Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 39

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landesparteitag: Ladung und Anmeldung
  2. Vorbereitung Bundestagswahlen - mobile Großflächen
  3. Kreisverbandsarbeit: Musterprotokolle etc.
  4. Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020
  5. Langfristige Planung
  6. Termine im Landesverband
  7. Sitzungen des Landesvorstandes

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sitzung des Landesvorstands vom 19.9. beschäftigte sich u.a. mit der Vorbereitung des Landesparteitags in Erlangen. DIE LINKE möchte den Landesparteitag unter den notwendigen Schutzmaßnahmen durchführen und befindet sich nach wie vor in Verhandlung mit dem Ordnungsamt Erlangen.

Weitere Themen waren Neuwahlen in mehreren Kreisverbänden, die Gründung des Forums linker Kommunalpolitik Bayern e.V, ein Bericht über die LMV von Linksjugend ['solid] und die Vorbereitungen des Bundestagswahlkampfes 2021.

Der Landesvorstand musste zudem leider wieder knapp 140 "stille" Austritte feststellen, da Mitglieder ihren Beitrag nicht mehr zahlten. Die Mitglieder wurden diese Woche postalisch angeschrieben und darum gebeten, die Beitragsrückstände zu begleichen und Kontakt zu suchen.

Die Delegiertenwahlen für den nächsten Bundesparteitag fanden bereits in Unterfranken und Niederbayern statt. Oberbayern, Oberfranken, Oberpfalz und Schwaben wählen am Samstag, den 26.9. Die Delegierten werden drei zentrale Fragen für die Bundespartei zu beantworten haben: Wer bildet den neuen Parteivorstand (29.10.-1.11.2020)? Wie sieht das Wahlprogramm aus (30.6.2021)? Unterschreibt DIE LINKE eventuell einen Koalitionsvertrag (Spätherbst 2021).

Solidarisch handeln, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Max Steininger
(Landesgeschäftsführung)

 
 

Landesparteitag: Ladung und Anmeldung

 

Allen Delegierten und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme wurde eine Einladung zugesendet. Die Kreisverbände bzw. LAGen mögen bitte dafür Sorge tragen, dass Ersatzdelegierte, die einspringen, über ihren Einsatz informiert werden und über die Unterlagen (bis dato: Einladung, Antragsheft I) in Kenntnis gesetzt werden.

Nach aktuellem Stand der Dinge wird der Landesparteitag im Oktober in der Heinrich-Lades-Halle in Erlangen stattfinden, wenn auch unter besonderen Hygienevorkehrungen. Das Hygienekonzept wird auf jeden Fall eine feste Sitzplatzzuweisung verlangen. Dazu ist es nötig, dass sich alle Delegierten, Ersatzdelegierten und Delegierte mit beratender Stimme auf unserer Homepage vorab anmelden. Zudem ist die Gesamtteilnehmer*innenzahl auf 200 Personen begrenzt. Wir bitten um Verständnis, dass eine Anmeldung von Gästen nicht möglich ist. Wir werden die Parteiöffentlichkeit über einen Livestream im Internet sicherstellen.

Die Delegierten von 2019 (Dingolfing) bleiben im Amt. Diejenigen Delegierten, die sich schon jetzt sicher sind, dass sie nicht anreisen werden, melden sich bitte bei ihren Kreisvorständen, damit Nachrücker*innen frühzeitig informiert und notfalls nachgewählt werden können.

Die Einladung enthält ein vorläufiges Hygienekonzept für den Parteitag. Wir bitten um Verständnis, dass wir hier auf die aktuelle Tageslage Rücksicht nehmen müssen.

