Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 12
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Liebe Genoss:innen,
Die Öl- und Energiekonzerne machen kräftige Extraprofite in der Krise: Der Rohölpreis ist wieder auf dem Vorkriegs-Niveau, an den Tankstellen liegen die Preise aber noch 25% darüber. Italien macht es vor: Auf die Extraprofite wird eine Sondersteuer erhoben. Neuseeland macht es vor: Wegen der hohen Spritpreise sind die Ticketpreise im Nahverkehr halbiert worden.
Die Klimabewegung „Fridays for Future“ hat deshalb am 3./4. März 2022 bereits bundesweite Solidaritäts-Aktionen mit Bezug zum Krieg in der Ukraine unter dem Motto #StandWithUkraine durchgeführt. Es ist davon auszugehen, dass für den globalen Klimastreik am 25. März 2022 der Krieg in der Ukraine ebenfalls eine zentrale Rolle spielen wird. Bundesweit werden in vielen Städten Demonstrationen und Kundgebungen stattfinden. Ankündigungen von FFF gibt es hier: https://fridaysforfuture.de
Die „European Action Coalition“ ruft auch in diesem Jahr zum europaweiten „Housing Action Day“ am 26./27. März auf. In Deutschland plant das „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“, ein bundesweiter Zusammenschluss von Mieter*innen-Initiativen und Recht auf Stadt-Gruppen, in 18 Städten Aktionen. Unter dem Motto „Gemeinsam für eine solidarische Stadt - Raus aus der Krise“ tritt die Mietenbewegung ein für 1) Wohnungen für alle! 2) Mietschulden erlassen! 3) Mieten senken – Gewinne umverteilen! 4) Wohnungskonzerne vergesellschaften! und 5) Bodenspekulation beenden. DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den Aktionen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn auf und beteiligt sich vor Ort am Protest.
Die Klimagerechtigkeitsbewegung „Endegelände“ ruft zusammen mit „Rheinmetall entwaffnen“, „Abolish Frontex“ und „Fridays for Future“ zu einem dezentralen Aktionstag „Gegen Krieg und Klimakrise! Für Klimagerechtigkeit, offene Grenzen, Abrüstung & Frieden“ auf. Vor allem wird ein Ende des Kriegs in der Ukraine, ein Ende der fossilen Energien, offene Grenzen für all und eine Abkehr von Aufrüstung und dem angekündigten 100 Mrd. Paket für die Bundeswehr gefordert. Es wird zu vielfältigen Protesten, zu kreativen Aktionen, Demonstrationen und Blockaden bundesweit aufgerufen.
Vorlagen und Material zur Mobilisierung für Frieden in der Ukraine findet ihr gesammelt in der Filebox der Bundespartei.
Am Sonntag den 27. März 2022 findet die Landtagswahl im Saarland statt. Wir drücken der LINKEN im Saarland die Daumen für den Wiedereinzug.
Frieden! Мир!
Für den Landesverband
Martin Böck
Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern. Bitte leitet relevante Informationen an interessierte Genoss:innen weiter.
Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.
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Nein zum Krieg, nein zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine – Menschenleben vor Profit- und Machtinteressen!
Beschlossen auf der Sitzung des Landesvorstandes am 19. März 2022
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Der Angriffskrieg, veranlasst von der russischen Regierung gegen die Ukraine, der bereits viele Menschenleben gekostet hat und noch viele kosten wird, erfüllt uns mit Entsetzen. Wir als LINKE verurteilen diesen völkerrechtswidrigen und mörderischen Angriff durch Putins Truppen aufs Schärfste. Krieg als Mittel der Konfliktlösung lehnen wir als Partei des Friedens kategorisch ab. Ja, die NATO hat in der Vergangenheit selbst völkerrechtswidrige Kriege begonnen: Nichts entschuldigt jedoch den Angriff Putins auf die territoriale Integrität der Ukraine und die brutale Kriegsführung, durch die unzähligen Menschen in der Ukraine unfassbares Leid zugefügt wird. Ein Abzug der Truppen muss sofort erfolgen, eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ist das Gebot der Stunde, um nicht noch mehr Leid anzurichten. Wir solidarisieren uns mit den Menschen in der Ukraine!
