Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 48

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Pippi Langstrumpf ist vor 75 Jahren in Form eines Buches von Astrid Lindgren erschienen. Frech, kreativ, unangepasst und stark sind sicher Attribute, die wir mit ihr verbinden. Alles Attribute, die wir uns als LINKE auch gerne zuschreiben. Lasst uns daran arbeiten, dass es nicht nur Zuschreibungen sind.

Da es aktuell wieder schwierig bis unmöglich ist Präsenzveranstaltungen zu besuchen, möchte ich euch an die Onineangebote der Partei und der Rosa-Luxemburg-Stiftung erinnern.

Headset pflegen, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

Der Kurt Eisner Verein/RLS Bayern organisiert in Kooperation mit dem Forum linker Kommunalpolitik in Bayern im November zwei Webseminare zur Einführung in den kommunalen Haushalt. Mit Adelheid Rupp steht uns eine erfahrene Haushaltspolitikerin als Referentin zur Verfügung. Meldet Euch bei Interesse gerne für einen der beiden Termine an. Die Seminare werden über die Videokonferenztechnik Zoom stattfinden.

Der kommunale Haushalt – Eine Einführung

• Freitag: 27. November 2020, 15:00 bis 19:00 Uhr Link zur Veranstaltung

Anmeldung mit Angabe des Seminardatums: niklas.haupt@rosalux.org

Bitte gebt bei der Anmeldung an mit welchen Erwartungen und Fragen ihr in das Seminar geht!

Außerdem möchte ich Euch an dieser Stelle auf die Seminare des Bayerischen Selbstverwaltungskollegs aufmerksam machen. Das Angebot ist für alle Kommunalpolitiker*innen ausgeschrieben, es wird also nicht aus einer linken Brille geblickt. Dennoch denke ich, dass es sich z.T. um interessante Seminare für wenig Geld handelt. Viele Seminare sind schon ausgebucht, aber gerade die Seminare für Kreisräte*innen sind noch nicht voll.

Bayerisches Selbstverwaltungskollegs: https://www.bsvk.info 

Mit besten Grüßen,
Niklas Haupt

nächstes Jahr ist Bundestagswahl. In den letzten drei Jahren haben wir gemeinsam Erfahrungen in der Haustürarbeit und im Organizing gesammelt. Wir haben Stimmen in Wahlkämpfen gewonnen und Kampagnen entwickelt. Auf diese Erfahrungen bauen wir jetzt auf. Gleichzeitig holen wir neue Leute ins Boot. In dieser Seminarreihe kommen alle zusammen: Gemeinsam entwickeln wir unsere Praxis weiter und starten kraftvoll ins nächste Jahr! Denn die Wahlkämpfe beginnen jetzt.

Wir laden Euch daher hiermit herzlich ein zu unserer 

Online-Workshop-Reihe „Haustürwahlkampf im Superwahljahr 2021“

27.11. (Fr) 17-20 Uhr Auftaktveranstaltung

• Einführung & Vernetzung
• Aktivierende Ansprache in Zeiten von Corona
• Haustürwahlkampf 2021: Ziele und bundesweite Höhepunkte

28.11. (Sa) 11-13 Uhr Workshop Mitstreitende gewinnen

01.12. (Di) 18-20 Uhr Workshop Gebietsauswahl & Mapping

03.12. (Do) 18-20 Uhr Workshop Gesprächsführung

Bitte meldet Euch unter haustuergespraeche@die-linke.de bei uns an.

Schreibt uns in eurer Anmeldung bitte auch, ob ihr Einsteiger_innen oder Fortgeschrittene in der Haustürarbeit seid, und was euch mit Blick auf die Veranstaltung besonders interessiert.

