderen Materialien zur Tarifauseinandersetzung TVÖD 2023 findet ihr im Aktionspaket gesammelt unter folgendem Link: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/BrW83QdFkFS6qtB

Wenn ihr Aktionen zum 8. März 2023 durchführen wollt, tragt diese doch in die LINKE-App ein, damit sie Mitglieder und Sympathisant*innen bequem finden können. Mehr dazu: https://www.die-linke.app/start/

Für Rückfragen steht euch Christoph Barta (christoph.barta@die-linke.de oder 030 24009 411) zur Verfügung.

Für die Wahl einer Delegation für den Landesparteitag von DIE LINKE Bayern beruft der Landesprecher_innenrat eine eintägige Landesmitgliederversammlung für den 18.03.2023 in Nürnberg ein. Genauere Informationen zur Tagesordnung, Ort und Anreise findest Du in deiner Einladungsmail oder im Anmeldeformular. Bei Fragen und Anmerkungen schreibt eine kurze Mail an unsere Landesgeschäftsführung (info@linksjugend-bayern.de).

LAG Betrieb & Gewerkschaft: Mitgliederversammlung

Online, Samstag, 4. März 2023, 11:00 - 15:30 Uhr

Am Samstag, den 4. März 2023, findet die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft online statt. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl der Landesparteitagsdelegierten, die Landtagswahl 2023 und Anträge. 

LAG Mobilität: Mitgliederversammlung

München, Sonntag, 2. April 2023

Am Sonntag, den 2. April 2023 treffen sich die LAG Mobilität und die AG Verkehr München im Parteibüro München, Schwanthalerstraße 139, 80339 München

Tagesordnung:

1. Come together ab 13 Uhr
2. 13:30 Versammlung AG Verkehr mit Wahlen
3. 14:00 Versammlung der LAG Mobilität mit Wahlen
4. 14:30 Weitere Arbeit
5. Anschliessend gemeinsames Abendessen / gemeinsamer Ausklang in einer der Gaststätten rund um das Parteibüro

Wir suchen noch Vorschläge für die Besetzung der Vorstände, insbesondere von Frauen, um die Quotierung zu gewährleisten.

Mit solidarischen Grüßen

Michael Schnitker

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Unmenschlichkeit als Programm

München, Dienstag, 7. März 2023, 19:30 - 21:30 Uhr

Buchvorstellung und Diskussion mit Peter Bierl

Die einen würden Menschen statt Tieren sterben lassen und sprechen vom Hühner-KZ. Die anderen bezeichnen Säuglinge, Behinderte und Demente als „Nicht-Personen“, deren Existenz dieser Gesellschaft bloß Geld kostet, eine neue Version der faschistischen Formel vom „lebensunwerten Leben“. Dritte verklären Kapitalismus und Sexismus als natürliche Gesellschaftsform.

Frau, Leben, Freiheit

Dießen, Mittwoch, 08. März 2023, 19:30 - 21:30 Uhr

Die Ermordung der 22-jährigen Jîna Mahsa Amini (Emînî) durch die Polizei im September hat im Iran eine Protest- und Widerstandsbewegung ausgelöst, die der brutale Repressionsapparat bislang nicht zerschlagen konnte. Amini fiel in Polizeigewahrsam ins Koma, wenige Stunden nachdem sie in Teheran von der sogenannten Sittenpolizei festgenommen worden war, weil ihr Kopftuch ihr Haar nicht vorschriftsmäßig bedeckt habe.

Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023

Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.

Termine der Bezirksversammlungen

Listenaufstellungen

Die Wahlkreislisten werden für jeden Regierungsbezirk getrennt in Bezirksmitgliederversammlungen auf Ladung des Landesverbands gewählt. Alle Stimmkreisbewerber*innen müssen auf der Wahlkreisliste des jeweiligen Wahlkreises (Regierungsbezirks) aufgeführt werden. Die Wahlkreislisten können so viele Bewerber*innen benennen wie es Mandate im Wahlkreis gibt.

Die Versammlung in Niederbayern wird verschoben. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Für die Parteiarbeit ist es wichtig, dass die Adressen in unserer Mitgliederdatenbank aktuell sind. Achtet bitte darauf, dass Adressänderungen oder sonstige Änderungen an die Mitgliederdatenverwaltung des Landesverbandes gemeldet werden.

Eine unkomplizierte Möglichkeit für alle Mitglieder ist die Mitteilung der Änderung per Online-Formular. Wenn lediglich die Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse aktualisiert werden soll, so geht dies per E-Mail an  mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de.

Liegen euch die Änderungen als Kreisverband schriftlich vor, so sendet diese zeitnah an die Landesgeschäftsstelle. Sind Adressen von Mitgliedern unbekannt, obliegt es euch, als Kreisvorstände aktiv zu werden und die aktuellen Adressen herauszufinden. Ihr seid am nächsten bei unseren Mitgliedern.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

März 2023

• 3. März 2023 Globaler Klimastreik
• 8. März 2023 Internationaler Frauentag
• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
  • 4. März 2023 Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung
  • 5. März 2023 Oberpfalz als Mitgliederversammlung
  • 11. März 2023 Oberfranken als Mitgliederversammlung
  • 18. März 2023 Schwaben als Mitgliederversammlung
  • 19. März 2023 Unterfranken als Mitgliederversammlung
• 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
  • 23. April 2023 Oberbayern als Vertreter:innenversammlung
• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Mai 2023

• Heraus zum Ersten Mai

Oktober 2023

• 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern

November 2023

• Bundesparteitag in Augsburg

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.