Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 30

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Bericht zur Kinderarmut: Daten und Muster-PM
  2. Klarstellung der Landessprecher*innen zu einem Ausschlussverfahren in Nürnberg
  3. Update: Parteiversammlungen ab 14. Juli
  4. Kommunaldatenbank und Kommunalnewsletter
  5. LINKE MdB aus Bayern buchen: Vorträge in der Sommerpause 2020
  6. Fragebogen zur Betrieblichen Situation in den Kreisverbänden
  7. LINKE Lastenfahrrad
  8. Landesarbeitsgemeinschaften: Online-Versammlungen
  9. Vorbereitungen Landesparteitag
  10. Handreichung zur Aufstellungsversammlung Bundestagswahl
  11. Langfristige Planung
  12. Termine im Landesverband
  13. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Gestern, am 22. Juli 2020,  jährten sich die rechtsextremen Anschläge in Norwegen (2011) und München (2016).  Die Ideologie dieser Terroristen wird mittlerweile auch in die Parlamente getragen, insbesondere durch die AfD. Wie sie in Parlamenten agiert, darüber klärt die Broschüre AfD im Bezirkstag von Oberbayern.

Die Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte ihren diesjährigen Bericht zur Entwicklung der Kinderarmut in Deutschland. Darin ausgewiesen sind auch die regionalen Zahlen für alle deutschen kreisfreien Städte und für alle Landkreise. Dazu haben wir eine Musterpresseerklärung vorbereitet.

Unser Nürnbeger Stadtrat Titus Schüller war im Gespräch mit dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Sie haben sich nicht nur erörtert, wei der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sozial und ökologisch gestärkt werden kann, sondern dies auch aufgezeichnet und online gestellt.

Die Corona-Krise begleitet uns auch weiterhin. Es ist daher wichtig, dass wir als Partei auch Anlaufstelle für unsere Genoss*innen sind und aufeinander acht geben.

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

 
 

Bericht zur Kinderarmut: Daten und Muster-PM

 

Von einer landesweiten PM haben wir in dem Fall abgesehen, weil sie zumindest für einzelne Kreise doch besser zu nutzen sind. Daher die Muster-PM, für deren Ausfüllen ihr die Seite 13 (bzw. Seite 7 im pdf) der verlinkten Broschüre nutzen solltet – logischerweise macht die Muster PM nur dort Sinn, wo die Zahlen gestiegen sind. In anderen Städten und Landkreisen ist eine PM natürlich auch nutzbar, aber dann vor allem dort, wo die Armut über dem bayernweiten Durchschnitt liegt – die PM wäre dementsprechend anzupassen.

Gegen den Trend: Mehr Kinderarmut [im Landkreis / in der Stadt XX]

Am Mittwoch veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung ihren diesjährigen Bericht zur Entwicklung der Kinderarmut in Deutschland. Darin ausgewiesen sind auch die regionalen Zahlen für alle deutschen kreisfreien Städte und für alle Landkreise. Während sowohl in der Bundesrepublik wie auch im Freistaat Bayern die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Familien im SGB II - Bezug leicht rückgängig ist, verzeichnet [der Landkreis XX / die Stadt XX] einen relativen Anstieg von etwa [YY] Prozent* innerhalb der vergangenen fünf Jahre. So wuchsen 2014 noch [XY] Prozent aller Kinder und Jugendlichen im Landkreis in Familien mit SGB II – Bezug auf, 2019 waren es bereits [YX] Prozent. Dass es in den Vorjahren trotz langanhaltender guter wirtschaftlicher Entwicklung nicht gelungen ist, das Niveau zu senken, bezeichnen die Autoren des Berichts als ein „ungelöstes strukturelles Problem in Deutschland“. Für 2020 rechnet die Bertelsmann-Stiftung aufgrund der Corona-Pandemie mit deutlich steigenden Zahlen im gesamten Bundesgebiet, da besonders arme und ohnehin benachteiligte Familien besonders stark von wirtschaftlichen Folgen wie Jobverlust oder Einkommenseinbußen betroffen sein werden.