Zum Konzept der Workshop-Reihe:

Die Workshop-Reihe richtet sich gleichermaßen an fortgeschrittene und neue Haustür- und Organizing-Aktive! Wir wünschen uns gemeinsames Lernen und produktive Zusammenarbeit von erfahrenen und weniger erfahrenen Genoss_innen – denn das entspricht unserem Parteialltag. Die Workshop-Reihe besteht aus vier Terminen. Dabei ist der erste Termin intensiv (keine Sorge, wir planen Pausen ein!). Wir legen hier die Grundlagen für alles Weitere: Der Termin dient der Einführung, dem Vernetzen, und der gemeinsamen Planung der anstehenden Wahlkämpfe. Zudem sprechen wir darüber, was die Corona-Pandemie für die Haustürarbeit bedeutet und wie wir alternativ mit Menschen direkte Gespräche führen können. Die folgenden drei praxisnahen Workshops vermitteln zentrale Fähigkeiten des Haustürwahlkampfes für Einsteigende und Fortgeschrittene: Mitstreitende gewinnen, Gebietsauswahl & Mapping, Gesprächsführung.

Hinweis: Wenn es Euch möglich ist, dann nehmt gemeinsam mit anderen Aktiven aus Eurem Umfeld oder mit Eurer Haustürgruppe teil.

Wir freuen uns auf euch!

Herzliche Grüße

Robert Maruschke, Robert Blättermann, Gesine Lenkewitz
Team Haustürwahlkämpfe

Kreisverbände, Kandidat*innen und Mandatsträger*innen können noch wertige und langlebige Lastenfahrräder (Photographie der Lastenräder) bekommen. Sie kosten dank Subvention aus dem Bundestagswahlkampfbudget nur 1600€ (Einkaufspreis 2960€). Anfragen richtet bitte an max.steininger@die-linke-bayern.de.

Bitte benennt Eure Wahlkampfleitungen in den Kreis- bzw Ortsverbänden und meldet sie uns bis spätesten Sonntag, den 29. November 2020. Bis Ende 2020 müssen bereits die Bestellungen für mobile Großflächenplakate bei der Bundespartei aufgegeben werden. Dazu die nächsten Schritte der Vorbereitung

• bis Ende Oktober die Plakatierungsverordnungen in allen Gemeinden des Kreisverbands bei den Ordnungsämtern abfragen. Sind mobile Großflächen im Format 18/1 (356cm x 252cm) möglich? Wie viele? Wo?
• bis Ende November eine Wunschliste pro Gemeinde erstellen:
  1. wie viele Plakate sind erlaubt/nötig für eine angemessene LINKE Präsenz im Straßenbild? Easy Plate oder Papier, A1 oder A0?
  2. ist für das Aufstellen und Einsammeln externe Unterstützung nötig? 
  3. wie viele mobile Großflächen sind nötig? Wo? Bitte in Reihenfolge der besten Plätze.
  4. Bitte auch Sonderwünsche: z.B. kommerzielle Werbeflächen, In-App-Werbung, Kinowerbung 

Bei Rückfragen jeglicher Art zu den Plakaten steht Euch Ulrike Dierkes-Morsy zur Verfügung und bittet dringend um Eure Rückmeldung.
E-Mail: u.dierkes-morsy@dielinke-oberfranken-ost.de
Mobil: 0176/24982508

Um die Vorbereitung in den Kreisverbänden für die Bundestagswahl 2021 zu erleichtern hat unser Landesgeschäftsführer einige Handreichungen, Muster und Hinweise zusammengetragen. Diese werden kontinuierlich aktualisert.

Das Protokoll der zweiten Tagung des 12. Landesparteitages ist erstellt. Die Anlagen zum Protokoll sind in pdf-Datei verlinkt.

Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung unter anderem folgende Schlüssel gefasst.

Delegiertenschlüssel 13. Landesparteitag

Der Landesvorstand hat den Delegiertenschlüssel für den 13. Landesparteitag (2021/2022) beschlossen:
https://bundescloud.die-linke.de/index.php/s/FrZEmQWFomSNzC5.

Ausfüllbare Muster-Wahlprotokolle findet Ihr als docx (Microsoft-Word), odt (OpenDocumentText) und pdf.

