Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 12

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Gratulation
  2. Online-Seminare für (neue) Mandatsträger*innen
  3. Wichtige Informationen für (neue) Mandatsträger*innen und ihre Kreisverbände
  4. Abstimmung und Treffen in Zeiten der sozialen Isolation
  5. Entsorgung der Plakate
  6. Delegiertenwahlen für den Bundesparteitag
  7. Langfristige Planung
  8. Termine im Landesverband
  9. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genossinnen und Genossen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

landesweit waren die bayerischen Kommunalwahlen ein Erfolg. Seit der Gründung von DIE LINKE. Bayern im Jahr 2007 haben wir darum gekämpft, DIE LINKE vor Ort in den bayerischen Landkreisen und Städten aufzubauen und zu verankern. Für eine Gesellschaft, in der jeder arme Mensch die gleiche Menschenwürde genießt wie jeder reiche. Nicht nur auf dem Papier, sondern in der materiellen Wirklichkeit.

Auf dem Parteitag 2016 wurden die Kommunalwahlen 2020 zum zentralen strategischen Ziel des Landesverbands erklärt. Insgesamt über vier Jahre Arbeit finden nun einen – vorläufigen – Abschluss. Die Kreisverbände haben sich ein Jahr lang mit der Planung und nun der Ausführung eines beispiellosen Wahlkampf beschäftigt.

In den meisten Landkreisen, Städten und Gemeinden sind wir zum ersten Mal angetreten. In vielen von ihnen waren wir auf Anhieb erfolgreich. Auch dort, wo es beim ersten Mal nicht geklappt hat, dort, wo jetzt einige enttäuscht sind: Ihr habt Großes geleistet, etwas, was vor ein paar Jahren noch unvorstellbar war. Allen, den Erfahrenen und Neuen, ist die bayerische LINKE zu großem Dank verpflichtet. Bayern wird ein Stück weiter rot, DIE LINKE hat die Fläche erreicht.

Wir sind euch zu 1000 Dank verpflichtet. Wir wissen, das war nicht immer einfach. Und nun geht es – unter erschwerten Bedingungen – mit der Arbeit in den Kommunen weiter. Wir bitten euch: Passt auf euch auf.

Zu Corona:

  • Aufgrund von der Vermeidung der Ausbreitung der Krankheit werden Veranstaltungen nicht stattfinden, wir informieren über die nächsten Schritte zeitnah, ebenso, wie wir für eure Kommunikation in den Kreisverbänden Hilfe anbieten können.
  • Bitte passt auf euch auf: Vermeidet Kontakte, schätzt selbst bitte realistisch ein, ob ihr zu Risikogruppen gehört oder nicht.
  • Helft den Nachbar*innen, so ihr könnt. Achtet auf die Genoss*innen in der Partei, die eventuell auf Hilfe angewiesen sein könnten.
  • An vielen Orten entstehen unterstützende Gruppen, ein Beispiel aus Cham ist www.coronahilfe-cham.de, an dem Marius Brey aus dem Landesvorstand mitwirkt. Bei Fragen wendet euch gern bei ihm, achtet aber darauf, dass dies nur durch Netzwerke stemmbar ist, weder durch Einzelpersonen noch durch die Partei alleine.
  • Es ist wichtig, die dadurch stattfindende politische Veränderung nicht aus dem Auge zu verlieren. Wie steht es um die Risiken derjenigen, die in systemrelevanten Berufen arbeiten? Wie steht es um deren Bezahlung, deren Arbeitsschutz in Zeiten von Katastrophenfall? Wir verweise hier auf die Bundespartei und die Fraktion und bitten darum, wachsam zu sein.

