Landesverband Bayern
Newsletter Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 35

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Info- und Aktionspaket zum Weltfriedenstag
  2. Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020
  3. Kommunalpolitik: Gründung des Forum Linke Kommunalpolitik in Bayern e.V.
  4. Veranstaltungsreihe: Krankenhaus statt Fabrik
  5. [Update] Landesparteitag: Ladung und Anmeldung
  6. Bundesparteitag: Unterstützung von Anträgen
  7. Bundesparteitag: Solo gemeinsam singen
  8. Vernetzungstreffen Gewerkschafter*innen DIE LINKE Bayern am 19. September 2020
  9. Landesarbeitsgemeinschaften: Versammlungen / Gründungen
  10. Landesarbeitsgemeinschaften: Einreichung der Unterlagen / Online-Versammlungen
  11. Langfristige Planung
  12. Termine im Landesverband
  13. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Krieg ist kein Gesellschaftsspiel, bei dem sich die Planer brav an Regeln halten. Wenn es um Sein oder Nichtsein geht, werden Regeln und Verpflichtungen machtlos! Nur die bedingungslose Abkehr vom Krieg überhaupt kann da helfen.

Albert Einstein auf der Abrüstungsversammlung pazifistischer Student*innen, etwa 1930

Wir werden als Teil der Friedensbewegung am diesjährigen Antikriegstag, dem 1. September 2020, für eine Welt ohne Kriege werben. Unser Hauptaugenmerk liegt dieses Jahr bei Aktionen gegen Kampfdrohnen, da die Bundesregierung derzeit den Weg für die Anschaffung dieser todbringenden Waffen ebnet. Die Bundespartei hat ein wenig Material vorbereitet.

Aus der Friedensbewegung heraus gibt es einen Aufruf an unsere Partei DIE LINKE, der auf frieden-links.de unterstützt werden kann.

#unverzichtbar In den Tarifauseinandersetzungen hat ver.di für die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes die Forderungen auf den Tisch gelegt: 4,8% mehr, mindestans aber 150 Euro und eine Laufzeit von 12 Monaten für die 2,3 Millionen Beschäftigten. Applaus allein macht nicht satt. 

Die Beschäftigen des Nahverkehrs fordern erstmalig einen bundesweiten Manteltarifvertrag und sind auch bereit ihren Forderungen durch ganztägige Warnstreiks bereits im September Nachdruck zu verleihen.

Die Kolleg*innen vor Ort können, sollten und werden wir unterstützen.

Sei es am Weltfriedenstag, bei der Unterstützung der Kolleg*innen, auf Parteiveranstaltungen oder im ÖPNV, denkt an eure persönliche Schutzausrüstung. Solltet ihr Masken mit dem Logo unserer Partei benötigen, so schaut in den LINKE-Shop.

Denkt bitte bei den anstehenden Wahlen der Bundesparteitagsdelegierten, LAG-Treffen, Kreismitgliederversammlungen etc. auch an die Genoss*innen, die nicht so mobil sind: Bildet Fahrgemeinschaften und bietet evtl. Mitfahrservice an. Ihr kennt den Bedarf und die Lage vor Ort am besten. 

Frieden schaffen, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

 
 

Info- und Aktionspaket zum Weltfriedenstag

 

Der 1. September 2020 steht vor der Tür und damit auch der Weltfriedenstag / Antikriegstag. Während bundesweit Menschen gegen Krieg demonstrieren, ebnet die Bundesregierung den Weg zur Anschaffung von Kampfdrohnen. So soll die Heron TP, welche sich die Bundeswehr bereits für eine Milliarden Euro geliehen hat,  bewaffnet werden. DIE LINKE lehnt jede Form von Aufrüstung ab und stellt sich damit entschlossen gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen! Setzt mit uns ein Zeichen für den Frieden am 1. September und startet eure eigene Protestaktion! Damit ihr mit eurer Aktion gegen Kampfdrohnen garantiert Aufmerksamkeit bekommt, haben wir eine Anleitung für ein kleines Straßentheater vorbereitet. Mit Drohnensound, Augenzeugenberichten und Farbbomben mischt ihr eure Kundgebung ordentlich auf!  In der Cloud haben wir ein Aktionspaket mit folgenden Inhalten für euch zusammengestellt:

  • Video Drohnentod
  • Aktionsbeschreibung Straßentheater
  • Drohnensound
  • Muster Presseerklärung Drohnentod
  • Druckvorlagen Flyer DIN A5 und Plakat DIN A1 (diese Materialien werden gedruckt an Kreisverbände geschickt die diese bestellt haben)
  • Sharepic
  • Unterschriftenliste

Die Materialien findet ihr in der Cloud hier: filebox.die-linke.de/index.php/s/TqgTbgtdyLCNmXA

Zeitung gegen den Krieg. Wie in jedem Jahr gibt es die Zeitung gegen den Krieg aus der Friedensbewegung. Weitere Informationen und Bestellmöglichkeiten findet ihr hier www.zeitung-gegen-den-krieg.de Die Zeitung zur Ansicht gibt es hier www.zeitung-gegen-den-krieg.de/wp-content/uploads/2019/08/zgk_45-01-08-5.pdf

Weitere Infos zum Thema Kampfdrohnen findet ihr unter anderem beim Netzwerk Friedenkooperative, das außerdem eine E-Mailaktion an die SPD gestartet hat. Die Friedenskooperative hat hier aufgelistet, welche Antikriegstag-Aktionen bereits in eurer Stadt geplant sind, sowie Anregungen zu Redebeiträgen, Pressekontakten etc. verfasst. Bei Rückfragen meldet euch gerne bei Tim Herudek (030 – 24009-481 tim.herudek@die-linke.de) Fotos von euren Aktionen schickt bitte an socialmedia@die-linke.de.

 
 

Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in unserer Partei DIE LINKE vergibt auch dieses Jahr einen Preis für kommunalpolitisches Engagement.

In der Kommune, in der wir leben, lieben und arbeiten, können wir durch Kommunalpolitisches Engagement konkret etwas verändern und die örtliche Gemeinschaft gestalten. Gerade die Corona Pandemie zeigt uns, wie wichtig dabei solidarisches Handeln ist. DIE LINKE lobt daher jedes Jahr den Kommunalen Initiativpreis aus und würdigt damit Kommunalpolitisches Engagement. Mit dem Kommunalen Initiativpreis werden nachhaltige, soziale und/oder friedliche Projekte über die eigenen kommunalen Grenzen hinaus sichtbarer, erlebbarer und animieren zum Nachahmen. Genau solche Projekte suchen wir.

In Deiner Gemeinde, Deiner Stadt oder Deinem Landkreis gibt es ein Projekt linker, emanzipativer Politik, das beispielsweise

  • das Leben lebens- und liebenswerter gemacht hat?
  • kulturelle oder breitensportliche Konzepte für Jung und/oder Alt in die Tat umsetzt?
  • eine solidarische und gerechte Gesellschaft weiter befördert?
  • eine sozial-ökologische Lebensweise stützt?
  • durch die direkte Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner durchgesetzt wurde?
  • das friedliche Leben mit unterschiedlichen Lebensweisen und Sozialisationen erleichtert?

Egal wer es angestoßen hat, Du, Deine Fraktion oder eine andere ehrenamtlich tätige Person oder Initiative – wir freuen uns auf das Projekt. 

Es ist einfach und unkompliziert, sich auf den Preis zu bewerben:

Schicke uns eine Kurzbeschreibung des Projektes, gern mit Verweisen auf Websites oder Presseartikel, lege Fotos oder Flyer dazu und schicke es an

DIE LINKE. BAG Kommunalpolitik
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

oder per Mail an bag.kommunalpolitik@die-linke.de.

Vergiss Deine Kontaktdaten und die Nennung der Ansprechpartner*innen nicht.

Dein Projekt reiche bitte bis zum 01.Oktober 2020 ein.

Der kommunale Initiativpreis wird in einer Kategorie vergeben und ist mit 1.000 Euro dotiert. Alle eingereichten Projekte erhalten eine Urkunde.

 
 

Kommunalpolitik: Gründung des Forum Linke Kommunalpolitik in Bayern e.V.