[ZZ], Kreissprecher*in / Mandatsträger*in der LINKEN. Kreisverband spricht in diesem Zusammenhang von einer „alarmierenden Entwicklung“ und ruft alle Parteien dazu auf, im Bereich der Kinderarmut an einem Strang zu ziehen, denn es leben nicht nur Kinder in Armut, deren Eltern Leistungen nach SGB II erhalten, sondern auch viele Kinder, deren Eltern nur ein geringes Erwerbseinkommen haben oder Sozialhilfe beziehen, so dass die Kinderarmut eigentlich um einiges größer ist. [ZZ] erklärt dazu: „Kinder- und Jugendliche haben alle das gleiche Recht auf faire Chancen und gute Bildung. Armut aber begrenzt, beschämt und raubt Perspektiven. Für immer mehr Familien auch in unserer Stadt / in unserem Landkreis bedeuten die Klassenfahrt, der Sportverein oder der Musikunterricht unstemmbare finanzielle Hürden. Die Kinder erleben dadurch Ausgrenzung und Spott. Sie lernen von klein auf, dass ihnen verwehrt bleibt, was für ihre gleichaltrigen Freunde selbstverständlich ist. Es ist beschämend, dass einerseits die Zahl der Vermögensmillionäre in die Höhe schnellt und gleichzeitig 2,8 Millionen Kinder in Deutschland in Armut aufwachsen müssen. Wenn wir die Schere zwischen arm und reich nicht endlich schließen und alle am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben lassen, wird dies zwangsläufig zu einem gesellschaftlichen Auseinanderdriften führen. Das zu verhindern und Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland endlich nachhaltig zu bekämpfen, ist und bleibt Aufgabe aller demokratischen Parteien. DIE LINKE fordert deshalb die Einführung einer Kindergrundsicherung, armutsfesten Löhnen und einer Mindestsicherung statt Hartz IV.“

 

*Hier müsst ihr ausgehend vom Wert von 2014 ausrechnen wie sehr sich die Armut erhöht hat oder ihr schaut in dieser Tabelle nach.

Betrug diese 2014 3% und 2019 4% beträgt die Zunahme 1%. Ihr rechnet also Zunahme/Ausgangswert*100 also 1/3*100 = 33,33%

 
 

Klarstellung der Landessprecher*innen zu einem Ausschlussverfahren in Nürnberg

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

nachdem nun der zweite Artikel über ein Nürnberger Ausschlussverfahren erschienen ist und einige Rückfragen kamen, möchten wir mit ein paar Sätzen klarstellen: Wir haben uns in unserer Partei auf Prinzipien geeinigt, die insbesondere in Programm und Satzung nachzulesen sind. Deren Anerkennung ist zurecht Bedingung für die Mitgliedschaft in der Partei. Die Bundessatzung stellt als eines der wenigen expliziten Ausschlusskriterien den Antritt gegen die Partei in Wahlen heraus. Wir haben uns auf Grundprinzipien geeinigt, unter anderem: Die Parteistrukturen vor Ort entscheiden über lokale Antritte und Bündnisse. Die Satzung ist nicht ohne Historie entstanden, sondern aus einer langen Geschichte linker Parteien heraus und deren Streitigkeiten und Debatten untereinander. Der Teil ist aber auch in anderen Parteien üblich.

Das Hinwegsetzen über eine solche in Mitgliederversammlungen getroffene, demokratische Entscheidung ist keine Kleinigkeit. Noch absurder ist es, wenn ein Genosse in einem anderen Kreisverband als seinem eigenen gegen die Partei antritt. Wir gehen davon aus, dass dies kein Kreisvorstand hinnehmen würde. Dies muss insbesondere langjährigen Genossinnen und Genossen, die sich zu einem solchen Schritt entschließen, klar sein. Völlig ohne Verständnis ist es für uns, wenn dies an die Öffentlichkeit gezerrt und auch noch zum Herausstellen der eigenen Person genutzt wird.

Solidarische Grüße

Eva Bulling-Schröter, Ates Gürpinar

 
 

Update: Parteiversammlungen ab 14. Juli

 

Update 14.7.20: Die erlaubte Teilnehmer*innenzahl für "Tagungen und Kongresse" wurde auf 200 Personen auch in geschlossenen Räumen erhöht, soweit die Teilnehmer*innen auf "zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen" Platz nehmen.

Update 8.7.20: Die erlaubte Teilnehmer*innenzahl wurde verdoppelt auf 100 Teilnehmende in geschlossenen Räumen und 200 unter freiem Himmel.

Update 3.7.20: das Gesundheitsministerium hat inzwischen eine Checkliste für die Erstellung eines  Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen für Veranstaltungen veröffentlicht.

Die sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmeverordnung (6. BayIfSMV) ist seit 8. Juli angepasst. Für uns entscheidende Neuregelung ist in §5. 

Parteisitzungen sind mit bis zu 100 Teilnehmern in geschlossenen Räumen oder bis zu 200 Teilnehmern unter freiem Himmel gestattet, wenn der Veranstalter ein Schutz- und Hygienekonzept ausgearbeitet und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen kann.

Wenn die Veranstaltung in einem gastronomischen Betrieb stattfindet, muss das Hygienekonzept des gastronomischen Betriebs eingehalten werden.

Einen Vorschlag für ein Hygienekonzept findet Ihr hier. Bitte passt das Konzept für Eure Versammlung an und macht es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bekannt.