Ates , Eva und Max

 
 

Gratulation

 

Wir gratulieren

Christoph Gänsheimer, Karl Schweizer, Rupert Reisinger, Dennis Uzon, Claus Debnar, Jonathan Westermeier, Sophia Beljung, Jörn Weichold, Adrian Best, Stefanie Lehenmeier, Peter Schlegel, Michael Beuckert, Boris-Andre Meyer, Uwe Schildbach, Milan Schildbach, Victor Rother, Peter Reitmaier, Victor Rother, Florian Hofmann, Johannes Büttner, Jürgen Zahn, Andreas Adrian, Maximilian Arnold, Frederik Hintermayr, Christine Wilholm, Joseph Höpfner, Heinrich Schwimmbeck, Stephan Kettner, Eckhard Sabarth, Herbert Müller, René Hähnlein, Wolfgang Zenetti, Manfred Seel, Leonhard Kleinle, Marlene Ottinger, Lena Huppertz, Vincent Kalnin, Florian Baum, Walter Koppe, Johannes Pöhlmann, Fabiana Girstenbrei, Christine Scheffer, Guido Hoyer, Albert Schindlbeck, Nicolas-Pano Graßy, Stefan John, Christoph Weber, Stefan Balkheimer, Xaver Merk, Karl Martin Wöhner, Veronika Lackerbauer, Falk Bäcklein, Christian Hänsch, Sabine Schmidt, Matthias Freund, Funda Toy, Wolfgang Berndt, Marius Joseph Brey, Eva Kappl, Phillip Poguntke, Katinka Burz, Stefan Jagel, Brigitte Wolf, Thomas Lechner, Norbert Finsterer, Philipp Schmidt, Daniel Schuler, Johannes Spielbauer, Ali Zant, Evelyn Schötz, Werner Schäfer, Christian Löbel, Marie Schöttner, Christian Löbel, Marie Schöttner, Tobias Wolf, Andreas Selz, Volker Berdich, Niklas Haupt, Ulrich Schönweiß, Ruth Brenner, Hermann Ruttmann, Gudrun Ruttmann-Völlinger, Dennis Münch, Manfred Möckel, Thomas Etzel, Oswald Greim, Sebastian Englich, Rolf Walther, Angela Sterr, Peter Maier, Josch Ilsanker, Klaus Nebl, Irmgard Freihoffer, Markus Pflüger, Eva Bulling-Schröter, Christian Pauling, Reinhold Deuter, Michael Wittmair, Klaus Rosellen, Christian Peiker, Ricarda Krüger, Cornelius Voigt, Susanne Horn, Jonas Wagner, Wolfgang Gutgesell, Frank Firsching, Sinan Öztürk, Andrea Greber, Werner Eckl, Manuela Pertl, Denis Holl, Rudi Gosdschan, Janik Havla, Simone Barrientos, Evelyne Sachs, Sebastian Roth, Anna-Maria Dürr, Barbara Meyer

zum Einzug in die Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage.

In Nürnberg wird aufgrund Probleme mit der Software noch ausgezählt. Die Ergebniss der Bezirksausschüsse in München werden heute bekannt gegeben.

 
 

Online-Seminare für (neue) Mandatsträger*innen

 

Webseminar: Gewählt - was nun? Intensivseminar für (neue) kommunale Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Interessierte.

Das Seminar wird als Webseminar stattfinden, die genaue Form wird gerade noch eruiert. Eine Anmeldung ist unerlässlich!

In dem Intensivseminar für kommunale Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Interessierte wollen wir uns mit den Aufgaben, Pflichten und der konkreten Arbeit in einem kommunalen Gremium, Landkreisordnung, Gemeindeordnung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung befassen. Verbindliche Anmeldung ab dem 17. März.

Seminar am 28. März 2020, 11:00 - 18:00 Uhr

Seminar am 29. März 2020, 11:00 - 18:00 Uhr

Anprechpartner für Nachfragen ist Niklas Haupt <niklas.haupt@rosalux.org>.

 
 

Wichtige Informationen für (neue) Mandatsträger*innen und ihre Kreisverbände

 

Hotline

Für die neu gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ist eine Hotline eingerichtet: Ihr könnt dort alle(!) Fragen stellen zur neuen Aufgabe, auch zu Ausschüssen etc. Erfahrene Genoss*innen versuchen hier zu unterstützen.

Telefon: 0911 76689901
service@flik-bayern.de

Ausschussgemeinschaften, Fraktionsgemeinschaften etc.

Die neu gewählten befinden sich häufig bereits in Verhandlung über die Besetzung der Ausschüsse, Bildung von Ausschussgemeinschaften etc. Versucht aber bitte unbedingt, Entscheidungen über langjährige Bündnisse im Kreisverband beschließen zu lassen.

