Neues aus dem Landesverband | 2020 KW 51

Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger*innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss*innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Der Landesvorstand hat am 12. Dezember getagt. Er hat auf dieser Sitzung über das Verhältnis der Partei zu den Gewerkschaften debatiert. Tino Wagner hat eine Umfrage des Forums Linker Kommunalpolitik unter kommunalen Mandatsträger*innen vorgestellt. Wichtige thematische Schwerpunkte wurden im Landesvorstand einander zugeteilt. In Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 wurde von der Sitzung des Wahlkampfteams berichtet und für den 27 März 2021 die VertreterInnenversammlung in Veitshöchsheim einberufen. Die Mitgliederentwicklung war ein weiteres Thema der Sitzung. Das Bündnis gegen die Münchner SIcherheitskonferenz wird unterstützt.

Dass wir als gestalterische Kraft für ein solidarischeres Bayern stehen und auch Erfolge verbuchen, zeigt aktuell der geplante Neubau von Sozialwohnungen in Schweinfurt.

Dieser Newsletter ist der letzte in diesem Jahr. Der nächste erscheint am 14. Januar 2021. Ich wünsche allen einen schönen Jahresausklang und freue mich auf ein erfolgreiches 2021 mit euch. 

Plätzchen genießen, gesund bleiben/werden und Hände waschen!

Für den Landesverband

Martin Böck
(Assistenz der Landesgeschäftsführung)

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2020 die Einberufung zur LandesvertreterInnenversammlung zur Wahl der Landesliste für den Deutschen Bundestag beschlossen.

Die Kreisverbände entsenden zu dieser Versammlung ihre VertreterInnen gemäß des vom Landesvorstand am 14.November 2020 beschlossenen VertreterInnenschlüssels. In dieser Datei ist auch ausgeführt wer wählen darf und wer als VertreterIn gewählt werden darf. Ein Musterwhlprotokoll für die Wahl der VertreterInnen befindet sich ebenfalls darin.

Eine Zusammenfassung der Rechtsgrundlagen zu Corona und Versammlungen sowie ein Musterhygienekonzept wurden überarbeitet und sind mit Stand vom 14. Dezember 2020 in unserer Cloud.

Wir möchten in der Story unseres DIE LINKE. Bayern Instagram-Kontos die ganze Vielfalt der Aktivitäten unserer Kreis- und Ortsverbände darstellen. Daher möchten wir euch ein Angebot machen: Wenn ihr sowieso Storys zu euren Aktivitäten vor Ort mit den Konten eurer Kreis- und Ortsverbände erstellt und ihr meint, dass es schön wäre, wenn diese landesweit rum gingen, dann markiert einfach den Account der Landespartei! Wir schauen, dass wir eure Stories in unserer Story unterbringen können.

Solidarische Grüße

Lukas Eitel
lukas.eitel@die-linke-bayern.de

(Für das Presseteam der LINKEN. Bayern)
 

Zum Abschluss des Jahres haben die Genoss:innen aus Ingolstadt eine großartige Erfolgsgeschichte zu erzählen. Ein herausragender Erfolg und beispielhafter Kampf der Beschäftigten: Ab 1. Januar 2021 werden alle Kolleg:innen aus der Servicegesellschaft am Klinikum Ingolstadt nach TVöD bezahlt.

Wir laden euch am Donnerstag, den 17. Dezember 2020 um 19:00 Uhr herzlich zur Zoom-Konferenz mit Arina Wolf (Gewerkschaftssekretärin ver.di), Erika Radisavljevic (Beschäftigte der Service-Gesellschaft), Eva Bulling-Schröter (Stadträtin der LINKEN in Ingolstadt) und Kathrin Flach Gomez (Landessprecherin der bayerischen LINKEN) ein.

Die Erfolgsgeschichte soll dabei aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet werden und wir wollen darüber ins Gespräch kommen, wie sich Ähnliches auch andernorts wiederholen lässt.

Einwahldaten für die Online-Veranstaltung:

Zoom-Meeting beitreten via:
https://us02web.zoom.us/j/84635900747?pwd=clBzSVFuM3paOU84a0lEQUwxd29M

Meeting-ID: 846 3590 0747
Kenncode: 644000

Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,84635900747#,,,,,,0#,,644000# Deutschland
+496950502596,,84635900747#,,,,,,0#,,644000# Deutschland

Wer sich vorab schon ein kleines Video dazu ansehen will, der/die findet
hier ein Videointerview unserer Landessprecherin Kathrin Flach Gomez.

