Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 13

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Gratulation
  2. Online-Seminare für (neue) Mandatsträger*innen
  3. Wichtige Informationen für (neue) Mandatsträger*innen und ihre Kreisverbände
  4. Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand
  5. Technische Kommunikationsmöglichkeiten in Zeiten von Corona
  6. Entsorgung der Plakate
  7. Langfristige Planung
  8. Termine im Landesverband
  9. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genossinnen und Genossen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen können wir als Partei zufrieden sein. Nun können wir die Themen Mieten, Verkehr, Umwelt, aber auch – insbesondere jetzt wichtig – der Kampf für eine gute Pflege in Bayern und gegen rechte Hetzer besser in den Fokus stellen. Deshalb ist es auch gut, dass wir nun insgesamt mit 69 Sitzen in Stadtratsgremien (Zugewinn von 45 Sitzen), mit 8 Sitzen in Gemeinderäten (Zugewinn von 6 Sitzen) und mit 45 Sitzen in Kreistagen (Zugewinn von 41 Sitzen) vertreten sind. In den Bezirksausschüssen sind wir erstmals vertreten und mit 15 Sitzen in zehn Bezirksausschüssen Münchens eingezogen.

Dennoch ist das aktuellste Thema die Situation, in der wir uns durch das Coronavirus befinden. Die noch letzte Woche unter Vorbehalt angekündigten Versammlungen zur Wahl der Bundesparteitagsdelegierten finden vorerst nicht statt. Auf der Internetpräsenz des Landesverbandes ist eine Themenseite Corona eingerichtet. Die Bundespartei und die Linksfraktion haben zum Thema COVID-19 ebenfalls Übersichtsseiten eingerichtet.

Hände waschen, Abstand halten und gesund bleiben!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

 
 

Gratulation

 

Wir gratulieren nun auch den gewählten Stadträt*innen in Nürnberg und den Mitgliedern der Bezirksausschüsse in München:

Dagmar Modrow, Christian Modrow, Titus Schüller, Rudi Knauß, Theo Glauch, Brigitte Wolf, Jürgen Fischer, Erich Utz, Özlem Demir,  Dominik Lehmann, Katharina Jarrah, Jürgen Lohmüller, Lili Schlumberger, Joachim Gehrig, Kathrin Flach-Gomez, Vesile Sönmez, Julian Zieglmaier.

 
 

Online-Seminare für (neue) Mandatsträger*innen

 

Webseminar: Gewählt - was nun? Intensivseminar für (neue) kommunale Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Interessierte.

Das Seminar wird als Webseminar stattfinden, die genaue Form wird gerade noch eruiert. Eine Anmeldung ist unerlässlich!

In dem Intensivseminar für kommunale Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Interessierte wollen wir uns mit den Aufgaben, Pflichten und der konkreten Arbeit in einem kommunalen Gremium, Landkreisordnung, Gemeindeordnung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung befassen. Verbindliche Anmeldung ab dem 17. März.

Seminar am 28. März 2020, 11:00 - 18:00 Uhr

Seminar am 29. März 2020, 11:00 - 18:00 Uhr

Anprechpartner für Nachfragen ist Niklas Haupt <niklas.haupt@rosalux.org>.

 
 

Wichtige Informationen für (neue) Mandatsträger*innen und ihre Kreisverbände

 

Hotline

Für die neu gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ist eine Hotline eingerichtet: Ihr könnt dort alle(!) Fragen stellen zur neuen Aufgabe, auch zu Ausschüssen etc. Erfahrene Genoss*innen versuchen hier zu unterstützen.

Telefon: 0911 76689901
service@flik-bayern.de

Ausschussgemeinschaften, Fraktionsgemeinschaften etc.

Die neu gewählten befinden sich häufig bereits in Verhandlung über die Besetzung der Ausschüsse, Bildung von Ausschussgemeinschaften etc. Versucht aber bitte unbedingt, Entscheidungen über langjährige Bündnisse im Kreisverband beschließen zu lassen.

Partei und Mandat

Bitte richtet die Kooperation zwischen neugewählten Mandatsträger*innen und den Parteigremien gemäß unserer Satzung ein. Gerade, weil die unterschiedlichen Rollen auch Konfliktpotential bergen, sollten Rechte gewahrt und Pflichten eingehalten werden im beiderseitigen Interesse. Die kommunalen Mandatsträger*innen sind als ständige Gäste auf Kreisvorstandssitzungen einzuladen. In kommunalpolitischen Fragen sind sie immer zu hören. Die Partei unterstützt sie in ihrer Arbeit und stellt sich vor sie, wenn kurzfristige taktische Entscheidungen getroffen werden mussten. Es gibt keine Enthaltung im Kommunalparlament.
Im Gegenzug vertreten die Mandatsträger*innen das Wahlprogramm und äußern ihre Kritik an der Partei in den Gremien, nicht in den Medien. Sie verteidigen die Partei gegen Angriffe von außen, entrichten ihre Mandatsträgerabgabe gemäß Beschlusslage im KV und berichten regelmäßig auf Mitgliederversammlungen über ihre Arbeit.

