Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2023 KW 9

Ihr verdient mehr! Löhne rauf. Milliardär*innen gerecht besteuern. DIE LINKE. Bild: Gezeichnete Vertreter*innen von Berufsgruppen der öffentlichen Dienste

Liebe Genoss:innen,

der Landesverband hat einen Überblick zur Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst und vor allem zu den Möglichkeiten für LINKE Solidarität, mit der ihr die Kolleginnen und Kollegen unterstützen könnt, zusammengestgellt. Auf den zweieinhalb Seiten "Übersicht TvöD LINKE Bayern" erfahrt ihr, worum es in der Tarifrunde geht, wie der aktuelle Stand ist, welche Materialien und Informationen euch für die Soliarbeit zur Verfügung stehen, wie ihr euch am regelmäßig per Zoom stattfindenden Erfahrungsaustausch im Landesverband beteiligen könnt und in die entsprechende Signal-Gruppe aufgenommen werdet. Leitet diese Mail gerne an interessierte Genoss:innen in den KVs weiter!

Medientip: Für Genoss:innen, die einen Einblick in die Ungerechtigkeit unserer Justiz erhalten wollen, bietet sich die aktuelle Folge des Podcasts Denkangebot über Klassenjustiz an.

Für den Landesverband.

Martin Böck


Dieser Newsletter geht an Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet die Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.

Auf unserer Internetpräsenz kann der Newsletter abonniert werden und die letzten Ausgaben können nachgelesen werden.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Erste Sitzung des 14. Landesparteitages in Erding
  2. Große Wahlkampfleitung am 6. März 2023
  3. Kommunalpolitischer Austausch am 7. März 2023
  4. Haustürworkshop am 9. März 2023
  5. Berlinfahrt für Wahlkampfaktive
  6. Globaler Klimastreik 3. März 2023 | Mobilisieren & Mitmachen
  7. Frauen*kampftag am 8. März 2023 | Info- und Aktionspaket
  8. Linksjugend ['solid] Landesmitgliederversammlung
  9. Landesarbeitsgemeinschaften
  10. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  11. Noch immer wichtiges aus dem Landesverband
  12. Hausmeisterei: Adressen aktuell halten
  13. Langfristige Planung
  14. Sitzungen des Landesvorstandes
 

Erste Sitzung des 14. Landesparteitages in Erding

 

am 25./26. März 2023

 

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Die bereits per Protokoll gemeldeten Delegierten des 14. Landesparteitages haben letzten Freitag ihre Einladung zur ersten Sitzung erhalten. Außerdem wurde das Antragsheft 1 veröffentlicht.

Bitte schickt, sofern noch nicht geschehen, die Protkolle der Delegiertenwahl an die Landesgeschäftsstelle. Des weiteren mögen sich die Delegierten und weiteren Teilnehmer:innen zu dieser Sitzung anmelden.

Aus der Einberufung: "Das aktive und passive Wahlrecht ist entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich 28. Februar 2023 gebunden."  Die Kreisschatzmeister:innen und Delegierten werden gebeten, die ordnungsgemäße Beitragszahlung der Delegierten zu überprüfen, damit die anwesenden Delegierten stimmberechtigt sind.

 
 

Große Wahlkampfleitung am 6. März 2023

 
Farbverlauf von weiß nach violett

Die nächste Sitzung der großen Wahlkampfleitung steht an, am Montag, den 6. März um 19:00 Uhr. Aus der Bundesgeschäftstelle wird es einen Input geben zu den brennendsten Themen unserer potenziellen Wähler:innen, wir werden ausführlich über die Kampagne sprechen und die anstehende Termine in den Blick nehmen. Kreiswahlkampfleitungen, Kreisvorsitzende und Kandidat:innen sind herzlich eingeladen - bitte stellt sicher, dass aus jedem Kreisverband wenigstens eine Person teilnehmen kann.