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Viele Menschen aus Kultur, Wissenschaft, Gewerkschaften und Politik haben unter derappell.de einen Aufruf gegen die Aufrüstung geschrieben. Sei dabei und unterzeichne. In Kürze wird es die Möglichkeit geben, Unterschriften auf Papier zu sammeln zu sammeln.
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Auf seiner Sitzung am 19. März 2022 beschloss der Landesvorstand eine Resolution zu Ukraine. Er erkannte die Bewegungslinke als landesweiten Zusammenschluss an. Die Kreisvorsitzendenkonferenz am 2. April 2022 wird um einen Live-Stream für angemeldete Mitglieder ergänzt. Der Mitgliederentscheid Bedingungsloses Grundeinkommen wurde diskutiert. Gemeinsamkeiten, wie das Ziel der Armutsbekämpfung, wurden betont. Das Volksbegehren für ein Radgesetz unterstützt der Landesverband und geht in den Trägerkreis der Initiative. Die Unterstützug des Bündnisses Informationsfreiheit wurde diskutiert. Die Planung eines Bezirksverbandes Schwaben wurde zur Kenntnis geommen. Ein Neumitgliederseminar vom 21. - 22. Mai 2022 wird finanziert.
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Kreisvorsitzenden-Konferenz am 2. April 2022
Gemeinschaftshaus Nürnberg, 10:00 - 16:00 Uhr
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Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir euch herzlich zur offenen Konferenz der Kreisvorsitzenden in Bayern ein. Nach der erschütternd schlechten Bundestagswahl im vergangenen Jahr möchten wir nochmals genau hinschauen, was die Ursachen dafür waren und mit euch gemeinsam diskutieren, was wir daraus lernen können.
Die Analyse einleiten wird Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der LINKEN. Ralf Nix, BundesarbeiterInnensekretär bei verdi, wird anschließend die Wahl aus der Außenperspektive kritisch beleuchten. Im Anschluss werden wir gemeinsam diskutieren, welche Schlüsse sich daraus ziehen lassen.
Mit einem Bericht über die Kreisverbände, wird der Landesvorstand einen Überblick über die Situation im Landesverband geben.
Und schließlich wollen wir einen Blick in die Zukunft werfen. Im kommenden Jahr stehen die Landtagswahlen in Bayern an. Adelheid Rupp, ehemalige Landtagsabgeordnete, wird den Stand der Vorbereitungen vorstellen und gemeinsam möchten wir diskutieren, wie es uns in Zukunft gelingen kann auch im Parlament echte Oppositionsarbeit zu leisten.
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Neumitgliederseminar, 21.-22. Mai 2022
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Liebe Genoss:innen,
bitte leitet diese EInladung an eure Neumitglieder weiter und ermutigt sie daran teilzunehmen. Liebe neue Genossin, lieber neuer Genosse!
Bist du 2021 oder 2022 in DIE LINKE in Bayern eingetreten? Mitten in dieser Zeit der Krisen, eines Aufruhrs, den auch wir zu spüren bekommen! Du willst nicht bloß daneben stehen, sondern mitgestalten- fragst du dich, wie du das am besten anstellen sollst? Oder steckst du schon mitten in der Arbeit? Komm zum bayernweiten Neumitgliederseminar und tausch dich aus mit Gleichgesinnten! Gemeinsam wollen wir über die Grundwerte der Partei DIE LINKE sprechen, unsere Strukturen in Bayern kritisch reflektieren und diskutieren: Mit wem verbünden wir uns, um wirksame antikapitalistische Politik in Bayern zu machen?
Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos. Der Landesverband bittet die Kreisverbände, für die Reisekosten ihrer jeweiligen Teilnehmer*innen aufzukommen. Die Plätze sind begrenzt, bei Mehr-Bedarf bieten wir jedoch ein zweites Seminar in der zweiten Jahreshälfte an. Bitte melde dich schnellstmöglich bei Interesse oder Nachfragen bei stella.prott@die-linke-bayern.de. Wir freuen uns auf Dich!
Dein Team der politischen Bildung und Mitgliederentwicklung in Bayern Rita, Tino und Stella
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Kerem Schamberger hat Polen besucht, um sich über die Lage der Flüchtenden dort zu informieren. Einige seiner Eindrücke hat er bei medico.de veröffentlicht.
Kreisverbänden bietet er an, einen kurzen Online-Vortrag zur Situation der Geflüchteten und der Rolle des Staates halten (ca. 30 Minuten Input + Diskussion).
Bei Interesse schreibt eine E-Mail an kerem.schamberger@die-linke-bayern.de.
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Politikakademie für junge Aktive 2022
Seminar vom 15.-19 Juni 2022 in Nürnberg
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Die Politikakademie bietet linken Aktivist:innen die Gelegenheit, sich mit anderen politisch Engagierten theoretisches Wissen, analytische Fähigkeiten und praktisches Handwerkszeug anzueignen, um gesellschaftlichen Wandel mitzugestalten.
Die Welt scheint aus den Fugen: globale Erderhitzung, bittere Armut neben gewaltigem Reichtum, rassistische und sexistische Gewalt, Wahlerfolge von Rechten. Zugleich erfahren Menschen immer wieder, dass es sich lohnt, für eine solidarische Gesellschaft zu streiten. Denn eine andere Welt ist möglich, vielerorts kommt sie schon jetzt zum Vorschein. Doch wer die Welt zum Besseren verändern will, braucht Antworten auf grundlegende Fragen: Warum gibt es Rassismus und Diskriminierung? Was können wir gegen die Klimakrise tun? Wieso ist der Kapitalismus so krisenanfällig und doch so stabil? Was haben uns sozialistische Denker:innen wie Karl Marx oder Rosa Luxemburg heute noch zu sagen? Oder willst du wissen, wie du mehr Mitstreiter:innen und Verbündete für deine politische Gruppe gewinnen kannst? Wie du deine politische Arbeit vor Ort effektiver machen kannst?
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LAG Betrieb und Gewerkschaften
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Die LAG Betrieb und Gewerkschaften befasst ih ihrem Newsletter unter anderem mit aktuellen Tarifrunden, Gewerkschaften im allgemeinen und den Wahlen der BAG Betrieb und Gewerkschaften. Anton Salzbrunn wurde in den Bundessprecher*innenkreis gewählt.
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LAG Netzpolitik
BBB, 24. März 2022 20:30 - 22:30 Uhr
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Das Onlinetreffen der LAG Netzpolitik findet jeden Monat am 4. Donnerstag ab 20:30 statt.
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Praktikum Kurt-Eisner-Verein / Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern
Stellenausschreibung
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Zum 1. April 2022 sucht Kurt-Eisner-Verein für politische Bildung in Bayern eine*n engagierte*n Praktikantin*en im Bereich der linken politischen Bildungsarbeit. Schwerpunkt des dreimonatigen Praktikums ist es, einen Einblick in die mediale, organisatorische und inhaltliche Vorbereitung der Bildungsarbeit des Kurt-Eisner-Vereins in Bayern zu erhalten.