 
 

Vorbereitung Bundestagswahlen - mobile Großflächen

 

Bitte benennt Eure Wahlkampfleitungen in den Kreis- bzw Ortsverbänden und meldet sie uns. Bis Ende 2020 müssen bereits die Bestellungen für mobile Großflächenplakate bei der Bundespartei aufgegeben werden. Dazu die nächsten Schritte der Vorbereitung

  • bis Ende Oktober die Plakatierungsverordnungen in allen Gemeinden des Kreisverbands bei den Ordnungsämtern abfragen. Sind mobile Großflächen im Format 18/1 (356cm x 252cm) möglich? Wie viele? Wo?
  • bis Ende November eine Wunschliste pro Gemeinde erstellen:
    1. wie viele Plakate sind erlaubt/nötig für eine angemessene LINKE Präsenz im Straßenbild? Easy Plate oder Papier, A1 oder A0?
    2. ist für das Aufstellen und Einsammeln externe Unterstützung nötig? 
    3. wie viele mobile Großflächen sind nötig? Wo? Bitte in Reihenfolge der besten Plätze.
    4. Bitte auch Sonderwünsche: z.B. kommerzielle Werbeflächen, In-App-Werbung, Kinowerbung 

Bei Rückfragen steht Euch Ulrike Dierkes-Morsy zur Verfügung.

 
 

Kreisverbandsarbeit: Musterprotokolle etc.

 

In der Kreisverbandsarbeit stehen wir unter anderem auch vor der Herausforderung, unsere Tätigkeit zu dokumentieren, zu unseren Sitzungen einzuladen. Um diese Arbeit zu erleichtern gibt es vom Landesverband einige Dokumentvorlagen, Mustereinladungen, Musterstimmzettel etc.:

Dokumentvorlagen

Bitte schickt Eure unterschriebenen Wahlprotokolle binnen eines Monats nach Nürnberg in die Landesgeschäftsstelle, damit neue Parteiämter in der Datenbank hinterlegt und die Ausgeschiedenen ausgetragen werden können.

In etwa einem Jahr werden Bundestagswahlen sein. Zur Vorbereitung auf diese Wahl hat der Bundesgeschäftsführer Hinweise für die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahlen 2021 herausgegeben.

 
 

Kommune Zukunft: Der Kommunale Initiativpreis 2020

 

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik in unserer Partei DIE LINKE vergibt auch dieses Jahr einen Preis für kommunalpolitisches Engagement.

In der Kommune, in der wir leben, lieben und arbeiten, können wir durch Kommunalpolitisches Engagement konkret etwas verändern und die örtliche Gemeinschaft gestalten. Gerade die Corona Pandemie zeigt uns, wie wichtig dabei solidarisches Handeln ist. DIE LINKE lobt daher jedes Jahr den Kommunalen Initiativpreis aus und würdigt damit Kommunalpolitisches Engagement. Mit dem Kommunalen Initiativpreis werden nachhaltige, soziale und/oder friedliche Projekte über die eigenen kommunalen Grenzen hinaus sichtbarer, erlebbarer und animieren zum Nachahmen. Genau solche Projekte suchen wir.

In Deiner Gemeinde, Deiner Stadt oder Deinem Landkreis gibt es ein Projekt linker, emanzipativer Politik, das beispielsweise

  • das Leben lebens- und liebenswerter gemacht hat?
  • kulturelle oder breitensportliche Konzepte für Jung und/oder Alt in die Tat umsetzt?
  • eine solidarische und gerechte Gesellschaft weiter befördert?
  • eine sozial-ökologische Lebensweise stützt?
  • durch die direkte Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner durchgesetzt wurde?
  • das friedliche Leben mit unterschiedlichen Lebensweisen und Sozialisationen erleichtert?

Egal wer es angestoßen hat, Du, Deine Fraktion oder eine andere ehrenamtlich tätige Person oder Initiative – wir freuen uns auf das Projekt. 

Es ist einfach und unkompliziert, sich auf den Preis zu bewerben:

Schicke uns eine Kurzbeschreibung des Projektes, gern mit Verweisen auf Websites oder Presseartikel, lege Fotos oder Flyer dazu und schicke es an

DIE LINKE. BAG Kommunalpolitik
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin

oder per Mail an bag.kommunalpolitik@die-linke.de.

