Landesverband Bayern
3/2025 am 23. Januar 2025 Neues aus dem Landesverband | 3/2025 am 23. Januar 2025

Am Wochenende haben wir auf dem Sonderparteitag in Berlin unser Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Die Stimmung war super und die Erneuerung der Linken spürbar: Es war der kürzeste, pünktlichste und jüngste Parteitag in unserer Geschichte. Wir haben einen großen Zulauf an neuen Mitgliedern: Wir sind jetzt wieder mehr als 60 000 Mitglieder!

Die Mieten und die Preise müssen runter. Deshalb brauchen wir eine soziale Stimme im Bundestag für alle, die ohne goldenen Löffel im Mund geboren wurden. Wir finden uns nicht damit ab, dass die Mieten die Löhne auffressen und die steigenden Lebensmittelpreise den familiären Wocheneinkauf unbezahlbar machen.

Jan van Aken hat am Wochenende in seiner Rede klar gestellt, wofür Die Linke steht:

Wir werden bezahlbaren Wohnraum schaffen und die Mieten deckeln, wir haben den Mut, die Milliardäre zur Kasse zu bitten und wir sind die Stimme gegen den Faschismus in diesem Land!

Die Parteitagsreden könnt ihr hier nachhören: die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/ausserordentlicher-parteitag-zur-bundestagswahl-2025/frauenplenum-berliner-parteitag-1-1/

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. [Politische Bildung] Migration und Frieden
  2. [RLS] Material zur Wahlkampfunterstützung
  3. [Broschüre der RLS] Politischer Teilhabe in Leichter Sprache
  4. [Bundestagswahl 2025] In Erfurt direkt gewinnen
  5. [Bundestagswahl 2025] Kandidat*innenservice / Wahlkampfbildung
  6. [RLS] Internationalen Online Akademie
  7. [15. Landesparteitag] Leitantrag, Delegiertenwahlen, Anmeldung und Antragsfristen
  8. [Neumitgliederseminar]
  9. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  10. [Hausmeisterei] Einreichung von Protokollen
  11. Langfristige Planung
 

[Politische Bildung] Migration und Frieden

 

Das vergangene Jahr hat uns wichtige Ereignisse gebracht, nicht immer positive. Da war die Wahl von Trump in den USA, zunehmende rechtsextreme Gewalt, die Verschärfung des Asylrechts, die Zunahme von Armut und Klimazerstörung. Mit dem Platzen der Ampel-Regierung kommt es nun zu vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar 2025.

Dafür sind wir gut vorbereitet, denn die erfreulichste Entwicklung 2024 war, neben einem gelungenem Parteitag mit neuem Vorstand, dass du und viele andere sich der Linken angeschlossen haben. Auch ihr wollt die Verhältnisse, so wie sie sind, verändern für eine bessere Welt.

Im bevorstehenden Bundestagswahlkampf geht es darum, eine klare Alternative zur großen Koalition und zum Rechtsruck aufzuzeigen. Eine Politik der Umverteilung – weg von den Reichen hin zu denen, die wirklich auf Unterstützung angewiesen sind. Wir kämpfen dafür, dass Reichtum endlich gerecht verteilt wird, damit kein Mensch zurückgelassen wird: Mieten runter, Löhne rauf!

Fakten zur Migrationssituation und die friedenspolitischen Positionen der Linken - zu diese Themen finden Infosveranstaltungen als Zoom-Videokonferenz statt.

  • Donnerstag, 23. Januar 2025, 19 Uhr, Fakten zur Migration (Flüchtlingszahlen, Migrationsquote, Asylverfahren, Unterbringungskosten etc.) mit Wiebke Judith (ProAsyl) 
  • Freitag, 24. Januar 2025, 19 Uhr, friedenspolitische Positionen der Linken mit Wolfgang Schulz (Landesvorstand)

Unter folgendem Link kannst du an den Veranstaltungen teilnehmen.
us02web.zoom.us/j/84585762932?pwd=Vm43OGRrUnRaUHl3ZlNIWmNJcHU3Zz09
Raum 84585762932
Code 403075

Falls du noch Klärungsbedarf hast, meldet dich bei wolfgang.schulz@die-linke-bayern.de. Wir bieten dann weitere Veranstaltung an.

