Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 26

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Parteiversammlungen ab 22. Juni wieder möglich
  2. Transformation - Arbeit zukunftsfest machen!
  3. Laptop? Lederhose? Funkloch!
  4. Fragebogen zur Betrieblichen Situation in den Kreisverbänden
  5. Veranstaltungsreihe Feministische Politik
  6. Parteiarbeit jenseits der Metropolen
  7. Nextcloud: Ein sicherer Ort für die digitale Organisation
  8. Bewerbung eurer Veranstaltungen auf der Bundeswebseite
  9. Einberufung Landesparteitag – Mitarbeit in den Kommissionen
  10. Termine der Linksfraktion
  11. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  12. Ausschreibung: Freiwilliges Soziales Jahr beim Kurt-Eisner-Verein
  13. Langfristige Planung
  14. Termine im Landesverband
  15. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die CoViD-19-Pandemie ist längst zur Frage von arm und reich geworden. Während sich Milliardäre wie Thiele (Lufthansa), Tönnies, Benko (Karstadt-Kaufhof), Bezos (Amazon), Braun (Wirecard) auf Kosten der Gesellschaft weiter bereichern, droht den Beschäftigten nicht nur das Virus, sondern auch noch Gehaltskürzungen und Arbeitslosigkeit. Die "zweite Welle" trifft bislang vor allem die Arbeiterinnen und Arbeiter in der Lebensmittelindustrie, in der Verkehrsbranche, Minijobber, Kulturarbeitende und die Menschen aus den großen Mietskasernen in den Armutsvierteln. Gleichzeitig droht der Verband der kommunalen Arbeitgeber (VKA) mit massiven Kürzungen im Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes (TVÖD) und die bayerische Landesregierung weigert sich bislang beharrlich, das Volksbegehren Mietenstopp zuzulassen.

DIE LINKE wird mehr denn je gebraucht, um dafür zu werben, dass die gerechte Verteilung des Reichtums auf der Agenda der Politik ganz oben stehen muss. Auf allen Ebenen, egal bei welchem Thema - DIE LINKE fordert eine Neuverteilung des Reichtums, weil es sonst keine Partei tut.

In Bayern können wir dabei auch erste Erfolge aus den Kommunen vermelden:

Im Landkreis Ebersberg wurde auf Antrag unserer Kreisrätin Marlene Ottinger eingeführt, dass jedes Schulkind im Transferleistungsbezug einen Zuschuss von 250€ zur Anschaffung eines Computers für das Homeschooling bekommt. Vor allem aus Real- und Mittelschulen berichten uns Lehrkräfte, dass zu vielen Kindern seit Schließung der Schulen im März kein Kontakt mehr besteht. Deshalb soll nun die Schulsozialarbeit ausgebaut werden.

In Nürnberg wird auf Initiative der LINKEN - mit einem Bürgerbegehren und 21.000 Unterschriften im Rücken - das "365-Euro-Jahresticket" im öffentlichen Nahverkehr ab 2023 für alle eingeführt. Ab 1.1.2021 gibt es zudem das Sozialticket für 15€ pro Monat. Die Nürnberger Nachrichten schreiben: "Den Initiatoren des Bürgerbegehrens für ein 365-Euro-Jahresticket ist ein Coup gelungen: Die Linke hat erreicht, was seit Jahren gefordert und fast genauso lange für nicht machbar erklärt worden ist: Die Partei hat die großen Fraktionen im Nürnberger Stadtrat dazu gebracht, dass Nürnberg notfalls im Alleingang ein 365-Euro-Jahresticket einführt und finanziell wuppt. Das war geschickt gemacht – und ist ein Paradebeispiel dafür, wie man dem Stadtrat mit den Instrumenten der direkten Demokratie Beine macht." Bei Horch amol – dem Podcast der NN berichtet Titus Schüller in einem ausführlichen Interview über unseren erfolgreichen Kampf.

Für den Landesverband

Max Steininger
(Landesgeschäftsführer)

 
 

Parteiversammlungen ab 22. Juni wieder möglich

 

die sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (6. BayIfSMV) ist seit 22. Juni in Kraft. Für uns entscheidende Neuregelung ist in §5. 

Parteisitzungen sind mit bis zu 50 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 100 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

Wenn die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb stattfindet, muss das Hygienekonzept des gastronomischen Betriebs eingehalten werden.