Wir treffen uns online unter folgendem Link:

https://us02web.zoom.us/j/85787220834?pwd=YkFMQkt2NEpHZ2JSYXNEVlRtNWUvUT09

Meeting-ID: 857 8722 0834
Kenncode: 669664

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Präsentation Umfrage "Was interessiert die potenziellen Wähler:innen der LINKEN"
3. Bericht der In-House-Agentur „Rosa & Clara“
4. Rückwärtskalender
5. Vorstellung Kampagnenteam Inhalte
6. Überblick Schulungen
7. Sonstiges

Mit solidarischen Grüßen
Martin

 
 

Kommunalpolitischer Austausch am 7. März 2023

 

Wir möchten von den kommunalen Mandatsträger:innen und kommunalpolitisch Interessierten wissen, wie es läuft, was gut funktioniert und wo der Schuh drückt, und haben darüber hinaus zwei spannende Themen für euch – die TVöD-Runde und die neue Gesetzeslage zur Fraktionsbildung in Bayern.
Daher laden wir euch herzlich zu einem Treffen auf Zoom ein! Wir treffen und am Dienstag, den 07. März 2023 um 19 Uhr unter folgendem Link:

https://us02web.zoom.us/j/84585762932?pwd=Vm43OGRrUnRaUHl3ZlNIWmNJcHU3Zz09
Telefoneinwahl: +49 695 050 2596
Meeting-ID: 845 8576 2932
Kenncode: 403075

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Input: Aus dem Rat die TVöD-Runde begleiten
  3. Austausch der kommunalen Mandatsträger:innen: Was läuft gut, wo drückt der Schuh
  4. Austausch für Fraktionsangehörigen zur neuen Gesetzeslage

Auf eure zahlreiche Teilnahme freuen wir uns!

Im Namen des Landesvorstands
Adelheid und Kathrin

 
 

Haustürworkshop am 9. März 2023

 
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Wir möchten dieses Jahr mit tausenden Menschen persönlich sprechen, warum DIE LINKE in den Landtag gehört. Auf dem Weg zu einem guten Wahlergebnis möchten wir funktionierende Wahlkampfstrukturen aufbauen und neue Mitglieder gewinnen. Deshalb gehen wir an die Haustüren, weil uns die Gespräche dort helfen, systematisch mit vielen Menschen aus unserem Potential persönlich zu sprechen. Wir laden euch herzlich zum Workshop „Einführung in die Haustürgespräche in Bayern“ ein, der am Donnerstag, den 9. März 2023, 19 – 21 Uhr stattfindet. Gemeinsam werden wir lernen, wie wir mit Haustürgesprächen unsere Ergebnisse vor Ort verbessern und Menschen für DIE LINKE Bayern begeistern.

Hier findet ihr die Einwahldaten:

Zoom-Meeting beitreten:

https://us02web.zoom.us/j/85833205406?pwd=eURZTHVaVWhUWFMzWjV4U1FiMXo5UT09

Robert Blättermann
Rückfragen gerne an robert.blaettermann@die-linke.de

 
 

Berlinfahrt für Wahlkampfaktive

 

Ates Gürpinar, Mitglied des Bundestages, lädt alle Mitglieder, die in den kommenden Wahlkämpfen aktiv werden wollen, zu einer gemeinsamen Fahrt vom 11. - 14. April 2023 nach Berlin ein.

Programmpunkte der Reise werden der der Besuch des Bundestages mit anschließender Diskussion mit Ates, der Besuch unserer Bundesparteizentrale und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, eine Stadtrundfahrt und der Besuch kulturellen Einrichtungen sein.

Die Fahrt findet mit dem Zug statt - von Rosenheim über München und Nürnberg nach Berlin. Für Eintritte, Trinkgelder etc. wird eine Teilnahmegebühr von 25,00 € erhoben.

Ihr könnt euch ab sofort hier anmelden: www.ates-guerpinar.de/wahlkreis/berlinfahrt/.

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Globaler Klimastreik 3. März 2023 | Mobilisieren & Mitmachen

 

Am 3. März 2023 findet der erste globale Klimastreik von Fridays for Future im Jahr 2023 statt. Gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di wird es einen Aktionstag geben, bei dem deutlich werden soll, dass die Interessen von Beschäftigten und der Kampf gegen die Klimakatastrophe zusammengehören.

DIE LINKE begrüßt den Klimastreik und den gemeinsamen Aktionstag. Wir rufen unsere Mitglieder dazu auf, gemeinsam mit Klimabewegung und Gewerkschaften auf die Straße zu gehen.

  • Druck: Für Klimagerechtigkeit müssen wir auf der Straße und in den Parlamenten hart kämpfen. Zuletzt hat zu Beginn des Jahres das Abbaggern von Lützerath gezeigt, dass im Zweifel Konzerninteressen wichtiger sind, als der Erhalt unserer Lebensgrundlagen.
  • Sichtbarkeit: Als LINKE müssen wir beim Klimathema öffentlich sichtbarer sein und wahrnehmbar als Stimme des sozial-ökologischen Umbaus.  
  • Gute Stimmung: Aktionen zusammen mit fff und ver.di machen meist Spaß, sind kreativ und belebend.

