Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 38

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landesparteitag: Ladung und Anmeldung
  2. Kreisverbandsarbeit: Musterprotokolle etc.
  3. Grundlagenseminar „Was ist und was will DIE LINKE?“
  4. Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020
  5. Bundesparteitag: Anträge des Landesvorstands
  6. Vernetzungstreffen Gewerkschafter*innen DIE LINKE Bayern am 19. September 2020
  7. Aus den Landesarbeitsgemeinschaften
  8. «Europapolitisches Forum» des Kurt-Eisner-Vereins
  9. Langfristige Planung
  10. Termine im Landesverband
  11. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

kaum ist die Kommunalwahl vorbei, stehen wir schon wieder ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl im September 2021. Derzeit finden die Wahlversammlungen zu den Bundesparteitagsdelegierten statt. Im Oktober wählen sie den neuen Parteivorstand, im Juni entscheiden sie über das Wahlprogramm.

Bei den Kreisverbänden möchte ich dafür werben, dass Ihr für die organisatorische Vorbereitung und Planung des Wahlkampfes im nächsten Jahr Wahlkampfleiterinnen und Wahlkampfleiter benennt und uns meldet. Im November soll es ein erstes Treffen aller Wahlkampfleiterinnen und Wahlkampfleiter aus den Kreisverbänden geben, um die logistischen Vorbereitungen zu treffen.

Solidarisch handeln, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Max Steininger
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

 
 

Landesparteitag: Ladung und Anmeldung

 

Allen Delegierten und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme wurde eine Einladung zugesendet. Die Kreisverbände bzw. LAGen mögen bitte dafür Sorge tragen, dass Ersatzdelegierte, die einspringen, über ihren Einsatz informiert werden und über die Unterlagen (bis dato: Einladung, Antragsheft I) in Kenntnis gesetzt werden.

Nach aktuellem Stand der Dinge wird der Landesparteitag im Oktober in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen stattfinden, wenn auch unter besonderen Hygienevorkehrungen. Das Hygienekonzept wird auf jeden Fall eine feste Sitzplatzzuweisung verlangen. Dazu ist es nötig, dass sich alle Delegierten, Ersatzdelegierten und Delegierte mit beratender Stimme und Gäste auf unserer Homepage vorab anmelden. Zudem ist die Gesamtteilnehmer*innenzahl auf 200 Personen begrenzt. Wir bitten um Verständnis, dass eine Anmeldung von Gästen nicht möglich ist. Wir werden die Parteiöffentlichkeit über einen Livestream im Internet sicherstellen.

Die Delegierten von 2019 (Dingolfing) bleiben im Amt. Diejenigen Delegierten, die sich schon jetzt sicher sind, dass sie nicht anreisen werden, melden sich bitte bei ihren Kreisvorständen, damit Nachrücker*innen frühzeitig informiert und notfalls nachgewählt werden können.

Die Einladung enthält ein vorläufiges Hygienekonzept für den Parteitag. Wir bitten um Verständnis, dass wir hier auf die aktuelle Tageslage Rücksicht nehmen müssen.

 
 

Kreisverbandsarbeit: Musterprotokolle etc.

 

In der Kreisverbandsarbeit stehen wir unter anderem auch vor der Herausforderung, unsere Tätigkeit zu dokumentieren, zu unseren Sitzungen einzuladen. Um diese Arbeit zu erleichtern gibt es vom Landesverband einige Dokumentvorlagen, Mustereinladungen, Musterstimmzettel etc.:

Dokumentvorlagen

Bitte schickt Eure unterschriebenen Wahlprotokolle binnen eines Monats nach Nürnberg in die Landesgeschäftsstelle, damit neue Parteiämter in der Datenbank hinterlegt und die Ausgeschiedenen ausgetragen werden können.

In etwa einem Jahr werden Bundestagswahlen sein. Zur Vorbereitung auf diese Wahl hat der Bundesgeschäftsführer Hinweise für die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahlen 2021 herausgegeben.

 
 

Grundlagenseminar „Was ist und was will DIE LINKE?“

 

Für Genoss*innen, die keine Delegierten oder in sonstiger Funktion auf dem Landesparteitag sind, gibt es die Gelegenheit, sich auf einem Grundlagenseminar in Hessen weiter zu bilden.

Wann? 9. bis 11. Oktober 2020
Wo? Hotel am Kurpark, Bad Hersfeld (Hessen)

Immer wieder stoßen neue Gesichter zur LINKEN dazu und wollen sich in unserer Partei einbringen. Unsere Aufgabe ist es ihnen einen guten Start in unsere Partei zu ermöglichen. Das Grundlagenseminar soll neuen Mitgliedern – aber auch langjährigen Mitgliedern, die wieder aktiv werden wollen – das Ankommen in der Partei erleichtern und ihnen das nötige Rüstzeug an die Hand geben, um in und mit der Partei Politik zu machen.