 
 

[RLS] Material zur Wahlkampfunterstützung

 

Julia hat für die Partei in Bayern eine Übersichtsliste mit Themen der RLS zur Wahlkampfunterstützung zusammengestellt.

Von den Argumente-Heften gibt es jede Menge im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in München, falls jemand auf haptisch steht oder in seinem Verband verteilen will!

Herzliche Grüße vom Fritz (RLS/Kurt-Eisner-Verein)

Weiterlesen
 
 

[Broschüre der RLS] Politischer Teilhabe in Leichter Sprache

 

im Zuge der anstehenden Bundestagswahl und dem dazu gehörigen Wahlkampf, möchten wir sehr gerne auf unsere neue Publikation „Politische Teilhabe“  aus unserer Reihe „Bildung leicht gemacht“ in Leichter Sprache hinweisen:

https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/Broschuuere_Bildung_leichtgemacht_PolTeilhabe_Web.pdf

Die Broschüre erklärt einfach und umfassend Möglichkeiten politischer Teilhabe – wie etwa das Mitwirken in einer Partei, gewerkschaftliche Organisierung, oder das Anmelden einer Demo.

Gerne schicken wir euch entsprechend des Bedarfs Exemplare als „give away“ für eure Infostände zur Wahl.

Bis zu 10 Exemplaren können über diesen Link angefordert werden:

https://www.bestellung.rosalux.de/-p713058800

Mehr als 10 Exemplare können gerne unter Angabe der gewünschten Anzahl und der Zustelladresse unter Inklusion@rosalux.org bestellt werden.

Die Publikation und die Verschickung sind kostenfrei.

Die Weiterleitung an geeignete Kolleg*innen und Interessierte ist ausdrücklich willkommen und erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen aus der RLS,
Kori Klima

 
 

[Bundestagswahl 2025] In Erfurt direkt gewinnen

 

der Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren und die ersten Erfolge in den Umfragen sind sichtbar. Doch klar ist auch: Unser Wiedereinzug in den Bundestag ist alles andere als sicher. Deswegen greifen wir auf unsere Lebensversicherung zurück: mindestens drei Direktmandate.

Wenn wir mindestens drei Direktmandate gewinnen, können wir die Fünf-Prozent-Hürde umgehen und sicher in den Bundestag einziehen. Vier Wahlkreise sind besonders aussichtsreich, um ein Direktmandat zu gewinnen.

  • Bodo Ramelow in Erfurt - Weimar - Weimarer Land, unser bekannter und beliebter Ex-Ministerpräsident aus Thüringen
  • Gregor Gysi in Berlin Treptow-Köpenick, seit 2005 direkt gewählt
  • Ines Schwerdtner in Berlin Lichtenberg, Parteivorsitzende und Nachfolgerin von Gesine Lötzsch im Wahlkreis, den wir seit 1990 holen
  • Sören Pellmann in Leipzig II, seit 2017 direkt gewählt.

Um diese Lebensversicherung zu aktivieren, braucht es jetzt die gemeinsame Kraftanstrengung aller Parteigliederungen und Genoss*innen. Die Parteivorsitzenden werden in dieser Woche in einem Sonder-Newsletter an alle Parteimitglieder den Aufruf zur aktiven Unterstützung der vier Fokus-Wahlkreise versenden.

Eingerichtet ist eine zentrale Anlaufstelle für alle Mitglieder, Nichtmitglieder und Kreisverbände, die insbesondere bei Haustürgesprächen zu Aktionswochenenden unterstützen können. Das hier ist der Link zur Anmeldung: www.die-linke.de/direktgewinnen

Folgende Zuteilung der Genoss*innen schlagen wir vor:

  • Landesverbände Bayern, BaWü, RLP, Saarland und Thüringen → Erfurt/Weimar
  • Hessen, Sachsen-Anhalt, NRW, Sachsen → Leipzig
  • Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Brandenburg, S-H, Berlin → Berlin

Falls sich Kreisverbände bereits mit bestimmten Wahlkampfteams verabredet haben und Anreisen über diesen Vorschlag hinaus planen, ist das kein Problem – die generelle Zuteilung sollte allerdings so beibehalten werden, um eine möglichst solidarische Verteilung zu gewährleisten.

