Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 18

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Ersten Mai feiern, aber sicher!
  2. Informations- und Aktionspaket: Heraus zum 1. Mai 2020!
  3. Kurzinfo: Landesvorstandssitzung am 25. April 2020
  4. Petition: 8. Mai zum Feiertag machen!
  5. Lastenfahrräder für die Kreisverbände
  6. Video-Stammtisch für Kommualpolitiker*innen
  7. Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand
  8. Livestreams zum Mitmachen
  9. Rosa-Luxemburg-Stiftung: Ausnahme&Zustand
  10. Videokonferenzen planen
  11. Langfristige Planung
  12. Termine im Landesverband
  13. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Diesen Freitag beginnt die  Wahlzeit unserer gewählten Mandatsträger*innen. Diesen Freitag ist auch Tag der Arbeit, unser Feiertag, an dem wir uns nicht nehmen lassen, unsere Forderungen zu stellen und ihn zu feiern. Wie dies unter den Einschränkungen durch Corona möglich ist, könnt ihr diesem Newsletter entnehmen.

Diesen Einschränken geschuldet ist auch der Beschluss des Landesvorstandes, den Landesparteitag in Erlangen nicht im Juli 2020 durchzuführen, sondern ihn für den 10. / 11. Oktober einzuberufen.

Informationen zu den Auswirkungen von Corona findet ihr auf den Internetpräsenzen der Bundespartei, des Landesverbandes Bayern und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Anlässlich des gestrigen 75jährigen Jubiläums der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau am 29. April 1945 liess DIE LINKE. Bayern einen Kranz niederlegen.

Hände waschen, Abstand halten und den ersten Mai feiern!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

 
 

Ersten Mai feiern, aber sicher!

 

Liebe Genoss*innen,

die aktuellen Umstände sorgen dafür, dass wir dieses Jahr nur eingeschränkt den 1. Mai feiern können. Das sollte uns aber nicht davon abhalten unseren Tag, den Tag der Arbeitnehmer*innen, zu feiern.

Falls ihr Aktionen vor Ort plant, dann berücksichtigt bitte, dass es derzeit eine Kampagne der Partei gibt für die sogenannten systemrelevanten Berufe. In der Aufzählung findet ihr dazu passende Forderungen als Anregung für Plakate und Schilder. Wir wären euch sehr dankbar, wenn ihr eure Aktionen mit Fotos dokumentiert und an Tino Wagner (tino.wagner@die-linke-bayern.de)  schickt oder in unsere Cloud ablegt, damit er eure Bilder in einem gemeinsamen Post auf der Facebookseite des Landesverbands veröffentlichen kann.

Forderungen hierzu sind beispielsweise (für den Bereich Pflege):

  1. Für 500 Euro mehr Grundgehalt für alle in der Pflege
  2. Für 100 000 mehr Pflegekräfte im Krankenhaus
  3. Für 100 000 mehr Pflegekräfte in der Altenpflege
  4. Für einen gesetzlichen Personalschlüssel, der sich am tatsächlichen Bedarf bemisst!
  5. Für Schutz der Beschäftigten: mit Schutzkleidung und ausreichend Desinfektionsmittel.
  6. Für eine Pflege-Voll-Versicherung, die alle Bedarfe der Gepflegten abdeckt.
  7. Und allgemein der Slogan: "Danke heißt: Mehr Gehalt!"

Thematisch geht es um die Bezahlung der Berufe, die wirklich #systemrelevant sind, wie sich in der #CoronaKrise zeigt.

Deshalb empfehlen wir neben den „offiziellen“ Hashtags

#1Mai
#1Mai2020
#TagderArbeit

auch den der Gewerkschaften 

#SolidarischNichtAlleine

sowie „unseren“ Hashtag

#systemrelevant

Hierzu gibt es online bereits fertige Grafiken, die verwendet werden können: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/3f2TJncr7okDbX8

In diesem Sinne, bleibt sicher und einen kämpferischen 1. Mai!

 
 

Informations- und Aktionspaket: Heraus zum 1. Mai 2020!