Der nächste Landesparteitag findet voraussichtlich im Oktober 2021 statt.

Vertreter*innenschlüssel 20. Deutscher Bundestag

Der Landesvorstand hat den Vertreter*innenschlüssel für die Listennominierung zum 20. Deutschen Bundestag beschlossen.
https://bundescloud.die-linke.de/index.php/s/eJ2BGnC8STzWZTm

Ausfüllbare Muster-Wahlprotokolle findet Ihr als docx, odt und pdf.

Die Vertreter*innenversammlung findet nach aktueller Planung am 27. März 2021 in Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) statt. Sie wählt die Liste der bayerischen LINKEN zur Bundestagswahl im September.

Auf unserer Cloud haben wir für die Arbeit in Kreis- und Ortsvorständen eine Sammlung von Handreichungen und Vorlagen hinterlegt. Von GEMA über Pressearbeit, Tipps zur Vorstandsarbeit bis zu Logos und Schriften. Im Ordner Mitgliederversammlung findet Ihr Muster-Einladungen, Stimmkarten, Wahlzettel,  Musterprotokolle, Musteranträge, Musterprotokolle und eine Checkliste für Veranstaltungsplanungen. Schickt uns gerne Eure Wünsche, Verbesserungen und eigene Vorlagen an max.steininger@die-linke-bayern.de.

Die Vorstände und kommunalen Mandatsträger*innen haben in den letzten Tagen vom Datenschutzbeauftragten der Bundesgeschäftsstelle Karsten Neumann einen Zugangslink für eine Online-Datenschutzunterweisung für die Arbeit in der Partei DIE LINKE erhalten. Sie dauert etwa 20 Minuten. Ihr erhaltet nach Abschluss eines kurzen Tests ein Zertifikat.

Die Einladungsmail kommt von der Mailadresse: neumannhst@t-online.de und die Schulung wird von wbt.2b-advice.com online zur Verfügung gestellt.

Bitte nutzt die Gelegenheit, Euch in Fragen des Datenschutzes fit zu halten. Ihr habt bis 15. Dezember 2020 die Möglichkeit, die Unterweisung abzuschließen. Anschließend ist der Link ungültig.

Rassismus, Sexismus und Klasse – Herrschaft im globalen Kapitalismus

Es ist November und der befürchtete zweite Lockdown ist da. Selbst wenn sich die Pandemie in den kommenden Wochen bremsen lässt, wird es nur schwer möglich sein, sich zu treffen, zu diskutieren und auszutauschen. Wir müssen deshalb aber nicht den ganzen Winter auf politische Bildung und Diskussionen verzichten!

Daher wollen wir uns gemeinsam von Ende November bis Mitte März in einem Online-Lesekreis für Jugendliche und junge Erwachsene mit dem Thema „Race, Class, Gender“ beschäftigen. Viele Formen von Herrschaft und Ausschluss haben sich über die Jahrhunderte gebildet, verändert und dauern weiter an. Sexismus, Rassismus oder Klassen/Klassismus sorgen für eine ungleiche gesellschaftliche Machtverteilung und tragen zu einer Schlechterstellung vieler Bevölkerungsgruppen bei.

Start: 01. Dezember 2020, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Europäisches Gesetz über digitale Dienste und bezahlbares Wohnen

Online-Konferenz organisiert von der linken Fraktion im Europaparlament THE LEFT

“Es ist Zeit, unsere Städte zu ermächtigen“ – Europäisches Gesetz über digitale Dienste und bezahlbares Wohnen

Mittwoch, 9. Dezember 2020, von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

Sprachen: Deutsch, Englisch, Französisch

Im Juni forderten viele europäische Städte mehr Unterstützung, um kommerzielle Kurzzeitvermietungsplattformen wie AIRBNB besser zu regulieren. Der Erfolg dieser Online-Plattformen hat zu steigenden Mieten, Rissen in lokalen Gemeinschaften und zu schwerwiegenden Konsequenzen für bezahlbaren Wohnraum geführt. Städte in ganz Europa fordern daher eine rechtlich bindende Verpflichtung für Plattformen, um besser mit öffentlichen Verwaltungen zusammenzuarbeiten. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Frau Vestager hat den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern eine bessere Zusammenarbeit zwischen Plattformen und Behörden im bevorstehenden Gesetz über digitale Dienste versprochen. Um herauszufinden, wie Behörden und Plattformen besser zusammenarbeiten können, hat die Linksfraktion  THE LEFT im Europäischen Parlament eine Studie über bestehende AIRBNB-Verträge mit Städten in Auftrag gegeben.

