Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2021 KW 45

Liebe Genoss:innen,

Mit der neoliberalen Bahnreform von 1994 wurde die DB in eine profitorientierte Aktiengesellschaft umgewandelt. Im Gefolge wurden im Konzern eine Vielzahl von eigenwirtschaftlich arbeitenden Unternehmenseinheiten im Konzern gebildet. Die bei einer Trennung von Netz und Betrieb entstehenden Probleme existieren teilweise schon im Konzern. Als Aktiengesellschaft muss sie sich primär am Profit orientieren.

DIE LINKE fordert eine neue Bahnreform. Sie muss Arbeitsplätze schaffen und für gute Arbeitsbedingungen sorgen. Sie muss klimaneutrale Verkehrsformen stärken, statt die Bahn auf den Markt zu werfen. Sie muss Teil einer sozialen und ökologischen Verkehrswende sein.

Des weiteren ging auch die zweite Verhandlungsrunde für die Beschäftigten der Länder am 2. November 2021 ohne Ergebnis zu Ende, wieder gab es kein Angebot. Die Arbeitgeber der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) verweigern den Kolleg:innen Respekt und Wertschätzung, dagegen wehren sie sich, mit Streik und Druck.

Zur Begleitung dieser Tarifauseinandersetzung und der Warnstreiks hat unser Fraktionsservice ein Flugblatt erstellt, das Ihr gerne für Solidaritätsaktionen vor Ort verwenden könnt.

Für den Landesverband

Martin Böck


Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss:innen weiter.

Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktionskonferenz: Eine bessere Welt ist möglich
  2. Lastenrad sucht neuen KV
  3. 5. Europäischen Forum Linker, Grüner und Progressiver Kräfte
  4. Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein
  5. Hausmeisterei: Aktuell sein
  6. Immer noch wichtiges aus dem Landesverband
  7. Langfristige Planung
  8. Sitzungen des Landesvorstandes
 

Aktionskonferenz: Eine bessere Welt ist möglich

 

"Eine bessere Welt ist möglich: Linke Kämpfe verbinden und organisieren"

27. November 2021 von 10.30 Uhr bis 16:30 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

Betriebsratswahlen, Mietenstopp, Corona: Es kommen neue Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten auf uns zu.
Gemeinsam wollen wir Wege finden, unsere Kräfte zu bündeln und über die richtigen Aktionen den Druck für linke Themen zu erhöhen.
Auf der Aktionskonferenz für Aktive aus Franken am 27. November 2021 in Nürnberg wollen wir gemeinsam neue Möglichkeiten entdecken, zu einer solidarischen Gesellschaft zu kommen.

Link: https://www.die-linke-bayern.de/fileadmin/user_upload/flyer_aktionskonferenz.pdf

Alle Interessent:innen (auch diejenigen, die nicht aus Franken kommen) richten ihre Anmeldung bitte an kathrin.flach.gomez@die-linke-bayern.de.

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Lastenrad sucht neuen KV

 

Wegen der Büroauflösung des Abgeordnetenbüros hat der Kreisverband Oberfranken Ost ein älteres aber fast unbenutztes Lastenfahrrad für 500 Euro abzugeben.

Interessent:innen wenden sich bitte an den Kreisvorsitzenden Janson Damasceno (janson.damasceno@gmx.de) oder an seinen Stellvertreter Oswald Greim (oswald.greim@die-linke-bayern.de, 0173/8149942).

 
 

5. Europäischen Forum Linker, Grüner und Progressiver Kräfte

 

Die Pandemie hat das Scheitern des neoliberalen Politikmodells auf nationaler und internationaler Ebene deutlich gemacht. Aber wir sind nicht nur mit der Pandemie konfrontiert. Wir stehen vor tiefgreifenden wirtschaftlichen, sozialen und politischen Umbrüchen, die insbesondere durch die ökologischen Herausforderungen wie den Klimawandel verursacht werden. Wir brauchen einen grundlegenden Wandel in der europäischen Politik. Wir befinden uns in einem tiefen gesellschaftlichen Umbruch, der Bedrohungen, aber auch Chancen für einen umfassenderen Wandel birgt. Unser Ziel sollte daher die Schaffung einer sozialen, ökologischen, demokratischen und friedlichen Welt sein.