Vergiss Deine Kontaktdaten und die Nennung der Ansprechpartner*innen nicht.

Dein Projekt reiche bitte bis zum 01.Oktober 2020 ein.

Der kommunale Initiativpreis wird in einer Kategorie vergeben und ist mit 1.000 Euro dotiert. Alle eingereichten Projekte erhalten eine Urkunde.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

September 2020

  • 26. September 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Oberbayern (ohne München), Schwaben, Oberpfalz und Oberfranken

Oktober 2020

  • 3. Oktober 2020: Wahlen Bundesparteitagsdelegierte in Mittelfranken und München
  • 10. / 11. Oktober 2020 Landesparteitag in Erlangen
  • 30. Oktober - 1. November 2020 Bundesparteitag in Erfurt
  • Beschluss Delegiertenschlüssel Landesparteitag 2021/2022 und Vertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021
  • Abfragen Plakatierverordnungen für 2021 in den Gemeinden

November 2020

  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
  • Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Erstellung Wunschlisten mit Mengenangaben für die Plakatkampagne 2021

Dezember 2020

  • Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
  • Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
  • Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

  • Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

  • Entwurf Bundestagswahlprogramm
  • Programmdiskussion

März 2021

  • vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
  • vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

  • Ostermärsche
  • Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

  • Vorwahlkampf
  • Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
  • Programmdebatte

Juni 2021

  • 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

  • Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

  • vorr. Landesparteitag
 
 

Termine im Landesverband

 

Kreisvorsitzendenkonferenz
24. Januar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr, Landesverband

 

 

LAG Tierschutz und Tierrechte: Virtuelles Austauschtreffen
29. Januar 2021, 19:00 - 20:15 Uhr, Videokonferenz, LAG Tierschutz und Tierrechte

 

Virtuelles Austauschtreffen mit dem Schwerpunktthema Vernetzung URL: https://videokonferenz.die-linke.de/b/die-afe-h6q Auf der Tagesordnung stehen unter anderem: Vernetzung zwischen Tierrechtsbewegung und Politik Erfolgreich organisieren: Simon Fischer (Aktionsgruppe Tierrechte Bayern) über sein Engagement für Tierrechte in Bayern und... mehr

 

Neue Wege übers Land – Mobilität im ländlichen Raum stärken!
3. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, DIE LINKE. Fraktion im Bundestag

 

Online-Diskussion, 03. Februar 2021, 19:00 - 21:00, auf alfaview Wer im Landkreis Cham und über die Landkreisgrenzen hinaus mobil sein will, braucht dafür in der Regel ein Auto. Züge und Busse sind Mangelware, sie fahren nur selten und sind relativ teuer. Alle Bewohner*innen des Landkreises, die kein eigenes Auto haben oder bewusst auf ein Auto... mehr

 

Neue Wege übers Land – Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Natur
4. Februar 2021, 19:00 - 21:00 Uhr, online, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE tritt für eine ökologische und soziale Landwirtschaft ein – mit regionaler Produktion sowie Verarbeitung und Vermarktung von Nahrungsmitteln ortsnah und unter fairen Arbeitsbedingungen. Dieser sozial-ökologische Wandel darf nicht gegen die Agrarbetriebe erzwungen werden. Er muss Landwirt:innen die... mehr

 

Politischer Aschermittwoch
17. Februar 2021

 

 

Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
20. Februar 2021, München, Odeonsplatz

 

Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg mehr

 

7. Parteitag (Online)
26. Februar 2021, 13:00 - 21:00 Uhr, Online

 

Erster Tag (Online) der 1. Tagung des 7. Parteitages mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Landesvorstand
23. Januar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
9. Februar 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
20. Februar 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
16. März 2021, 18:30 - 20:30 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die SItzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
26. März 2021

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

 
 

Impressum

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