 

Seit den für DIE LINKE erfolgreichen Kommunalwahlen am 15. März mit knapp 170 linken kommunalen Mandaten sind mittlerweile fast fünf Monate vergangen. Seitdem ist viel passiert. Die Coronakrise hat auch uns als neu gewählte Kommunalpolitiker*innen mit voller Wucht getroffen. Der Beginn hätte für uns wohl kaum intensiver und schwieriger sein können. Allerdings ist coronabedingt auch so manches auf der Strecke geblieben. So zum Beispiel die Gründung eines linken kommunalpolitischen Vereins, die eigentlich für Ende März vorgesehen war. Aber aufgeschoben ist ja nicht aufgehoben und daher wollen wir dieses Projekt nun angehen und laden Euch zu der

Gründungsversammlung des „Forums linker Kommunalpolitik in Bayern“ FliK (Vorschlag) am 13. September um 11 Uhr in der Gaststätte TSV-Nord, Wirffelstr. 25, 85055 Ingolstadt ein.

Mit der Gründung des FliK wollen wir eine Struktur schaffen, die linken Kommunalpolitiker*innen, Gruppen, Fraktionen und interessierten Bürger*innen Bildungsangebote, Beratung, Informationen und Vernetzung bietet. Wir möchten Euch dabei unterstützen, vor Ort Strategien und Kompetenzen für die effektive Entwicklung und Umsetzung linker Kommunalpolitik zu entwickeln. Diese linken kommunalpolitischen Foren gibt es in den meisten Bundesländern und konnten in der Vergangenheit zu einer erfolgreichen linken Kommunalpolitik beitragen. Diesen Weg Wollen wir nun auch in Bayern gehen.

Wir hoffen, dass Ihr uns bei der Umsetzung dieser Idee unterstützt und zur Gründungsversammlung erscheint. Coronabedingt bitten wir Euch um eine verbindliche Anmeldung. Bitte nutzt dazu das verlinkte Word-Dokument und schickt es an service@flik-bayern.de.

Bitte füllt das Dokument auch aus, wenn Ihr das Projekt unterstützen möchtet, aber an dem Tag verhindert seid. Ihr könnt dies entsprechend ankreuzen.

 
 

Veranstaltungsreihe: Krankenhaus statt Fabrik

 

Mit einer vierteiligen Online-Veranstaltungsreihe bietet das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik im September und Oktober eine kritische Einführung in deutsche Krankenhauspolitik. Alle Informationen zu Inhalten, Terminen und Anmeldung findet ihr im angehängten Flyer und auf unserer Webseite: www.krankenhaus-statt-fabrik.de/verstehen_veraendern.

Dieses Angebot richtet sich an alle, die sich für Veränderungen in den Krankenhäusern einsetzen oder dies zukünftig tun möchten. Wir freuen uns über Weiterleitungen an Kolleg*innen in Krankenhäusern und alle gesundheits- und krankenhauspolitisch Interessierten. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung aber erforderlich: www.krankenhaus-statt-fabrik.de/anmeldung.

Flyer zur Veranstaltung

 
 

[Update] Landesparteitag: Ladung und Anmeldung

 

Nach aktuellem Stand der Dinge kann der Landesparteitag im Oktober in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen stattfinden, wenn auch unter besonderen Hygienevorkehrungen. Das Hygienekonzept wird auf jeden Fall eine feste Sitzplatzzuweisung verlangen. Dazu ist es nötig, dass sich alle Delegierten, Ersatzdelegierten und Delegierte mit beratender Stimme und Gäste auf unserer Homepage vorab anmelden.

Zudem ist die Gesamtteilnehmer*innenzahl auf 200 Personen begrenzt. Möglicherweise können nicht alle Gäste in den Versammlungsraum. Wir werden die Parteiöffentlichkeit über einen Livestream im Internet sicherstellen.

Die Delegierten von 2019 (Dingolfing) bleiben im Amt. Diejenigen Delegierten, die sich schon jetzt sicher sind, dass sie nicht anreisen werden, melden sich bitte bei ihren Kreisvorständen, damit Nachrücker*innen frühzeitig informiert und notfalls nachgewählt werden können.

Mit der Einladung im September erhaltet Ihr ein vorläufiges Hygienekonzept für den Parteitag. Wir bitten um Verständnis, dass wir hier auf die aktuelle Tageslage Rücksicht nehmen müssen.

Die Einberufung zum Landesparteitag am 10. und 11. Oktober 2020 findet ihr hier.

 
 

Bundesparteitag: Unterstützung von Anträgen

 

Der Landesvorstand hat am 22. August 2020 drei Anträge an den Bundesparteitag beschlossen.

