Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 28

Im Jahr 2023 stehen in Bayern die Landtagswahlen an. Dafür brauchen wir die ganze Partei!

im kommenden Jahr 2023 stehen in Bayern die Landtagswahlen an, dafür brauchen wir euch alle! Wir sind die, die Ungerechtigkeit nicht hinnehmen, sondern sich dagegen zur Wehr setzen – lasst uns die Menschen überraschen und zeigen, dass Bayern eine echte Opposition verdient hat, auch im Landtag!

Eine Einladung ist an die Mitglieder der LINKEN im Landesverband Bayern am Montag, den 4 Juli 2022, per E-Mail gesendet worden.

• 9. Juli 2022 Würzburg, 11 – 17 Uhr, Barockhäuser Würzburg, Neubaustr. 12, 97070 Würzburg (Openstreetmap)
• 23. Juli 2022 Nürnberg, 11 – 16 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg (Openstreetmap)
• 24. Juli 2022 München, 10 – 17 Uhr, Münchner Aidshilfe, Lindwurmstr. 71, 80337 München (Openstreetmap)

Der geschäftsführende Landesvorstand bedauert den Rücktritt von Susi Ferschl, Christine Wilholm, Eva Kappl und Marius Brey aus dem Landesvorstand. Die Kritik nimmt der gf. Landesvorstand ernst und prüft die Vorwürfe.

Der Landesvorstand bedankt sich herzlich bei Susi, Eva, Christine und Marius für ihr Engagement und ihren Einsatz für den Landesverband. Wir wünschen ihnen alles Gute und viel Erfolg bei ihren weiteren Funktionen, ob als Mandatsträger*innen oder im Kreisvorstand. (Beschluss des gf. Landesvorstand vom 13.7.)

Die nächste ordentliche Sitzung des Landesvorstand findet am 23.7.2022 statt.

Wir bitten die Kreisvorstände, bis Anfang August Vorschläge für die Arbeitsgremien auf dem Parteitag zu machen: Mandatsprüfung, Wahlkommission, Protokoll, Tagungsleitung. Ebenso bitten wir um Vorschläge für Mitglieder der Antragsberatung zum Programmparteitag im März 2023. Gerne per Email an max.steininger@die-linke-bayern.de.

Die Anmeldung zum Landesparteitag am 2./3.10. im Energiepark Hirschaid (LKr Forchheim) ist ab sofort über das Anmeldeformular möglich. Die Delegierten des Landesparteitags in Augsburg 2021 verbleiben 2022 im Amt, sofern sie nicht zurückgetreten sind oder eine Neuwahl stattgefunden hat.

Stimmkreise: Ab dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.

In Niedersachsen wird am 9. Oktober ein neuer Landtag gewählt. DIE LINKE möchte den Einzug nach 2009 ein zweites Mal schaffen. Falls Ihr zum Abschluss der Sommerferien Anfang September Zeit und Lust habt auf einen Wochenendausflug nach Niedersachsen zur Wahlkampfunterstützung (Plakate aufstellen, Zeitungen stecken, Haustüraktionen), meldet Euch bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de. Gebt das Angebot gerne auch in die Mitgliedschaft weiter.

In Bremen sind 2023 die Bürgerschaftswahlen. DIE LINKE.Bremen stellt ihre Kandidat*innen auf und sucht Mitglieder aus anderen Bundesländern, die auf dem Parteitag am 3.9.2022 die Wahlkommission beim Abstimmungsmarathon unterstützen. Meldet Euch gerne bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Ihr könnt als Kreisverbände die Unterschriftensammlung unterstützen, indem ihr eure Kreisbüros als Sammelstellen eintragt. Diese Vorlagen für A3-Plakate und A5-Aufsteller könnt ihr gerne verwenden. Unterschriftenlisten könnnen bei unterschreiben@radentscheid-bayern.de bestellt werden.

Beteiligt euch auch an den lokalen Bündnissen.

