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Liebe Genoss:innen,
Lebensmittel, Heizen und Benzin werden immer teurer, gleichzeitig explodieren die Profite der Konzerne. Die Regierung sagt, es liegt am Ukraine-Krieg. Aber Aral, Esso, Shell und Co. haben ihre Gewinne fast verdreifacht. Die Weltmarktpreise sind seit Wochen unverändert. Was die Regierung „Tankrabatt“ nennt, führt nicht zu niedrigen Preisen, weil es keine Preisaufsicht gibt. Statt in die öffentlichen Haushalte geht das Geld jetzt als Zusatzgewinn in die Taschen der Mineralölkonzerne.
Extraprofite der Konzerne in der Krise müssen besteuert werden, Italien und Griechenland machen es vor. Mit den Einnahmen können weitere Entlastungen finanziert werden. Wer enormen Reichtum besitzt muss über eine einmalige Vermögensabgabe zur Finanzierung der Krisenkosten beitragen, wie es das in der Bundesrepublik auch nach dem zweiten Weltkrieg gab.
3.100 Superreiche besitzen in Deutschland mehr als ein Fünftel des gesamten privaten Finanzvermögens. Deutschland auf Platz 3 im Club der Superreichen. Wenn die Explosion von Ungleichheit nicht gestoppt wird, werden auch die weiteren Maßnahmen der Entlastung aus dem allgemeinen Steueraufkommen und damit zum großen Teil aus den Lohnsteuern der Beschäftigten finanziert.
Frieden! Мир!
Für den Landesverband
Martin Böck
Dieser Newsletter geht an alle Mandats- und Funktionsträger:innen im Landesverband Bayern der Partei DIE LINKE. Bitte leitet relevante Informationen an Genoss:innen in euren Kreisverbänden und Zusammenhängen weiter.
Die letzten Ausgaben dieses Newsletters können online auf unserer Internetpräsenz gelesen werden.
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