Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 7/2026 am 19. Februar 2026

Der Kommunalwahlkampf geht in die heiße Phase. Wir bekommen sehr viel Zuspruch für unsere Kandidaturen und an den Haustüren erleben wir viel Dankbarkeit allein schon dafür, dass wir die Menschen danach fragen, was ihre Anliegen sind.

Das Ziel bleibt, dass wir das Wahlergebnis von 2020 deutlich verbessern. Damals wählten in Bayern 87 446 Menschen. Die Linke erreichte im Durchschnitt 3,0 Prozent in den kreisfreien Städten und 1,0 Prozent in den Kreistagen. Wir wissen, dass die Stammwähler*innenschaft der Linken ihr politisches Interesse oft mehr in der Bundespolitik als in der Kommunalpolitik verortet. Umso wichtiger ist es, dass wir diejenigen, die sich eine Wahl der Linken vorstellen können, dazu motivieren, dieses Jahr am 8. März zur Wahl zu gehen und das Kreuz bei der Linken zu setzen.

Bis zur Wahl

In der Geschäftsstelle erreichen uns die ersten Meldungen, dass andere Parteien auf Kandidierende unserer Partei zukommen und bereits über Koalitionen, gemeinsame Fraktionen und andere Vereinbarungen mit unseren Kandidat*innen sprechen wollen. Auch wird schon über die Frage diskutiert, ob wir in einer etwaigen Stichwahl zur Unterstützung von Bürgermeisterkandidaturen anderer Parteien aufrufen. Dazu ein paar wahltaktische und planerische Hinweise:

1. Bis zur Wahl sind wir mit SPD, Grünen und anderen Parteien „links der Mitte“ Konkurrenten um jede Stimme. Danach setzen wir uns gerne zusammen, um das Beste aus dem Wahlergebnis zu machen.
2. Niemals das Fell des Bären verteilen, bevor er erlegt ist! Nach der Wahl sind zwei Wochen Zeit bis zur Stichwahl. Bis zur Wahl gilt: jede Stimme für die Kandidat*in der Linken ist eine Stimme gegen Rechtsruck und für bezahlbare Mieten. Nach der Wahl sind zudem sechs Wochen Zeit bis zur Konstituierung.
3. Koalitionen sind in unserer Partei grundsätzlich durch Parteitage/Mitgliederversammlungen zu beschließen (§16(5) Landessatzung, §15(5) Bundessatzung). Bei den Kommunalwahlen obliegt die Zuständigkeit grundsätzlich den Kreisparteitagen, sofern vor Ort keine andere Satzungsregelung existiert. Nach gängiger Praxis galt in der Vergangenheit auch regelmäßig für Ausschussgemeinschaften und Fraktionsgemeinschaften, dass das letzte Wort beim Kreisparteitag liegt. Man kann anderen Parteien immer antworten: „wir sprechen gerne nach der Wahl, das entscheidet dann im Zweifel unsere Mitgliederversammlung“.
4. Taktik im Wahlkampf und Umgang mit rot-grünen Annäherungen und Vereinnahmungsversuchen: wären wir die erwartbar größte Partei in einer evtl. möglichen Koalition, könnte die Taktik der maximalen Vereinnahmung etwaiger kleinerer Koalitionspartner aufgehen ("wir arbeiten super zusammen und selbstverständlich wollen wir alle dabeihaben. Wir bieten konstruktive Mitarbeit an und sind für alle da, die links der Mitte stehen. Gerne zeigen wir Euch auch alles nach der Wahl"). Als kleine Partei sollten wir aber mindestens bis zur Wahl die maximale Distanz wahren, damit die eigenen Wähler*innen nicht vor der Wahl schon zum größten möglichen Koalitionspartner wandern: "wir sind das letzte Korrektiv gegen den Rechtsruck der Mitte. Die Linke ist die letzte Partei, die sich um die Mieterinnen und Mieter kümmert. Es braucht die Linke als soziales Korrektiv im Stadtrat". Lasst Euch nicht vereinnahmen. SPD und Grüne sind nicht unbeteiligt an dem Schlamassel, in dem dieses Land steckt.
5. Gemeinsame Fraktionen sind inzwischen auch rechtlich schwieriger, da gerichtlich hierzu zuletzt festgestellt wurde, dass eine gemeinsame Fraktion grundsätzlich nur dann in Frage kommt, wenn die beteiligten Mandatsträger*innen sich vom Wahlprogramm derjenigen Partei distanzieren, auf deren Ticket sie eingezogen sind. In unterschiedlichen Kommunen gibt es aber unterschiedlichen Umgang mit der Thematik.