 

Gerne leiten wir euch diese Informationen der Budnespartei zum 1. Mai 2020 weiter:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie bereits angekündigt erhaltet ihr hiermit ein Informations- und vor allem Materialpaket für eure eigenen 1. Mai Aktivitäten, sowohl für Social Media als auch für die Sichtbarkeit auf der Straße, Balkonen, Fenster und vor den Betrieben. Ihr könnt alle Materialien aus der Cloud herunterladen, weitergeben, ausdrucken oder Druckaufträge vergeben. Der 1. Mai ist für uns als LINKE ein wichtiges politisches Datum, wo wir unsere Forderungen und Ideen stark machen. In diesem Jahr stellt uns das im Angesicht der Corona-Krise vor besondere Herausforderungen, da die Gesundheitsvorschriften wichtig sind und wir diese natürlich einhalten wollen. Aber die Auseinandersetzungen darüber, wer für diese Krise eigentlich bezahlen soll und was wir für ein Gesundheitssystem in der Zukunft brauchen haben längst begonnen. Diese Auseinandersetzungen müssen wir führen, in den Parlamenten, in den sozialen Medien und auf den Straßen und Plätzen dieser Republik. Der Parteivorstand hat daher beschlossen auch in der Corona-Krise den 1. Mai auf der Straße und den öffentlichen Plätzen zu begehen. Selbstverständlich unter Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln!

Der 1. Mai ist auch ein wichtiges Datum um auf die (unbezahlte/unterbezahlte) Sorgearbeit aufmerksam zu machen. Feminist*innen haben schon in den vergangenen Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass der 1. Mai nicht nur der Tag der sogenannten produktiven Arbeit ist, sondern auch der reproduktiven Arbeit – all jener Sorgetätigkeiten, die meist schlecht bezahlt werden oder auch unbezahlt Zuhause stattfinden und die zum allergrößten Teil von Frauen und Queers, unter ihnen sehr viele Migrantinnen, ausgeführt werden. Angesichts der aktuellen Pandemie und ihrer gesellschaftlichen Folgen gilt das für diesen 1. Mai wie nie zuvor. Sorgearbeit ist zwar nicht mehr so unsichtbar wie zuvor, aber sie ist heute noch intensiver und noch prekärer. Deshalb müssen wir uns organisieren und gemeinsam kämpfen, damit wir aus der Krise die Erkenntnis hinüberretten, dass sich jegliches Gesellschaftssystem um das Leben drehen muss und nicht um den Profit.

Warum am 1. Mai trotz Corona auf die Straße?

Die Bundesregierung wälzt die Kosten der Corona-Krise und die Wirtschaftskrise derzeit auf die Lohnabhängigen ab, die auf bis zu 40 Prozent ihres Einkommens verzichten sollen.  In den Krankenhäusern und in der Pflege wird der Arbeitsschutz nicht eingehalten, der 8- Stunden-Tag ausgehebelt und die Sonntagsschließung im Einzelhandel. In vielen Betrieben gibt es keine Möglichkeit Abstand einzuhalten und auch keinen Corona-Schutz. Die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. DIE LINKE fordert die Reichen und Vermögenden für die Finanzierung der Krise heranzuziehen.

Unsere Forderungen

Als LINKE fordern wir

  • Eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenkosten
  • Erhöhung des Kurzarbeitergeld auf 90 %
  • 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel
  • Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung
  • Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages

Das Material

  • Transparentvorlage für Fenster und Balkone
  • Transparentvorlage für Kundgebungen, Brücken, öffentliche Plätze etc.
  • Kopiervorlage (für Briefkästen und Hausflure)
  • Großflächen
  • SharePics für Newsletter, Facebook, Instagram, Twitter
  • Plakate

Download der Materialien hier: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/NwAyQiTFSf47GeM

1.Mai – Tag der (Sorge)Arbeit. Dein Facebook-Profilbild aktualisieren kannst du hier: www.facebook.com/profilepicframes/?selected_overlay_id=1091258941260779

Aktionsvorschläge

Lasst uns die Forderungen im öffentlichen Raum sichtbar machen. Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen auf einen Raum zu mobilisieren, sondern lieber mit weniger Menschen dezentral an möglichst vielen Stellen sichtbar zu sein. Wichtig ist uns dabei, jedes gesundheitliche Risiko für die Beteiligten auszuschließen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten!

  • Solidaritätskundgebungen vor Krankenhäusern und Kliniken
  • Solidaritätstransparente an Brücken, Gebäuden, auf Plätzen und in Parks
  • Hängt Plakate in die Geschäftsstellen
  • Hängt Transparente von Balkonen und aus den Fenstern (es gibt eine Vorlage in der entsprechenden Größe)
  • Steckt die Kopiervorlage in Briefkästen und hängt diese in Hausflure
  • Organisiert kleine Fahrraddemos mit Fahnen

Rechtliches

Es gibt kein generelles Demonstrations- und Kundgebungsverbot. Ihr findet im nächsten Absatz einige wichtige Hinweise von unserem Genossen und Rechtsanwalt Jasper Prigge aus dem Landesverband NRW. Beachtet bitte die Hinweise sofern ihr eine Kundgebung oder Demonstration anmelden wollt. Solltet ihr etwas anmelden wollen, solltet ihr das auf jeden Fall noch in dieser Woche machen.

