Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 34

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Heute vor 2 Jahren hat Greta Thunberg mit ihrem "Skolstrejk för klimatet" begonnen. Dies war die Keimzelle für eine weltweite Bewegung, die auch weiterhin sehr aktiv ist. Aktuell ruft Fridays for Future am 25. September 2020 zum "Globalen Klimastreik" auf.

Für uns als Partei des Friedens ist der 1. September als Antikriegstag auch dieses Jahr Anlass für eine Welt ohne Kriege zu werben. Unser Hauptaugenmerk liegt dieses bei Aktionen gegen Kampfdrohnen, da die Bundesregierung derzeit den Weg für die Anschaffung dieser todbringenden Waffen ebnet. Hierzu hat die Bundespartei ein wenig Material vorbereitet.

Zu guter letzt möchte ich noch daran erinnern, dass Kandidierende auf dem Landesparteitag am 10. und 11. Oktober 2020 in Erlangen , die ihre Kandidatur bis Samstag den 22. August 2020 an info@die-linke-bayern.de bekannt geben (1Seite DIN A4), mit der ersten Delegeirtenmappe versendet werden.

Friedlich bleiben/werden, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

Der 1. September 2020 steht vor der Tür und damit auch der Weltfriedenstag / Antikriegstag. Während bundesweit Menschen gegen Krieg demonstrieren, ebnet die Bundesregierung den Weg zur Anschaffung von Kampfdrohnen. So soll die Heron TP, welche sich die Bundeswehr bereits für eine Milliarden Euro geliehen hat,  bewaffnet werden. DIE LINKE lehnt jede Form von Aufrüstung ab und stellt sich damit entschlossen gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen! Setzt mit uns ein Zeichen für den Frieden am 1. September und startet eure eigene Protestaktion! Damit ihr mit eurer Aktion gegen Kampfdrohnen garantiert Aufmerksamkeit bekommt, haben wir eine Anleitung für ein kleines Straßentheater vorbereitet. Mit Drohnensound, Augenzeugenberichten und Farbbomben mischt ihr eure Kundgebung ordentlich auf!  In der Cloud haben wir ein Aktionspaket mit folgenden Inhalten für euch zusammengestellt:

• Video Drohnentod
• Aktionsbeschreibung Straßentheater
• Drohnensound
• Muster Presseerklärung Drohnentod
• Druckvorlagen Flyer DIN A5 und Plakat DIN A1 (diese Materialien werden gedruckt an Kreisverbände geschickt die diese bestellt haben)
• Sharepic
• Unterschriftenliste

Die Materialien findet ihr in der Cloud hier: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/TqgTbgtdyLCNmXA

Zeitung gegen den Krieg. Wie in jedem Jahr gibt es die Zeitung gegen den Krieg aus der Friedensbewegung. Weitere Informationen und Bestellmöglichkeiten findet ihr hier www.zeitung-gegen-den-krieg.de Die Zeitung zur Ansicht gibt es hier www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2019/08/zgk_45-01-08-5.pdf

Weitere Infos zum Thema Kampfdrohnen findet ihr unter anderem beim Netzwerk Friedenkooperative, das außerdem eine E-Mailaktion an die SPD gestartet hat. Die Friedenskooperative hat hier aufgelistet, welche Antikriegstag-Aktionen bereits in eurer Stadt geplant sind, sowie Anregungen zu Redebeiträgen, Pressekontakten etc. verfasst. Bei Rückfragen meldet euch gerne bei Tim Herudek (030 – 24009-481 tim.herudek@die-linke.de) Fotos von euren Aktionen schickt bitte an socialmedia@die-linke.de.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
hiermit lade ich Euch ganz herzlich zu unserer Videokonferenz zur Fleischindustrie mit Freddy Adjan (NGG) und DGB/Faire Mobilität, am 26. August 2020 von 18:00 bis 20:00 Uhr ein. In der Cloud findet Ihr die Einladung. Bitte teilt diese kräftig und leitet sie auch gerne weiter.
Bitte meldet Euch unter folgender E-Mail Adresse bis spätestens 25. August 2020. an: susanne.ferschl.wk@bundestag.de Nach Ablauf der Anmeldefrist werden die Zugangsdaten zur Videokonferenz versendet.
Solidarische Grüße,

Susanne Ferschl

Die Vorsitzende des neugegründeten Behindertenverbands Bayern, Patricia Koller, wie auch der Vorsitzende des Landesverbandes Bayern der Schwerhörigen und Ertaubten, Werner Hagedorn, bieten sich für Gespräche und Überlegungen an, wie vor Ort Behindertenrechte durchgesetzt und Wege auch in der Kommune für Selbstbestimmung und Inklusion gefunden werden können.

Anfragen an Patricia Koller über info@die-linke-bayern.de – wir stellen dann den Kontakt her - und an Werner Hagedorn direkt über werner.hagedorn@schwerhoerige-bayern.de.

Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN. Bayern steht für Fragen unter  lag-sb@die-linke-bayern.de ebenfalls zur Verfügung.

Seit den für DIE LINKE erfolgreichen Kommunalwahlen am 15. März mit knapp 170 linken kommunalen Mandaten sind mittlerweile fast fünf Monate vergangen. Seitdem ist viel passiert. Die Coronakrise hat auch uns als neu gewählte Kommunalpolitiker*innen mit voller Wucht getroffen. Der Beginn hätte für uns wohl kaum intensiver und schwieriger sein können. Allerdings ist coronabedingt auch so manches auf der Strecke geblieben. So zum Beispiel die Gründung eines linken kommunalpolitischen Vereins, die eigentlich für Ende März vorgesehen war. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben und daher wollen wir dieses Projekt nun angehen und laden Euch zu der

Gründungsversammlung des „Forums linker Kommunalpolitik in Bayern“ FliK (Vorschlag) am 13. September um 11 Uhr in der Gaststätte TSV-Nord, Wirffelstr. 25, 85055 Ingolstadt ein.

Mit der Gründung des FliK wollen wir eine Struktur schaffen, die linken Kommunalpolitiker*innen, Gruppen, Fraktionen und interessierten Bürger*innen Bildungsangebote, Beratung, Informationen und Vernetzung bietet. Wir möchten Euch dabei unterstützen, vor Ort Strategien und Kompetenzen für die effektive Entwicklung und Umsetzung linker Kommunalpolitik zu entwickeln. Diese linken kommunalpolitischen Foren gibt es in den meisten Bundesländern und konnten in der Vergangenheit zu einer erfolgreichen linken Kommunalpolitik beitragen. Diesen Weg Wollen wir nun auch in Bayern gehen.

Wir hoffen, dass Ihr uns bei der Umsetzung dieser Idee unterstützt und zur Gründungsversammlung erscheint. Coronabedingt bitten wir Euch um eine verbindliche Anmeldung. Bitte nutzt dazu das verlinkte Word-Dokument und schickt es an service@flik-bayern.de.

Bitte füllt das Dokument auch aus, wenn Ihr das Projekt unterstützen möchtet, aber an dem Tag verhindert seid. Ihr könnt dies entsprechend ankreuzen.

Mit einer vierteiligen Online-Veranstaltungsreihe bietet das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik im September und Oktober eine kritische Einführung in deutsche Krankenhauspolitik. Alle Informationen zu Inhalten, Terminen und Anmeldung findet ihr im angehängten Flyer und auf unserer Webseite: www.krankenhaus-statt-fabrik.de/verstehen_veraendern.

Dieses Angebot richtet sich an alle, die sich für Veränderungen in den Krankenhäusern einsetzen oder dies zukünftig tun möchten. Wir freuen uns über Weiterleitungen an Kolleg*innen in Krankenhäusern und alle gesundheits- und krankenhauspolitisch Interessierten. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung aber erforderlich: www.krankenhaus-statt-fabrik.de/anmeldung.

Flyer zur Veranstaltung

Nach aktuellem Stand der Dinge kann der Landesparteitag im Oktober in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen stattfinden, wenn auch unter besonderen Hygienevorkehrungen. Wir werden im August weitere Informationen veröffentlichen.

Die Delegierten von 2019 (Dingolfing) bleiben im Amt. Diejenigen Delegierten, die sich schon jetzt sicher sind, dass sie nicht anreisen werden, melden sich bitte bei ihren Kreisvorständen, damit Nachrücker*innen frühzeitig informiert und notfalls nachgewählt werden können.

Mit der Einladung im August erhaltet Ihr ein vorläufiges Hygienekonzept für den Parteitag. Wir bitten um Verständnis, dass wir hier auf die aktuelle Tageslage Rücksicht nehmen müssen.

Die Einberufung zum Landesparteitag am 10. und 11. Oktober 2020 findet ihr hier. Wir suchen noch Unterstützung bei den Kommissionen und bitten um Rückmeldung an ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de, wenn ihr in Kommissionen mitarbeiten könnt/wollt.

Kandidaturen zum Landesparteitag bitte bis zum 22. August 2020 einreichen

Kandidaturen für den nächsten Landesvorstand und die Landesfinanzrevision, die bis zum 22.August 2020 beim Landesvorstand eingehen, werden mit der Einladung an die Delegierten versandt. Bitte schickt Eure Vorstellung (1 Seite DIN A4) an info@die-linke-bayern.de

LAG Betrieb und Gewerkschaft

Liebe Genossinnen und Genossen der LAG Betrieb und Gewerkschaft,

für unsere alljährliche Mitgliederversammlung, zu der wir auch wegen unserer Anerkennung als LAG 
durch den Landesverband verpflichtet sind, habe ich die, mit einem Corona-Hygienekonzept für bis zu 40 Personen nutzbaren Versammlungsräume der DIDF in Nürnberg, Wiesenstraße 86, für uns am Samstag den 5. September 2020 reservieren können.