Nach der Wahl

Sollte die Notwendigkeit bestehen, dass über Koalitionen/Fraktionen/Ausschussgemeinschaften abgestimmt werden muss, können die Regelungen für den „außerordentlichen Landesparteitag“ (§18(3) Landessatzung) auch auf den Kreisverband übertragen werden, sofern im KV keine anderen Satzungsregelungen bestehen. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung kann die Ladungszeit verkürzt werden, dann steht aber nur das Thema auf der Tagesordnung, das die Kurzfristigkeit nötig macht.

Zeitplanung

• Am 08.03. sind Wahlen, die Ergebnisse werden in folgender Reihenfolge ausgezählt: Bürgermeister*in, Landrät*in, Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, (Bezirksausschüsse). Das kann auch ein paar Tage dauern, bis feststeht, wer gewählt ist.
• Am 11.03. sind alle neu gewählten Kreis-, Stadt- und Gemeinderatsmitglieder zum digitalen „Onboarding“ der Linken eingeladen. Hier geht es um die allerersten Schritte.
• Am 14.03. finden 8 Bezirkstreffen in Bayern für die neu gewählten Mandatsträger*innen statt. Hier werden auch Expert*innenrunden angeboten mit langjährigen Kommunalpolitiker*innen und einige kommunalpolitische Fachforen: „Geschäftsordnung“, „Gemeindeordnung“, „Hauptsatzung“, „Ausschussgemeinschaft“, „Rechte und Pflichten“.
• Ab 16.03. findet alle zwei Wochen Montags ein digitales „Onboarding Kommunalpolitik. Vom Neuling zum ersten Antrag.“ durch den Landesverband statt. Hier besteht erstens die Möglichkeit, sich von erfahrenen Genossinnen und Genossen durch die ersten Wochen begleiten zu lassen, zweitens auch immer der Raum zum Erfahrungsaustausch mit anderen linken Kommunalpolitiker*innen.
• Zwischen letztem April- und zweitem Maiwochenende werden derzeit Bezirksversammlungen in Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Schwaben geplant, um die Bundesparteitagsdelegierten zu wählen. München wählt im Rahmen des Kreisparteitags und Mittelfranken hat bereits 2025 gewählt.
• Ab Mai wird dieser Austausch dann eher monatlich, dafür aber eher an programmatischen Fragen angeboten, z.B. Kommunale Wärmeplanung, Leerstandsabgabe/Zweckentfremdungssatzung, Verkehrspolitik, Kinderbetreuung, Haushalt.

Was hat der Kommunalwahlkampf mit Aufrüstung zu tun?
Dies zeigt der Flyer "Aufrüstung schwächt unsere Kommunen", den alle Kreisverbände erhalten habt. 
Bitte legt ihn auf euren Info-Ständen aus. Enthält einen Wahlaufruf zum 8. März.

Flyer als pdf

Auf der Bundespressekonferenz hat die Bundestagsfraktion Die Linke  die Studie „Vermögensteuer Die Linke – Aufkommens- und Verteilungswirkungen" veröffentlicht. In der Cloud sind neben der finalen Studie zu finden:

• Antrag „Vermögensteuer wieder erheben – Länderfinanzen nachhaltig sichern“, den wir heute bei der Bundestagsverwaltung eingereicht haben,
• Muster-Pressemitteilung, die gerne auf euer jeweiliges Bundesland angepasst und verwendet werden kann,
• Kommunikationsstrategie zur Begleitung der Veröffentlichung,
• Kurzfassungen mit zentralen Punkten für Journalist*innen sowie für Social Media.

