Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 20

Auf seiner Sitzung am 14. Mai 2022 hat der Landesvorstand einen Positionierungsworkshop zur Vorbereitung der Landtagswahl 2023 beschlossen. Es wurde der Stand der Planungen der Proteste anlässlich des G7-Gipfels in Elmau vorgestellt. Weitere Themen waren die Neubesetzung des Ältesterates der Partei und  das Neumitgliederseminar am 20./21. Mai 2022.

Kreisvorsitzendenkonferenz

Vergangenen Mittwoch, am 11. Mai 2022, wurde der ausgefallene Tagesordnungspunkt "Landtagswahl" der Kreisvorsitzendenkonferenz in einer Online-Konferenz nachgeholt. Nach einem Input aus dem Landtagswahlkampfteam zur Arbeitsweise & Themenschwerpunkten wurde in Kleingruppen ausgiebig diskutiert. Ein Ausblick auf die anstehenden Aufgaben auch für die Kreisverbände kam anschließend. Mit guter Stimmung und der Feststellung, dass Wahlkampf viel Spaß machen kann und den Zusammenhalt vor Ort stärkt, blicken wir nun in das anstehende Wahlkampfjahr. Das ausführliche Protokoll findet ihr hier: https://bundescloud.die-linke.de/index.php/s/nQZWFXCjtGKQTex

Aufgabenverteilung in der Landesgeschäftsstelle

In der Geschäftsstelle ist seit Anfang des Monats Mai 2022 Max Steininger wieder unter 0160 91 95 92 91, 0911 431 07 24 sowie max.steininger@die-linke-bayern.de erreichbar, vorerst Dienstags und Donnerstags sowie nach Vereinbarung. Seine Arbeitsschwerpunkte sind: Vorbereitung und Durchführung der Parteitage, Unterstützung von Kreisvorständen bei Planung und Durchführung von Mitgliederversammlungen und Veranstaltungen, Satzungsfragen sowie wahlrechtliche Fragen in Vorbereitung der Landtags- und Bezirkswahlen.

Martin Bauhof wird uns weiter als Elternzeitvertretung erhalten bleiben. Er unterstützt die Kampagnenplanung, den Aufbau eines Wahlkampfteams für die Landtagswahlen sowie die Arbeit des Landesvorstands. Er ist unter 0160 209 67 78, sowie martin.bauhof@die-linke-bayern.de erreichbar.

Martin Böck ist für alle Fragen um die digitale Infrastruktur (Homepages, Cloud, Änderungen in der Mitgliederdatenbank, E-Mail und Verteiler, Neues aus dem Kreisverband) zuständig, sowie die Entgegennahme von Wahlprotokollen und die Zustellung von Mitgliedsausweisen. Er ist unter 0157 35 45 04 14, 0911 430 06 23,sowie martin.boeck@die-linke-bayern.de erreichbar.

Anke Kraus (mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de) ist weiterhin für die Mitgliederdatenverwaltung sowie Mitgliedsbeiträge zuständig.

Bonnie Stuart (bonnie.stuart@die-linke.de, 0911 431 06 65) ist für die Finanzbuchhaltung im Landesverband zuständig.

Donnerstag 19. Mai 2022 von 18:00 bis 21:00 Uhr

Liebe Genossinnen und Genossen,

im September diesen Jahres führt DIE LINKE einen Mitgliederentscheid durch zu der Frage, ob das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) als verbindliche Forderung in unser Parteiprogramm aufgenommen werden soll. Im Moment ist im Progamm dazu asugeführt, dass Teile der LINKEN das Konzept vertreten und es kontrovers diskutiert wird. Ob diese offene Formulierung zu Gunsten einer Festlegung auf das BGE geändert werden soll, ist also eine bedeutsame Frage. Um diese zu diskutieren finden im Moment in den Bundesländern Regionalkonferenzen statt, in Bayern am 19. Mai von 18:00 bis 21:00 Uhr.

Zu dieser digitalen Konferenz in Vorbereitung des Mitgliederentscheids laden wir herzlich ein. Nach einer Einführung zum Hintergrund des Mitgliedereintscheids, wird es je einen Input mit Pro- und Contra-Argumenten geben. Anschließend wird es ausführlich Zeit zur gemeinsamen Diskussion geben. Nach einer kurzen Pause wird der Leitantrag des Parteivorstands vorgestellt und anschließend wird nochmals Zeit zur Debatte sein.

Die Regionalkonferenz wird online stattfinden: https://us02web.zoom.us/j/85304486643?pwd=NGtHeEVzUGtaZUdjN2ljaGNyRUtzZz09

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnahme.

Älteres neuwertiges Modell

Der Kreisverband Oberfranken Ost hat ein älteres, fast unbenutztes Lastenfahrrad an interessierte Kreisverbände abzugeben.