 
 

Kommunaldatenbank und Kommunalnewsletter

 

Stellt Eure kommunalpolitischen Erfolge bitte für die Kommunaldatenbank der LINKEN zur Verfügung, damit wir das auch in anderen Kommunen und Landkreisen beantragen können.

Die kommunalpolitisch Aktiven können sich zusätzlich auf den monatlichen kommunalpolitischen Newsletter der LINKEN eintragen.

 
 

LINKE MdB aus Bayern buchen: Vorträge in der Sommerpause 2020

 

Nutzt gerne die Sitzungspause im Bundestag, um die bayerischen MdBs für Vorträge in die Kreis- und Ortsverbände einzuladen. Zur ausführlichen Beschreibung der Veranstaltungen.

1. Nicole Gohlke MdB bietet an (Kontakt: nicole.gohlke@bundestag.de):

(1) Käuflichkeit entgegentreten - Für eine unbestechliche Forschung und demokratische Hochschulen

(2) Gegen die gespaltene Gesellschaft. Für eine Bildungsoffensive der Gerechtigkeit.

2. Susanne Ferschl MdB bietet an (Kontakt susanne.ferschl@bundestag.de):

(1) Ungleichland

(2) Gute Arbeit, faire Löhne, sichere Renten - aber wie?

(3) Transformation - Der Wandel in der Arbeitswelt

3. Harald Weinberg MdB bietet an (Kontakt: harald.weinberg@bundestag.de):

(1) Zukunft der Krankenhäuser im ländlichen Raum

(2) Krankenhaus statt Fabrik: Mehr Pflegekräfte sind besser für alle

(3) Warten bis der Doc kommt

4. Simone Barrientos bietet an (Kontakt: simone.barrientos@bundestag.de):

(1) Kultur ist nicht alles? Aber alles ist eine Frage von Kultur!

(2) Alles nur Gedöns? Feminismus, Gender und Co.

(3) Weg damit! Die absurden Diskussionen um § 219 a.

(4) Jeder hat das Recht, Rechte zu haben!

(5) Rosa Luxemburg - Liebesbriefe und Briefe aus dem Gefängnis Eine Lesung mit anschließender Diskussion zu Frauen, Revolution, Liebe und Kampfgeist.

5. Andi Wagner bietet an (Kontakt: andreas.wagner.wk@bundestag.de):

(1) Mobilität für alle

6. Eva-Maria Schreiber MdB bietet an (Kontakt: eva-maria.schreiber@bundestag.de):

(1) "Wie hältst Du's mit der Verbindlichkeit?" Auswirkungen wirtschaftlicher Tätigkeiten von Unternehmen auf Umwelt und Menschenrechte in globalen Lieferketten

(2) Partnerschaft nur auf dem Papier - Die neokoloniale Afrikapolitik der Bundesregierung

(3) Hunger auf Veränderung - Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit als Türöffner für Agrarkonzerne

 
 

Fragebogen zur Betrieblichen Situation in den Kreisverbänden

 

Um die weitere linke Vernetzung mit Betriebs- und Personalräten und mit hauptamtlichen Gewerkschafter*innen auszubauen, bitten wir Euch um Mithilfe aus den Kreisvorständen. Susanne Ferschl hat dazu einen Fragebogen (PDF oder online) vorbereitet. 

Das Vernetzungstreffen linker Gewerkschafter*innen findet wie schon im letzten Rundbrief angekündigt am 19. September 2020 statt.

Ausgefüllte Fragebögen schickt Ihr bitte möglichst bis Ende Juli 2020 an susanne.ferschl.wk@bundestag.de, Ansprechpartnerinnen sind Sophie Rauch und Ramona Goldhofer, die auch gerne für Rückfragen zur Verfügung stehen.

 
 

LINKE Lastenfahrrad

 

Die Bundespartei unterstützt die Kreisverbände bei der Anschaffung von LINKE-Lastenfahrrädern für den Bundestagswahlkampf 2021. Die Lastenräder sind Transportmittel, mobiler Infotisch und nachhaltige Werbung für DIE LINKE in einem. Die neuen Lastenräder sind deutlich robuster als die bisherigen Lastenräder und haben einen Neuwert von rund 3000€ (E-Bike: 4500€).