Nach § 1 Abs. 1 BayIfSMV sind Versammlungen untersagt, Ausnahmegenehmigungen können auf Antrag von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde erteilt werden, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Zum Verordnungstext.

Wir freuen uns über Fotos und Berichten von euren Aktionen am 1.Mai. Gerne könnt ihr diese an socialmedia@die-linke.de schicken.

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

 
 

Kurzinfo: Landesvorstandssitzung am 25. April 2020

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

  1. Der Landesparteitag findet NICHT im Juli statt. Der Landesvorstand hat den Landesparteitag für 10./11. Oktober 2020 nach Erlangen einberufen, damit die Landesgeschäftsstelle dazu eine Ausnahmegenehmigung und einen Auflagenbescheid beim Ordnungsamt beantragen kann. Ob der Parteitag im Oktober stattfinden kann, wissen wir heute noch nicht. Neben den Wahlen zum Landesvorstand soll das Wahljahr zur Bundestagswahl 2021 eingeläutet werden.
  2. Mitgliederentwicklung: Im ersten Quartal 2020 stehen 171 Austritten (davon ca. 120 Streichungen von Beitragssäumigen) 200 Eintritte gegenüber. Der Landesverband Bayern hatte somit zum 31. März 2020 3390 Mitglieder.
  3. In vielen Kreisverbänden finden Video- und Telefonkonferenzen statt. Die Durchführung von Mitgliederversammlungen ist nach aktueller Rechtslage nur mit Sondergenehmigung des zuständigen Ordnungsamts der Kreisverwaltungsbehörde möglich.
  4. Die Online-Angebote von Landesverband, Rosa-Luxemburg-Stiftung und Jugendverband erfreuen sich großer Beliebtheit.
  5. Für Mitte Mai lädt der Landesvorstand die Kreisverbände und Mandatsträger*innen für bezirksweite Vernetzungstreffen als Videokonferenzen ein. Eine Einladung folgt zeitnah.
  6. In den Kreisverbänden finden derzeit viele Entscheidungen zur Konstituierung der Stadträte und Kreistage Anfang Mai statt. Bei Fragen und Austauschbedarf aller Art steht weiter die Hotline vom Forum Linke Kommunalpolitik zur Verfügung unter Telefon: 0911 76689901 E-Mail: service@flik-bayern.de
  7. In einer längeren Debatte zur aktuellen Situation verständigte sich der Landesverband in einigen Fragen zu Corona auf Grundhaltungen. Als Schwerpunkt werden in der Krise insgesamt der Bereich Kranken- und Altenpflege angegangen, da dies eine Handlungsoption ist, in der die Landesebene gut durchdringt.
  8. Das Volksbegehren „6 Jahre Mietenstopp“ befindet sich derzeit beim Verfassungsgericht. Mit einem Urteil ist im Juli zu rechnen.

Mit solidarischen Grüßen

Max Steininger

 
 

Petition: 8. Mai zum Feiertag machen!

 

Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!

Esther Bejarano und die VVN-BdA e.V. haben eine Petition mit dem Ziel, den "Tag der Befreiung" zum Feiertag zu erheben, ins Leben gerufen. Dies sollte nach 75 Jahren möglich sein.

 
 

Lastenfahrräder für die Kreisverbände

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie in der Beratung besprochen, hier noch einmal die Kalkulation für die Lastenräder auf Grundlage der bisherigen Rückmeldungen. 

Unsere Recherchen haben ergeben (Danke Martin Wittmaack!), dass Christiania qualitativ hochwertiger zu sein scheint, als Pedalpower, so dass wir uns für diesen Anbieter entschieden haben. 

Die Abfrage in der Beratung hat gezeigt, dass wir mit einer Gesamtmenge von ca. 50 Rädern rechnen können. Unter Berücksichtigung der aus dem Wahlkampffonds bereitgestellten Summe ergibt sich damit ein Stückpreis von ca. 1.100-1.200 Euro, die von euch getragen werden müssten. 

Wie gesagt, den genauen Preis können wir erst nennen, wenn wir die konkrete Bestellung haben, aber mit dem oben genannten Preis könnt ihr in etwa erstmal rechnen. 