Schweinfurt: Bürgerbegehren erfolgreich: 500 Sozialwohnungen

Seit Jahren drängt die Linke Stadtratsfraktion in Schweinfurt für den Bau von Sozialwohnungen. Weil entsprechende Anträge im Stadtrat stets abgelehnt wurden, initiierte die Schweinfurter Linke pünktlich zum Auftakt des Kommunalwahlkampfes im September 2019 das Bürgerbegehren "Bezahlbar Wohnen in Schweinfurt". Sie holte dazu jede Menge Bündnispartner an Bord: Wohlfahtsverbände, Gewerkschaften und weitere Parteien. Das Bürgerbegehren forderte den Bau von 600 Sozialwohnungen bis 2026 für Schweinfurt, weil in diesem Zeitraum etwa 600 von etwa 3.000 Sozialwohnungen aus der Bindung fallen.

Über den Winter wurden kräftig Unterschriften gesammelt, gut 2.500, die aber noch nicht ganz ausreichten. Dann kam Corona - und die Kommunalwahl. Die CSU verlor erheblich an Stimmen und regiert nun mit den Grünen. Da auch die Grünen Mitglied im Bündnis für das Bürgerbegehren waren, konnten wir gemeinsam auf unsere Forderungen drängen. Siehe da, nach einigen Verhandlungerunden und Gesprächen ist unser Erfolg greifbar. Bis 2026 wird der Bestand von Sozialwohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWG von knapp 1.100 Wohnungen um 505 erhöht. Darüber hinaus wird anschließend ab 2025 ein Quartier aus den 50er Jahren mit etwa 180 Wohnungen neu gestaltet. Der soziale Wohnungsbau wird auch dort eine zentrale Rolle spielen. Opposition ist Mist. Das stimmt. Aber auch aus der Opposition heraus kann Politik erfolgreich gestaltet werden.

Frank Firsching

UPDATE Digitalisierung in der LINKEN – Chancen und Risiken für die Mitgliederpartei

Ema.Li München und der LAG Netzpolitik Bayern

Termin: 17. Dezember 2020 ab 19:00 Uhr
über BigBlueButton (läuft mit allen gängigen Browsern): https://viko.die-linke.de/b/dav-5in-2cm-b3g

Rufnummer, um dieser Konferenz per Telefon beizutreten: +49-30-80949540
Dann bitte nach Aufforderung die PIN 43761 eingeben.

Digitalisierung wird im Kaptialismus dazu genutzt die Kommerzialisierung des Sozialen zu forcieren und damit einhergehend die Ausbeutung von Mensch und Natur zu optimieren. Paradebeispiel hierfür ist Amazon. Die Arbeitenden werden komplettüberwacht und die Konsument*innen zahlen den Preis nicht nur mit Geld, sondern auch Daten, werden damit zu gläsernen Kund*innen. Amazon ist dabei eines der Unternehmen, die am meisten von Corona profitierten. Jeff Bezos ist so zum reichsten Mensch der Welt geworden, während die Ärmsten noch Ärmer wurden. Unser Ziel sollte es also sein die Waffen unseres Feindes gegen ihn selbst zu richten.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung bis Oktober 2021 in den Kreisverbänden.

Dezember 2020

• Wahlen für Landesparteitagsdelegierte und Vertreter*innen zur Listenaufstellung
• Treffen der Kreiswahlkampfleiter*innen
• Bestellung Großflächenstandorte Bundestagswahl 2021

Januar 2021

• Kreisvorsitzendenkonferenz und Jahresauftakt

Februar 2021

• Entwurf Bundestagswahlprogramm
• Programmdiskussion

März 2021

• 20. März: Bundesparteitag zur Nominierung der Spitzenkandidat*innen
• 27. März: LandesvertreterInnenversammlung zur Nominierung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021

April 2021

• Ostermärsche
• Leitantrag Wahlprogramm 2021

Mai 2021

• Erster Mai
• Vorwahlkampf
• Einreichung der Landesliste und der Direktkandidat*innen beim Landeswahlleiter
• Programmdebatte

Juni 2021

• 19. / 20. Juni Bundesparteitag zum Beschluss des Wahlprogramms

Juli 2021

• Auslieferung Wahlkampfmaterial an die Kreisverbände

August 2021

• Plakatkampagne

September 2021

• heiße Phase Wahlkampf
• 19. oder 26. September Bundestagswahl

Oktober 2021

• vorr. Landesparteitag