Zur Studie haben wir außerdem eine eigene Landingpage mit interaktiver Datenvisualisierung erstellt, die heute unter vermoegensteuer.dielinkebt.de online geht.

Darüber hinaus haben wir Bundesflyer sowie landesspezifische Flyer erstellt – zum Versand gibt es in Kürze Informationen.

Die AG Löhne stellt für anstehenden Podiumsdiskussionen und den Wahlkampf zu den Kommunalwahlen am 8. März diesen Sprechzettel zur Gleichstellung in der kommunalen Arbeit bereit.

Für Nachfragen steht Agnes Conrad zur Verfügung.

Rabattcode Linke-Shop für Wahlkampf

Für Wahlkampfmaterial von www.shop.die-linke.de steht Euch ein Rabattcode zur Verfügung:

TDVJ74GK8QQL

Der Rabatt beträgt 15 Prozent ab einem Bestellwert von 100,00 Euro.

Rabattcode Anleitung:

Bitte den Rabattcode beim Bestellvorgang wie folgt angeben: im Warenkorb unter der Gesamtsumme – „Gutschein einlösen“.

MediaService kann die Rechnung nachträglich nicht ändern. Also bitte bei Problemen im Online-Shop melden (030-233246113).

Meldung der Kandidat*innen

Bitte meldet uns nach der Aufstellung eurer Kandidat*innen, wer bei euch für welches kommunale Amt kandidiert. So haben wir einen Überblick über die Kandidaturen und können die Kandidat*innen mit Informationen versorgen und Angebote an sie bekannt machen.

Ihr könnt uns diese gerne per Upload mitteilen:
https://bundescloud.die-linke.de/index.php/apps/forms/ktZzGe9x8PJmGM8S

Für Rückfragen wendet euch gerne an info@die-linke-bayern.de

Mandatsträger*innenvereinbarungen

Bitte denkt daran die Mandatsträger*innenvereinbarungen im Original an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Dort bewahren wir sie für die Dauer des Mandates auf.

Eine Vorlage des Landesverband für die Mandatsträger*innenvereinbarungen findet ihr hier. 

Lissi Vorlagen online

Wir alle stecken schon Hals über Kopf in den Vorbereitungen auf den Kommunalwahlkampf. Ein wesentlicher Teil dafür sind Printmedien. Von Themen- und Personenplakaten über Broschüren bis hin zu Visitenkarten. 

Hier kommt unser bewährtes Lissi-System ins Spiel: Im Layoutgenerator findet ihr einen neuen Reiter namens „Kommunalwahl Bayern 2026“. Hier findet ihr eine ganze Reihe an Vorlagen, die ihr mit euren eigenen Texten und Bildern personalisieren könnt.

Schnell, einfach, unkompliziert. Als Linke ist jede Sekunde Gold wert, die wir uns statt Plakatgestaltung mit den Sorgen und Ängsten der Menschen beschäftigen können.

https://lissi.die-linke.de/generator-start 

Der zentrale Anlaufpunkt für alle Mitglieder, die sich an der Programmdebatte beteiligen möchten, ist das Online-Debattencamp unter https://programm.die-linke.de/. Auf der Website werden die Veranstaltungen beworben, zentrale Informationen gesammelt sowie Grundlagentexte und Videos als Einstiege in die Debatte geteilt. Hier finden auch Kreis- und Landesverbände Material (Texte, Videos, Musterabläufe für Veranstaltungen), mit dem sie Präsenz-Veranstaltungen vor Ort organisieren können. Die Einbindung der Mitglieder erfolgt zudem fortlaufend über Zetkin, zum Beispiel mit Umfragen und Einladungen an die Genoss*innen.

Zur Erinnerung: Am 19. und 24. Februar finden zwei Einstiegsveranstaltungen zum Ablauf des Programmprozesses statt, bei denen Fragen zum Zeitplan und zu den Beteiligungsmöglichkeiten beantwortet werden. 