Bitte gebt mir (Anmerkung der Redaktion: Besser an Max Steininger) spätestens bis zum 13. Mai eine verbindliche Rückmeldung, wie viele Räder ihr bestellen möchtet. 

Viele Grüße

Nadia Zitouni
(Bundesgeschäftsstelle)

 
 

Video-Stammtisch für Kommualpolitiker*innen

 

Jeden Sonntag besteht ab 18:00 Uhr per Alfaview die Möglichkeit zur Vernetzung und zum Austausch. Felix Heym (felix.heym@die-linke-nuernberg.de), Mitglied im Bundessprecher*innenrat der BAG Kommunalpolitik und im Kreisvorstand des KV Nürnberg-Fürth, organisiert diesen und freut sich auf eure Teilnahme.

Zur Nutzung muss der Alfaview-Client auf dem Computer (Windows, MacOS, Linux oder IPad) installiert sein. https://app.alfaview.com/#/downloads Um die Tonqualität für alle zu verbessern und Rückkopplungen zu vermeiden, empfiehlt sich die Nutzung von Kopfhörern.

Ihr könnt die Konferenz betreten, indem ihr diesem Link folgt: https://app.alfaview.com/#/join/die-linke-bayern/7f616957-7100-45a2-9fe6-67344b582634/b23550b9-e6d3-4334-aecf-185678a174fd

 
 

Entschlossen und solidarisch gegen den Pflegenotstand

 

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen chronisch unterbesetzt, und das seit Jahren. Pflegekräfte werden krank oder geben entkräftet auf. Die Corona-Krise legt die Missstände im Gesundheitswesen schonungslos offen. 

Wir sagen: Schluss mit leeren Worten. Handeln wir jetzt! Unterstützt unseren Aufruf!

 
 

Livestreams zum Mitmachen

 

Die Bundespartei bietet aktuell eine Reihe thematisch weit gestreuter Veranstaltungen als Videokonferenz. Nutzt diese Möglichkeit und bewerbt sie bei unseren Genoss*innen.

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung: Ausnahme&Zustand

 

Livestream mit Christoph Butterwegge und Sabine Nuss

Wie eine «Naturkatastrophe in Zeitlupe» bewegt sich das Corona-Virus um den Globus. Die dramatischen Auswirkungen auf das Leben und Überleben der Menschen ist weltweit greifbar, es wirkt sich auch auf die Demokratie, die Wirtschaft und das Zusammenleben immens aus. Sicher ist, dass die erwartete globale Rezession und der Abbau von demokratischen Rechten großen Einfluss auf uns alle haben wird.

Welche Analysen und Perspektiven sind für die nächsten Jahre für die Linke bedeutsam?  Wie wird die Krise die Bedingungen des Zusammenlebens verändern? Dies wollen wir in einem wöchentlichen, interaktiven Format mit Gesprächspartner*innen aus Politik, Wissenschaft und sozialen Bewegungen besprechen. Und mit euch.

Freitags von 16:00 - 17.30 Uhr, die nächste Sendung ist am 1. Mai 2020

rosalux.de/ausnahmeundzustand

weitere Veranstaltungen

 
 

Videokonferenzen planen

 

Dem Landesverband stehen fünf Videokonferenzräume mit jeweils zehn Unterräumen des Anbieters Alfaview zur Verfügung. Ihr könnt bei Max Steininger (max.steininger@die-linke-bayern.de / 0160 919 592 91) oder Martin Böck (martin.boeck@die-linke-bayern.de / 0911 430 062 3 / 01573 545 041 4) Räume kostenfrei reservieren. Gerne leiten wir Euch in einer kurzen persönlichen Einführung durch die Funktionen an.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Juli 2020 in den Kreisverbänden.

Mai 2020

  • Aktionen: LINKE Vertretungen ziehen (erstmals) in Stadtrat/Kreistag XY ein.
  • 12. Mai 2020: Aktionen zum Tag der Pflege
  • Pflegekampagne
  • Online-Vernetzungstreffen auf Bezirksebene

Juni 2020

  • Online-Vernetzungstreffen auf Bezirksebene
  • Gemeinsame Treffen Kreisvorstand / Mandatsträger*innen

September 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte

Oktober 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen.
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
 
 

Termine im Landesverband

 

Kreisvorsitzendenkonferenz
24. Januar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr, Landesverband

 

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Landesvorstand
23. Januar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

 
 

Impressum

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