Einen Vorschlag für ein Hygienekonzept findet Ihr hier. Bitte passt das Konzept für Eure Versammlung an und macht es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bekannt.

 
 

Transformation - Arbeit zukunftsfest machen!

 

Vorankündigung: Der Landesvorstand DIE LINKE Bayern lädt zur Online-Veranstaltung am 13. Juli 2020

In vielen Branchen werden sich zukünftig aufgrund der Notwendigkeit eines ökologischen Wandels und aufgrund der Digitalisierung Produktionsprozesse, Produkte, Dienstleistungen und mit ihnen die Arbeit und Arbeitsplätze in großem Maßstab verändern. Diese Veränderungen führen  auch dazu, dass Wirtschaftszweige und Qualifikationen entwertet werden. 

Bei diesem Prozess dürfen die Beschäftigten nicht die Verlierer sein! Um die Arbeit in der Transformation zukunftsfest zu machen, müssen Mitbestimmung und gute Arbeit die wesentlichen Ziele einer nachhaltigen Wirtschafts-, Industrie-und Arbeitsmarktpolitik sein. Ökologische Nachhaltigkeit, Klimaschutz und gute Arbeit müssen zusammen betrachtet und dürfen nicht als Gegensätze aufgebaut werden. 

MdB Susanne Ferschl diskutiert mit Dr. Hans-Jürgen Urban und MdB Harald Weinberg

Wir möchten mit Euch gemeinsam besprechen was nötig ist und Ideen entwickeln die dafür sorgen, dass Beschäftigung sicher bleibt.

 
 

Laptop? Lederhose? Funkloch!

 

Jede zwölfte Mobilfunk-Rasterzellen ist ein Funkloch. Minister Scheuer ist auch beim Netzausbau ein Totalausfall. Hier findet ihr die Antwort des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf die Anfrage von Nicole Gohlke, MdB zu Funklöchern in Bayern - aufgeteilt nach Regierungsbezirken. Nutzt die Zahlen gerne auch in den Bezirkstagen und zu weiteren Anfragen aus den Kreistagen. Eine Muster-Pressemitteilung findet Ihr hier

 
 

Fragebogen zur Betrieblichen Situation in den Kreisverbänden

 

Um die weitere linke Vernetzung mit Betriebs- und Personalräten und mit hauptamtlichen Gewerkschafter*innen auszubauen, bitten wir Euch um Mithilfe aus den Kreisvorständen. Susanne Ferschl hat dazu einen Fragebogen (PDF oder online) vorbereitet. 

Das Vernetzungstreffen linker Gewerkschafter*innen findet wie schon im letzten Rundbrief angekündigt am 19. September 2020 statt.

Ausgefüllte Fragebögen schickt Ihr bitte möglichst bis Ende Juli 2020 an susanne.ferschl.wk@bundestag.de, Ansprechpartnerinnen sind Sophie Rauch und Ramona Goldhofer, die auch gerne für Rückfragen zur Verfügung stehen.

 
 

Veranstaltungsreihe Feministische Politik

 

Vom 17. Juni bis 8. Juli 2020, immer mittwochs, immer 20 Uhr

 

Frauen kommt in Krisen, wie wir historisch wissen, eine besondere Bedeutung zu. Durch strukturelle Benachteiligungen sind sie von Härten und Einschnitten besonders betroffen, durch Rollenzuschreibungen und verlagerten Handlungsdruck besonders gefordert, mangels politischer Einsichten und Mehrheiten für neue, geschlechtergerechte Notwendigkeiten gehen sie häufig als Verliererinnen aus Krisenpolitiken hervor. Linke Politikerinnen diskutieren in vier online Veranstaltungen mit kompetenten Gästen die Auswirkungen des Pandemie Lockdowns auf die Lebenswirklichkeit von Frauen und erörtern, welche Maßnahmen jetzt notwendig sind.

Schaltet euch ein und diskutiert mit!