Älteres neuwertiges Modell

Der Kreisverband Oberfranken Ost hat ein älteres, fast unbenutztes Lastenfahrrad an interessierte Kreisverbände abzugeben.

Interessent:innen wenden sich bitte per E-Mail an den Kreisvorstand unter info@dielinke-oberfranken-ost.de.

Neue Lastenräder

Der Landesvebrand hat noch einige nagelneue Lastenfahrräder (In Muskelversion) in Nürnberg gelagert. Diese können von interessierten Kreisverbänden für 1600€ erworben werden (Normalpreis 2600€). Im Hinblick auf die bevorstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen ist dies eine lohnende Anschaffung.

Interessierte können sich an Max Steininger (max.steininger@die-linke-bayern.de, 0160 91959291). wenden.

Einladung zur Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN Bayern

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste,

die Sprecher:innen der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN Bayern laden Euch herzlich zur Mitgliederversammlung der LAG am Samstag 13. August 2022 nach Nürnberg ein. Wir treffen uns im großen Sitzungsraum im Büro der LINKEN in der Äußeren Cramer Klett Straße 11-13 in Nürnberg.

Anfahrt: U-Bahn U2 oder U3 bis Rathenauplatz, dann ca. 300 m Fussweg zum Büro der LINKEN oder Bus Linie 36 Haltestelle Harmoniestraße gegenüber des Büros der LINKEN.

Vorschlag zum Ablauf: Einlass 10:30 Uhr, Beginn 11:00 Uhr, Ende nach 16:00 Uhr. Kurzer Imbiss im Büro gegen 13:00 Uhr.

Vorschlag zur Tagesordnung:

1. Begrüßung eines Sprechers/einer Sprecherin der LAG - Eröffnung

2. Grußwort eines Vertreters/einer Vertreterin der Nürnberger LINKEN 

3. Formalia - Konstituierung

* Wahl des Tagungspräsidiums (Versammlungsleitung mit der Beauftragung als Antragskommission)

* Wahl der Protokollführung

* Wahl des Wahlkommission

* Bestätigung der Mandatsprüfungskommission

* Beschluss über die Tagesordnung

4. Bericht aus der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN mit Diskussion

5. Bericht aus der LAG

6. Berichte aus kommunalen und regionalen Vertretungen für Menschen mit Behinderung in Bayern mit Diskussion

7. Bericht der Mandatsprüfungskommission

8. Wahlen

* Sprecher(innen) der LAG

* Delegierte / Ersatzdelegierte zum Landesparteitag

9. Anträge zum Landesparteitag:

* Antrag auf Berichterstattung des Teilhabebeauftragten der LINKEN Bayern

* Antrag auf Abhaltung von Versammlungen der LINKEN Bayern und ihrer Gliederungen in barrierearmen Veranstaltungsräumen

* Antrag auf Nennung der Barrierefreiheit des Versammlungsorts bei allen öffentlichen Einladungen der Gliederungen der LINKEN Bayern

* Weitere Anträge

10. Aussprache/Diskussion zum Bundesparteitag (Erfurter Parteitag 2022)

11. Tätigkeitsschwerpunkte der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik 2022/2023

12. Sonstiges

Um die Versammlung  vorbereiten zu können, benötigen wir unbedingt Eure Anmeldung bis zum 6. August 2022 (gerne auch früher) unter lag-sb@die-linke-bayern.de  oder Eure Mitteilung, dass Ihr nicht kommen könnt.

Bitte schickt auch Eure Anträge für die Mitgliederversammlung oder Eure Anfragen/Hinweise/Rückmeldungen an die Sprecher:innen der LAG bitte bis zum 6. August 2022 an lag-sb@die-linke-bayern.de .

Zum Zugang zum Versammlungsraum müssen Stufen überwunden werden. Wenn Ihr konkreten Unterstützungsbedarf habt (Gebärdendolmetscher:in, Rampe, Hörschleife, andere), meldet bitte Euren Unterstützungsbedarf bis zum 23. Juli 2022 an lag-sb@die-linke-bayern.de .