Die Reisekosten für Genoss*innen außerhalb der vier Fokuswahlkreise für die Anreise zur Wahlkampfunterstützung übernimmt die Bundespartei. Alle, die sich anmelden, erhalten die entsprechenden Formulare per E-Mail. Schlafplätze, Verpflegung und Rahmenprogramm stellen die Wahlkampfteams vor Ort.

Bitte leitet diese Informationen in euren Kreisverbände weiter. Falls ihr Fragen dazu habt und als Kontaktadresse zum Team “Direkt Gewinnen” könnt ihr gern folgende E-Mailadresse weitergeben: direktgewinnen@die-linke.de

 
 

[Bundestagswahl 2025] Kandidat*innenservice / Wahlkampfbildung

 

Kandidat*innenservice

 

Falls ihr als Kandidat*innen Unterstützung für Presseanfragen benötigt oder ihr euch inhaltlich absichern wollt, so schreibt genre eine E-Mail an: kandidatinnen@die-linke.de

 

Wahlkampfbildungsprogramm

 

Zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl gibt es ein umfangreiches Wahlkampfbildungsprogramm, für das sich eure Genoss*innen unter https://die-linke.de/wahlkampfbildung25 anmelden können. Die Übersicht des Programms findet ihr in der Bundescloud. Ebenfalls im Anhang befindet sich ein Flyer, der Ende nächster Woche in die Landesgeschäftsstellen geschickt wird.

Leitet dieses Angebot bitte weiter, verteilt die Flyer bei Vertreter*innen und Aufstellungsversammlungen und betont gerne, dass sich alle das für sie passende Angebot heraussuchen können. Niemand kann, niemand soll alles besuchen, aber alle sollen im Wahlkampf einen Schritt weiter kommen können.

Zentrales  Ziel der Angebote ist es, gut vorbereitet mit größtmöglicher Kraft durch den Wahlkampf zu gehen und am 23. Februar 2024 ein starkes Ergebnis zu erreichen. Hierfür bieten wir sechs Ausbildungsstränge für Gliederungen, Aktivengruppen und einzelne Genoss*innen an:

  1. Dienstags, „Wahlkampftreffen für alle“: Für alle Gruppen, die im Wahlkampf Unterstützung oder Ideen für die nächsten Schritte brauchen. Zu Beginn gibt es einen Überblick über die bundesweite Wahlkampagne und praktische Tipps für die aktuelle Wahlkampfphase. Ab 20 Uhr kann vor Ort weitergeplant werden.
  2. Mittwochs, „Inhalte stärken“: Für alle Mitglieder, die sich zu zentralen Wahlkampfthemen weiterbilden wollen. In kompakten Schulungen beleuchten wir aktuelle politische Themen, unsere Positionen und wie du sie verständlich vermitteln kannst.
  3. Mittwoch/Donnerstag, „Wahlkampf intensiv“: Unser spezielles Angebot für Wahlkampfleitungen und Kandidierende: Ihr erhaltet praxisnahes Wissen, um eure Kampagnen effektiv zu gestalten oder euch stark in der Öffentlichkeit zu präsentieren.
  4. Donnerstag, „Gesprächsführung“: Für alle Mitglieder, die an der Haustür und oder Infostand gut ins Gespräch kommen wollen. Es gibt praktische Tipps, hilfreiche Informationen und Informationen zur Planung von Haustüraktionen.
  5. Freitag, „Koordinierung (Vor)wahlkampf“: Gemeinsame Beratung für Haustürverantwortliche und Wahlkampfleitungen über den aktuellen Stand und nächste Schritte in der Wahlkampagne. Damit bestreiten wir diesen Wahlkampf in einem gemeinsamen Rhythmus.
  6. Montag, Dienstag oder Mittwoch, „zetkin Schulungen und Sprechstunde“: Mitglieder richtig anzusprechen und einzubinden ist zentral für erfolgreiche Aktionen. Unsere Plattform zur gezielten Organisierung von Mitgliedern – Zetkin – ist dabei eine Hilfe. Anmeldung für zetkin-Schulungen unter: https://die-linke.de/zetkinschulung  