Mobilisieren & Mitmachen

Wo

Wie

  • Bewerbung nach innen über eigene newsletter, Mailinglisten, Messanger und den Aufruf-Flyer
  • Besprechung und Aktionsplanung bei Aktiven-Treffen und Treffen der Parteistrukturen vor Ort
  • Bewerbung nach außen über die eigene website, Social Media: facebook, twitter, instagram
  • Postet Nachrichten von euch vor, während und nach der Aktion mit #DIELINKE, #TomorrowIsTooLate und #Klimastreik  

Hinweis

  • Informiert euch bei den Veranstaltern, ob und wie ihr als LINKE in der Klimaaktion sichtbar sein könnt

Material

Wir haben für euch ein online Aktions-Paket zusammengestellt: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/bAn2dRdLy3qczzB

  • A5 Flyer Klimastreik
  • A7 Aufkleber Klimastreik
  • Banner: Das Klima retten, nicht den Kapitalismus. (1m x 4m)
  • Newsletter Header
  • Sharepic

Zudem gibt es ein Klima A1 Plakat, dass auch über den 3. März 2023 hinaus verwendet werden kann. Es ist kostenfrei, aber die Versandkosten müssen wir leider in Rechnung stellen. Wir verschicken solange der Vorrat reicht. https://www.shop.die-linke.de/Plakat-Das-Klima-retten-nicht-den-Kapitalismus-p448843152

 
 

Frauen*kampftag am 8. März 2023 | Info- und Aktionspaket

 

In der LINKEN ist der Frauen*kampftag am 8. März ein fester Termin. Viele Genoss*innen haben ihn durch Aktionen und Demobündnisse in vielen Orten repolitisiert und LINKE feministische Forderungen wieder auf die Straße getragen. Dieses Frühjahr wird durch die Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst stark bestimmt sein. In den Bereichen des öffentlichen Dienstes arbeiten überwiegend Frauen. Damit nicht Frauen die Kosten der Krise und Inflation zahlen müssen, unterstützen wir sie in ihren Kämpfen für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen und auch darüber hinaus. Dafür möchten wir euch in einem „Online-Materialpaket 8. März“ folgendes bereit stellen:

  • Eine Druckvorlage für einen A5 Flyer
  • Eine Kopiervorlage A5 zum selber ausdrucken
  • Ein Sharepic für eure Öffentlichkeitsarbeit

Das Online-Materialen zum 8. März findet ihr in der Filebox: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/t8yr75AAmAmfza9

Hinweis: alle anderen Materialien zur Tarifauseinandersetzung TVÖD 2023 findet ihr im Aktionspaket gesammelt unter folgendem Link: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/BrW83QdFkFS6qtB

Wenn ihr Aktionen zum 8. März 2023 durchführen wollt, tragt diese doch in die LINKE-App ein, damit sie Mitglieder und Sympathisant*innen bequem finden können. Mehr dazu: https://www.die-linke.app/start/

Für Rückfragen steht euch Christoph Barta (christoph.barta@die-linke.de oder 030 24009 411) zur Verfügung.

 
 

Linksjugend ['solid] Landesmitgliederversammlung

 

Für die Wahl einer Delegation für den Landesparteitag von DIE LINKE Bayern beruft der Landesprecher_innenrat eine eintägige Landesmitgliederversammlung für den 18.03.2023 in Nürnberg ein. Genauere Informationen zur Tagesordnung, Ort und Anreise findest Du in deiner Einladungsmail oder im Anmeldeformular. Bei Fragen und Anmerkungen schreibt eine kurze Mail an unsere Landesgeschäftsführung (info@linksjugend-bayern.de).

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Landesarbeitsgemeinschaften

 

LAG Betrieb & Gewerkschaft: Mitgliederversammlung

Online, Samstag, 4. März 2023, 11:00 - 15:30 Uhr

 

Am Samstag, den 4. März 2023, findet die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft online statt. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl der Landesparteitagsdelegierten, die Landtagswahl 2023 und Anträge. 

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LAG Mobilität: Mitgliederversammlung

München, Sonntag, 2. April 2023

 

Am Sonntag, den 2. April 2023 treffen sich die LAG Mobilität und die AG Verkehr München im Parteibüro München, Schwanthalerstraße 139, 80339 München

Tagesordnung:

  1. Come together ab 13 Uhr
  2. 13:30 Versammlung AG Verkehr mit Wahlen
  3. 14:00 Versammlung der LAG Mobilität mit Wahlen
  4. 14:30 Weitere Arbeit
  5. Anschliessend gemeinsames Abendessen / gemeinsamer Ausklang in einer der Gaststätten rund um das Parteibüro

Wir suchen noch Vorschläge für die Besetzung der Vorstände, insbesondere von Frauen, um die Quotierung zu gewährleisten.

