Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2021 KW 32

Liebe Genossinnen und Genossen,

Die wahre Herausforderung im Wahlkampf beginnt mit Öffnung der Briefwahllokale in ca. zwei Wochen. Noch hat niemand auch nur eine einzige Stimme abgegeben. 8% in Bayern können sich laut der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung(!) "sicherlich" vorstellen, auch DIE LINKE zu wählen, weitere 12% "unter Umständen". 2 Millionen Menschen in Bayern können sich vorstellen DIE LINKE zu wählen!

Es liegt an uns, diese Menschen persönlich anzusprechen, sie zu motivieren, aus dem Sessel aufzustehen, ins Wahllokal zu gehen und dort auch wirklich das Kreuz bei der LINKEN zu machen.

Die Aufgabe der Woche: 50 Namen im nahen und entfernten Umfeld aufschreiben, die weder LINKE-Mitglied sind noch auf der Liste eines anderen Mitglieds stehen. Von denen Ihr wisst, dass Ihr wohl das einzige LINKE-Mitglied seid, das sie persönlich kennen. Sich dort über die nächste Zeit mal wieder persönlich melden und fragen, wie es ihnen geht und ob man sie noch überzeugen kann, diesmal ihre (Zweit-)Stimme an DIE LINKE zu geben.

Schickt uns gerne Eure Erfahrungen!

Wir haben noch 45 Tage Zeit, die Menschen in diesem Land davon zu überzeugen, DIE LINKE zu wählen. Da ein Mehr an Mitgliedern auch zu mehr Stimmen führt, fragt doch jede Woche eine Wähler:in, ob sie nicht Mitglied werden will.

Für den Landesverband

Max Steininger und Martin Böck


Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss:innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Landesvorstand
  2. Landesparteitag am 16. Oktober 2021 in Augsburg
  3. Wahlkampfaustausch 13. August 2021
  4. Instagram-Seminar
  5. Korrektur im Wahlprogramm: Einleger als Druckvorlage
  6. Keine Wahlwerbung in Briefkästen
  7. Forum linke Kommunalpolitik: Baurecht – juristische Möglichkeiten fürs ökologische Bauen in der Kommune
  8. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  9. Immer noch wichtiges aus dem Landesverband
  10. Langfristige Planung
  11. Termine im Landesverband
  12. Sitzungen des Landesvorstandes
 

Landesvorstand

 

Auf seiner Sitzung am 7. August 2021 hat sich der Landesvorstand zunächst mit der Berichterstattung über die Einreichung der Klage gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes und Neu-/Nachwahlen in einigen Kreisverbänden befasst. Der Stand des Wahlkampfes wurde besprochen. Der Landesvorstand hat beschlossen, die Kampagen zur Einführung eines 365-Euro-Ticket des Kreisverbandes Aschaffenburg und bayerischer Untermain finanziell zu unterstützen. Die Mitgliederentwicklung sowie der Stand der KV-Interviews war auch Thema. Für den Landesparteitag veröffentlicht der Landesvorstand ein Impulspapier. Die Wahlkreisaufteilung für die Wahl der Delegierten des 8. Bundesparteitages, sowie deren Aufteilung auf ebendiese wurde festgelegt. Die erste Sitzung des 13. Landesparteitages am 16. Oktober 2021 in Augsburg wurde einberufen. Die Fusion der Kreisverbände Würzburg und Kitzingen zum Kreisverband 'Würzburg Mainfranken' nahm der Landesvorstand zur Kenntnis.

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Landesparteitag am 16. Oktober 2021 in Augsburg

 

Der Landesvorstand hat die erste Sitzung des 13. Landesparteitages in Augsburg einberufen.

Die erste Sitzung des 13. Landesparteitages findet am 16. Oktober 2021 in Augsburg statt. Die Delegierten wurden bereits oder werden noch in Kreismitgliederversammlungen gewählt.

In unserer Cloud findet Ihr den Beschluss zum Delegiertenschlüssel sowie Muster-Wahlprotokolle (PDF, docx, ODT). Für die Durchführung von Kreismitgliederversammlungen findet Ihr Mustereinladung, Teilnahmeliste und Stimmzettelvorlagen hier. Alle Mitglieder des Kreisverbands sind stimmberechtigt und wählbar.

Die aktuelle BayIfSMV erlaubt Parteisitzungen bis zu 100 Personen. Vollständig geimpfte Personen werden nicht mitgezählt.

Bitte beachtet, dass die Delegiertenwahlperiode für den 13. Landesparteitag die Jahre 2021 und 2022 umfasst. Die Amtszeit der Delegierten aus dem Oktober 2020 in Erlangen (12. Landesparteitag) ist abgelaufen. Die Amtszeit der Vertreterinnen und Vertreter zur Aufstellung der Landesliste (Veitshöchheim) galt nur für die Landesvertreter*innenversammlung.

Schickt Eure Wahlprotokolle bitte unterschrieben und im Original an die Landesgeschäftsstelle.