Ihr könnt euch bei Fragen gerne an uns wenden. Und zum Schluss noch einmal die Anmeldelinks:

 
 

[RLS] Internationalen Online Akademie

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet mit der Internationalen Online Akademie ein wichtiges Bildungsformat für den Bundestagswahlkampf an. In wöchentlichen Online-Seminaren werden zentrale außenpolitische Themen diskutiert und Argumentationshilfen vermittelt.

Kommende Veranstaltungen:

  • Di, 28.01.2025, 18:00-19:30 Uhr: #5_Europäische Sicherheitspolitik
  • Mi, 29.01.2025, 18:00-20:00 Uhr: #6_Über Israel und Palästina im Wahlkampf reden. Aber wie?
  • Mi, 05.02.2025, 18:00-20:00 Uhr: #7_Abrüstung – Krieg und Frieden
  • Mi, 12.02.2025, 18:00-20:00 Uhr: #8_Die Wahl von Trump und ihre internationalen Auswirkungen

Bisherige Themen zum Nachhören:

  1. Argumente für eine offene und solidarische Migrationspolitik
  2. Linke Perspektiven für Frieden in der Ukraine
  3. Klimagerechtigkeit? Jetzt erst recht!
  4. Globale Handelspolitik – Gerechte Lieferketten, Elektroautos und Strafzölle gegen China

Alle Aufzeichnungen und Präsentationen sind hier verfügbar: https://cloud.rosalux.de/s/PtKKCCBXmxZfxCF

Wir bitten euch, dieses wichtige Bildungsangebot in eure Newsletter aufzunehmen und eure Wahlkämpfer:innen darauf aufmerksam zu machen. Die Seminare bieten nicht nur Wissensvermittlung, sondern auch praktisches Argumentationstraining für internationale Themen.

Zoom-Zugangsdaten für alle kommenden Veranstaltungen: https://eu01web.zoom.us/j/69723587395 | Kenncode: 632516

Mit solidarischen Grüßen und meldet Euch gern bei Rückfragen!

Franziska Albrecht | Telefon: +49 30 44310-520 | E-Mail: franziska.albrecht@rosalux.org

 
 

[15. Landesparteitag] Leitantrag, Delegiertenwahlen, Anmeldung und Antragsfristen

 

Leitantrag

Kommunalpolitische Eckpunkte für die Kommunalwahl im März 2026

 

Eingereicht vom Landesvorstand.

Bayern steckt in einer Krise, die in unseren Kommunen deutlich spürbar ist: Die Mieten schießen in die Höhe und gute Arbeitsplätze werden immer seltener. Viele Menschen leben in Unsicherheit, ob sie morgen noch ein Dach über dem Kopf oder einen Job haben, der zum Leben reicht. Doch steigende Mieten und sinkende Löhne sind kein Naturgesetz. Mit einer mutigen Kommunalpolitik kämpfen wir für bezahlbares Wohnen, für gute Arbeit mit fairen Löhnen und gegen die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge. Wir wissen: Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort. Gemeinsam machen wir die bayerischen Kommunen solidarisch, nachhaltig und lebenswert!

[...]

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Delegiertenwahl

 

Bitte denkt - trotz des Wahlkampfes - daran, Delegierte für den 15. Landesparteitag zu wählen. Die Aufteilung der Delegierten des 15. Landesparteitages (2025 - 2026) ist beschlossen.

Die erste Sitzung des 15. Landesparteitages findet am 15. März 2025 in Maxhütte - Haidhof statt.