 
 

Parteiarbeit jenseits der Metropolen

 

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler schreibt:

Liebe Genossinnen und Genossen,

in den vergangenen Monaten haben wir uns auf der konzeptionellen Ebene mit der „Parteiarbeit jenseits der Metropolen“ beschäftigt. Die bisherigen Überlegungen und Diskussionen sind in ein gleichnamiges Papier eingeflossen. Wichtig ist mir vor allem, dass wir den gemeinsamen Diskussionsprozess, eine gemeinsame politische Verständigung brauchen, da wir in der Fläche stärker werden wollen und müssen. Diese Verständigung setzt an gemeinsamen Zielen, an den regionalen Ausgangssituationen und an den unterschiedlichen organisationspolitischen Voraussetzungen an. Mitte Mai habe ich den Landesgeschäftsführer/innen die Überlegungen vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Auch die Landesvorsitzenden habe ich jüngst darüber informiert.

Meine Einladung zu eurem Feedback verbinde ich mit dem großen Wunsch, dass wir eine weitere Qualifizierung unserer Konzepte zum Organisationsaufbau jenseits der Metropolen erreichen.

Bitte diskutiert das Konzept in euren Kreisverbänden. Schickt bitte bis zum 1. Juli 2020 Einschätzungen oder Ergänzungen an mich: Joerg.Schindler@die-linke.de.

Mitmachen: Wenn euer Kreisverband Interesse daran hat, vorgeschlagene Schritte und Projekte praktisch auszuprobieren, dann meldet euch ebenfalls bei mir.

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

 
 

Nextcloud: Ein sicherer Ort für die digitale Organisation

 

Nextcloud

 

Der Landesverband hat zwar bereits seit geraumer zeit eine eigene Cloud. Aber das Angebot wurde massiv ausgebaut durch die Einführung der Bundescloud. Diese bietet diverse Fuktionen, die die Zusammenarbeit erleichtern können:

  • Gemeinsam nutzbarer Onlinespeicher für Protokolle, Vorlagen, ...
  • Zielgerichtete Freigaben der Dokumente (mit bestimmten Nutzern, mit anderen KVs, ...)
  • Zeitgleiches Bearbeiten von Dokumenten auch über große Entfernungen
  • Kalender (inklusive Aufgabenliste)
  • Kontakte
  • Umfragen

Jeder Kreisverband hat einen Account mit 10 GB und kann für jedes interessierte Mitglied einen Zugang mit 5 GB einrichten. Es wird hierzu auch noch Schulungen und Schulungsmaterial geben. Um Erfahrungen zu sammeln, dürfen sich interessierte Kreisverbände bei Martin Böck (martin.boeck@die-linke-bayern.de) melden, um diese Cloud auf seine Brauchbarkeit für unser politische Arbeit testen.

 
 

Bewerbung eurer Veranstaltungen auf der Bundeswebseite

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

in den letzten Wochen habt ihr unzählige Online-Veranstaltungen auf die Beine gestellt, wir möchten diese gerne weiterhin auf unserer Bundeswebseite bewerben. Wir würden Euch daher bitten, uns weiterhin Eure Veranstaltungsankündigungen zu schicken damit wir sie auf der Homepage veröffentlichen können. Schickt uns eure Veranstaltungsankündigungen an livestream@die-linke.de

Wir gehen davon aus, dass Eure Veranstaltungen für viele Genossinnen und Genossen interessant sein könnten - insbesondere in Regionen in denen es nur wenig Angebote gibt.

Eure Termine werden hier bekannt gegeben: www.die-linke.de/start/termine

Mit besten Grüßen

Tim Herudek, Bundesgeschäftsstelle

 
 

Einberufung Landesparteitag – Mitarbeit in den Kommissionen

 

Die Einberufung zum Landesparteitag am 10. und 11. Oktober 2020 findet ihr hier. Wir suchen noch Unterstützung bei den Kommissionen und bitten um Rückmeldung an ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de, wenn ihr in Kommissionen mitarbeiten könnt/wollt.

Nach aktuellem Stand der Dinge werden Gäste nur per Livestream den Parteitag verfolgen können.

 
 

Termine der Linksfraktion

 

Hassen, Posten, Radikalisieren

Soziale Medien als rechte Kaderschmiede?

 

Durch die rechtsextremen Anschläge in Hanau, Halle und Kassel starben allein im vergangenen Jahr zwölf Menschen. Der Rechtsterrorismus ist eine der größten Gefahren unserer Zeit. Seinen Nährboden bereiten auch und maßgeblich Hass und Hetze im Netz. In sozialen Netzwerken werden mitunter Ehrenamtliche ;und Amtsträger*innen öffentlich diskreditiert oder rechtsterroristische Taten glorifiziert. Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeigte dies deutlich.