Interessent:innen wenden sich bitte an den Kreisvorsitzenden Janson Damasceno (janson.damasceno@gmx.de) oder an seinen Stellvertreter Oswald Greim (oswald.greim@die-linke-bayern.de, 0173/8149942).

Neue Lastenräder

Der Landesvebrand hat noch einige Lastenfahrräder (In E- und Muskelversion) in Nürnberg gelagert. Diese können von interessierten Kreisverbänden erworben werden. Im Hinblick auf die bevorstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen ist dies eine lohnende Anschaffung.

Interessierte können sich an Max Steininger (max.steininger@die-linke-bayern.de, 0160 91959291). wenden.

Es wird Zeit dass wir miteinander reden. Am Himmelfahrtwochenende (27.-29. Mai 2022) wird eine große Konferenz rund um die Themen Enteignung & Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in den Räumen der TU Berlin stattfinden. In Kooperation mit dem Asta der TU Berlin und der Rosa-Luxemburg Stiftung will DWenteignen mit dieser Konferenz Alternativen zum profitgetriebenen Wohnwahnsinn starkmachen.

[Regensburg] Nachwahl und Vergrößerung des Kreisvorstandes

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Regensburg hat am 14. Mai 2022 beschlossen den Kreisvorstand zu vergrößern. Sie wählte Xenija Schulz, Peter Moll, Michael Stelzl und Nico Frey neu in den Kreisvorstand. Gratulation zur Wahl!

Bernhard Ostermeier ist weiterhin Kreissprecher und Janina Albrecht Kreisschatzmeisterin. 

Die Stadträtin Irmgard Freihoffer und der Gemeinde- und Kreisrat Klaus Nebl berichteten von ihrer Arbeit in den Kommunalparlamenten.

[Region Ingolstadt] Kreismitgliederversammlung

Samstag, den 21. Mai 2022, von 11:00 bis etwa 16:00 Uhr

Themen sind: Einschätzung der Bundestagswahlen, Ergebnis der Mitgliederbefragung , Konsequenzen für die Region , Vorbereitung der Landtagswahlen mit Adelheid Rupp, Wo wollen wir hin in Bayern, Gründung eines Wahlkampfaktives und Diskussion zu anderen Themen und Etablierung eines Awareness Teams im Kreisverband.

Kommt bitte zahlreich und frohen Mutes – es ist schön, sich nach langer Zeit wieder persönlich zu treffen.

[Selbsbestimmte Behindertenpolitik] Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Beratungs- und Informationsangebot

Die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik bietet allen Mandatsträger:innen in Bayern sowie Kreis- und Ortsverbänden der LINKEN in Bayern sachbezogene Informationen, kurze Workshops und ggf. individuelle Unterstützung zur Beurteilung der Barrierefreiheit von Baumaßnahmen im öffentlichen Raum und zu den einschlägigen diesbezüglichen Normen an.

Nähere Infos erhaltet ihr per E-Mail an die LAG unter lag-sb@die-linke-bayern.de.

[Drogenpolitik] Suchtkranke in Haft

Zoom, Montag, 23. Mai 2022, 18:00 Uhr

Treffen der Bayerischen Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik

Am Montag, den 23. Mai 2022, trifft sich um 18:00 Uhr die Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik zu einem Online Meeting. Unser Gast ist Lorena Simaku. Sie arbeitet für die Münchner Aidshilfe,  Psychosoziale  Beratungsstelle, ist Sozialpädagogin und hat den Schwerpunkt "Suchtkranke in Haft". Sie wird uns von Ihrer Arbeit erzählen und auf diese Weise unseren Horizont über die Gefängnismauern hinweg erweitern.

Jeder Interessent / jede Interessentin ist herzlich eingeladen mitzumachen. Die Zugangsdaten sind über drogenpolitik@die-linke-bayern.de zu erfragen.

Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme!

[Netzpolitik] Wie können wir unsere Partei digitalisieren?

Onlinetreffen, Donnerstag, 26. Mai 2022, 20:30 Uhr

Die LAG Netzpolitik lädt am 26.05.2022 ab 20:30 zum Onlinetreffen ein. Eine Soll- und Ist-Analyse und Debatte über Wege zum Ziel. Welche Tools, formalen Möglichkeiten und Ansprechpartner*innen haben wir? Was brauchen wir? Wie könnten wir uns dahin entwickeln?

Weitere Infos unter https://netzpolitik.die-linke-bayern.de/nc/termine/detail/news/partei-digitalisieren/

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Grundlagen der Wohnungsfrage

München, 20. Mai 2022, 19:00 Uhr - 21. Mai 2022, 16:00 Uhr

Buchvorstellung inkl. Diskussion und Tagesseminar

Wohnen ist alles andere als eine Privatangelegenheit. Als Ausdruck sozialer Verhältnisse und Gegenstand politischer Auseinandersetzungen hat das Wohnen einen zutiefst gesellschaftlichen Charakter. Im Spannungsfeld von Markt, Staat und Alltagspraxen spiegeln sich in den Wohnverhältnissen die grundlegenden Konflikte unserer Gesellschaft.