Gliederungen und Mitglieder, die die Anträge unterstützen wollen, melden sich bitte bis 13. September 2020 bei max.steininger@die-linke-bayern.de

 
 

Bundesparteitag: Solo gemeinsam singen

 

Seit jeher ist es Tradition, dass wir zum Ende/Verabschiedung des Parteitags gemeinsam „Die Internationale“ singen. Dies wird nun unter den aktuellen Bedingungen (Covid19-Pandemie) nicht möglich sein. Besonders Singen gilt als gefährlich! (Link: www.br-klassik.de/aktuell/news-kritik/chor-corona-chorstudie-singen-infektionsgefahr-br-muenchen-erlangen-100.html)

Nun wollen wir uns den gemeinsamen Moment nicht nehmen lassen und produzieren ein Video, in dem wir gemeinsam Singen. Wir werden eine Art Patchwork/Mosaik-Video machen, zu dem wir viele Menschen aus der Partei einladen wollen, daran teilzunehmen.

Hier zwei Beispiele:

Könntest Du Dir vorstellen an diesem Projekt teilzunehmen? Du würdest von mir eine Version geschickt bekommen und Du müsstest Dich selbst dabei filmen, wie du die Version singst. (Webcam) Du kannst das Lied mit Kopfhörer hören und dazu singen. Die ersten beiden Strophen und der darauf folgende Chorus würde reichen.

Wenn Du mit dabei bist, dann gebe mir doch bitte so bald wie möglich ein Feedback und ich werde mich in den nächsten Tagen nochmal bei Dir wegen der genauen Facts melden.

Es wäre toll, wenn Du mit an Bord bist.

Liebe Grüße,

Lars
lars.peters@die-linke.de

 
 

Vernetzungstreffen Gewerkschafter*innen DIE LINKE Bayern am 19. September 2020

 

Die Videokonferenz findet am 19. September 2020 ab 14:00 Uhr statt, die Zugangsdaten bekommt ihr zugeschickt, wenn Ihr Euch anmeldet.
Bisher ist der Anmeldestand noch ziemlich dünn, ich würde mich sehr freuen, wenn aus jedem Kreisverband 1-2 Genoss*innen mit dabei wären. Gerade die Krise macht es nötig, dass wir den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchen und wir auch in der bayerischen Linken wieder stärker werden. Die Tagesordnung ist verlinkt, wie ihr seht, werden uns auch Ulrike Eifler und Jan Richter vom Bundessprecher*innenrat der B&G unterstützen.

Anmeldungen bitte an mein Wahlkreisbüro: susanne.ferschl.wk@bundestag.de, bei Nachfragen stehen Euch auch Sophie und Ramona zur Verfügung.

 
 

Landesarbeitsgemeinschaften: Versammlungen / Gründungen

 

LAG Netzpolitik

 

Mitgliederversammlung am 27. August 2020 um 20:30 Uhr auf dem LAG-Mumble-Server.

 

LAG Betrieb und Gewerkschaft

 

Liebe Genossinnen und Genossen der LAG Betrieb und Gewerkschaft,

für unsere alljährliche Mitgliederversammlung, zu der wir auch wegen unserer Anerkennung als LAG 
durch den Landesverband verpflichtet sind, habe ich die, mit einem Corona-Hygienekonzept für bis zu 40 Personen nutzbaren Versammlungsräume der DIDF in Nürnberg, Wiesenstraße 86, für uns am Samstag den 5. September 2020 reservieren können.

Ich bitte Euch den Termin, Samstag 5. September 2020 vorzumerken.

Beginn wird voraussichtlich um 11:00 h sein, Ende etwa um 16:00 Uhr

Ich hoffe, dass wir dort auch die beiden vakanten Landessprecherinnen nachwählen können.

Zwingend notwendige ist die Anmeldung Deiner Teilnahme an betriebundgewerkschaft@die-linke-bayern.de., bis zum Montag, den  31. August 2020.

Zugang zum Tagungsort nur mit Mund- und Nasenschutz. Dies ist wegen der entsprechenden Sitzordnung im Hygienekonzept von DIDF zwingend notwendig.

Ohne rechtzeitige fristgemäße Anmeldung bis 31.8.2020 ist keine Teilnahme möglich.