Diskussion mit

  • Anke Domscheit-Berg, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag im Ausschuss Digitale Agenda
  • Konstantin von Notz, Innen-, Rechts- und Netzpolitiker, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
  • Karolin Schwarz, Journalistin und Buchautorin

Moderatorin und Gastgeberin: Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Montag, 29. Juni 2020, 18:30 - 20:00 Uhr: weitere Informationen

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Rät*innen gegen Rechts

Onlineworkshops für Kommunalpolitiker*innen und kommunalpolitisch Aktive

 

Der Umgang mit Rechten in den kommunalen Gremien stellt viele Rät*innen vor Herausforderungen, die besonders mit dem Erstarken der AfD stark zugenommen haben. Nicht nur in ostdeutschen Kommunen auch in Westdeutschland trifft man gehäuft in den Gremien auf Vertreter rechter Positionen. Wie ein kluger Umgang mit dieser Herausforderung aussehen kann, wird in einem vierstündigen Workshop mit praktischen Beispielen vorgestellt.

Termine:

Freitag, 19. Juni 2020, 15:00 - 19:00 Uhr: weitere Informationen
Samstag, 27. Juni 2020, 14:00 - 18:00 Uhr: weitere Informationen

Broschüre zum Thema

 

Digitale Veranstaltungen

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung folgt den empfohlenen Vorsichtsmaßnahmen auf Bundes- und Länderebene und sagt bis auf weiteres ihre geplanten öffentlichen Veranstaltungen ab. Sie möchte damit sowohl ihre Gäste und Mitarbeiter*innen schützen, als auch einen Beitrag dazu leisten, die Ausweitung des Corona-Virus einzudämmen. Als Alternative bietet sie ausgewählte Veranstaltungen im Livestream an.
Achten Sie auf sich und Ihre Mitmenschen und bleiben Sie bei guter Gesundheit!

Digital-Veranstaltungen

 
 

Ausschreibung: Freiwilliges Soziales Jahr beim Kurt-Eisner-Verein

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung richtet zum 1. September 2020 eine Stelle für ein «Freiwilliges Soziales Jahr im politischen Leben» in München ein.

Du möchtest dich für eine solidarische, ökologische und friedliche Welt einsetzen? Du hast Lust mit netten Menschen und unterschiedlichen Organisationen, Initiativen und Netzwerken an einer besseren Zukunft zu arbeiten? Eine solidarische Gesellschaft mit lebendiger Demokratie ist für dich nicht allein Wunschdenken, sondern ein ernsthaftes Ziel? Dann bist du bei uns richtig!

Bewerbungsschluss ist der 5. Juli 2020.

Weitere Informationen

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

Juni 2020

  • Online-Vernetzungstreffen auf Bezirksebene
  • Gemeinsame Treffen Kreisvorstand / Mandatsträger*innen

Juli 2020

  • Wiederaufnahme Parteiversammlungen
  • Leitantrag Landesparteitag

August 2020

  • Nachwahlen Landesparteitagsdelegierte

September 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte

Oktober 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen.
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
  • Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021

November 2020

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
  • Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte

Dezember 2020

  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
  • Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

  • Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

  • Entwurf Bundestagswahlprogramm
  • Programmdiskussion

März 2021

  • vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
  • vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

  • Ostermärsche
  • Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

  • Vorwahlkampf
  • Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
  • Programmdebatte

Juni 2021

  • 19./20.6. Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

  • Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 19. oder 26.9. Bundestagswahl

Oktober 2021

  • vorr. Landesparteitag
 
 

Termine im Landesverband

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Rotes-Sofa-Gespräch – online - von Eva-Maria Schreiber, MdB mit Roland Meier von der LAG Drogenpolitik der LINKEN. Bayern
6. Februar 2021, 11:00 - 12:30 Uhr, online, Eva-Maria Schreiber, MdB

 

Eva-Maria Schreiber, MdB lädt herzlich zu ihrem nächsten Rotes-Sofa-Gespräch – online - am Samstag, 6.2.2021, 11.00 - 12.30 Uhr mit ihrem Gast Roland Meier ein. Roland ist Mitglied der im September 2020 gegründeten linken Landesarbeitsgemeinschaft „Drogenpolitik“. Die LAG DROPO beschäftigt sich mit legalen und illegalen Drogen und will eine... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
13. April 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

 
 

Impressum

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