Die Autoren der Studie, Murray Cox, Community-Aktivist hinter inside airbnb, und Kenneth Haar vom Corporate Europe Observatory präsentieren in unserem Webinar ihre Studie und diskutieren die Ergebnisse mit:

• Athina Tsitsou, Europäische Kommission
• Barbara Steenbergen, Internationaler Mieterbund
• Katalin Gennburg, Die Linke, Berlin
• Leila Chaibi, MEP, France Insoumise
• Michaela Kauer, Leiterin des Verbindungsbüros der Stadt Wien in Brüssel

Moderation: Martin Schirdewan, GUE/NGL Fraktionsvorsitzender

Sie können sich hier anmelden:

https://zoom.us/webinar/register/WN_WzoaO-0QR1-yCgV1nxJBqw

Sie können diese Einladung auch gerne an Ihre interessierten Kontakte weitersenden.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen und mit Euch.

Viele Grüße aus Brüssel,

Martin Herberg, Mitarbeiter Fraktion THE LEFT im Europaparlament

Martin.herberg@ep.europa.eu

Schweinfurt

DIE LINKE. Schweinfurt hat nun eigenen eigenen Podcast, der alle zwei Wochen erscheint. In der „Klassenarbeit“ wird über die Stadtratsarbeit in Schweinfurt sowie über einen bunten Strauß an linken Themen informiert. Für alle, die schon immer etwas über Haushaltsdebatten in der Kommunalpolitik aus linker Perspektive erfahren wollten, empfehlen wir die erste Folge „Haushalt gibt es nicht nur daheim“.

• Spotify
• RSS-Feed

Ihr könnt beim Landesverband weiterhin die Broschüren zum Thema ländlicher Raum und zur Landwirtschaft bestellen. Schreibt dafür eine E-Mail an christian.oberthuer@die-linke-bayern.de mit der Stückzahl der gewünschten Broschüren und eurer Anschrift. Die Broschüren gibt es auch zum Download auf unserer Homepage. Christian freut sich auch über Anregungen und Kritik von euch.

Für die Menschen sind die Kreisverbände die Ansprechpartner vor Ort. Damit wir ansprechbar sind, ist es notwendig, dass die Menschen unsere Kontaktdaten leicht auffinden und diese aktuell sind.

Überprüft daher, ob diese auf euren Internetpräsenzen (Homepages, Facebook-Seiten etc. ) aktuell sind. Des weiteren bitte ich euch, zu überprüfen, ob Daten auf der Vorstellungsseite eures Kreisverbandes oder eures Zusammenschlusses aktuell sind. Mailt eure Änderungswüsnche an webmaster@die-linke-bayern.de.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

November 2020

• Aufstellungsversammlungen für Direktkandidat*innen Bundestagswahlen
• Nachholtermine für Kreismitgliederversammlungen
• Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
• Erstellung Wunschlisten mit Mengenangaben für die Plakatkampagne 2021

Dezember 2020

• Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
• Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
• Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

• Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

• Entwurf Bundestagswahlprogramm
• Programmdiskussion

März 2021

• vorr. 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
• vorr. 27. März: Landesvertreter*innenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

• Ostermärsche
• Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

• Erster Mai
• Vorwahlkampf
• Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
• Programmdebatte

Juni 2021

• 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

• Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

• Plakatkampagne

September 2021

• heiße Phase Wahlkampf
• 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

• vorr. Landesparteitag