Mit solidarischen Grüßen

Michael Schnitker

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

 

Unmenschlichkeit als Programm

München, Dienstag, 7. März 2023, 19:30 - 21:30 Uhr

 

Buchvorstellung und Diskussion mit Peter Bierl

Die einen würden Menschen statt Tieren sterben lassen und sprechen vom Hühner-KZ. Die anderen bezeichnen Säuglinge, Behinderte und Demente als „Nicht-Personen“, deren Existenz dieser Gesellschaft bloß Geld kostet, eine neue Version der faschistischen Formel vom „lebensunwerten Leben“. Dritte verklären Kapitalismus und Sexismus als natürliche Gesellschaftsform.

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Frau, Leben, Freiheit

Dießen, Mittwoch, 08. März 2023, 19:30 - 21:30 Uhr

 

Die Ermordung der 22-jährigen Jîna Mahsa Amini (Emînî) durch die Polizei im September hat im Iran eine Protest- und Widerstandsbewegung ausgelöst, die der brutale Repressionsapparat bislang nicht zerschlagen konnte. Amini fiel in Polizeigewahrsam ins Koma, wenige Stunden nachdem sie in Teheran von der sogenannten Sittenpolizei festgenommen worden war, weil ihr Kopftuch ihr Haar nicht vorschriftsmäßig bedeckt habe.

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Noch immer wichtiges aus dem Landesverband

 

Landtags- und Bezirkswahl: Stimmkreise und Kandidat*innenaufstellung

 

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Stimmkreise: Seit dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.
Mustereinladungen, Protkolle etc. findet ihr in der Bundescloud.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.

 

Schlüssel für die Vertreter:innen zur Landtag- und den Bezirkswahlen 2023

 

Die Aufstellungsversammlungen für die Listen zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen 2023 werden in Oberbayern und Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung durchgeführt. Den Schlüssel für die Kreisverbände hat der Landesvorstand auch beschlossen.

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Termine der Bezirksversammlungen

Listenaufstellungen

 

Die Wahlkreislisten werden für jeden Regierungsbezirk getrennt in Bezirksmitgliederversammlungen auf Ladung des Landesverbands gewählt. Alle Stimmkreisbewerber*innen müssen auf der Wahlkreisliste des jeweiligen Wahlkreises (Regierungsbezirks) aufgeführt werden. Die Wahlkreislisten können so viele Bewerber*innen benennen wie es Mandate im Wahlkreis gibt.

Die Versammlung in Niederbayern wird verschoben. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

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Hausmeisterei: Adressen aktuell halten

 

Für die Parteiarbeit ist es wichtig, dass die Adressen in unserer Mitgliederdatenbank aktuell sind. Achtet bitte darauf, dass Adressänderungen oder sonstige Änderungen an die Mitgliederdatenverwaltung des Landesverbandes gemeldet werden.

Eine unkomplizierte Möglichkeit für alle Mitglieder ist die Mitteilung der Änderung per Online-Formular. Wenn lediglich die Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse aktualisiert werden soll, so geht dies per E-Mail an  mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de.

Liegen euch die Änderungen als Kreisverband schriftlich vor, so sendet diese zeitnah an die Landesgeschäftsstelle. Sind Adressen von Mitgliedern unbekannt, obliegt es euch, als Kreisvorstände aktiv zu werden und die aktuellen Adressen herauszufinden. Ihr seid am nächsten bei unseren Mitgliedern.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

März 2023

  • 3. März 2023 Globaler Klimastreik
  • 8. März 2023 Internationaler Frauentag
  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
    • 4. März 2023 Mittelfranken als Vertreter:innenversammlung
    • 5. März 2023 Oberpfalz als Mitgliederversammlung
    • 11. März 2023 Oberfranken als Mitgliederversammlung
    • 18. März 2023 Schwaben als Mitgliederversammlung
    • 19. März 2023 Unterfranken als Mitgliederversammlung
  • 25./26. März 2023 Landesparteitag in Erding: Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag
    • 23. April 2023 Oberbayern als Vertreter:innenversammlung
  • Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Mai 2023

  • Heraus zum Ersten Mai

Oktober 2023

  • 8. Oktober 2023: Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern

November 2023

  • Bundesparteitag in Augsburg
 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.

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