Ansprechpartner: oswald.greim@die-linke-bayern.de

 

LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

 

Die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik findet am 12. September 2020 ab 11:30 Uhr c.t. im Treffpunkt Röthelheimpark/East House in der Schenkstraße 111 in Erlangen (Bushaltestelle Schenkstraße, vom Hauptbahnhof Erlangen halbstündig per Bus 293 13 Minuten Richtung Sebaldussiedlung, dann 10 Minuten Fussweg in östlicher Richtung bis zum Ende der Schenkstraße.

 

LAG ChristInnen

 

Liebe Mitchrist*innen und Genoss*innen,

zur nächsten Landesmitgliederversammlung der LAG Christ*innen DIE LINKE Bayern seid ihr hiermit herzlich eingeladen.

Einlass nur mit Mund-Nasen-Schutz. Die DIDF hat ein Hygienekonzept, in dem der vorgeschriebene Abstand eingehalten werden kann. Für Essen und Getränke wird gesorgt.

Anmeldung unbedingt erforderlich bis zum 10. September 2020 an: greim.mechthild@t-online.de

Einreichung von Anträgen bitte an christinnen@die-linke-bayern.de bis 10. September 2020

Mit solidarischen Grüßen aus Nürnberg von
Mechthild Greim, Sprecherin

 

Gründung LAG Drogenpolitik

 

"Ich hatte nie Probleme mit Drogen. Nur mit Polizisten."

Keith Richards, Gitarrist der Rolling Stones.

Wenn Du auch der Meinung bist, dass die jetzige Drogenpolitik dringend reformiert und der aktuellen Situation angepasst gehört, dann komm zum Gründungstreffen der Bayerischen LAG Drogenpolitik!

Am 13. September 2020 um 10:00 Uhr geht's los.
Ort: Augustiner Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München.

Anmeldung erwünscht bei sebastian.chara@dielinke-muc.de

Es freut sich auf Euer zahlreiches Erscheinen Sebastian Chara (LiMuc)

 
 

Landesarbeitsgemeinschaften: Einreichung der Unterlagen / Online-Versammlungen

 

Wir erinnern Euch daran, dass der Landesvorstand gemäß Landessatzung zur Prüfung derjenigen innerparteilichen Zusammenschlüsse verpflichtet ist, die als „landesweite innerparteiliche Zusammenschlüsse“ Anspruch auf Delegiertenmandate und ein LAG-Budget erheben.

Dazu brauchen wir bis 15. September 2020 von Euch:

  1. Eine aktuelle Mitgliederliste (Parteimitglieder) sowie die Mitgliedsanträge. Bei bereits anerkannten bestehenden LAGs die Mitgliedsanträge der seit der letzten Anerkennung eingetretenen Parteimitglieder.
  2. Ein vollständiges unterschriebenes Protokoll inkl. Teilnahmeliste der letzten Mitgliederversammlung. Die Versammlung muss zwischen 15.9.2019 und 14.9.2020 stattgefunden haben.

Meldungen, die nach dem 15. September 2020 eingehen, können nicht berücksichtigt werden.

Wichtig: Trotz der aktuellen Corona-Pandemie kann nach Rücksprache mit der Bundesgeschäftsstelle nicht von der Landessatzung abgewichen werden. Den LAGs ist es aber ausnahmsweise freigestellt, ihre Mitgliederversammlungen (ohne Wahlen) zum Beispiel als digitale Videokonferenz durchzuführen.

Handreichung des Bundesgeschäftsführers vom Juni 2020: Parteiversammlungenund Kandidat_innenaufstellungen unter Corona-Bedingungen

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

August 2020

  • Nachwahlen Landesparteitagsdelegierte

September 2020

  • 1: September2020: Antikriegstag
  • 12. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Unterfranken und Niederbayern
  • 26. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Oberbayern (ohne München), Schwaben, Oberpfalz und Oberfranken

Oktober 2020

  • 3. Oktober 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Mittelfranken und München
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
  • Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021

November 2020

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
  • Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung

Dezember 2020

  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
  • Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

  • Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

  • Entwurf Bundestagswahlprogramm
  • Programmdiskussion

März 2021

  • vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
  • vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

  • Ostermärsche
  • Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

  • Vorwahlkampf
  • Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
  • Programmdebatte

Juni 2021

  • 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

  • Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

  • vorr. Landesparteitag
 
 

Termine im Landesverband

 

Erfurter Parteitag 2020
30. Oktober - 1. November 2020, Messe Erfurt, DIE LINKE

 

mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Landesvorstand
14. November 2020, 11:00 - 17:00 Uhr

 

 

 
 

Impressum

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