• Donnerstag, 19. Februar 2026, 16:30-18:00 Uhr - Hier geht’s zur Anmeldung: https://app.zetkin.die-linke.de/o/2/events/19205
• Dienbstag, 24. Februar 2026, 19:00-20:30 Uhr - Hier geht’s zur Anmeldung: https://app.zetkin.die-linke.de/o/2/events/19203

(Diese Veranstaltungen sind nur für Mitglieder.)

Zum Auftakt in die vier Debattenthemen finden jeweils eintägige Auftaktveranstaltungen statt. Im März beginnen wir mit dem Auftakt der Schiene „Sozial-ökologische Transformation“ und im April geht es mit dem Auftakt in die Schiene „Friedenssicherung, Neue Blockkonfrontation & Europa“ weiter. Die Auftakte für die Schienen „Linke Oststrategie und Transformationsregionen“ sowie „Solidarische Migrationsgesellschaft“ sind für den Herbst 2026 geplant.

Wenn ihr Fragen zum Programmprozess, zu den Veranstaltungen oder den jeweiligen Plattformen habt, meldet euch gerne jederzeit unter grundsatzprogramm@die-linke.de.

Unterlagen zur Programmdebatte (Stand 18. Februar 2026)

Ihr interessiert euch für Umwelt- und Klimafragen, Verkehrspolitik, Landwirtschaft etc.? Ihr sitzt für Die Linke in Kreis- Bezirk- oder Stadtversammlungen oder in Länderparlamenten? Ihr seid in Zusammenschlüssen, NGOs, Initiativen zu diesen Themen aktiv oder wollt aktiv werden? Dann würden wir uns gerne öfter mit euch beraten.

Wir wollen 2026 damit beginnen, uns regelmäßig mit euch zu treffen. Dabei erhaltet ihr Einblicke in unsere Arbeit. Danach seid ihr an der Reihe und ihr könnt Fragen stellen oder Erfahrungen teilen. Link: https://bundestag-de.zoom-x.de/j/63993215925

Termine (jeweils um 18 Uhr):

• 22. Februar 2026 Lorenz Gösta Beutin, Power to the people: Energie in öffentliche Hand! Jedes Jahr werden circa 200.000 Haushalten in Deutschland die Stromversorgung abgestellt, weil diese sich ihre Strompreise nicht mehr leisten können. Über 5 Millionen Menschen können sich jedes Jahr nicht leisten, ihre Wohnung ausreichend zu beheizen. Und die Bundesregierung verschlimmert die Lage noch: Mit Ministerin Reiche sitzt eine Lobbyistin direkt in der Regierung, die Politik für die Chefetagen macht. In diesem Format schauen wir mit Lorenz Gösta Beutin, MdB wie wir eine zukunftsorientierte, erneuerte Energieversorgung erreichen können: In Hand der Menschen, kommunal, günstig und sauber.
• 17. März 2026 Katalin Gennburg zur Baupolitik und den Folgen des sog. Bau-Turbo sowie feministischer, klimagerechter Stadtentwicklungspolitik von links.
• 8. April 2026 Ina Latendorf, Kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen und Tierschutz: Wirft man eine ökosozialistische Perspektive auf Ernährung so fallen zwei Seiten ins Auge:
  1. Unter welchen Verhältnissen, wird zu welchen Kosten für Mensch, Tier und Umwelt produziert?
  2. Was kommt bei den Menschen an und wie wird es verteilt? Hierzu werde ich zwei Beispiele aus meiner parlamentarischen Arbeit vorstellen: einen Antrag zur Verschärfung des Tierschutzgesetzes sowie einen Antrag zur bundesweiten kostenlosen Kita- und Schulverpflegung.

Wer informiert bleiben will, kann sich gern in den folgenden Mailverteiler eintragen: Unter https://info.die-linke.de/mailman3/lists/klimagerechtigkeit.info.die-linke.de/ können sich Interessierte für die Liste eintragen. Alternativ eine Mail mit dem Betreff "subscribe" an klimagerechtigkeit-join@info.die-linke.de schicken.