Die Partei der Europäischen Linken freut sich, Euch zum 5. Europäischen Forum Linker, Grüner und Progressiver Kräfte einzuladen. Das Europäische Forum steht allen Kräften offen, die gemeinsam debattieren, aufbauen und handeln wollen, um aktuelle Bedrohungen abzuwehren und eine neue Zukunft für Europa aufzubauen.

Dieses Jahr findet das Forum teils online und teils in Präsenz statt. Zwischen dem 15. und 25. November 2021 finden Online-Workshops statt, mit dem Ziel die Hauptthemen des Forums vorzubereiten. Am 26. und 27. November 2021 treffen wir uns in Brüssel, um diese Themen zu vertiefen und unsere zukünftigen gemeinsamen Aktionen zu genauer zu definieren.

Programmentwurf:

https://europeanforum.eu/brussels-2021/programme-2021

Die Anmeldung ist bis zum 15. November möglich:

https://europeanforum.eu/brussels-2021/registration-brussels-2021

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Rosa-Luxemburg-Stiftung / Kurt-Eisner-Verein

 

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

 

Feminismus global

Online, 11. November 2021, 18:30 - 20:00 Uhr

 

Zu Geschlechtergerechtigkeit gehören Antirassismus und Systemkritik

Wenn Frauen generell als schwach und verwundbar betrachtet werden, dann läuft was falsch. Ebenso wenn Frauen aus Osteuropa zu Dumping-Löhnen die Sorgearbeit in deutschen Haushalten übernehmen oder im Globalen Süden in ausbeuterische Wertschöpfungsketten integriert werden. Sie bekommen dann nur «ein größeres Stück vom vergifteten Kuchen.»

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Reihe Klassenanalyse - Klassenfrage

Online, 15. November 2021, 19:30 - 21:30 Uhr

 

Poulantzas lesen - Zur Aktualität marxistischer Staatstheorie

Interessierte können jederzeit zu der Reihe hinzukommen. Eine Anmeldung ist notwendig unter: peterbierl@gmx.de. Material und der Zugang zur digitalen Veranstaltung wird dann verschickt.

Der Arbeitskreises Gesellschaftskritik beschäftigt sich mit der Frage nach dem revolutionären Subjekt. Um Missverständnisse zu vermeiden: Es handelt sich weder um eine Vortragsreihe noch eine Einführungsreihe. Wir sind ein Arbeitskreis. Im ersten Abschnitt der Reihe wollen wir uns einen knappen Überblick über die Ansätze von Marx bis Bourdieu verschaffen. Im zweiten Teil ab Herbst 2021 werden wir anhand einzelner Texte über Ansätze aus der Gegenwart diskutieren.

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Hausmeisterei: Aktuell sein

 

Das Internet bietet euch als Kreisverband, LAG oder Mandatsräger:in vielfältige Möglichkeiten, euch darzustellen und eure Veranstaltungen zu bewerben bzw. eure Pressemitteilunge zu veröffentlichen. Bitte achtet bei euren Auftritten darauf, dass diese aktuell sind. Eine zwei Jahre alte PM auf der Startseite lässt einen Zusammenschluss nicht besonders aktiv erscheinen.

Dies gilt ebenso für die die Vorstellung eurer Vorstände auf euren Seiten, aber auch für die Vorstellung eurer Kreisverbände bzw. Zusammenschlüsse auf den Seiten des Landesverbandes. Bitte kontrolliert diese auf Richtigkeit und Aktualität.

Informationen über euren Kreisverband und euren Kreisvorstand, die ihr dort veröffentlicht haben möchtet, meldet bitte an webmaster@die-linke-bayern.de.