Auf der Teamendenausbildung wollen wir lernen, wie wir das Grundlagenseminar in unseren Kreis- und Landesverbänden durchführen können – ob als zweistündigen Workshop, als Tages- oder Wochenendseminar.

Die Teamendenausbildung richtet sich an Genoss*innen, die bei sich vor Ort das Parteileben mit einem tollen Bildungsformat bereichern wollen und/oder bereits Erfahrungen in der politischen Bildung mitbringen.

Wenn du Interesse hast, melde dich bitte über das Anmeldeformular unter folgendem Link an:

https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/anmeldung/

Die Unterbringung erfolgt in Einzelzimmern. Zur Erstattung der Anfahrtskosten sind dein Kreis- und Landesverband die Ansprechpartner. In Ausnahmefällen kann eine Fahrtkostenerstattung auch durch uns erfolgen.

Teamer: Martin Neise

Rückfragen: martin.neise@die-linke.de oder 030 / 24009-227

Anmeldeschluss: 10. September 2020

 
 

Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in unserer Partei DIE LINKE vergibt auch dieses Jahr einen Preis für kommunalpolitisches Engagement.

In der Kommune, in der wir leben, lieben und arbeiten, können wir durch Kommunalpolitisches Engagement konkret etwas verändern und die örtliche Gemeinschaft gestalten. Gerade die Corona Pandemie zeigt uns, wie wichtig dabei solidarisches Handeln ist. DIE LINKE lobt daher jedes Jahr den Kommunalen Initiativpreis aus und würdigt damit Kommunalpolitisches Engagement. Mit dem Kommunalen Initiativpreis werden nachhaltige, soziale und/oder friedliche Projekte über die eigenen kommunalen Grenzen hinaus sichtbarer, erlebbarer und animieren zum Nachahmen. Genau solche Projekte suchen wir.

In Deiner Gemeinde, Deiner Stadt oder Deinem Landkreis gibt es ein Projekt linker, emanzipativer Politik, das beispielsweise

  • das Leben lebens- und liebenswerter gemacht hat?
  • kulturelle oder breitensportliche Konzepte für Jung und/oder Alt in die Tat umsetzt?
  • eine solidarische und gerechte Gesellschaft weiter befördert?
  • eine sozial-ökologische Lebensweise stützt?
  • durch die direkte Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner durchgesetzt wurde?
  • das friedliche Leben mit unterschiedlichen Lebensweisen und Sozialisationen erleichtert?

Egal wer es angestoßen hat, Du, Deine Fraktion oder eine andere ehrenamtlich tätige Person oder Initiative – wir freuen uns auf das Projekt. 

Es ist einfach und unkompliziert, sich auf den Preis zu bewerben:

Schicke uns eine Kurzbeschreibung des Projektes, gern mit Verweisen auf Websites oder Presseartikel, lege Fotos oder Flyer dazu und schicke es an

DIE LINKE. BAG Kommunalpolitik
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

oder per Mail an bag.kommunalpolitik@die-linke.de.

Vergiss Deine Kontaktdaten und die Nennung der Ansprechpartner*innen nicht.

Dein Projekt reiche bitte bis zum 01.Oktober 2020 ein.

Der kommunale Initiativpreis wird in einer Kategorie vergeben und ist mit 1.000 Euro dotiert. Alle eingereichten Projekte erhalten eine Urkunde.

 
 

Bundesparteitag: Anträge des Landesvorstands

 

Der Landesvorstand hat am 22. August 2020 zwei Anträge an den Bundesparteitag eingereicht.

Den Antrag zur Beitragstabelle wird der Landesvorstand Bayern allerding NICHT einreichen und die Frist zur Einreichung am 17.9. verstreichen lassen.
Nach mehreren längeren Besprechungen mit dem Bundesschatzmeister und Mitgliedern der Beitragskommission wird ein gemeinsamer Kompromissvorschlag beworben, der eine Beschlussfassung über eine dann auch kalkulierbare Beitragstabelle zum nächsten Parteitag im Juni 2021 vorsieht.

 

 
 

Vernetzungstreffen Gewerkschafter*innen DIE LINKE Bayern am 19. September 2020

 

Die Videokonferenz findet am 19. September 2020 ab 14:00 Uhr statt, die Zugangsdaten bekommt ihr zugeschickt, wenn Ihr Euch anmeldet.
Bisher ist der Anmeldestand noch ziemlich dünn, ich würde mich sehr freuen, wenn aus jedem Kreisverband 1-2 Genoss*innen mit dabei wären. Gerade die Krise macht es nötig, dass wir den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchen und wir auch in der bayerischen Linken wieder stärker werden. Die Tagesordnung ist verlinkt, wie ihr seht, werden uns auch Ulrike Eifler und Jan Richter vom Bundessprecher*innenrat der B&G unterstützen.