[Niederbayern Mitte] Unser Grundgesetz ist die rote Linie – keine Extremisten im Stadtrat!

Straubing, Samstag, 21. Februar 2026 um 16:00 Uhr

Am Samstag, 21.02., um 16:00 Uhr ruft das Bündnis „Wir sind Bunt“ zu einer Kundgebung am Ludwigsplatz in Straubing unter dem Motto „Unser Grundgesetz ist die rote Linie – keine Extremisten im Stadtrat!“ auf.

Hintergrund ist, dass sich auf der AfD-Liste ein sogenannter Remigrations-Lobbyist aufgestellt hat, dem Verbindungen zur sogenannten Identitäten Bewegung nachgesagt werden.

Weitere Informationen zum Aufruf findet ihr hier:
https://www.instagram.com/p/DUvDjt4jKdv/?igsh=MTVoc3V1Y3JsdWk1MQ==

Es wäre großartig, wenn möglichst viele Engagierte aus Bayern von der Kundgebung erfahren und teilnehmen könnten.

Vielen Dank für eure Unterstützung!

[Amper] Filmvorführung "Kein Land für Niemand"

Fürstenfeldbruck, Samstag, 28. Februar 2026, 15:00 Uhr

Dokumentarfilm aus dem Jahr 2025, der sich kritisch mit der europäischen und deutschen Flüchtlings- und Asylpolitik auseinandersetzt. Nach dem Film gibt es eine moderierte Diskussions- und Fragerunde. Nähere Informationen dindet ihr auf

dem Flyer als pdf

[LAG FiP] Mitgliederversammlung

Online, Mittwoch, den 25. Februar, um 19:00 Uhr

Hiermit laden wir euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung ein, die online stattfindet am Mittwoch, den 25. Februar, um 19:00 Uhr.
Wir wollen Anträge zum nächsten Landesparteitag (11. April) beraten und uns über die Situation im Iran informieren beziehungsweise eine Einschätzung der Opposition gegen das Mullah-Regime bekommen. Dazu haben wir Anvari Bahman gewonnen (63 Jahre, seit 1986 in Deutschland, Politisches Asyl, Gewerkschafter IG Metall, Politisch aktiv in  linksliberalen iranischen Parteien und Republikanern). 

Vorschlag einer Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Situation im Iran und Einschätzung der Opposition mit Anvari Bahman
3. Anträge zum Landesparteitag (zu Mittelstreckenwaffen  bereiten wir einen vor)
4. Schwerpunkte, inhaltliche Arbeit und Planung
5. Verschiedenes
   
   Link zum Zoom 
   https://us02web.zoom.us/j/83650969475?pwd=MDBUYkhCRlBORE5ybk13dHNoR0xJQT09
    

[AG Therapieberufe] Einladung zum Treffen

Nürnberg, Mittwoch, 18. März 2026, 19:00 Uhr

Herzliche Einladung zu unserem nächsten Treffen der AG Therapieberufe

am Mittwoch, 18. März 2026
in der Geschäftsstelle der Linken Bayern
Äußere Cramer-Klett-Straße 11/13
90489 Nürnberg

Beginn ist um 19 Uhr.

Bei Wunsch können wir die Veranstaltung auch Hybrid anbieten und ihr könnt Online daran teilnehmen.
Für die bessere Vorbereitung bitten wir um vorherige Anmeldung per Mail an britta.dirrigl@die-linke-neumarkt.de oder über die WhatsApp Gruppe AG Therapieberufe. 

Themen u. a.: Gründung LAG, Sexuelle Übergriffe / Belästigung, Rezeptgebühren, Verbesserung der Ausbildung von Therapieberufen.

MsG
Britta

[LAG Migrantische Linke / Links*kanax] Für Migras & Menschen mit Rassismuserfahrung

Mit der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) haben wir einen Raum geschaffen, in dem migrantische und antirassistische Perspektiven sichtbar und hörbar wurden. Jetzt wollen wir diesen Raum auf Landesebene ausbauen und eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) in Bayern gründen.