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Den Menschen aus der Ukraine eine Stimme geben
Web-Veranstaltung, 24. März 2022, 18:00 - 19:30 Uhr
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Die Filmregisseurin Natalija Yefimkina verbrachte ihre ersten Lebensjahre als Tochter eines russisch-ukrainischen Wissenschaftlerpaars in Kiew. Wegen der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl 1986 zog die Familie zunächst nach Sibirien und emigrierte 1995 nach Deutschland. Jetzt lebt sie in Berlin. Derzeit hält sie Kontakt zu ihrer Verwandtschaft, ihren Freundinnen und Freunden und ihren Bekannten aus der Ukraine und berichtet über deren Ängste, Sorgen und Hoffnungen in einem Tagebuch für den Rundfunk Berlin-Brandenburg. Sie versucht ihr Möglichstes zu tun, um zu helfen. 2020 debütierte sie mit ihrem Dokumentarfilm Garagenvolk, der mehrfach ausgezeichnet wurde. Darin erzählt sie die Geschichte über Menschen im russischen Norden, die der autokratischen Politik entfliehen und ihre Lebensträume in Garagen verwirklichen. In der Online-Veranstaltung sprechen wir mit ihr über ihre Perspektive auf den Krieg gegen die Ukraine.
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Ukraine-Krieg und Russlands Krise
Online-Veranstaltung, 25. März 2022, 18:00 - 20:00 Uhr
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Noch Chancen für eine Europäische Friedensordnung? VA mit Andreas Zumach
Putins verheerender und völkerrechtswidriger Krieg gegen die Ukraine ist durch Nichts zu rechtfertigen. Auch nicht durch die Völkerrechtsverstöße, Fehlhandlungen und Versäumnisse der westlichen Staaten und ihre gebrochenen Zusagen gegenüber Moskau in den letzten drei Jahrzehnten seit Ende des Kalten Krieges. Was können Sanktionen gegen Russland bewirken? Ist dieser Krieg tatsächlich eine „Zeitenwende“.
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Bildungsarbeit als Extremismusprävention? Das Konzept der «wehrhaften Demokratie»
Online-Veranstaltun, 29. März 2022, 18:00 - 19:30 Uhr
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Vereine und Initiativen, die durch Bildungs-, Beratungs- und Netzwerkarbeit die Demokratie weiterentwickeln, sehen sich derzeit mit folgenreichen Veränderungen in der staatlichen Förderpolitik konfrontiert. Auf Basis des Konzepts der «wehrhaften Demokratie» wird politische Bildungsarbeit zunehmend als Form der «Extremismusprävention» angesehen – mit weitreichenden Folgen für die Autonomie der freien Träger. Auf diese Weise, so die These des Vortrags, wird Bildungsarbeit präventionspolitisch instrumentalisiert und – flankiert durch den Verfassungsschutz – in eine polizeiliche Ordnung eingepasst.
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Die Bundespartei bietet flächendeckend unsere Bundescloud an. In dieser auf Parteiservern gehosteten Nextcloud können Dateien, Videos und Dokumente ausgetauscht werden, Kalender geführt werden und Umfragen abgehalten werden. Die dort erstellten Ordner lassen sich beliebig mit anderen teilen oder auch nur für bestimmte Gruppen freigeben. Hast du für die Bundescloud noch keinen Zugang? Dann melde dich bei deinem Kreisvorstand, die dort verantwortliche Person wird dir gerne einen Zugang einrichten. Hat dein Kreisverband noch keine verantwortliche Person? Dann unterstütze deinen Kreisvorstand und wende dich mit dessen Unterstützung an Martin Böck.
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Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.
März 2022April 2022 - 2. April 2022 Kreisvorsitzendenkonferenz
- Bezirksversammlungen zur Wahl der Delegierten des 8. Bundesparteitages
9. April 2022 Bezirksversammlung Oberbayern (ohne München) 30. April 2022 Bezirksversammlung Unterfranken - Ostermärsche
Mai 2022 - Aktionen zum Ersten Mai
- 12. Mai 2022 Tag der Pflege
- 21./22. Mai 2022 Neumitgliederseminar
Juni 2022 - 24. - 26. Juni 2022: Bundesparteitag in Erfurt
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Landesvorstand
Landesvorstand /
Videokonferenz
24. März 2023, 15:00 Uhr, Erding, DIE LINKE. Landesverband Bayern
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