Anmeldungen bitte an mein Wahlkreisbüro: susanne.ferschl.wk@bundestag.de, bei Nachfragen stehen Euch auch Sophie und Ramona zur Verfügung.

 
 

Aus den Landesarbeitsgemeinschaften

 

Positionspapier LAG Betrieb und Gewerkschaft

 

Die LAG Betrieb und Gewerkschaft hat ein Positionspapier "Wofür steht DIE LINKE" verabschiedet.

 
 

«Europapolitisches Forum» des Kurt-Eisner-Vereins

 

Mit dem neu gegründeten «Europapolitischen Forum» lädt der Kurt-Eisner-Verein / Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern von nun an regelmäßig zur Diskussion über grundlegende und aktuelle Aspekte europäischer Politik ein.

Europapolitik gehört nicht gerade zu den beliebtesten Politikfeldern der linken Bewegung.  «Zu kompliziert, zu weit weg, nicht so wichtig…, hat doch sowieso nicht zu sagen» sind nur die mildesten Vorurteile, die in den Debatten der Linken formuliert werden. Doch die EU schlicht als «neoliberales Projekt» abzulehnen, wird ihrer gewachsenen politischen Bedeutung nicht gerecht.

Die EU hat etwa 450 Millionen Einwohner*innen. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist der Binnenmarkt der größte gemeinsame Wirtschaftsraum der Welt. Dieser Raum braucht politische Gestaltung - besonders und stärker von links. Deshalb brauchen wir Diskussionen darüber, wie grundlegende soziale Rechte in Europa verwirklicht werden können: gerechte Löhne und Renten in allen Ländern, Recht auf bezahlbaren Wohnraum, das Recht angstfrei und würdig leben zu können.

Die EU braucht eine Abkehr von zerstörerischer Kürzungspolitik und wachsender sozialer Ungleichheit, von unmenschlicher Abschottung und Militarisierung. Und wir brauchen Antworten auf den Aufstieg der radikalen Rechten. Europa geht anders. Solidarisch, demokratisch, friedlich und rebellisch. Daran arbeiten bereits viele in Europa: In Parlamenten, auf der Straße, in Betrieben, vor Ort, transnational, europäisch.

Erste Veranstaltung:

  • Traumjob Europaabgeordneter?
    Thomas Händel berichtet über seine 10-jährige Tätigkeit als Abgeordneter im Europäischen Parlament
    Mittwoch, 23.9., 19 Uhr (digital mit Big Blue Button)

Jetzt Anmelden: julia.killet@rosalux.org

Weitere Infos: https://bayern.rosalux.de/news/id/42919/europapolitisches-forum-des-kurt-eisner-vereins

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

September 2020

  • 12. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Unterfranken und Niederbayern
  • 26. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Oberbayern (ohne München), Schwaben, Oberpfalz und Oberfranken

Oktober 2020

  • 3. Oktober 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Mittelfranken und München
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
  • Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021

November 2020

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
  • Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung

Dezember 2020

  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
  • Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

  • Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

  • Entwurf Bundestagswahlprogramm
  • Programmdiskussion

März 2021

  • vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
  • vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

  • Ostermärsche
  • Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

  • Vorwahlkampf
  • Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
  • Programmdebatte

Juni 2021

  • 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

  • Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

  • vorr. Landesparteitag
 
 

Termine im Landesverband

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Rotes-Sofa-Gespräch – online - von Eva-Maria Schreiber, MdB mit Roland Meier von der LAG Drogenpolitik der LINKEN. Bayern
6. Februar 2021, 11:00 - 12:30 Uhr, online, Eva-Maria Schreiber, MdB

 

Eva-Maria Schreiber, MdB lädt herzlich zu ihrem nächsten Rotes-Sofa-Gespräch – online - am Samstag, 6.2.2021, 11.00 - 12.30 Uhr mit ihrem Gast Roland Meier ein. Roland ist Mitglied der im September 2020 gegründeten linken Landesarbeitsgemeinschaft „Drogenpolitik“. Die LAG DROPO beschäftigt sich mit legalen und illegalen Drogen und will eine... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
13. April 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

 
 

Impressum

DIE LINKE. Landesverband Bayern
Äußere Cramer-Klett-Straße 11-13
90489 Nürnberg
Telefon: +49 911 431 072 4
Fax: +49 911 431 220 40
info@die-linke-bayern.de