Partei und Mandat

Bitte richtet die Kooperation zwischen neugewählten Mandatsträger*innen und den Parteigremien gemäß unserer Satzung ein. Gerade, weil die unterschiedlichen Rollen auch Konfliktpotential bergen, sollten Rechte gewahrt und Pflichten eingehalten werden im beiderseitigen Interesse. Die kommunalen Mandatsträger*innen sind als ständige Gäste auf Kreisvorstandssitzungen einzuladen. In kommunalpolitischen Fragen sind sie immer zu hören. Die Partei unterstützt sie in ihrer Arbeit und stellt sich vor sie, wenn kurzfristige taktische Entscheidungen getroffen werden mussten. Es gibt keine Enthaltung im Kommunalparlament.
Im Gegenzug vertreten die Mandatsträger*innen das Wahlprogramm und äußern ihre Kritik an der Partei in den Gremien, nicht in den Medien. Sie verteidigen die Partei gegen Angriffe von außen, entrichten ihre Mandatsträgerabgabe gemäß Beschlusslage im KV und berichten regelmäßig auf Mitgliederversammlungen über ihre Arbeit.

Die goldene Regel lautet: Miteinander reden, nicht übereinander.

Landes- und Bundessatzung:

§ 6 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger

(1) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Sinne dieser Satzung sind alle Personen, die auf Wahlvorschlag der Partei einem Parlament oder einer kommunalen Vertretungskörperschaft angehören oder Regierungsmitglieder bzw. kommunale Wahlbeamtinnen oder Wahlbeamte sind.

(2) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben das Recht,

a) aktiv an der politischen Willensbildung innerhalb der Partei mitzuwirken,

b) von der Partei bei der Ausübung ihres Mandats unterstützt zu werden,

c) vor allen politischen Entscheidungen, welche die Ausübung ihres Mandats berühren, gehört zu werden.

(3) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sind verpflichtet,

a) sich loyal und solidarisch gegenüber der Partei zu verhalten,

b) die programmatischen Grundsätze der Partei zu vertreten,

c) die demokratische Willensbildung in der Partei bei der Wahrnahme des Mandates zu berücksichtigen,

d) Mandatsträgerbeiträge entsprechend der Bundesfinanzordnung zu bezahlen,

e) gegenüber den Parteiorganen der entsprechenden Ebene und gegenüber den Wählerinnen und Wählern Rechenschaft über die Ausübung des Mandats abzulegen.

 
 

Abstimmung und Treffen in Zeiten der sozialen Isolation

 

Für Absprachen in Telefon- und Videokonferenzen empfiehlt die Bundesgeschäftsstelle:

  1. Meetyoo.com ist bislang der einzige Dienst, der vom Bundesdatenschutzbeauftragten der Partei DIE LINKE für den Austausch datenschutzrelevanter Informationen freigegeben wurde.

    Anmerkung der Redaktion: Die BAG Netzpolitik spricht auch Empfehlungen bezüglich Apps für Videokonferenzen aus.
  2. Es gibt einzelne kostenfreie und kommerzielle Anbieter von Telefonkonferenzen (Anmerkung der Redaktion, z.B.: phonesty.de oder deutsche-telefonkonferenz.de). Hier könnt Ihr gerne Eure Erfahrungen mit uns teilen.
  3. Telefonkette: Jedes Smartphone hat die Möglichkeit, zwei unterschiedliche Personen gleichzeitig anzurufen und die Anrufe zu verknüpfen zu einer „Dreierkonferenz“. Damit lassen sich mehrere Teilnehmer*innen verketten, zum Beispiel bei Absprachen im Kreisvorstand mit 6-7 Teilnehmer*innen. Genauso abhörsicher wie ein normales Telefonat.
  4. Als Videokonferenz kann zoom.us oder webex.com genutzt werden, allerdings sollten datenschutzrelevante Informationen zurückgehalten werden. Wie nahezu alle Videokonferenzanbieter läuft das über die Server von google, da niemand sonst die nötigen Serverkapazitäten anbieten kann.
    Zoom hat den Vorteil, dass man sich auch ohne Internet über das Telefon einwählen kann und dann Video- und Telefonkonferenz verknüpft werden. Ein Monatszugang kostet 15€ und reicht aus, um Konferenzen für bis zu 100 Teilnehmer*innen durchzuführen. Monatlich kündbar. Mit dem kostenlosen Angebot entfällt die Möglichkeit, sich über Telefon zuzuschalten.
  5. In kleineren Runden kann auch Skype kostenfrei verwendet werden. Hier gelten dieselben Datenschutzeinschränkungen wie für zoom und webex.
 