Die goldene Regel lautet: Miteinander reden, nicht übereinander.

Landes- und Bundessatzung:

§ 6 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger

(1) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger im Sinne dieser Satzung sind alle Personen, die auf Wahlvorschlag der Partei einem Parlament oder einer kommunalen Vertretungskörperschaft angehören oder Regierungsmitglieder bzw. kommunale Wahlbeamtinnen oder Wahlbeamte sind.

(2) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger haben das Recht,

a) aktiv an der politischen Willensbildung innerhalb der Partei mitzuwirken,

b) von der Partei bei der Ausübung ihres Mandats unterstützt zu werden,

c) vor allen politischen Entscheidungen, welche die Ausübung ihres Mandats berühren, gehört zu werden.

(3) Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sind verpflichtet,

a) sich loyal und solidarisch gegenüber der Partei zu verhalten,

b) die programmatischen Grundsätze der Partei zu vertreten,

c) die demokratische Willensbildung in der Partei bei der Wahrnahme des Mandates zu berücksichtigen,

d) Mandatsträgerbeiträge entsprechend der Bundesfinanzordnung zu bezahlen,

e) gegenüber den Parteiorganen der entsprechenden Ebene und gegenüber den Wählerinnen und Wählern Rechenschaft über die Ausübung des Mandats abzulegen.

 
 

Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand

 

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen chronisch unterbesetzt, und das seit Jahren. Pflegekräfte werden krank oder geben entkräftet auf. Die Corona-Krise legt die Missstände im Gesundheitswesen schonungslos offen. 

Wir sagen: Schluss mit leeren Worten. Handeln wir jetzt! Unterstützt unseren Aufruf!

 
 

Technische Kommunikationsmöglichkeiten in Zeiten von Corona

 

Die Bundesgeschäftsstelle hat über ihren [Kreisverteiler] folgende Information geschickt, die wir hier wiederholen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Ausbreitung des Corona-Virus und die in allen Bundesländern verhängten Beschränkungen des öffentlichen Lebens stellen uns auch in unserer politischen Arbeit vor neue Herausforderungen. Das gilt auch für unsere innerparteiliche Kommunikation. Diese benötigen wir weiterhin, weil wir auch in der gegenwärtigen Corona-Krisen-Zeit politisch handlungsfähig sein und zugleich datensicher kommunizieren wollen. 

Unsere Kommunikation kann derzeit überwiegend nur digital und über das Telefon stattfinden. Das führt dazu, dass Genossinnen und Genossen gerade verschiedene Plattformen und Kommunikationswege ausprobieren, die alle sehr unterschiedlich in der Handhabung sind. Abgesehen von der Handhabung der verschiedenen Plattformen dürfen wir aber den Datenschutz nicht aus den Augen verlieren und sollten nur Kommunikationswege nutzen, die diesem unterliegen.

Deshalb haben wir in den letzten Tagen verschiedene Anbieter geprüft und empfehlen euch, die Arbeit über folgende Anbieter zu organisieren.

Telefonkonferenzen:

Für Telefonkonferenzen können wir euch folgende Anbieter empfehlen:

Meetyoo (www.meetyoo.com): Dieser Anbieter ist datenschutzgeprüft und damit sicher. Ihr müsst die entsprechenden Telefonkonferenzräume bei Meetyoo bestellen und erhaltet dann die Zugangsdaten, die ihr an die Teilnehmenden weitergeben könnt. Der Anbieter ist für den/die Einladende/n kostenpflichtig (11ct/Min und Teilnehmenden), für die Teilnehmenden fallen die Gebühren je nach genutztem Telefonvertrag an.

Hinweis von Meetyoo: Aufgrund der Netzüberlastung kann es zeitweise zu Schwierigkeiten bei der Einwahl kommen, deshalb empfehlen sie, TKs, wenn möglich, auf weniger frequentierte Tageszeiten zu legen. Das sind: 7.30 bis 8.00 Uhr; 12.00 bis 13.00 Uhr und ab 14.30 Uhr

FreeTelco (https://www.freetelco.de/), ein kostenloser Anbieter, bei dem man sich lediglich mit der E-Mailadresse anmeldet und dann die Zugangsdaten zugeschickt bekommt.

MyTelco (https://mytelco.de/). Vorteil hier ist, dass verschiedene Pakete (von kostenlos bis kostenpflichtig, je nach Anforderung) verfügbar sind.

Videokonferenzen

Wir haben das Angebot des Genossen Niko Fostiropoulos, Inhaber und Geschäftsführer des Bildungsunternehmens alfatraining, bekommen, die Videokonferenzplattform Alfaview zu nutzen. Er stellt uns kostenfrei Räume zur Verfügung. Auch diese Plattform haben wir unserem Datenschutzbeauftragten zur Prüfung vorgelegt und das Ok bekommen. Leider funktioniert Alfaview nicht über Mobilgeräte. Zudem ist es ist notwendig, die entsprechende Software herunterzuladen.