Ich bitte Euch den Termin, Samstag 5. September 2020 vorzumerken.

Beginn wird voraussichtlich um 11:00 h sein, Ende etwa um 16:00 Uhr

Ich hoffe, dass wir dort auch die beiden vakanten Landessprecherinnen nachwählen können.

Ansprechpartner: oswald.greim@die-linke-bayern.de

LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik findet am 12. September 2020 ab 11:30 Uhr c.t. im Treffpunkt Röthelheimpark/East House in der Schenkstraße 111 in Erlangen (Bushaltestelle Schenkstraße, vom Hauptbahnhof Erlangen halbstündig per Bus 293 13 Minuten Richtung Sebaldussiedlung, dann 10 Minuten Fussweg in östlicher Richtung bis zum Ende der Schenkstraße.

LAG ChristInnen

Liebe Mitchrist*innen und Genoss*innen,

zur nächsten Landesmitgliederversammlung der LAG Christ*innen DIE LINKE Bayern seid ihr hiermit herzlich eingeladen.

Einlass nur mit Mund-Nasen-Schutz. Die DIDF hat ein Hygienekonzept, in dem der vorgeschriebene Abstand eingehalten werden kann. Für Essen und Getränke wird gesorgt.

Anmeldung unbedingt erforderlich bis zum 10. September 2020 an: greim.mechthild@t-online.de

Einreichung von Anträgen bitte an christinnen@die-linke-bayern.de bis 10. September 2020

Mit solidarischen Grüßen aus Nürnberg von
Mechthild Greim, Sprecherin

Gründung LAG Drogenpolitik

"Ich hatte nie Probleme mit Drogen. Nur mit Polizisten."

Keith Richards, Gitarrist der Rolling Stones.

Wenn Du auch der Meinung bist, dass die jetzige Drogenpolitik dringend reformiert und der aktuellen Situation angepasst gehört, dann komm zum Gründungstreffen der Bayerischen LAG Drogenpolitik!

Am 13. September 2020 um 10:00 Uhr geht's los.
Ort: Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München.

Anmeldung erwünscht bei sebastian.chara@dielinke-muc.de

Es freut sich auf Euer zahlreiches Erscheinen Sebastian Chara (LiMuc)

Wir erinnern Euch daran, dass der Landesvorstand gemäß Landessatzung zur Prüfung derjenigen innerparteilichen Zusammenschlüsse verpflichtet ist, die als „landesweite innerparteiliche Zusammenschlüsse“ Anspruch auf Delegiertenmandate und ein LAG-Budget erheben.

Dazu brauchen wir bis 15. September 2020 von Euch:

1. Eine aktuelle Mitgliederliste (Parteimitglieder) sowie die Mitgliedsanträge. Bei bereits anerkannten bestehenden LAGs die Mitgliedsanträge der seit der letzten Anerkennung eingetretenen Parteimitglieder.
2. Ein vollständiges unterschriebenes Protokoll inkl. Teilnahmeliste der letzten Mitgliederversammlung. Die Versammlung muss zwischen 15.9.2019 und 14.9.2020 stattgefunden haben.

Meldungen, die nach dem 15. September 2020 eingehen, können nicht berücksichtigt werden.

Wichtig: Trotz der aktuellen Corona-Pandemie kann nach Rücksprache mit der Bundesgeschäftsstelle nicht von der Landessatzung abgewichen werden. Den LAGs ist es aber ausnahmsweise freigestellt, ihre Mitgliederversammlungen (ohne Wahlen) zum Beispiel als digitale Videokonferenz durchzuführen.

Handreichung des Bundesgeschäftsführers vom Juni 2020: Parteiversammlungenund Kandidat_innenaufstellungen unter Corona-Bedingungen

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

August 2020

• Nachwahlen Landesparteitagsdelegierte

September 2020

• 1: September2020: Antikriegstag
• 12. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Unterfranken und Niederbayern
• 26. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Oberbayern (ohne München), Schwaben, Oberpfalz und Oberfranken

Oktober 2020

• 3. Oktober 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Mittelfranken und München
• 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen
• 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
• Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021

November 2020

• Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
• Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
• Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung

Dezember 2020

• Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
• Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
• Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

• Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

• Entwurf Bundestagswahlprogramm
• Programmdiskussion

März 2021

• vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
• vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

• Ostermärsche
• Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

• Vorwahlkampf
• Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
• Programmdebatte

Juni 2021

• 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

• Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

• Plakatkampagne

September 2021

• heiße Phase Wahlkampf
• 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

• vorr. Landesparteitag