Wie das gestaltet sein kann, seht ihr am Beispiel des KV Bamberg / Forchheim.

 
 

Immer noch wichtiges aus dem Landesverband

 

Datenschutzunterweisung für Amts- und Mandatsträger:innen der LINKEN

 

Im November ist wieder die jährliche(!) Datenschutzunterweisung gemäß Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für alle Amts- und Mandatsträger*innen in der LINKEN.Bayern geplant. Es handelt sich um eine Onlinepräsentation, die in freier Zeiteinteilung durchgeklickt werden kann. Zum Abschluss findet sich ein kleiner Verständnistest zum Ankreuzen (welcher beliebig oft wiederholt werden kann). Die erfolgreiche Durchführung des Tests ist Bedingung für die Ausstellung des Teilnahmezertifikats.

Die Einladung geht automatisch per E-Mail an:

  • Vorstandsmitglieder (Land, Kreis, Ort)
  • Finanzrevisionskommissionen (Land, Kreis)
  • Mitgliederverwalter*innen
  • Mandatsträger*innen
  • Schiedskommission
  • Bayerische Mitglieder im Bundesausschuss
  • Delegierte und Ersatzdelegierte des Landesparteitags

Es gilt immer das zuletzt an die Landesgeschäftsstelle übermittelte unterschriebene Wahlprotokoll.

Zeitplan:

  • Ca. 2.11.21: Einladung zur Online-Datenschutzunterweisung samt Abschlusstest per Email durch Karsten Neumann, Datenschutzbeauftragter der Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE.
  • 30.11.21: letzte Frist zur Durchführung des Online-Tests. Im Anschluss Zustellung der Teilnahmezertifikate.
  • 4.12.21: Videokonferenz: Einführung in die Mitgliederdatenbank und das Kassenbuch für Schatzmeister*innen und Mitgliederdatenverwalter*innen. Das Datenschutzzertifikat ist Bedingung für die Teilnahme.

 
 

Vernetzung Pflegestreiks

 

Die Auseinandersetzung bei Vivantes und Charite hatte in der Art und Weise war nicht nur in ihrem Erfolg, sondern auch in der Art und Weise des Streiks etwas besonderes. Es gab einige Anfragen für einen Austausch mit den Streikenden: Wer Interesse hat, meldet sich bitte bei ates.guerpinar@die-linke-bayern.de.

 
 

Langfristige Planung

 

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

November 2021

  • 27. November 2021 Bezirksversammlung Oberpfalz (Schwarzenfeld)
  • 27. November 2021 Bezirksversammlung Mittelfranken (Nürnberg)
  • digitale Datenschutzunterweisung für Amts- und Mandatsträger:innen

Dezember 2021

  • 4. Dezember 2021 Online-Schulung für Schatzmeister:innen und Mitgliederverwalter:innen
  • Bezirksversammlungen zur Wahl der Delegeierten des 8. Bundesparteitages

Januar 2022

  • Bezirksversammlungen zur Wahl der Delegeierten des 8. Bundesparteitages
  • 15.Januar 2022 Landesfinanzrat
  • 21.-23. Januar 2022 Klausurtagung des Landesvorstands

Februar 2022

  • 5. Februar 2022 offene Kreisvorsitzendenkonferenz zur Auswertung der Bundestagswahlen

März 2022

  • Betriebsratswahlen
 
 

Sitzungen des Landesvorstandes

 

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.

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Landesvorstandsklausur    Landesvorstand
22. - 23. Januar 2022

 

 

Geschäftsführender Landesvorstand    Landesvorstand
8. Februar 2022, 18:00 - 20:00 Uhr

 

 

Landesvorstand    Landesvorstand
19. Februar 2022, 11:00 - 17:00 Uhr

 

 

Geschäftsführender Landesvorstand    Landesvorstand
9. März 2022, 18:00 - 20:00 Uhr

 

 

Landesvorstand    Landesvorstand
19. März 2022, 11:00 - 17:00 Uhr

 

 

 
 

Impressum

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