Umlaufbeschlüsse:

Zur Kenntnis und als Idee für die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit in den Kreisvorständen die Formulierung aus der Geschäftsordnung des Landesvorstands:
„In Ausnahmefällen können auf Antrag eines Landesvorstandmitglied oder des/der Landesgeschäftsführers/in Beschlüsse per E-Mail im Umlauf gefasst werden. Ausnahmefälle sind definiert durch eine nicht durch den Landesvorstand entscheidbare zeitliche Terminierung, die ein Handeln vor der nächsten Sitzung notwendig macht. Ein Umlaufbeschluss gilt als gefasst, wenn mehr als die Hälfte der Landesvorstandsmitglieder zustimmt. Das Abstimmungsergebnis wird nach spätestens sechs Tagen oder nach Ablauf einer im Umlaufbeschluss festgesetzten früheren Frist von der/vom Landesgeschäftsführer/in festgestellt. Die/der Landesgeschäftsführer/in fertigt den Beschluss aus und versieht ihn mit einer Beschlussnummer. Umlaufbeschlüsse werden einschließlich der Abstimmungsmails mit den Protokollen des Landesvorstands archiviert.“

 
 

Entsorgung der Plakate

 

Nach dem Wahlen beginnt für uns die Zeit des Abhängens und Einsammelns der Plakate. Doch wohin damit? Für die Entsorgung der Hohlkammerplakate bietet die  Firma Ascon GmbH eine für uns kostenfreie Entsorgung der Plakate ab einer Mindesmenge von 70 Stück an.

Weitere Informationen als pdf

 
 

Delegiertenwahlen für den Bundesparteitag

 

Die Verschickung der Einladungen zu den Wahlen der Bundesparteitagsdelegeierten verzögert sich, da wegen der Einschränkungen durch Corona ungewiss ist, ob sie stattfinden. Damit ihr diese jedoch einplanen könnt, nennen wir die geplanten Termine unter Vorbehalt:

  • Mittelfranken: 25. April 2020 in Nürnberg
  • München: 18. April 2020 in München
  • Oberbayern (ohne München): 18. April 2020 in Emmering (bei Fürstenfeldbruck)
  • Oberpfalz:  9. Mai 2020 in Schwandorf
  • Unterfranken: 25. April 2020 in Würzburg
   
 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Juli 2020 in den Kreisverbänden.

März 2020

  • Seminarangebote für neugewählte Mandatsträger*innen zu Geschäftsordnung, Fraktionsbildung, Aufwandsentschädigungen, etc.

April 2020

  • Nachbereitung/Auswertung Wahlkampf
  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Wahl der Bundesparteitagsdelegierten (Landesverband)

Mai 2020

  • Aktionen: LINKE Vertretungen ziehen (erstmals) in Stadtrat/Kreistag XY ein.
  • Diskussionen mit Bundesparteitagsdelegierten zur Vorbereitung des Parteitags

Juni 2020

Juli 2020

  • 4. und 5. Juli 2020: Landesparteitag in Erlangen mit Neuwahlen des Landesvorstandes (Delegierte bleiben im Amt)
 
 

Termine im Landesverband

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Rotes-Sofa-Gespräch – online - von Eva-Maria Schreiber, MdB mit Roland Meier von der LAG Drogenpolitik der LINKEN. Bayern
6. Februar 2021, 11:00 - 12:30 Uhr, online, Eva-Maria Schreiber, MdB

 

Eva-Maria Schreiber, MdB lädt herzlich zu ihrem nächsten Rotes-Sofa-Gespräch – online - am Samstag, 6.2.2021, 11.00 - 12.30 Uhr mit ihrem Gast Roland Meier ein. Roland ist Mitglied der im September 2020 gegründeten linken Landesarbeitsgemeinschaft „Drogenpolitik“. Die LAG DROPO beschäftigt sich mit legalen und illegalen Drogen und will eine... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
13. April 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

 
 

Impressum

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