Wir wünschen eine erfolgreiche Mitgliederversammlung.

Solidarische Grüße

Doris Dörnhöfer und Fabian Kittel

Sprecherin und Sprecher LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE Bayern

Damit eine Landesarbeitsgemeinschaft als landesweiter innerparteilicher Zusammenschluss anerkannt wird bzw. bleibt, zeigt er sein Wirken gegenüber dem Landesvorstand an. "Satzungen sowie Kopien des Protokolls und der Einladung der jährlichen Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen sind zur Kenntnis an den Landesvorstand zu senden." Landessatzung $ 7 (2). Zur Berechnung der Anzahl der Delegiertenmandate ist eine aktuell Mitlgliederliste bis zum 15. September an die Landesgeschäftsstelle zu übergeben.

Bitte denkt daran, eure Unterlagen fristgerecht einzureichen.

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Stellenausschreibung / FSJ

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht als Elternzeitvertretung zum 01.09.2022 eine*n Projektmanager*in (m/w/d) im Referat Asien des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit. Es handelt sich um eine Beschäftigung möglichst in Vollzeit (39 Wochenstunden). Die Stelle ist zunächst befristet bis zum 31.08.2023.

Bewerbungsfrist ist der 25.07.2022.

Die Bewerbungsgespräche finden voraussichtlich am 03.08.2022 statt.

Die Ausschreibung findet ihr unter:

https://www.rosalux.de/ausschreibung/id/46712/projektmanagerin-im-referat-asien-m-w-d

Außerdem bietet die RLS auch dieses Jahr wieder Möglichkeiten für ein freiwilliges soziales Jahr u.a.: FSJ im Bereich Zentrale Aufgaben im Referat Verwaltung und Vergabe (Bewerbungsfrist ist der 24.07.2022)

https://www.rosalux.de/ausschreibung/id/46584/fsj-w-d-m-im-referat-verwaltung-und-vergabe

Wir bitten um Entschuldigung, wenn Anfragen an die Geschäftsstelle aufgrund der Urlaubssaison derzeit nicht sofort beantwortet werden können. Die Urlaube sind aber im Kollegium so gestaffelt, dass eine Erreichbarkeit über info@die-linke-bayern.de gewährleistet bleibt.

Schulungen für das neue MGL5 am 16. bzw. 23. Juli 2022

Für alle Mitgliederdatenverwalter:innen und Kreisschatzmeister:innen

MGL4Web wird Ende August abgeschalten und das neue MGL5 gestartet. Die Einführung und Schulung findet am 16. bzw. 23. Juli 2022 statt.

Eine Einladung hierzu ist an alle Mitgliederdatenverwalter:innen und Kreisschatzmeister:innen gesendet worden. Bitte meldet euch bis spätestens heute Abend bzw 20. Juli 2022 an.

Anmeldungen und Rückfragen sendet bitte an Bonnie Stuart per E-Mail an  bonnie.stuart@die-linke.de.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

Juli 2022

• Regionalkonferenzen zur Landtagswahl 2023:
  • 9. Juli 2022 Würzburg
  • 23.Juli 2022 Nürnberg
  • 24. Juli 2022 München

August 2022

• Planung und Bündnisaufbau Protestaktionen für den heißen Herbst

September 2022

• 1. September Antikriegstag
• Unterstützung Landtagswahlen Niedersachsen
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023
• bundesweite Protestaktionen für den heißen Herbst gegen soziale Kälte

Oktober 2022

• 2./3. Oktober 2022 Landesparteitag in Hirschaid
• 9.10. Landtagswahl Niedersachsen
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023

November 2022 - März 2023

• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023

März 2023

• 25. März: Landesparteitag zu Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag

• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Herbst 2023

• Landtagswahl und Bezirkstagswahlen in Bayern

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.