Bei Interesse an der Mitarbeit bei Mandatsprüfung oder Wahlkommission - meldet Euch gerne bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

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Wahlkampfaustausch 13. August 2021

 

Liebe Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer,

am kommenden Freitag findet erstmals der Online-Wahlkampfaustausch des Landesverbands statt. Der Austausch dient vor allem der Vorbereitung auf Diskussionen an Haustüren, Infotischen und im persönlichen Umfeld. Alle Wahlkämpfenden sind herzlich eingeladen. Leitet diese Einladung gerne an Eure Wahlkampfaktiven und Mitglieder weiter.

Themen diesen Freitag:

Freitag, 13. August 2021

18 - 19 Uhr

Das Treffen findet über Zoom statt:

https://us02web.zoom.us/j/85787220834?pwd=YkFMQkt2NEpHZ2JSYXNEVlRtNWUvUT09

Meeting-ID: 857 8722 0834

Kenncode: 669664

Einwahl nach aktuellem Standort

        +49 69 3807 9883 Deutschland

        +49 69 3807 9884 Deutschland

Mit solidarischen Grüßen

Max Steininger

 
 

Instagram-Seminar

 

am Sonntag den 22. August 2021 findet von 10:00 bis 15:00 Uhr ein Online-Workshop für die effektive Nutzung von Facebook und Instagram statt. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig es für uns als LINKE ist, mit den Leuten in Kontakt zu treten und bestenfalls zu bleiben. Durch die Pandemie hat sich leider gezeigt, wie schwer uns das fällt, wenn wir nicht auf die Straße dürfen. Aus diesem Grund ist es notwendig die vorhandenen Alternativen optimal nutzen zu können.

Im Nachgang zur Instagram-Schulung im Juli hat Andreas Adrian eine Liste mit Erklärvideos zur Arbeit mit Instagram zusammengestellt. Bei Rückfragen: andreas.adrian@die-linke-bayern.de.

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Korrektur im Wahlprogramm: Einleger als Druckvorlage

 

Wegen eines technischen Fehlers bei der Erstellung des Wahlprogramms sind leider die Seitenzahlen nicht korrekt angegeben: Um mit dem Inhaltsverzeichnis und dem Stichwortverzeichnis arbeiten zu können, muss von den dort angegebenen Seitenzahlen jeweils die Zahl 2 abgezogen werden, um auf die richtige Seite in der Broschüre zu gelangen.

Wir verlinken einen Korrekturhinweis als Kopiervorlage, den ihr den gedruckten Exemplaren des Wahlprogramms beilegen könnt.

Entschuldigt die Mehrarbeit und die Umstände.

 
 

Keine Wahlwerbung in Briefkästen

 

Es taucht wiederholt die Frage auf, ob wir unser Wahlkampfmaterial auch in Briefkästen einwerfen können, auf denen „keine Werbung“ steht. Aufgrund der Rechtsprechung bitte ich euch darum, kein Material in entsprechende Briefkästen einzuwerfen.

Ich empfehle euch stattdessen, das persönliche Gespräch mit allen Nachbar:innen zu suchen und im Anschluss an das Gespräch eure Kandidat:innen-Flyer oder euer Wahlkampfmaterial zu übergeben. Wenn ihr niemanden antrefft, könnt ihr eure Flyer an den Haustüren hinterlassen. Die Flyer lassen sich gut oberhalb der Türklinke in den Schlitz zwischen Tür und Türrahmen stecken. Dies ist erstens ein wirksames Wahlkampfmittel und zweitens von der Rechtsprechung gedeckt.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Kreis- und Landesverbände sich vor Unterlassungsklagen schützen können, indem sie nachweisen, dass sie ihre Genoss:innen entsprechend „belehrt“ haben und dies auch schriftlich dokumentieren können. Insofern empfiehlt sich ein Hinweisblatt an die Wahlkämpfer:innen. Eine formelle Belehrung ist verlinkt.

Ich wünsche euch einen dynamischen Wahlkampf und viele positive Gespräche!

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

 
 

Forum linke Kommunalpolitik: Baurecht – juristische Möglichkeiten fürs ökologische Bauen in der Kommune

 

Online-Workshop
Baurecht – juristische Möglichkeiten fürs ökologische Bauen in der Kommune
Referentin: Adelheid Rupp, Rechtsanwältin und MdL a.D.

Das Baurecht ist so umfangreich wie nützlich für die Kommunalpolitik und natürlich wirkt es sich beispielsweise direkt auf Mieten und Spekulation aus. Aber auch in puncto Ökologie lassen sich auf kommunaler Ebene einige Dinge mit Hilfe des Baurechts regeln. Wir werden deshalb für alle kommunalpolitisch Aktiven und kommunalen Mandatsträger*innen eine Schulung zum Baurecht veranstalten. Gemeinsam mit der Rechtsanwältin Adelheid Rupp wollen wir zunächst eine Einführung in den Gesetzestext geben. Wir werden uns ansehen, wo es gesetzliche Lücken gibt und prüfen, wie der sozial-ökologische Umbau durch das Baurecht unterstützt werden kann, um uns dann im Speziellen den folgenden Fragen zu widmen:

  • Bodenversiegelung
  • Verpflichtende regenerative Energien in Baugebieten
  • Rücknahme von Bauplänen
  • Vorkaufsrecht der Kommunen

Zu dieser spannenden Veranstaltung laden wir alle kommunalpolitisch Aktiven und kommunalen Mandatsträger*innen herzlich ein.