Diese soll ein Ort für Austausch, Empowerment und politische Arbeit aus betroffenen Perspektiven sein. Solidarisch, selbstbestimmt und verbindend. Gemeinsam wollen wir rassistische Strukturen benennen, abbauen und linke Politik in Bayern sowie in unserer Partei aktiv mitgestalten.

Du bist Migra und/oder hast Rassismuserfahrungen gemacht und willst dich einbringen?

Dann melde dich hier an und werde Teil der LAG in Gründung:

Anmelden

Nachfragen gerne an lag-linkskanax@die-linke-bayern.de

Die Gründung findet am 10. April 2026 in der Landesgeschäftsstelle in Nürnberg statt. Details und Einladung sind in Vorbereitung.

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

[Zetkin] Basisschulungen

Organisieren, aktivieren, systematisch wachsen

Zetkin ist die Plattform zur Organisierung vor Ort. Im Aktivist*innenportal findest du laufende Aktivitäten, deine Buchungen und Aufgaben sowie weitere Veranstaltungen, für die du dich anmelden kannst:

zetkin.die-linke.de (nutze bitte für die Erstellung eines Accounts die Email-Adresse, die auch in der Mitgliederdatenbank hinterlegt ist.)

Hier könnt Ihr Euch zu den regelmäßigen Basisschulungen zu Zetkin anmelden. Die Schulung ist Voraussetzung, um Veranstaltungen und Aktionen anzulegen und zu administrieren.

Die Finanzrevisionskommissionen der verschiedenen Ebenen der Partei überprüfen die Finanztätigkeit der Vorstände, der Geschäftsstellen und der gesamten Partei. Damit sie dies tun können, benötigen ihre Mitglieder eine Unabhängigkeit von den Gremien, deren Tätigeit sie überprüfen. Dies ist in der Landessatzung § 25 (2) geregelt:

Mitglieder von Vorständen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger derselben Ebene wie die entsprechende Kommission, Angestellte der Partei oder von mit ihr verbundenen Unternehmen bzw. Institutionen sowie Mitglieder, die auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen, können nicht Mitglieder der Finanzrevisionskommissionen sein.

Auf Kreisebene sind mindestens zwei Mitglieder in die Finanzrevisionskommission zu wählen.

Ihre Tätigkeit ist in der Ordnung für die Tätigkeit der Finanzrevisionskommissionen geregelt.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Übersicht über anstehende Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Februar 2026

• Kommunalwahlkampf

März 2026

• 8. März 2026: Internationaler Frauentag
• 8. März 2026: Kommunalwahlen
• 11. März 2026: Zoom für Neugewählte Kommunale Mandatsträger*innen
• 14. März 2026: Regionalkonferenzen der Neugewählten Kommunale Mandatsträger*innen

April 2026

• 11. April 2026: Landesparteitag in Nürnberg
• Bezirksversammlungen mit der Wahl der Bundesparteitagsdelegierten

Mai 2026

• 1. Mai 2026: Heraus zum Ersten Mai!
• Bezirksversammlungen mit der Wahl der Bundesparteitagsdelegierten

Juni 2026

• 19. bis 21. Juni 2026: 1. Tagung des 10. Parteitages in Potsdam

Protokolle der Landesvorstandssitzungen sind in der Bundescloud parteiöffentlich einsehbar.

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Projektmanager*in für das Projekt Bildungsoffensive in der Region Süd

Bewerbungsfrist: 28. Februar 2026

Bundesgeschäftsstelle: Mitarbeiter*in (m/w/d) im Bereich Digitalisierung & Organisation

Bewerbungsfrist: 3. März 2026

Kreisverband München: Geschäftsführung

Bewerbungsfrist: 15. März 2026

Newsletter abonnieren

Mitglieder mit einer Funktion oder einem Mandat im Landesverband Bayern der Partei Die Linke erhalten "Neues aus dem Landesverband" automatisch. Mitglieder des Landesverbandes Bayern der Partei Die Linke können diesen Newsletter bei Interesse abonnieren.