Wir können sie für 1600€ (E-Bike: 3155€) an Kreis- und Ortsverbände und an Kandidat*innen und Mandatsträger*innen anbieten. Wir rechnen mit der Lieferung bereits diesen Herbst. Bitte meldet Euer Interesse bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Daten:

  • Lastenrad "Post" der Firma Christiana Bikes Dänemark inklusive Zusatzausstattung
  • bedruckter Kasten: DIE LINKE. Zulässiges Gesamtgewicht: 250 kg.
  • Schnellspanner f. Sattelstütze
  • mechanische Scheibenbremsen
  • 24 Zoll Räder. Zwei Räder vorne, eins hinten
  • Lichtanlage mit Standlicht vorne und hinten
  • Shimano 7-Gang-Schaltung mit Rücktrittbremse
  • E-Bike Version mit Hinterradmotor 250W/54Nm/36V/17,4AH - 626WH mit Anfahrhilfe und Kettenschaltung.
  • Sonnenschirmhalter
  • Lieferung auf Palette inklusive bei Bestellung bis Ende Juli 2020
 
 

Landesarbeitsgemeinschaften: Online-Versammlungen

 

hiermit erinnern wir Euch daran, dass der Landesvorstand gemäß Landessatzung zur Prüfung derjenigen innerparteilichen Zusammenschlüsse verpflichtet ist, die als „landesweite innerparteiliche Zusammenschlüsse“ Anspruch auf Delegiertenmandate und ein LAG-Budget erheben.

Dazu brauchen wir bis 15. September 2020 von Euch:

  1. Eine aktuelle Mitgliederliste (Parteimitglieder) sowie die Mitgliedsanträge. Bei bereits anerkannten bestehenden LAGs die Mitgliedsanträge der seit der letzten Anerkennung eingetretenen Parteimitglieder.
  2. Ein vollständiges unterschriebenes Protokoll inkl. Teilnahmeliste der letzten Mitgliederversammlung. Die Versammlung muss zwischen 15.9.2019 und 14.9.2020 stattgefunden haben.

Meldungen, die nach dem 15.9.2020 eingehen, können nicht berücksichtigt werden.

Wichtig: Trotz der aktuellen Corona-Pandemie kann nach Rücksprache mit der Bundesgeschäftsstelle nicht von der Landessatzung abgewichen werden. Den LAGs ist es aber ausnahmsweise freigestellt, ihre Mitgliederversammlungen (ohne Wahlen) zum Beispiel als digitale Videokonferenz durchzuführen. Dazu übermitteln wir Euch im Anhang eine Handreichung.

 
 

Vorbereitungen Landesparteitag

 

Nach aktuellem Stand der Dinge kann der Landesparteitag im Oktober in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen stattfinden, wenn auch unter besonderen Hygienevorkehrungen. Wir werden im August weitere Informationen veröffentlichen.

Die Delegierten von 2019 (Dingolfing) bleiben im Amt. Diejenigen Delegierten, die sich schon jetzt sicher sind, dass sie nicht anreisen werden, melden sich bitte bei ihren Kreisvorständen, damit Nachrücker*innen frühzeitig informiert und notfalls nachgewählt werden können.

Mit der Einladung im August erhaltet Ihr ein vorläufiges Hygienekonzept für den Parteitag. Wir bitten um Verständnis, dass wir hier auf die aktuelle Tageslage Rücksicht nehmen müssen.

Die Einberufung zum Landesparteitag am 10. und 11. Oktober 2020 findet ihr hier. Wir suchen noch Unterstützung bei den Kommissionen und bitten um Rückmeldung an ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de, wenn ihr in Kommissionen mitarbeiten könnt/wollt.

 
 

Handreichung zur Aufstellungsversammlung Bundestagswahl

 

Im September 2021 finden die nächsten Bundestagswahlen statt. Zur Durchführung von Wahlversammlungen für Direktkandidat*innen steht Euch diese Handreichung zur Verfügung.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

Juli 2020

  • Wiederaufnahme Parteiversammlungen
  • Leitantrag Landesparteitag

August 2020

  • Nachwahlen Landesparteitagsdelegierte

September 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte

Oktober 2020

  • Wahlen Bundesparteitagsdelegierte
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
  • Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021

November 2020

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
  • Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung

Dezember 2020

  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
  • Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

  • Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

  • Entwurf Bundestagswahlprogramm
  • Programmdiskussion

März 2021

  • vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
  • vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

  • Ostermärsche
  • Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

  • Vorwahlkampf
  • Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
  • Programmdebatte

Juni 2021

  • 19./20.6. Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

  • Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 19. oder 26.9. Bundestagswahl

Oktober 2021

  • vorr. Landesparteitag
 
 

Termine im Landesverband

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Rotes-Sofa-Gespräch – online - von Eva-Maria Schreiber, MdB mit Roland Meier von der LAG Drogenpolitik der LINKEN. Bayern
6. Februar 2021, 11:00 - 12:30 Uhr, online, Eva-Maria Schreiber, MdB

 

Eva-Maria Schreiber, MdB lädt herzlich zu ihrem nächsten Rotes-Sofa-Gespräch – online - am Samstag, 6.2.2021, 11.00 - 12.30 Uhr mit ihrem Gast Roland Meier ein. Roland ist Mitglied der im September 2020 gegründeten linken Landesarbeitsgemeinschaft „Drogenpolitik“. Die LAG DROPO beschäftigt sich mit legalen und illegalen Drogen und will eine... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
13. April 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

 
 

Impressum

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