Buchvorstellung: «Die modernen Wanderarbeiter*innen»

Sulzbach-Rosenberg, Montag, den 23. Mai 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Reihe: Krise, Kapitalismuskritik und Gedenkkultur

Sie arbeiten in Schlachthöfen, in der Pflege, auf dem Bau, in der Logistikbranche oder der Landwirtschaft, aber auch im industriellen Sektor. Ihre Ausbeutung bildet zunehmend die Grundlage des deutschen Exportmodells: zeitlich befristete Arbeitsmigrant*innen, die regelmäßig für einige Wochen oder Monate ihre Heimat verlassen, um in Deutschland zu arbeiten. Obwohl sie überall präsent sind, bleiben sie gesellschaftlich meist unsichtbar.

Lars Rensmann: «Kritische Theorie und autoritärer Populismus: Populismen als Formen der antisemitischen Revolte»

Passau, Montag, 23. Mai 2022, 20:00 - 22:00 Uhr

Hybride Reihe: Kritischen Theorie & zur Kritik des Antisemitismus

Alle Vorträge der Reihe «ohne angst verschieden sein»: Vorträge zur Kritischen Theorie & zur Kritik des Antisemitismus finden im Hörsaal 4 (Philo) der Universität Passau statt. Im Hörsaal gilt 2G und Maskenpflicht. Der Kooperationspartner bittet darum, die Corona-Warn-App zu installieren und auf Abstände zu achten.

Pandemie trifft Klassengesellschaft

München, Mittwoch, 25. Mai 2022, 19:00 - 21:00 Uhr

Vortrag mit Nadja Rakowitz und Thomas Ebermann

Inzwischen sind nach offiziellen Angaben mehr als 130.000 Menschen in Deutschland (Stand 4. April 2022) an der Corona-Pandemie gestorben, einige hunderttausend Menschen dürften an Langzeitfolgen leiden. Aber wir müssen nach vorne schauen und mit dem Virus leben, lautet die Botschaft. Seit die Kapazitäten der Intensivmedizin zum entscheidenden Kriterium erklärt und die Inzidenz abgewertet wurde, gilt das Sterben in geordneten Bahnen als Maßstab für erfolgreiches politisches Handeln.

Bitte reicht die Protokolle eurer Versammlungen zeitnah bei der Landesgeschäftsstelle ein. Achtet darauf, dass die Protokolle unterschrieben sind. Protokolle der Wahlen von Delegierten bzw. Vertreter:innen sendet immer im Original.

Verwendet für die Wahlprotokolle gerne die Musterprotokolle. Es ist nicht notwendig im allgemeinen Versammlungsprotokoll die Wahlen mit der gleichen Genauigkeit wie im Wahlprotokoll ein zweites Mal zu protokollieren. Das Wahlprotokoll kann als Anhang beigefügt werden.

Neumitgliederseminar, 21.-22. Mai 2022

Liebe Kreisvorstände, bitte gebt die folgende Einladung an die Neumitglieder in euren Kreisverbänden weiter.

Du bist seit 2021 oder 2022 Mitglied bei DIE LINKE in Bayern? 

Du willst in dieser Zeit der Krisen und Veränderung, die wir alle zu spüren bekommen, nicht bloß zusehen, sondern mitgestalten? Fragst du dich, wie du dich und deine Themen am besten in DIE LINKE einbringen kannst? Tausch' Dich aus mit anderen neuen Mitgliedern und komm' zum bayernweiten Neumitgliederseminar! Folgende Themen erwarten dich:

• Fitmachen für die Landtagswahl 2023
• DIE LINKE in Bayern: Wer wir sind, wie du aktiv werden kannst
• inhaltliche Workshops zu Bildung, Arbeit der Zukunft, Mobilität und Krankenhauspolitik
• Nachhaltiger und solidarischer Aktivismus

Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos. Der Landesverband bittet die Kreisverbände, für die Reisekosten ihrer jeweiligen Teilnehmer*innen aufzukommen. Die Plätze sind begrenzt, bei Bedarf bieten wir in zweites Seminar in der zweiten Jahreshälfte an.

Anmeldung bei Stella: stella.prott@die-linke-bayern.de.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Mai 2022

• 19. Mai 2022 Regionalkonferenz zum Mitgliederentschied Bedingungsloses Grundeinkommen
• 21./22. Mai 2022 Neumitgliederseminar

Juni 2022

• 24. - 26. Juni 2022: Bundesparteitag in Erfurt

Juli 2022

• 9. Juli 2022 Tag der Mitgliederverantwortlichen

Oktober 2022

• 2./3. Oktober 2022 Landesparteitag in Nürnberg

Herbst 2023

• Landtagswahl und Bezirkstagswahlen in Bayern

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.