Musterprotokolle gibt es in der Cloud.

 
 

Anmeldung

 

Gewählte Delegierte und weitere Teilnehmende bitten wir, sich für die erste Sitzung des 15. Landesparteitages über das Anmeldeformular anzumelden.

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Fristen für Anträge

 

Die Frist-Enden für die Einreichung von Anträgen zur ersten Sitzung des 15. Landesparteitages sind:

  • Leitanträge: 17. Januar 2025 (bereits verstrichen)
  • Allgemeine Anträge (auch Satzungsänderungen): 31. Januar 2025,
  • Änderungsanträge: 28. Februar 2025
  • Dringlichkeits- und Initiativanträge: 15. März 2024, 12 Uhr

Anträge sind zu richten an antragsberatung@die-linke-bayern.de

 
 

[Neumitgliederseminar]

 

28.02.2025 bis zum 02.03.2025 in Nürnberg

 

Wenige Aufgaben sind so wichtig, wie neue Mitglieder würdig zu begrüßen und sie und vor allem ihre politischen Themen kennenzulernen.

Zum einen bieten diese Wochenenden unseren neuen Mitgliedern die Möglichkeit viele weitere Menschen kennenzulernen, die aktuell diesen Schritt in Bayern gewagt haben und nun mit uns für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Zum anderen können sie dort auch unsere und ihre neue Partei kennenlernen sowie erste praktische Erfahrungen in Dingen wie Gesprächstechniken für den Infostand oder den Haustürwahlkampf sammeln und auch erfahren, wo und wie sie sich am besten in ihren Parteistrukturen vor Ort einbringen können. Unserer Erfahrung nach sind die Neumitgliederwochenende für viele Genoss*innen ein wichtiges niederschwelliges Angebot, um sich überhaupt zu trauen das erste Mal in der Partei aktiv zu werden.

Diese Seminare sind für den Landesvorstand und den AK politische Bildung, der mit dieser Aufgabe vom Landesvorstand betraut wurde, mit einigem organisatorischen und auch finanziellen Aufwand verbunden. Deshalb wären wir euch als Kreisverbandsvorstände dankbar, wenn ihr diese Seminare unter euren Neumitgliedern bewerbt und eure neuen Mitglieder im KV aktiv dazu einladet. Nutzt diese Chance, die neuen Mitglieder in die Partei einzubinden.

Das nächste Seminar wird vom 28.02.2025 bis zum 02.03.2025 in Nürnberg stattfinden. Bitte bewerbt den Termin bei allen neubeigetretenen Genoss:innen, diese bekommen zusätzlich auch eine Einladung.

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.


 
 

[Hausmeisterei] Einreichung von Protokollen

 

Bitte sendet die Protokolle eurer Versammlungen zeitnah an die Landesgeschäftsstelle. Achtet darauf, dass die Protokolle unterschrieben sind, Ort und Datum der Versammlung enthalten, die tagende Gliederung genannt wird und die Konstituierung inlusive Teilnehmer*innen bzw. Bericht der Mandatsprüfungskommission protokolliert ist. Bei Wahlen ist die Anzahl der Stimmern (gesamt / (un-)gültig) und das absolute Stimmergebnis zu vermerken.

Bei Personen immer Vor- und Nachnamen angeben, damit möglichst klar ist, wer gemeint ist. "Heidi oder Thomas" ist an dieser Stelle nur bedingt hilfreich.

Verwendet für die Wahlprotokolle gerne die Musterprotokolle. Es ist nicht notwendig, die Wahlen im allgemeinen Versammlungsprotokoll ein zweites Mal mit der gleichen Genauigkeit wie im Wahlprotokoll zu protokollieren. Das Wahlprotokoll kann als Anlage beigefügt werden.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Übersicht über anstehende Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Januar 2025

  • 27. Januar 2025: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Februar 2025

März 2025

Mai 2025


 

Protokolle der Landesvorstandssitzungen sind in der Bundescloud parteiöffentlich einsehbar.


 
 

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