Ein Workshop des Forums linke Kommunalpolitik in Bayern e.V. in Kooperation mit dem Kurt Eisner Verein / RLS Bayern.

Anmeldung und Termin:

Bitte meldet euch für diese Veranstaltung per E-Mail bei mir an: tino.wagner@flik-bayern.de

Datum: Dienstag, der 17.08.21         Uhrzeit: 18:30 Uhr – ca. 20:00 Uhr

Einwahldaten für die Online-Veranstaltung:

Zoom-Meeting beitreten via:

https://us02web.zoom.us/j/84635900747?pwd=clBzSVFuM3paOU84a0lEQUwxd29M

Meeting-ID: 846 3590 0747

Kenncode: 644000

 
 

Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Rage against Abschiebung

13. August 2021, 16:00 - 22:00 Uhr, Quadrat, München

 

Das rage against abschiebung ist das größte regelmäßig stattfindende antirassistische Festival im süddeutschen Raum, veranstaltet vom Bayerischen Flüchtlingsrat. Die Einnahmen und Spenden kommen direkt der konkreten Geflüchtetenarbeit zu Gute.

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«Karl Liebeknecht: oder: Nieder mit dem Krieg, nieder mit der Regierung!»

13. August 2021, 18:00 - 20:00 Uhr, München

 

«Dem Karl Liebknecht haben wir´s geschworen
der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand»

Die Zeilen, gedichtet 1919 von einem Unbekannten, belegen eine zumindest anfängliche Hierarchie. Als mythische Figuren der Arbeiterbewegung  waren sie in der DDR gleichberechtigt, doch im praktischen Gebrauch schien Liebknecht handfest, Luxemburg eher schwierig. Mit den 68ern änderte sich das. Rosa strahlte ab da heller als Karl. SPD-Mitglieder im Westen erfreuten sich nun plötzlich ihrer und wandten sie gegen die DDR. Als die verschwand, verschwand Karl fast völlig. Rosa blieb, auch wenn sich die SPD wieder vor ihr davonstahl.

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Immer noch wichtiges aus dem Landesverband

 

Wahlkampfmaterial in der Cloud

 

Um euch den Zugang zu Dateien im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zu erleichtern, hat die Bundesgeschäftsstelle einen Bundesgeschäftsstelle-Cloud-Ordner eingerichtet, der zusätzlich automatisch in der Bundescloud integriert ist. Der Ordner enthält vielfältiges Informationsmaterial aus den Bereichen

  • „Strategie&Grundsatzfragen“,
  • „Bürgerdialog, Medien und Öffentlichkeitsarbeit“ und
  • „Kampagne&Parteientwicklung“

der Bundesgeschäftsstelle. Dies umfasst unter anderem Gestaltungs- und Designvorlagen, Informationsmaterial, Analysen oder Share-Pic-Vorlagen. Damit ihr stets das neueste Bundeswahlkampfmaterial und die aktuellsten Informationen zur Hand habt, wird die Bundesgeschäfststellen-Cloud kontinuierlich aktualisiert. Also: Link öffnen und Lesezeichen setzen oder automatisch synchronisieren.

Link zur Bundesgeschäftsstellen-Cloud: https://filebox.die-linke.de/index.php/s/6MB28aoTawZScNz

Wer bereits Zugang zur Bundes-Cloud hat, kann auch dort auf die Daten zugreifen. Ihr findet seit heute in eurem Bundes-Cloud-Konto einen Ordner „BGSt“, in dem alle Materialien abrufbar sind. 

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden.

August 2021

  • Plakatkampagne

September 2021

  • heiße Phase Wahlkampf
  • 26. September 2021: Bundestagswahl

Oktober 2021

November 2021

  • Bezirksversammlungen zur Wahl der neuen Bundesparteitagsdelegierten
 
 

Termine im Landesverband

 

Landesparteitag in Augsburg
16. Oktober 2021

 

Erste Sitzung des 13. Landesparteitages mehr

 

Gründung der LAG Verkehr
6. November 2021, 10:00 - 16:00 Uhr

 

Linke und damit sozial-ökologische Verkehrspolitik versucht die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Verlagerung von Flug- und Straßenverkehr auf die Eisenbahn, die Tram, den Omnibus und den nichtmotorisierten Verkehr vorangetrieben werden kann. Wir wollen ein Ende der umweltschädlichen direkten und indirekten Subventionen... mehr

 

 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.

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Geschäftsführender Landesvorstand
2. November 2021, 18:00 - 20:00 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die Sitzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
12. - 13. November 2021, 18:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Geschäftsführender Landesvorstand
30. November 2021, 18:00 - 20:00 Uhr

 

In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die Sitzung des Landesvorstandes vor

 

Landesvorstand
11. Dezember 2021, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

Landesvorstand
13. Januar 2022, 11:00 - 17:00 Uhr

 

Sitzung des Landesvorstandes

 

 
 

Impressum

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