Ein weiterer Anbieter, den wir momentan selbst noch testen, ist GoToMeeting. GoToMeeting hat, obwohl auch ein US-Unternehmen, europäische Datenschutzzertifikate. Im Gegensatz zum Anbieter Zoom geht GoToMeeting verantwortungsvoller mit den Nutzer*innendaten um. Wenn der Dienst bei Euch installiert wird, werden entsprechende Verträge beim Download angeboten und sollten jeweils auch als pdf gespeichert und an unseren Datenschutzbeauftragten übermittelt werden. Bei einer Nutzung dieses Anbieters sollte also auf Datensparsamkeit geachtet werden und die Eingeladenen informiert werden, dass Sie die Datenschutzeinstellungen ihres Browsers bitte entsprechend anpassen.

Insgesamt ist es leider schwierig, Videokonferenzplattformen zu empfehlen, da viele von ihnen ihren Sitz in den USA haben und die Datenverarbeitung auch dort erfolgt, was nicht unseren Datenschutzanforderungen entspricht. Andere als die oben genannten Anbieter (wie z.B. Zoom) können wir also derzeit nicht empfehlen und sollten nicht genutzt werden, wenn Mitgliederdaten berührt sind. Bitte seid euch bewusst, dass die über Anbieter wie z.B. Zoom geführte Kommunikation in den USA gespeichert wird und zusätzlich bei allen Nutzer_innen erheblich in die Privatsphäre eingegriffen wird. So wird nicht nur die Teilnahme an der Konferenz ermöglicht, sondern die gesamte Desktoptätigkeit während der Konferenz erfasst – welche anderen Programme geöffnet sind, welche anderen Fenster benutzt werden etc., eine Kommunikation über solche Anbieter ist daher mit Unsicherheiten verbunden.

Weitere Plattformen

Als Ersatz für die Kommunikation über die diversen Messenger wie Whatsapp, Telegram o.ä. bietet sich das Programm Mattermost an, was selbst gehostet werden kann. Damit kann sichergestellt werden, dass die interne Kommunikation auch über die eigenen Server läuft und nicht über Mobiltelefone organisiert wird.

Arbeiten an Pads: Wenn ihr mithilfe eines Pads arbeiten möchtet, gibt es die Möglichkeit, das bestehende Pad https://l.linkspad.de/ zu nutzen. Bitte beachtet, dass Pads grundsätzlich nicht zugangsbeschränkt sind, also durch Weitergabe der Links zu den Dokumenten von außen einsehbar sind.

 Diese Empfehlungen sind der aktuelle Stand. Sollten wir neue Erkenntnisse über weitere Anbieter haben, werden wir euch das natürlich umgehend mitteilen. Sehr gerne könnt ihr uns auch von euch getestete Anbieter bzw. Erfahrungen mit den genannten Anbietern nennen, so dass wir all diese Informationen in unsere weitere Arbeit einfließen lassen und unsere Empfehlungen regelmäßig aktualisieren können.

Bleibt gesund, mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

 
 

Entsorgung der Plakate

 

Nach dem Wahlen beginnt für uns die Zeit des Abhängens und Einsammelns der Plakate. Doch wohin damit? Für die Entsorgung der Hohlkammerplakate bietet die  Firma Ascon GmbH eine für uns kostenfreie Entsorgung der Plakate ab einer Mindesmenge von 70 Stück an.

Weitere Informationen als pdf

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Juli 2020 in den Kreisverbänden.

März 2020

  • Seminarangebote für neugewählte Mandatsträger*innen zu Geschäftsordnung, Fraktionsbildung, Aufwandsentschädigungen, etc.

April 2020

  • Nachbereitung/Auswertung Wahlkampf
  • Bezirksmitgliederversammlungen zur Wahl der Bundesparteitagsdelegierten (Landesverband)

Mai 2020

  • Aktionen: LINKE Vertretungen ziehen (erstmals) in Stadtrat/Kreistag XY ein.
  • Diskussionen mit Bundesparteitagsdelegierten zur Vorbereitung des Parteitags

Juni 2020

Juli 2020

  • 4. und 5. Juli 2020: Landesparteitag in Erlangen mit Neuwahlen des Landesvorstandes (Delegierte bleiben im Amt)
 
 

Termine im Landesverband

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Rotes-Sofa-Gespräch – online - von Eva-Maria Schreiber, MdB mit Roland Meier von der LAG Drogenpolitik der LINKEN. Bayern
6. Februar 2021, 11:00 - 12:30 Uhr, online, Eva-Maria Schreiber, MdB

 

Eva-Maria Schreiber, MdB lädt herzlich zu ihrem nächsten Rotes-Sofa-Gespräch – online - am Samstag, 6.2.2021, 11.00 - 12.30 Uhr mit ihrem Gast Roland Meier ein. Roland ist Mitglied der im September 2020 gegründeten linken Landesarbeitsgemeinschaft „Drogenpolitik“. Die LAG DROPO beschäftigt sich mit legalen und illegalen Drogen und will eine... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
13. April 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

 
 

Impressum

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